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Halteverbot in der Hennegasse

Vorlagentyp: OFSPD
9 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Begründung

Der Ortsbeirat 8 möge beschließen: Seitens der Freiwilligen Feuerwehr Niederursel wurden wir darauf hingewiesen, dass in der Hennegasse zwischen Erbsengasse und der Straße Alt Niederursel ein absolutes Halteverbot eingerichtet wird. Bei den derzeit parkenden Fahrzeugen - siehe Fotos - könnte die Feuerwehr diesen Teil der Straße nicht befahren. Ebenso haben sich Anwohner der Hennegasse wegen der parkenden Fahrzeuge beschwert. Dieses vorausgesetzt bittet der Ortsbeirat den Magistrat, zu veranlassen, dass in der Hennegasse zwischen Erbsengasse und der Straße "Alt Niederursel" ein absolutes Halteverbot festgelegt wird.

Inhalt

Antrag vom 15.10.2013, OF 381/8

Betreff: Halteverbot in der Hennegasse Der Ortsbeirat 8 möge beschließen: Seitens der Freiwilligen Feuerwehr Niederursel wurden wir darauf hingewiesen, dass in der Hennegasse zwischen Erbsengasse und der Straße Alt Niederursel ein absolutes Halteverbot eingerichtet wird. Bei den derzeit parkenden Fahrzeugen - siehe Fotos - könnte die Feuerwehr diesen Teil der Straße nicht befahren. Ebenso haben sich Anwohner der Hennegasse wegen der parkenden Fahrzeuge beschwert. Dieses vorausgesetzt bittet der Ortsbeirat den Magistrat, zu veranlassen, dass in der Hennegasse zwischen Erbsengasse und der Straße "Alt Niederursel" ein absolutes Halteverbot festgelegt wird.Beratung im Ortsbeirat: 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 15. Oktober 2013Sie sind hier
    OFOF 381/8Halteverbot in der Hennegasse
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 31. Oktober 2013OMOM 2634Halteverbot in der HennegasseDirektanregung
  3. 20. Dezember 2013Antwort des Magistrats · nach 9 WochenSTST 1782Halteverbot in der HennegasseStellungnahme
  4. 23. April 2015OFOF 594/8Präzisierung des Halteverbots in der HennegasseOrtsbeiratsantrag · CDU
  5. 23. April 2015OMOM 4098Präzisierung des Halteverbots in der HennegasseDirektanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 8
Sitzung 24 · 31.10.2013
TO I, TOP 22
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2634 2013 Die Vorlage OF 381/8 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstext nach den Worten "ein absolutes Halteverbot eingerichtet" das Wort "wird" durch die Worte "werden sollte" ersetzt wird und der zweite Absatz folgende Fassung erhält: "Dieses vorausgesetzt bittet der Ortsbeirat den Magistrat, zu veranlassen, dass in der Hennegasse zwischen Erbsengasse und der Straße "Alt Niederursel" dort, wo es noch nicht bereits eingerichtet ist, ein absolutes Halteverbot festgelegt wird."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDLinkeFreie Wähler
Ablehnung:
GrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen GRÜNE und FDP (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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