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Bornheim

Ortsbeirat 4

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5Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität
4Grünflächen, Wald und Friedhöfe
2Kultur
2Umwelt und Energie
2Wohnen

Zuständiger Ortsbeirat

Bornheim wird im Ortsbeirat 4 vertreten — dort stehen Sitzverteilung, Mitglieder und die nächsten Sitzungen.

Was ist ein Ortsbeirat?

Ortsbeiräte sind in Frankfurt die gewählten „Stadtteilparlamente", die die Interessen der Bewohnerinnen und Bewohner gegenüber Magistrat und Stadtverordnetenversammlung vertreten und in vielen Fragen vor Ort mitreden oder sogar mitentscheiden.

9 oder 19 Mitglieder (je nach Einwohnerzahl), ehrenamtlich, alle 5 Jahre gewählt
Öffentliche Sitzungen ca. 1× pro Monat, oft mit Bürgerfragestunde
Eigenes Budget: 0,50 € pro Einwohner:in für lokale Projekte
Entscheidungsbefugnisse bei Straßenbenennung, Verkehrsberuhigung, Grünpolitik
Mehr erfahren: Geschichte, Rechtsgrundlage & Arbeitsweise

Geschichte

Die Frankfurter Stadtverordnetenversammlung hat 1972 erstmals 15 Ortsbezirke eingerichtet. 1977 kam mit der Eingemeindung von Bergen-Enkheim ein 16. Ortsbezirk hinzu.

Rechtliche Grundlage

Grundlage ist die Hessische Gemeindeordnung (HGO), konkretisiert in der Frankfurter Hauptsatzung und einer eigenen Geschäftsordnung der Ortsbeiräte.

Typische Themen

Verkehrsberuhigung, Haltestellen, Plätze und Grünanlagen, Spielplätze, Fuß- und Radwege, Schul- und Kitafragen, Lärmschutz, Sauberkeit und Unterstützung lokaler Vereine.

Bedeutung

Die Stadt bezeichnet die Ortsbeiräte als „aktives Bindeglied" zwischen Bürgerschaft und Rathaus. Ihre Beschlüsse sind meist nicht rechtlich bindend, spielen aber bei Beratungen eine wichtige Rolle — bei Straßenbenennung sind sie sogar verbindlich.

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Vorlagen

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 4

Gestaltung der Freiligrathstraße durch Quartiermobil

27.10.2020 · Aktualisiert: 09.12.2020

Antrag vom 27.10.2020, OF 520/4 Betreff: Gestaltung der Freiligrathstraße durch Quartiermobil Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten bei der geplanten Umgestaltung d...

Partei:FDP
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OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Zeitnahe Sanierung des Bodenwegs

27.10.2020 · Aktualisiert: 23.02.2021

Anregung an den Magistrat vom 27.10.2020, OM 6805 entstanden aus Vorlage: OF 516/4 vom 12.10.2020 Betreff: Zeitnahe Sanierung des Bodenwegs Der Magistrat wird gebeten, schnellst...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 3

Fahrradparkplätze für die untere Berger Straße

16.10.2020 · Aktualisiert: 28.01.2021

Antrag vom 16.10.2020, OF 977/3 Betreff: Fahrradparkplätze für die untere Berger Straße Der Ortsbeirat 3 - Nordend möge beschließen, der Magistrat wird gebeten folgende Maßnahmen auf de...

Partei:CDU
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ST (Stellungnahme des Magistrats)

Weitere Fahrradständer im Nordend Auf schraffierten Flächen im Nordend und im Bereich von Baumreihen

12.10.2020 · Aktualisiert: 13.10.2020

Stellungnahme des Magistrats vom 12.10.2020, ST 1851 Betreff: Weitere Fahrradständer im Nordend Auf schraffierten Flächen im Nordend und im Bereich von Baumreihen Der Magistrat entspricht der...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 4

Zeitnahe Sanierung des Bodenwegs

12.10.2020 · Aktualisiert: 10.11.2020

Antrag vom 12.10.2020, OF 516/4 Betreff: Zeitnahe Sanierung des Bodenwegs Der Magistrat wird gebeten, schnellstmöglich für die Sanierung des Bodenwegs auf der ganzen Länge (oder zumindest z...

Partei:SPD
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F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

Jedes Jahr werden eine Vielzahl von Straßenabschnitten im Frankfurter Stadtgebiet saniert. Manchmal gibt es schon nach w

24.09.2020 · Aktualisiert: 04.11.2020

Frage vom 24.09.2020, F 2825 Jedes Jahr werden eine Vielzahl von Straßenabschnitten im Frankfurter Stadtgebiet saniert. Manchmal gibt es schon nach wenigen Jahren wieder Kritik am jeweili...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Bordsteinabsenkung Am Buchwald/Röderbergweg sichern

18.08.2020 · Aktualisiert: 18.04.2024

Anregung an den Magistrat vom 18.08.2020, OM 6364 entstanden aus Vorlage: OF 473/4 vom 04.08.2020 Betreff: Bordsteinabsenkung Am Buchwald/Röderbergweg sichern Der Magistrat wir...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Fahrradbügel Burgstraße/Wiesenstraße

18.08.2020 · Aktualisiert: 01.12.2020

Anregung an den Magistrat vom 18.08.2020, OM 6365 entstanden aus Vorlage: OF 474/4 vom 04.08.2020 Betreff: Fahrradbügel Burgstraße/Wiesenstraße Der Magistrat wird gebeten, zu pr...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 4

Bordsteinabsenkung Am Buchwald/Röderbergweg sichern

04.08.2020 · Aktualisiert: 27.08.2020

Antrag vom 04.08.2020, OF 473/4 Betreff: Bordsteinabsenkung Am Buchwald/Röderbergweg sichern Der Magistrat wird gebeten, die Bordsteinabsenkung, die in der Verlängerung des Röderbergwegs ...

Partei:GRÜNE
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 4

Fahrradbügel Burgstraße/Wiesenstraße

04.08.2020 · Aktualisiert: 27.08.2020

Antrag vom 04.08.2020, OF 474/4 Betreff: Fahrradbügel Burgstraße/Wiesenstraße Der Magistrat möge prüfen und berichten, ob die Möglichkeit besteht, in der Burgstraße Höhe Hausnummer 120/122...

Partei:GRÜNE
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OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Weitere Fahrradständer im Nordend Auf schraffierten Flächen im Nordend und im Bereich von Baumreihen

25.06.2020 · Aktualisiert: 07.06.2021

Anregung an den Magistrat vom 25.06.2020, OM 6284 entstanden aus Vorlage: OF 901/3 vom 10.06.2020 Betreff: Weitere Fahrradständer im Nordend Auf schraffierten Flächen im Nordend und...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 3

Weitere Fahrradständer im Nordend Auf schraffierten Flächen im Nordend und im Bereich von Baumreihen

10.06.2020 · Aktualisiert: 07.07.2020

Antrag vom 10.06.2020, OF 901/3 Betreff: Weitere Fahrradständer im Nordend Auf schraffierten Flächen im Nordend und im Bereich von Baumreihen Der Ortsbeirat 3 - Nordend möge beschließen, d...

Partei:CDU
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B (Bericht des Magistrats)

Ideenplattform: Erster Halbjahresbericht 2020

29.05.2020 · Aktualisiert: 15.02.2021

Bericht des Magistrats vom 29.05.2020, B 255 Betreff: Ideenplattform: Erster Halbjahresbericht 2020 Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 27.02.2014, § 4303 - l. B 407/19 - Mit Beschluss der St...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Fahrradbügel auf der Berger Straße zwischen Eichwaldstraße und Bornheim Mitte

20.04.2020 · Aktualisiert: 21.04.2020

Stellungnahme des Magistrats vom 20.04.2020, ST 772 Betreff: Fahrradbügel auf der Berger Straße zwischen Eichwaldstraße und Bornheim Mitte Der Magistrat entspricht der Anregung und wird die ...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Straße Alt-Bornheim, Schwelle

27.03.2020 · Aktualisiert: 29.04.2020

Stellungnahme des Magistrats vom 27.03.2020, ST 833 Betreff: Straße Alt-Bornheim, Schwelle Für die Straße Alt-Bornheim liegen keine Geschwindigkeitsmessungen vor. Die Enge der Straße sowie wec...

B (Bericht des Magistrats)

Untersuchung von Straßenverkehrsunfällen hier: Berichtsjahr 2017

20.03.2020 · Aktualisiert: 03.01.2023

Bericht des Magistrats vom 20.03.2020, B 138 Betreff: Untersuchung von Straßenverkehrsunfällen hier: Berichtsjahr 2017 Vorgang: A 276/73 FDP, A 602/74 FDP, l. B 124/19 Im Jahre 2017 diskut...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Fahrradständer in der Falltorstraße/Ecke Buchwaldstraße

07.02.2020 · Aktualisiert: 10.02.2020

Stellungnahme des Magistrats vom 07.02.2020, ST 203 Betreff: Fahrradständer in der Falltorstraße/Ecke Buchwaldstraße Der Magistrat hat die Installation von Fahrradbügeln auf dem kleinen Platz...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat)) · OB 4

Gefährliche Ecke an der Mainkurstraße von Westen kommend auf die Ringelstraße entschärfen

21.01.2020 · Aktualisiert: 08.12.2025

Anregung an den Magistrat vom 21.01.2020, OM 5633 entstanden aus Vorlage: OF 415/4 vom 05.01.2020 Betreff: Gefährliche Ecke an der Mainkurstraße von Westen kommend auf die Ringelstraße entschärfen Der...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Fahrradbügel auf der Berger Straße zwischen Eichwaldstraße und Bornheim Mitte

21.01.2020 · Aktualisiert: 21.04.2020

Anregung an den Magistrat vom 21.01.2020, OM 5634 entstanden aus Vorlage: OF 416/4 vom 07.01.2020 Betreff: Fahrradbügel auf der Berger Straße zwischen Eichwaldstraße und Bornheim Mi...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 4

Fahrradbügel auf der Berger Straße zwischen Eichwaldstraße und Bornheim Mitte

07.01.2020 · Aktualisiert: 28.01.2020

Antrag vom 07.01.2020, OF 416/4 Betreff: Fahrradbügel auf der Berger Straße zwischen Eichwaldstraße und Bornheim Mitte Vorgang: OM 4830/15 OBR 4; ST 498/16; OM 816/16 OBR 4; ST 218/17 ...

Partei:GRÜNE
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 4

Gefährliche Ecke an der Mainkurstraße von Westen kommend auf die Ringelstraße entschärfen

05.01.2020 · Aktualisiert: 28.01.2020

Antrag vom 05.01.2020, OF 415/4 Betreff: Gefährliche Ecke an der Mainkurstraße von Westen kommend auf die Ringelstraße entschärfen Der Ortsbeirat 4 bittet den Magistrat zu prüfen und zu ...

Partei:FDP
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OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Fahrradständer in der Falltorstraße/Ecke Buchwaldstraße

22.10.2019 · Aktualisiert: 10.02.2020

Anregung an den Magistrat vom 22.10.2019, OM 5270 entstanden aus Vorlage: OF 387/4 vom 06.10.2019 Betreff: Fahrradständer in der Falltorstraße/Ecke Buchwaldstraße Der Magistrat ...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 4

Fahrradständer in der Falltorstraße/Ecke Buchwaldstraße

06.10.2019 · Aktualisiert: 30.10.2019

Antrag vom 06.10.2019, OF 387/4 Betreff: Fahrradständer in der Falltorstraße/Ecke Buchwaldstraße Der Magistrat möge prüfen und berichten, ob eine Installierung von Fahrradständern auf dem...

Partei:SPD
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ST (Stellungnahme des Magistrats)

Parken auf dem Gehweg An den Röthen verhindern

16.09.2019 · Aktualisiert: 17.09.2019

Stellungnahme des Magistrats vom 16.09.2019, ST 1825 Betreff: Parken auf dem Gehweg An den Röthen verhindern Der Magistrat befürwortet das Bestücken der Kreuzung "An den Röthen" mit Fahrradb...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Standorte für Fahrradbügel

16.09.2019 · Aktualisiert: 17.09.2019

Stellungnahme des Magistrats vom 16.09.2019, ST 1828 Betreff: Standorte für Fahrradbügel Der Magistrat hat die vorgeschlagenen Standorte eingehend geprüft und befürwortet im Ergebnis das Auf...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Standorte für Fahrradbügel im nördlichen Bornheim

10.09.2019 · Aktualisiert: 17.12.2019

Anregung an den Magistrat vom 10.09.2019, OM 5062 entstanden aus Vorlage: OF 372/4 vom 27.08.2019 Betreff: Standorte für Fahrradbügel im nördlichen Bornheim Der Magistrat wird g...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Fahrradständer für den Bornheimer Hang

10.09.2019 · Aktualisiert: 03.12.2019

Anregung an den Magistrat vom 10.09.2019, OM 5061 entstanden aus Vorlage: OF 371/4 vom 26.08.2019 Betreff: Fahrradständer für den Bornheimer Hang Der Magistrat wird gebeten, am ...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 4

Standorte für Fahrradbügel im nördlichen Bornheim

27.08.2019 · Aktualisiert: 19.09.2019

Antrag vom 27.08.2019, OF 372/4 Betreff: Standorte für Fahrradbügel im nördlichen Bornheim Der Magistrat möge prüfen und berichten, welche der folgenden Standorte mit Fahrradbügeln ausges...

Partei:GRÜNE
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 4

Fahrradständer für den Bornheimer Hang

26.08.2019 · Aktualisiert: 19.09.2019

Antrag vom 26.08.2019, OF 371/4 Betreff: Fahrradständer für den Bornheimer Hang Der Magistrat wird gebeten am Bornheimer Hang (Rose-Schlösinger-Anlage) in unmittelbarer Nähe der beiden Kin...

Partei:SPD
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ST (Stellungnahme des Magistrats)

Fahrradbügel neben Tiefgaragenausfahrt

05.08.2019 · Aktualisiert: 07.08.2019

Stellungnahme des Magistrats vom 05.08.2019, ST 1424 Betreff: Fahrradbügel neben Tiefgaragenausfahrt Das derzeit praktizierte Schrägparken in der Straße An den Röthen zwischen der Tiefgarage...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Standorte für Fahrradbügel

18.06.2019 · Aktualisiert: 17.09.2019

Anregung an den Magistrat vom 18.06.2019, OM 4842 entstanden aus Vorlage: OF 355/4 vom 04.06.2019 Betreff: Standorte für Fahrradbügel Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und z...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 4

Standorte für Fahrradbügel

04.06.2019 · Aktualisiert: 28.06.2019

Antrag vom 04.06.2019, OF 355/4 Betreff: Standorte für Fahrradbügel Der Magistrat möge wohlwollend prüfen und berichten, welche der folgenden Standorte mit Fahrradbügeln ausgestattet werd...

Partei:GRÜNE
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OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Radentscheid-Projekte im Nordend

16.05.2019 · Aktualisiert: 06.05.2020

Anregung an den Magistrat vom 16.05.2019, OM 4681 entstanden aus Vorlage: OF 623/3 vom 07.02.2019 Betreff: Radentscheid-Projekte im Nordend Die Frankfurter Regierungsparteien ha...

OA (Anregung Ortsbeirat)

Das Rad ins Rollen bringen: Förderprogramm bzw. Kaufprämie für Lasten- und Transportfahrräder sowie adäquate Fahrradgaragen für die Mieterschaft kommunaler Wohnungsbaugesellschaften

07.05.2019 · Aktualisiert: 12.11.2019

Anregung vom 07.05.2019, OA 390 entstanden aus Vorlage: OF 338/4 vom 13.04.2019 Betreff: Das Rad ins Rollen bringen: Förderprogramm bzw. Kaufprämie für Lasten- und Transportfahrräder...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 4

Parkraum auf der Saalburgallee zwischen Ringelstraße und Wittelsbacherallee durch Querparken schaffen

23.04.2019 · Aktualisiert: 16.05.2019

Antrag vom 23.04.2019, OF 349/4 Betreff: Parkraum auf der Saalburgallee zwischen Ringelstraße und Wittelsbacherallee durch Querparken schaffen Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistr...

Partei:FDP
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 4

Das Rad ins Rollen bringen: Förderprogramm bzw. Kaufprämie für Lasten- und Transportfahrräder sowie adäquate Fahrradgaragen für die Mieterschaft kommunaler Wohnungsbaugesellschaften

13.04.2019 · Aktualisiert: 16.05.2019

Antrag vom 13.04.2019, OF 338/4 Betreff: Das Rad ins Rollen bringen: Förderprogramm bzw. Kaufprämie für Lasten- und Transportfahrräder sowie adäquate Fahrradgaragen für die Mieterschaft kommun...

Partei:SPD
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ST (Stellungnahme des Magistrats)

Radverkehr im Günthersburgpark: Lückenschluss Weidenbornstraße

12.04.2019 · Aktualisiert: 15.04.2019

Stellungnahme des Magistrats vom 12.04.2019, ST 697 Betreff: Radverkehr im Günthersburgpark: Lückenschluss Weidenbornstraße Der Magistrat wird im Lauf des Jahres 2019 einen befestigten Verbi...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Radweg Habsburgerallee zwischen Arnsburger Straße und Berger Straße

19.03.2019 · Aktualisiert: 07.08.2019

Anregung an den Magistrat vom 19.03.2019, OM 4412 entstanden aus Vorlage: OF 329/4 vom 05.03.2019 Betreff: Radweg Habsburgerallee zwischen Arnsburger Straße und Berger Straße De...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Fahrradbügel im Bereich Ringelstraße und Saalburgstraße

19.03.2019 · Aktualisiert: 04.06.2019

Anregung an den Magistrat vom 19.03.2019, OM 4411 entstanden aus Vorlage: OF 327/4 vom 05.03.2019 Betreff: Fahrradbügel im Bereich Ringelstraße und Saalburgstraße Der Magistrat...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 4

Fahrradbügel im Bereich Ringelstraße und Saalburgstraße

05.03.2019 · Aktualisiert: 27.03.2019

Antrag vom 05.03.2019, OF 327/4 Betreff: Fahrradbügel im Bereich Ringelstraße und Saalburgstraße Der Magistrat wird gebeten, auf dem Bürgersteig in der Ringelstraße neben der Lichtzeichen...

Parteien:SPDGRÜNECDUFDP
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 4

Fahrradbügel neben Tiefgaragenausfahrt

05.03.2019 · Aktualisiert: 27.03.2019

Antrag vom 05.03.2019, OF 321/4 Betreff: Fahrradbügel neben Tiefgaragenausfahrt Der Magistrat wird gebeten, auf der Ecke des Bürgersteigs westlich der Tiefgaragenausfahrt An den Röthen 42...

Parteien:SPDGRÜNECDUFDP
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 4

Radweg Habsburgerallee zwischen Arnsburger Straße und Berger Straße

05.03.2019 · Aktualisiert: 27.03.2019

Antrag vom 05.03.2019, OF 329/4 Betreff: Radweg Habsburgerallee zwischen Arnsburger Straße und Berger Straße Der Magistrat wird gebeten, im genannten Teilstück der Habsburgerallee (Nord...

Partei:GRÜNE
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OA (Anregung Ortsbeirat)

Einrichtung einer Fahrradstraße zur westöstlichen Querung des Ortsbezirks 1

19.02.2019 · Aktualisiert: 27.11.2019

Anregung vom 19.02.2019, OA 360 entstanden aus Vorlage: OF 861/1 vom 03.02.2019 Betreff: Einrichtung einer Fahrradstraße zur westöstlichen Querung des Ortsbezirks 1 Die Stadtvero...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 3

Radentscheid-Projekte im Nordend

07.02.2019 · Aktualisiert: 24.05.2019

Antrag vom 07.02.2019, OF 623/3 Betreff: Radentscheid-Projekte im Nordend Die Frankfurter Regierungsparteien haben Vertreter des Radentscheids zu Gesprächen eingeladen. In mehreren Runden, ...

Partei:GRÜNE
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 1

Einrichtung einer Fahrradstraße zur west-östlichen Querung des Ortsbezirks 1

03.02.2019 · Aktualisiert: 27.02.2019

Antrag vom 03.02.2019, OF 861/1 Betreff: Einrichtung einer Fahrradstraße zur west-östlichen Querung des Ortsbezirks 1 Der Ortsbeirat möge gemäß § 4 Absatz 10 GOOBR folgende Anregung an die...

Partei:GRÜNE
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OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Radverkehr im Günthersburgpark: Lückenschluss Weidenbornstraße

24.01.2019 · Aktualisiert: 27.01.2021

Anregung an den Magistrat vom 24.01.2019, OM 4199 entstanden aus Vorlage: OF 546/3 vom 07.10.2018 Betreff: Radverkehr im Günthersburgpark: Lückenschluss Weidenbornstraße Der Mag...

V (Auskunftsersuchen)

Baumaßnahmen Heidestraße 41

29.11.2018 · Aktualisiert: 27.01.2021

Auskunftsersuchen vom 29.11.2018, V 1083 entstanden aus Vorlage: OF 595/3 vom 14.11.2018 Betreff: Baumaßnahmen Heidestraße 41 Seit drei, vier Jahren finden auf dem Gelände des Ha...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 3

Baumaßnahmen Heidestraße 41

14.11.2018 · Aktualisiert: 13.12.2018

Antrag vom 14.11.2018, OF 595/3 Betreff: Baumaßnahmen Heidestraße 41 Seit 3, 4 Jahren finden auf dem Gelände des Hauses Heidestraße 41 Bauarbeiten statt. Seit 3, 4 Monaten ist zu diesem Beh...

Partei:LINKE
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 3

Radverkehr im Günthersburgpark: Lückenschluss Weidenbornstraße

07.10.2018 · Aktualisiert: 06.02.2019

Antrag vom 07.10.2018, OF 546/3 Betreff: Radverkehr im Günthersburgpark: Lückenschluss Weidenbornstraße Der Magistrat wird gebeten, im Günthersburgpark den Lückenschluss zwischen Weidenb...

Partei:GRÜNE
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OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Richtungsschild für Radfahrer nach Bornheim/Innenstadt

13.08.2018 · Aktualisiert: 28.03.2022

Anregung an den Magistrat vom 13.08.2018, OM 3514 entstanden aus Vorlage: OF 392/11 vom 04.07.2018 Betreff: Richtungsschild für Radfahrer nach Bornheim/Innenstadt Der Magistrat ...

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