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Flutmulde vor der Krebsmühle

Vorlagentyp: OFSPD
1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Die SPD bittet den Magistrat um Auskünfte zu einer Ausgleichsmaßnahme, die in Form einer Flutmulde vor der Krebsmühle errichtet wurde. Dies geschah im Zuge eines Bauprojekts, von dem der Ortsbeirat bisher keine Kenntnis hatte. Die Klärung der rechtlichen und praktischen Aspekte wird angestrebt.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Olof-Palme-Straße — 8 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 26.08.2026.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Wir bitten den Magistrat um folgende Auskünfte

Auf dem Wiesengelände vor der Krebsmühle wurde durch das Umweltamt eine Ausgleichsmaßnahme für ein Bauprojekt am Urselbach ausgeführt. Es wurde eine Flutmulde in der Größe von ca. 800 m³ angelegt. Dieses Projekt war dem Ortsbeirat bis zum heutigen Tag unbekannt.

  1. Steht die Ausgleichsmaßnahme im Zusammenhang mit dem Bauprojekt Olof-Palme-Straße, Anna-Landsberg-Straße?
  2. Warum wurde bei dem Bauprojekt die Gewässerrandlinie mit den einzuhaltenden Gewässerabständen nicht eingehalten?
  3. Durch welches Amt oder welche Behörde wurde das Unterschreiten der Gewässerrandlinie genehmigt?
  4. Gibt es hier gegebenenfalls Rückbauauflagen des Regierungspräsidiums in Darmstadt?
  5. Welche Maßnahmen wurden durch die Entwicklungsgesellschaft zur Sicherung des Areals gegen Starkregenereignisse und Hochwasser getroffen

Begründung

Der Ortsbeirat möge beschließen: Wir bitten den Magistrat um folgende Auskünfte Auf dem Wiesengelände vor der Krebsmühle wurde durch das Umweltamt eine Ausgleichsmaßnahme für ein Bauprojekt am Urselbach ausgeführt. Es wurde eine Flutmulde in der Größe von ca. 800 m³ angelegt. Dieses Projekt war dem Ortsbeirat bis zum heutigen Tag unbekannt.

  1. Steht die Ausgleichsmaßnahme im Zusammenhang mit dem Bauprojekt Olof-Palme-Straße, Anna-Landsberg-Straße?
  2. Warum wurde bei dem Bauprojekt die Gewässerrandlinie mit den einzuhaltenden Gewässerabständen nicht eingehalten?
  3. Durch welches Amt oder welche Behörde wurde das Unterschreiten der Gewässerrandlinie genehmigt?
  4. Gibt es hier gegebenenfalls Rückbauauflagen des Regierungspräsidiums in Darmstadt?
  5. Welche Maßnahmen wurden durch die Entwicklungsgesellschaft zur Sicherung des Areals gegen Starkregenereignisse und Hochwasser getroffen

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 3. August 2026 brachte SPD im Ortsbeirat 8 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 8
Sitzung 3 · 20.08.2026
TO I, TOP 12
Zurückgezogen
Die Vorlage OF 34/8 wurde zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung