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Zusammenlegung 14. und 15. Polizeirevier hier: Wiedereröffnung Autobahnabfahrt Bonames (alt)

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren5 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung vom 09.02.2015, OA 605 entstanden aus Vorlage: OF 187/14 vom 26.01.2015

Betreff: Zusammenlegung 14. und 15. Polizeirevier hier: Wiedereröffnung Autobahnabfahrt Bonames (alt) Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, bis zur Zusammenlegung des 14. und 15. Polizeireviers in der Lurgiallee alles zu unternehmen, damit die Autobahnabfahrt Bonames (alt) der A 661 wiederhergestellt und geöffnet wird, um eine schnelle und direkte Zufahrt vom Polizeirevier ins Gebiet zu ermöglichen.

Begründung: Der schnellste Weg von der neuen Polizeiwache nach Harheim, aber auch nach Nieder-Erlenbach und zu Teilen von Bonames führt über die Autobahnanschlussstellen Frankfurt-Heddernheim und Bonames (alt). Der Weg durch das Niddatal bis nach Harheim ist 40 Prozent länger, der Weg über die Anschlussstelle Nieder-Eschbach ist sogar 63 Prozent länger. Daher müssen bei der Anfahrt im Notfall - nicht nur für die Polizei - erhebliche Umwege gefahren werden, die einen schnellen Einsatz vor Ort erheblich behindern. Insofern ist der neue Standort Lurgiallee ohne Öffnung der Autobahnabfahrt Bonames (alt) äußerst ungünstig gelegen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 18.02.2015

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. Januar 2015OFOF 187/14Zusammenlegung 14. und 15. Polizeirevier hier: Wiedereröffnung Autobahnabfahrt BonamesAltOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 9. Februar 2015Sie sind hier
    OAOA 605Zusammenlegung 14. und 15. Polizeirevier hier: Wiedereröffnung Autobahnabfahrt Bonames (alt)
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 38 · 17.03.2015
TO I, TOP 18
Angenommen
Der Vorlage OA 605 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDFDPFreie WählerRömer
Ablehnung:
Linke
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER gegen LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 39 · 24.03.2015
TO I, TOP 31
Beraten
Die Beratung der Vorlage OA 605 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 40 · 26.03.2015
TO II, TOP 44
Beraten
Die Beratung der Vorlage OA 605 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 40 · 05.05.2015
TO I, TOP 27
Angenommen
Der Vorlage OA 605 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass, falls die Autobahn A 661 in diesem Abschnitt erweitert werden sollte und unabhängig von der verkehrlichen Bewertung dieser Erweiterung, der Magistrat aufgefordert wird, eine Wiedereröffnung der Anschlussstelle zu erreichen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrünePiratenREP
Ablehnung:
SPDFDPFreie WählerRömerLinkeÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER (= Annahme ohne Zusatz) sowie LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Piraten und REP (= Annahme ohne Zusatz) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 41 · 07.05.2015
TO II, TOP 35
Angenommen
Der Vorlage OA 605 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass, falls die Autobahn A 661 in diesem Abschnitt erweitert werden sollte und unabhängig von der verkehrlichen Bewertung dieser Erweiterung, der Magistrat aufgefordert wird, eine Wiedereröffnung der Anschlussstelle zu erreichen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFDPFreie WählerRömerPiratenNPDREPLinkeÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FREIE WÄHLER, RÖMER, Piraten, NPD und REP (= Annahme ohne Zusatz) sowie LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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