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Niederursel

Ortsbeirat 8

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Aktuelle Themen· letzte 90 Tage

20Verkehr und Straße
11Umwelt und Energie
4Fußverkehr
3Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität
3Grünflächen, Wald und Friedhöfe
2Sicherheit
2Gesundheit und Soziales
2Kultur

Zuständiger Ortsbeirat

Niederursel wird im Ortsbeirat 8 vertreten — dort stehen Sitzverteilung, Mitglieder und die nächsten Sitzungen.

Was ist ein Ortsbeirat?

Ortsbeiräte sind in Frankfurt die gewählten „Stadtteilparlamente", die die Interessen der Bewohnerinnen und Bewohner gegenüber Magistrat und Stadtverordnetenversammlung vertreten und in vielen Fragen vor Ort mitreden oder sogar mitentscheiden.

9 oder 19 Mitglieder (je nach Einwohnerzahl), ehrenamtlich, alle 5 Jahre gewählt
Öffentliche Sitzungen ca. 1× pro Monat, oft mit Bürgerfragestunde
Eigenes Budget: 0,50 € pro Einwohner:in für lokale Projekte
Entscheidungsbefugnisse bei Straßenbenennung, Verkehrsberuhigung, Grünpolitik
Mehr erfahren: Geschichte, Rechtsgrundlage & Arbeitsweise

Geschichte

Die Frankfurter Stadtverordnetenversammlung hat 1972 erstmals 15 Ortsbezirke eingerichtet. 1977 kam mit der Eingemeindung von Bergen-Enkheim ein 16. Ortsbezirk hinzu.

Rechtliche Grundlage

Grundlage ist die Hessische Gemeindeordnung (HGO), konkretisiert in der Frankfurter Hauptsatzung und einer eigenen Geschäftsordnung der Ortsbeiräte.

Typische Themen

Verkehrsberuhigung, Haltestellen, Plätze und Grünanlagen, Spielplätze, Fuß- und Radwege, Schul- und Kitafragen, Lärmschutz, Sauberkeit und Unterstützung lokaler Vereine.

Bedeutung

Die Stadt bezeichnet die Ortsbeiräte als „aktives Bindeglied" zwischen Bürgerschaft und Rathaus. Ihre Beschlüsse sind meist nicht rechtlich bindend, spielen aber bei Beratungen eine wichtige Rolle — bei Straßenbenennung sind sie sogar verbindlich.

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Vorlagen

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 8

Erreichbarkeit des neuen 14. Polizeireviers erleichtern

02.05.2017 · Aktualisiert: 29.05.2017

Antrag vom 02.05.2017, OF 155/8 Betreff: Erreichbarkeit des neuen 14. Polizeireviers erleichtern Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten bei der VGF zu veranlassen, d...

Partei:CDU
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ST (Stellungnahme des Magistrats)

Unerlaubtes Parken im Paul-Kornfeld-Weg unterbinden

13.02.2017 · Aktualisiert: 30.06.2017

Stellungnahme des Magistrats vom 13.02.2017, ST 357 Betreff: Unerlaubtes Parken im Paul-Kornfeld-Weg unterbinden Die Problematik mit verkehrswidrig abgestellten Fahrzeugen im Paul-Kornfeld-...

NR (Antrag Stadtverordnetenversammlung)

„Elektronik-Fachhandel“

01.02.2017 · Aktualisiert: 04.02.2020

Antrag vom 01.02.2017, NR 233 Betreff: "Elektronik-Fachhandel" Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, umgehend für eine Beseitigung des im Bereich de...

Partei:AfD
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B (Bericht des Magistrats)

Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten hier: Jährlicher Bericht zum Vortrag des Magistrats vom 28.03.2014, M 69 Ziffer 5.

13.01.2017 · Aktualisiert: 06.03.2020

Bericht des Magistrats vom 13.01.2017, B 16 Betreff: Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten hier: Jährlicher Bericht zum Vortrag des Magistrats vom 28.03.2014, M 69 Ziffer 5. Vorgang: ...

OA (Anregung Ortsbeirat)

Polizeiposten Bonames beibehalten

13.01.2017 · Aktualisiert: 23.01.2020

Anregung vom 13.01.2017, OA 104 entstanden aus Vorlage: OF 65/15 vom 28.12.2016 Betreff: Polizeiposten Bonames beibehalten Laut Vorstellung im Ortsbeirat soll im Rahmen der Zusa...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Tempo 30 am Riedberg Mehr Lebensqualität für alle Bewohnerinnen und Bewohner

13.01.2017 · Aktualisiert: 23.09.2022

Stellungnahme des Magistrats vom 13.01.2017, ST 132 Betreff: Tempo 30 am Riedberg Mehr Lebensqualität für alle Bewohnerinnen und Bewohner Das Verkehrskonzept für den Riedberg sieht ein hierar...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 15

Polizeiposten Bonames beibehalten

28.12.2016 · Aktualisiert: 18.01.2017

Antrag vom 28.12.2016, OF 65/15 Betreff: Polizeiposten Bonames beibehalten Laut Vorstellung im Ortsbeirat soll im Rahmen der Zusammenlegung der beiden Polizeireviere 14 und 15 auch der bishe...

Partei:GRÜNE
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 15

Aufrechterhaltung des Dienstbetriebes beim Polizeiposten Bonames

13.12.2016 · Aktualisiert: 18.01.2017

Antrag vom 13.12.2016, OF 64/15 Betreff: Aufrechterhaltung des Dienstbetriebes beim Polizeiposten Bonames Der Ortsbeirat möge beschließen. Der Magistrat der Stadt Frankfurt wird gebeten ...

Partei:SPD
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ST (Stellungnahme des Magistrats)

Verkehrssicherheit in der Niederurseler Landstraße wiederherstellen

05.02.2016 · Aktualisiert: 29.11.2016

Stellungnahme des Magistrats vom 05.02.2016, ST 266 Betreff: Verkehrssicherheit in der Niederurseler Landstraße wiederherstellen Der Anregung wird dahingehend entsprochen, dass die Polizei ...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Verdeutlichung der Verkehrsberuhigung im Weißkirchener Weg

01.02.2016 · Aktualisiert: 29.11.2016

Stellungnahme des Magistrats vom 01.02.2016, ST 212 Betreff: Verdeutlichung der Verkehrsberuhigung im Weißkirchener Weg Da die vorhandenen Verkehrszeichen (VZ) 274.2-40 Straßenverkehrsordnun...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Verstärkung der Verkehrsüberwachung im Kreuzungsbereich Marie-Curie-Straße/Olof-Palme-Straße/Zur Kalbacher Höhe

15.01.2016 · Aktualisiert: 14.11.2017

Stellungnahme des Magistrats vom 15.01.2016, ST 141 Betreff: Verstärkung der Verkehrsüberwachung im Kreuzungsbereich Marie-Curie-Straße/Olof-Palme-Straße/Zur Kalbacher Höhe Der Ortsbeirat z...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Verkehrssicherheit in der Niederurseler Landstraße wiederherstellen

23.04.2015 · Aktualisiert: 07.09.2020

Anregung an den Magistrat vom 23.04.2015, OM 4093 entstanden aus Vorlage: OF 585/8 vom 04.04.2015 Betreff: Verkehrssicherheit in der Niederurseler Landstraße wiederherstellen Vorga...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Geplante Schließung des 15. Polizeireviers und Verlegung in das Mertonviertel

20.04.2015 · Aktualisiert: 20.04.2015

Stellungnahme des Magistrats vom 20.04.2015, ST 608 Betreff: Geplante Schließung des 15. Polizeireviers und Verlegung in das Mertonviertel Es handelt sich bei dieser Angelegenheit ausschlie...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 8

Verkehrssicherheit in der Niederurseler Landstraße wiederherstellen

04.04.2015 · Aktualisiert: 04.05.2015

Antrag vom 04.04.2015, OF 585/8 Betreff: Verkehrssicherheit in der Niederurseler Landstraße wiederherstellen Vorgang: OM 3415/14; ST 477/15 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat...

Partei:CDU
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OA (Anregung Ortsbeirat)

Zusammenlegung 14. und 15. Polizeirevier hier: Wiedereröffnung Autobahnabfahrt Bonames (alt)

09.02.2015 · Aktualisiert: 15.06.2021

Anregung vom 09.02.2015, OA 605 entstanden aus Vorlage: OF 187/14 vom 26.01.2015 Betreff: Zusammenlegung 14. und 15. Polizeirevier hier: Wiedereröffnung Autobahnabfahrt Bonames (alt)...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 14

Zusammenlegung 14. und 15. Polizeirevier hier: Wiedereröffnung Autobahnabfahrt BonamesAlt

26.01.2015 · Aktualisiert: 18.02.2015

Antrag vom 26.01.2015, OF 187/14 Betreff: Zusammenlegung 14. und 15. Polizeirevier hier: Wiedereröffnung Autobahnabfahrt Bonames-Alt Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Bis ...

Partei:GRÜNE
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 8

Vorschläge zur Umsetzung der Freiwilligen Feuerwehr in Heddernheim

19.05.2014 · Aktualisiert: 26.08.2016

Antrag vom 19.05.2014, OF 473/8 Betreff: Vorschläge zur Umsetzung der Freiwilligen Feuerwehr in Heddernheim Bei der anstehenden Umsetzung der Freiwilligen Feuerwehr Heddernheim von der Dill...

Partei:FREIE_WÄHLER
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 8

Durchfahrtsverbot für Lkws besser sichtbar machen

18.04.2014 · Aktualisiert: 26.08.2016

Antrag vom 18.04.2014, OF 436/8 Betreff: Durchfahrtsverbot für Lkws besser sichtbar machen Die zuständige Stadtbezirksvorsteherin wird gebeten, dafür zu sorgen, dass ein weiteres und vor a...

Partei:CDU
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ST (Stellungnahme des Magistrats)

Verbotswidriges Parken im Weißkirchener Weg

16.12.2013 · Aktualisiert: 26.08.2016

Stellungnahme des Magistrats vom 16.12.2013, ST 1699 Betreff: Verbotswidriges Parken im Weißkirchener Weg Der Anregung wird entsprechend der personellen Möglichkeiten der Stadtpolizei-Verkeh...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Halteverbot in der Hennegasse

31.10.2013 · Aktualisiert: 05.02.2021

Anregung an den Magistrat vom 31.10.2013, OM 2634 entstanden aus Vorlage: OF 381/8 vom 15.10.2013 Betreff: Halteverbot in der Hennegasse Seitens der Freiwilligen Feuerwehr Niede...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 8

Details zur Umsetzung der Freiwilligen Feuerwehr Heddernheim

26.10.2013 · Aktualisiert: 07.11.2013

Antrag vom 26.10.2013, OF 386/8 Betreff: Details zur Umsetzung der Freiwilligen Feuerwehr Heddernheim Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Fassung OF 371 vom 12.09.2013 wird zurückgezogen ...

Partei:FREIE_WÄHLER
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 8

Halteverbot in der Hennegasse

15.10.2013 · Aktualisiert: 26.08.2016

Antrag vom 15.10.2013, OF 381/8 Betreff: Halteverbot in der Hennegasse Der Ortsbeirat 8 möge beschließen: Seitens der Freiwilligen Feuerwehr Niederursel wurden wir darauf hingewiesen, dass ...

Partei:SPD
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 8

Beschilderung der Feuerwehrdurchfahrt Kreuzerhohl/Max-von-Laue-Straße

14.10.2013 · Aktualisiert: 26.08.2016

Antrag vom 14.10.2013, OF 377/8 Betreff: Beschilderung der Feuerwehrdurchfahrt Kreuzerhohl/Max-von-Laue-Straße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, im Bereich des...

Partei:CDU
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ST (Stellungnahme des Magistrats)

Verdeutlichung des Haltverbots im Wendehammer Weißkirchener Weg 7/41

12.04.2013 · Aktualisiert: 15.04.2013

Stellungnahme des Magistrats vom 12.04.2013, ST 523 Betreff: Verdeutlichung des Haltverbots im Wendehammer Weißkirchener Weg 7/41 Im angesprochenen Wendehammer ist durch die bereits angebrac...

B (Bericht des Magistrats)

Brandschutz mit Styropor wärmegedämmter Gebäude sicherstellen!

07.12.2012 · Aktualisiert: 10.12.2014

Bericht des Magistrats vom 07.12.2012, B 520 Betreff: Brandschutz mit Styropor wärmegedämmter Gebäude sicherstellen! Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 06.09.2012, § 1946 - NR 319/12 SPD - I...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Mehr Sicherheit auf dem Rad- und Fußweg entlang der Rosa-Luxemburg-Straße im Bereich Niede-rurseler Hang

10.09.2012 · Aktualisiert: 11.09.2012

Stellungnahme des Magistrats vom 10.09.2012, ST 1437 Betreff: Mehr Sicherheit auf dem Rad- und Fußweg entlang der Rosa-Luxemburg-Straße im Bereich Niede-rurseler Hang Um eine weitere Gefährdu...

F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

Stadtkämmerer Becker hat mit Hinweis auf eine Entscheidung des VGH Kassel zur Praxis in Wiesbaden angekündigt, den Steue

31.08.2012 · Aktualisiert: 10.10.2012

Frage vom 31.08.2012, F 535 Stadtkämmerer Becker hat mit Hinweis auf eine Entscheidung des VGH Kassel zur Praxis in Wiesbaden angekündigt, den Steuersatz für Spielapparate mit Gewinnmöglichke...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Verkehrsfluss Marie-Curie-Straße

16.07.2012 · Aktualisiert: 16.07.2012

Stellungnahme des Magistrats vom 16.07.2012, ST 1083 Betreff: Verkehrsfluss Marie-Curie-Straße Die Anregung OM 1113 des Ortsbeirates 8 vom 19.04.2012 wurde von der Straßenverkehrsbehörde sow...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Verkehrsfluss auf der Marie-Curie-Straße

16.07.2012 · Aktualisiert: 16.07.2012

Stellungnahme des Magistrats vom 16.07.2012, ST 1076 Betreff: Verkehrsfluss auf der Marie-Curie-Straße Die Marie-Curie-Straße ist eine mit Verkehrszeichen 306 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) ...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Verkehrssicherheit für Fußgängerinnen und Fußgänger

25.11.2010 · Aktualisiert: 12.10.2022

Anregung an den Magistrat vom 25.11.2010, OM 4755 entstanden aus Vorlage: OF 715/8 vom 03.08.2010 Betreff: Verkehrssicherheit für Fußgängerinnen und Fußgänger Der Magistrat wird...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Mehr Sicherheit auf dem Rad- und Fußweg entlang der Rosa-Luxemburg-Straße im Bereich Niederurseler Hang

25.10.2010 · Aktualisiert: 26.06.2012

Stellungnahme des Magistrats vom 25.10.2010, ST 1406 Betreff: Mehr Sicherheit auf dem Rad- und Fußweg entlang der Rosa-Luxemburg-Straße im Bereich Niederurseler Hang Aufgrund der Anregung w...

NR (Antrag Stadtverordnetenversammlung)

Der Ausbreitung von Spielhallen wirksam begegnen - Spielhallensteuerungsprogramm erarbeiten

09.09.2010 · Aktualisiert: 28.02.2018

Antrag vom 09.09.2010, NR 1994 Betreff: Der Ausbreitung von Spielhallen wirksam begegnen - Spielhallensteuerungsprogramm erarbeiten Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 27.01.2011 Die...

Parteien:CDUGRÜNE
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V (Auskunftsersuchen)

Altgerätehandel Weißkirchener Weg 34

10.02.2005 · Aktualisiert: 05.06.2020

Auskunftsersuchen vom 10.02.2005, V 1376 entstanden aus Vorlage: OF 581/8 vom 26.01.2005 Betreff: Altgerätehandel Weißkirchener Weg 34 In der ehemaligen Wäscherei Weißkirchener W...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Renaturierung des Urselbachs und an der Nidda – wichtige Fragen bleiben vorerst unbeantwortet

01.12.2004 · Aktualisiert: 08.06.2020

Stellungnahme des Magistrats vom 01.12.2004, ST 1227 Betreff: Renaturierung des Urselbachs und an der Nidda - wichtige Fragen bleiben vorerst unbeantwortet 1. Mit dem naturnahen Umbau der Nid...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Zunahme von Wohnungseinbrüchen in Frankfurt

25.06.2004 · Aktualisiert: 03.12.2012

Stellungnahme des Magistrats vom 25.06.2004, ST 716 Betreff: Zunahme von Wohnungseinbrüchen in Frankfurt Das für die Kriminalitätsbekämpfung zuständige Polizeipräsidium Frankfurt am Main nahm z...

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