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Untersuchung von Straßenverkehrsunfällen hier: Berichtsjahr 2017

Vorlagentyp: B
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 20.03.2020, B 138

Betreff: Untersuchung von Straßenverkehrsunfällen hier: Berichtsjahr 2017 Vorgang: A 276/73 FDP, A 602/74 FDP, l. B 124/19 Im Jahre 2017 diskutierte, bewertete und beschloss die Unfallkommission der Stadt Frankfurt am Main geeignete und angemessene Maßnahmen zur Beseitigung der Verkehrsunfälle an insgesamt 24 Unfallhäufungsstellen (UHS), die vom Polizeipräsidium Frankfurt am Main gemeldet wurden. An 5 Unfallhäufungsstellen wurden bauliche, verkehrsrechtliche und verkehrstechnische Maßnahmen durchgeführt. Nach einer Eingewöhnungszeit und einem fest bemessenen Beobachtungszeitraum wurden Wirksamkeitsprüfungen durchgeführt. Dieser Beobachtungszeitraum ist abhängig von der Schwere der Unfallhäufungsstelle. So ist unter anderem für Unfallhäufungsstellen mit Sachschaden ein Zeitraum von 12 Monaten und für Unfallhäufungsstellen mit Personenschaden ein Zeitraum von 36 Monaten anzusetzen. Dieser Zeitraum ist zwingend einzuhalten, um eine optimale Vergleichbarkeit der Vorher-/Nachher-Situation zu gewährleisten. Für die restlichen 19 Unfallhäufungsstellen waren abschließende Wirksamkeitsprüfungen bisher nicht möglich. Gründe hierfür waren unter anderem, dass

  • weitere Untersuchungen bzw. erarbeitete Vorschläge zur Beseitigung des Unfallgeschehens nötig sind, sowie eine Neubewertung erforderlich ist. (4 UHS)
  • keine Maßnahmen beschlossen worden sind, da der Bereich zeitnah umgebaut wurde und die UHS neu beobachtet werden muss. (1 UHS)
  • der Beobachtungszeitraum für die Neubetrachtung und Wirksamkeitsanalyse nach Umsetzung von Maßnahmen noch nicht abgelaufen ist (3-Jahreskarte) (14 UHS). Dafür konnten an drei weiteren Unfallhäufungsstellen Wirksamkeitsanalysen durchgeführt werden, die ursprünglich aus dem Jahr 2015 datieren. (s. u: Alle UHS mit Wirksamkeitsanalyse) Das Ergebnis der Arbeit der Unfallkommission im Berichtsjahr 2017 wird aus nachstehender Gesamtaufstellung ersichtlich. Sie zeigt die Entwicklung der Verkehrsunfälle an acht Unfallhäufungsstellen, an denen die Unfallkommission Maßnahmen beschlossen, umgesetzt und eine Wirksamkeitsprüfung vorgenommen hat. (drei UHS aus 2015, fünf UHS aus 2017) Unfallhäufungsstellen Unfälle Tote Schwer- verletzte Leicht- verletzte Verletzte Personen Unfallkosten (€) vorher 67 0 6 37 43 941.000 nachher 19 0 0 10 10 190.000 Zu-/Abnahme -72% 0 -100% -73% -77% -751.000 Tabelle 1: Auswertung der 8 Unfallhäufungsstellen mit Wirksamkeitsüberprüfung Resümee:
  • Die Zahl der Verkehrsunfälle an den ausgewerteten Unfallhäufungsstellen sank um fast drei Viertel (72%).
  • Besonders deutlich ist der sehr hohe Rückgang bei der Anzahl der schwerverletzten Personen auf null.
  • Die Anzahl der verletzten Personen reduzierte sich sehr stark (-77%).
  • Die Unfallkosten verringerten sich um mehr als 750.000 €. Die Unfallkosten werden mit Hilfe der Software "Elektronische Unfalltypensteckkarte" (EUSKA) standardisiert ermittelt. Es handelt sich hierbei um diejenigen Kosten, die durch Personen- und Sachschäden bei einem Verkehrsunfall entstehen. Sie beinhalten Reproduktionskosten, Ressourcenkosten, humanitäre Kosten, Staukosten oder andere Kostenpositionen. Gegebenenfalls abweichende Untersuchungsergebnisse im Vorher-Nachher-Vergleich gegenüber Berichten der Unfallkommission aus früheren Jahren sind auf unterschiedliche Untersuchungszeiträume und den jährlich neuberechneten Kostenfaktoren zurückzuführen. Verkehrsunfälle mit getöteten Personen im Jahr 2019 Die Zahl der durch Verkehrsunfälle getöteten Personen ist von 12 im Jahr 2018 auf 14 im Jahr 2019 gestiegen. Alle Unfälle mit tödlich Verunglückten wurden in der Unfallkommission behandelt: 1) Rosa-Luxemburg-Straße, 20.02.2019 Es handelt sich um einen Alleinunfall mit tödlich verletztem Fahrer (73 Jahre) eines Kfz. Das Fahrzeug kam aus bisher ungeklärter Ursache von der Fahrbahn ab und kollidierte mit einem Baum. 2) Mainzer Landstraße/ Kriegkstraße, 22.02.2019 Das verunglückte Kind fiel aus dem fahrenden Auto ohne eingeschalteter Kindersicherung (nicht angeschnallt, kein Mitfahrer auf der Hinterbank). 3) Borsigallee/ Edisonstraße, 25.02.2019 Eine Stadtbahn erfasste einen linksabbiegenden Pkw. Der Pkw-Fahrer verstarb. 4) Ludwig-Landmann-Straße / Haltestelle Hausener Weg, 07.06.2019 Kind (10 Jahre) querte die Gleise und wurde von der U-Bahn erfasst. 5) Airportring Tor 21, 10.06.2019 Ein PKW ordnete sich fälschlicherweise als Linksabbieger ein und wechselte ohne Ankündigung und Beachtung des Verkehrs auf den Geradeaus-Streifen. Ein Krad-Fahrer konnte nicht ausweichen und fuhr auf. Der Krad-Fahrer verstarb. 6) U-Bahn-Station Niedereschbach, 27.06.2019 Eine alkoholisierte Person fiel ins Gleisbett und wurde von der U-Bahn überrollt. 7) Gerbermühlstraße, 11.07.2019 Ein Pedelec-Fahrer querte die Gerbermühlstraße bei roter Ampel, rutschte mit dem Vorderrad weg und schlug mit dem Kopf auf. 8) Europaallee 90, 26.07.2019 Ein rechtsabbiegender LKW erfasste einen Radfahrer, der die Europaallee geradeaus weiter befahren wollte (Baustelle). Die Baustellenzufahrt wird seitdem mit einem Posten gesichert. 9) Dürerstraße/ Städelstraße, 16.08.2019 Ein Fahrzeug von DPD fuhr in der Einbahnstraße verbotenerweise rückwärts ein und erfasste einen Fußgänger, der die Dürerstraße überquerte. 10) Guerickestraße im Gewerbegebiet Rödelheim, 09.09.2019 Ein Pkw kollidierte beim Linksabbiegen mit einem Bus. Der Pkw-Fahrer verstarb. 11) Allerheiligenstraße in Höhe Kolpinghaus, 24.09.2019 Ein Fußgänger querte bei Rotlicht und wurde dabei von einem Pkw erfasst. Der Fußgänger verstarb. 12) Taunusanlage/ Junghofstraße, 26.09.2019 Ein Pkw erfasste bei Rotlicht und erhöhter Geschwindigkeit einen Radfahrer an der Ampel. Der Radfahrer verstarb. 13) Fechenheim, Wilhelmsbader Weg, 20.11.2019 Ein Pkw überholte mit erhöhter Geschwindigkeit, der Beifahrer wurde aus dem Fahrzeug geschleudert und verstarb. 14) Eckenheimer Landstraße/ Marbachweg, 03.12.2019 Ein Radfahrer wurde beim Abbiegen erfasst. Die Unfallkommission leitet Überplanung der Ampelschaltung und bauliche Maßnahmen ein. Gesamtstädtisches Unfallgeschehen im Jahre 2017 Im Vergleich zu den von der Unfallkommission behandelten Verkehrsunfällen (bzw. Unfallhäufungsstellen) ist das gesamtstädtische Unfallgeschehen des vergangenen Jahres aus dem "Verkehrsbericht 2019" des Polizeipräsidiums Frankfurt am Main zu entnehmen, der im Frühjahr 2020 veröffentlicht wird. Jahres-Statistik Unfallhäufungsstellen nach Uko-Beschluss 2015 1 UHS 15-1-13 Vilbeler Landstraße/Borsigallee

    Beteiligung Radfahrende nein

    Unfalltyp 2 (Abbiege-Unfall)

    Unfallart 4 (Zusammenstoß mit entgegenkommenden Fahrzeug und 5 (Zusammenstoß mit Fahrzeug, dass einbiegt oder kreuzt) vorher nachher Trend

    Maßnahmen-wirkung Zeitraum Beginn 01.01.2014 01.11.2018

    Zeitraum Ende 31.12.2014 31.10.2019

    Jahreskarte (JK) 1-JK 1-JK

    Anzahl Verkehrsunfälle 6 0 -6 -100%

    Tote 0 0 Schwerverletzte 0 0 Leichtverletzte 5 0 -5 Unfallkosten (€/Jahr) 68.000 € 0 € -68.000 €

    Maßnahmen:

    Änderung der Ampelsteuerung: Eigene Signale für Linksabbieger 2

    UHS 15-3-6 Miquelallee/ Eschersheimer Landstraße

    Beteiligung Radfahrende nein

    Unfalltyp 2 (Abbiege-Unfall)

    Unfallart 2 (Zusammenstoß mit Fahrzeug, das vorausfährt oder wartet) und 3 (Zusammenstoß mit Fahrzeug, das seitlich in gleicher Richtung fährt) und 5 (Zusammenstoß mit Fahrzeug, dass einbiegt oder kreuzt) vorher nachher Trend

    Maßnahmen-wirkung Zeitraum Beginn 01.08.2012 01.09.2016

    Zeitraum Ende 31.07.2015 31.08.2019

    Jahreskarte (JK) 3-JK 3-JK

    Anzahl Verkehrsunfälle 9 6 -3 -33%

    Tote 0 0 Schwerverletzte 0 0 Leichtverletzte 3 3 0 Unfallkosten (€/Jahr) 78.000 € 57.000 € -21.000 €

    Maßnahmen: Anpassung der Beschilderung (Busspur). 3

    UHS 15-2-7 Rothschildallee/ Günthersburgallee

    Beteiligung Radfahrende JA

    Unfalltyp 2 (Abbiege-Unfall) und 3 (Einbiegen/Kreuzen-Unfall)

    Unfallart 3 (Zusammenstoß mit Fahrzeug, das seitlich in gleicher Richtung fährt) und 5 (Zusammenstoß mit Fahrzeug, das einbiegt oder kreuzt) vorher nachher Trend

    Maßnahmen-wirkung Zeitraum Beginn 21.07.2012 01.11.2015

    Zeitraum Ende 20.07.2015 31.10.2018

    Jahreskarte (JK) 3-JK 3-JK

    Anzahl Verkehrsunfälle 4 3 -1 -25%

    Tote 0 0 Schwerverletzte 0 0 Leichtverletzte 4 1 -3 Unfallkosten (€/Jahr) 166.000 € 28.000 € -138.000 €

    Maßnahmen: Änderung der Beschilderung, Versetzung von Glascontainer, Entfernung von privater Hinweis-beschilderung

    Jahres-Statistik Unfallhäufungsstellen nach Uko-Beschluss 2017 4 UHS 17-2-2 Untermainbrücke/ Schweizer Straße Beteiligung Radfahrende nein

    Unfalltyp 2 (Abbiege-Unfall) Unfallart 4 (Zusammenstoß mit entgegenkommenden Fahrzeug und 5 (Zusammenstoß mit Fahrzeug, dass einbiegt oder kreuzt) und 6 (Zusammenstoß zwischen Fahrzeug und Fußgänger)

    vorher nachher Trend

    Maßnahmen-wirkung Zeitraum Beginn 01.01.2016 01.11.2018

    Zeitraum Ende 31.12.2016 31.10.2019

    Jahreskarte (JK) 1-JK 1-JK

    Anzahl Verkehrsunfälle 8 1 -7 -88% Tote 0 0

    Schwerverletzte 0 0

    Leichtverletzte 6 0 -6 Unfallkosten (€/Jahr) 111.000 € 7.000 €

    -104.000 € Maßnahmen: Anpassung der Ampelsteuerung: getrennter Linksabbieger von der Brücke kommend 5

    UHS 15-2-7

    Sigmund-Freud-Straße/ Gießener Straße

    Beteiligung Radfahrende nein

    Unfalltyp 3 (Einbiegen/Kreuzen-Unfall)

    Unfallart 5 (Zusammenstoß mit Fahrzeug, dass einbiegt oder kreuzt) vorher nachher Trend

    Maßnahmen-wirkung Zeitraum Beginn 01.01.2016 01.11.2018

    Zeitraum Ende 31.12.2016 31.10.2019

    Jahreskarte (JK) 1-JK 1-JK

    Anzahl Verkehrsunfälle 4 0 -4 -100%

    Tote 0 0 Schwerverletzte 1 0 -1

    Leichtverletzte 0 0

    Unfallkosten (€/Jahr) 62.000 € 0 € -62.000 €

    Maßnahmen: Umbau der Kreuzung, Versetzung der Haltelinien 6

    UHS 17-2-8 Löwengasse/ Inheidener Straße

    Beteiligung Radfahrende

    nein

    Unfalltyp 3 (Einbiegen/Kreuzen-Unfall)

    Unfallart 5 (Zusammenstoß mit Fahrzeug, dass einbiegt oder kreuzt) vorher nachher Trend

    Maßnahmen-wirkung Zeitraum Beginn 01.01.2016 01.11.2018

    Zeitraum Ende 31.12.2016 31.10.2019

    Jahreskarte (JK) 1-JK 1-JK

    Anzahl Verkehrsunfälle 6 2 -4 -67%

    Tote 0 0 Schwerverletzte 1 0 -1 Leichtverletzte 1 1 0 Unfallkosten (€/Jahr) 79.000 € 21.000 € -58.000 €

    Maßnahmen: Neue Beschilderung, Verkehrsspiegel neu 7

    UHS 17-3-3

    Emmerich-Josef-Straße/ Emmerichstraße

    Beteiligung Radfahrende

    nein

    Unfalltyp 3 (Einbiegen/Kreuzen-Unfall)

    Unfallart 5 (Zusammenstoß mit Fahrzeug, dass einbiegt oder kreuzt) vorher nachher Trend

    Maßnahmen-wirkung Zeitraum Beginn 01.06.2016 01.03.2018

    Zeitraum Ende 31.05.2017 28.02.2019

    Jahreskarte (JK) 1-JK 1-JK

    Anzahl Verkehrsunfälle 14 0 -14 -100%

    Tote 0 0 Schwerverletzte 4 0 Leichtverletzte 6 0 -6 Unfallkosten (€/Jahr) 152.000 € 0 € -152.000 €

    Maßnahmen: Vorfahrtsänderung, neue Beschilderung 8

    UHS 17-4-4 Airportring/ Okrifteler Straße

    Beteiligung Radfahrende nein

    Unfalltyp 3 (Einbiegen/Kreuzen-Unfall) hauptsächlich

    Unfallart 5 (Zusammenstoß mit Fahrzeug, dass einbiegt oder kreuzt) hauptsächlich vorher nachher Trend

    Maßnahmen-wirkung Zeitraum Beginn 01.01.2013 01.11.2016

    Zeitraum Ende 31.12.2015 31.10.2019

    Jahreskarte (JK) 3-JK 3-JK

    Anzahl Verkehrsunfälle 16 7 -9 -56%

    Tote 0 0 Schwerverletzte 0 0 Leichtverletzte 12 5 -7 Unfallkosten (€/Jahr) 225.000 € 77.000 € -148.000 €

    Maßnahmen: Neue Ampel Erläuterung zur Jahresstatistik der Unfallhäufungsstellen: Der Unfalltyp (bestimmt durch eine Nummer von 1 bis 7) beschreibt die Entstehung eines Verkehrsunfalls (beispielsweise Abbiege-Unfall). Die Unfallart (bestimmt durch eine Nummer von 1 bis 10) kennzeichnet die Art des Zusammenstoßes (beispielsweise Zusammenstoß mit einem Fahrzeug, das abbiegt). Ein Unfallhergang zu jedem einzelnen Unfall ist immer individuell und nur im Unfallbericht der Polizei vermerkt. Es wird nicht unterschieden, ob bei Unfällen explizit nur Radfahrende verletzt werden. Der Jahresbericht der Unfallkommission beschäftigt sich hauptsächlich mit der Entwicklung von Unfallhäufungsstellen. Detaillierte Informationen zu Verkehrsbeteiligungen und Unfallursachen von Verkehrsunfällen finden sich im jährlichen Verkehrsbericht der Polizei. (vgl. Verkehrsbericht 2018 Statistischer Teil der Direktion Verkehrssicherheit des Polizeipräsidiums Frankfurt am Main, Punkt 2.7.2 Fahrräder, S. 26f.)Nebenvorlage: Anregung vom 19.06.2020, OA 575 Antrag vom 03.06.2020, OF 1657/5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 3. November 2019OFOF 1471/5Radfahrunfälle mit Schwerverletzten auf der Darmstädter LandstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 22. November 2019VV 1481Radfahrunfälle mit Schwerverletzten auf der Darmstädter LandstraßeAnfrage
  3. 20. März 2020STST 601Radfahrunfälle mit Schwerverletzen auf der Darmstädter LandstraßeStellungnahme
  4. 20. März 2020Sie sind hier
    BB 138Untersuchung von Straßenverkehrsunfällen hier: Berichtsjahr 2017
    Magistratsbericht
  5. 3. Juni 2020OFOF 1657/5Untersuchung von StraßenverkehrsunfällenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  6. 19. Juni 2020OAOA 575Untersuchung von Straßenverkehrsunfällen Bericht des Magistrats vom 20.03.2020, B 138Anregung
  7. 12. Oktober 2020STST 1801Untersuchung von StraßenverkehrsunfällenStellungnahme
  8. 12. März 2021Antwort des Magistrats · nach 71 WochenBB 99Untersuchung von Straßenverkehrsunfällen hier: Berichtsjahr 2018Magistratsbericht
  9. 20. April 2021OFOF 1/5Untersuchung von StraßenverkehrsunfällenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  10. 7. Mai 2021OAOA 12Untersuchung von Straßenverkehrsunfällen Bericht des Magistrats vom 12.03.2021, B 99Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf16 Beratungen
OBR 6
Sitzung 39 · 12.05.2020
TO I, TOP 76
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 138 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 40 · 15.05.2020
TO I, TOP 62
Beraten
Die Vorlage B 138 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 40 · 19.05.2020
TO I, TOP 74
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 138 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 40 · 19.05.2020
TO II, TOP 8
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 138 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 40 · 26.05.2020
TO II, TOP 21
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 138 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 37 · 26.05.2020
TO I, TOP 32
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 138 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 40 · 27.05.2020
TO II, TOP 57
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 138 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 38 · 28.05.2020
TO I, TOP 43
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 138 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 39 · 28.05.2020
TO II, TOP 76
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 138 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 39 · 28.05.2020
TO II, TOP 18
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 138 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 40 · 16.06.2020
TO II, TOP 12
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 138 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 41 · 19.06.2020
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
Anregung OA 575 2020 1. Die Vorlage B 138 dient unter Hinweis auf OA 575 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 1657/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 40 · 19.06.2020
TO I, TOP 24
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 138 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 39 · 22.06.2020
TO II, TOP 23
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 138 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 39 · 23.06.2020
TO I, TOP 26
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 138 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 575 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (B 138 = Zurückweisung, OA 575 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFRAKTION
Ablehnung:
AfDLinkeBFFFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FRAKTION gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., BFF und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (B 138 = Zurückweisung, OA 575 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 46 · 02.07.2020
TO II, TOP 41
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 138 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 575 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFRAKTION
Ablehnung:
AfDLinkeBFFFrankfurterÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FRAKTION gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., BFF, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Mitdiskutieren

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