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Untersuchung von Straßenverkehrsunfällen

Vorlagentyp: OA
100 Wochen bis zur Antwort11 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Thema Fahrradfahren verfolgen

Anregung

Der Magistrat wird aufgefordert, die Arbeitsweise der Unfallkommission zu verbessern. Insbesondere sind die Unfälle mit verletzten und getöteten Fußgängern und Radfahrern detaillierter zu betrachten. Das Konzept der Unfallhäufungsstellen ist zu überprüfen. Es sind ferner Anstrengungen zu unternehmen, mehr Informationen von Alleinunfällen zu gewinnen.

Begründung

Die Arbeitsweise der Unfallkommission ist nicht zeitgemäß. Erkennbar ist sie darauf ausgerichtet, den motorisierten Verkehr zu optimieren. Der Sachverstand über Regeln für und Verhaltensweisen von Fußgängern und Radfahrern erscheint nicht ausreichend, um angemessene Maßnahmen für diese besonders gefährdeten Verkehrsteilnehmer einzuleiten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. November 2019OFOF 1471/5Radfahrunfälle mit Schwerverletzten auf der Darmstädter LandstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 22. November 2019VV 1481Radfahrunfälle mit Schwerverletzten auf der Darmstädter LandstraßeAnfrage
  3. 20. März 2020BB 138Untersuchung von Straßenverkehrsunfällen hier: Berichtsjahr 2017Magistratsbericht
  4. 20. März 2020STST 601Radfahrunfälle mit Schwerverletzen auf der Darmstädter LandstraßeStellungnahme
  5. 3. Juni 2020OFOF 1657/5Untersuchung von StraßenverkehrsunfällenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  6. 19. Juni 2020Sie sind hier
    OAOA 575Untersuchung von Straßenverkehrsunfällen Bericht des Magistrats vom 20.03.2020, B 138
    Anregung
  7. 12. Oktober 2020STST 1801Untersuchung von StraßenverkehrsunfällenStellungnahme
  8. 12. März 2021BB 99Untersuchung von Straßenverkehrsunfällen hier: Berichtsjahr 2018Magistratsbericht
  9. 20. April 2021OFOF 1/5Untersuchung von StraßenverkehrsunfällenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  10. 7. Mai 2021OAOA 12Untersuchung von Straßenverkehrsunfällen Bericht des Magistrats vom 12.03.2021, B 99Anregung
  11. 1. Oktober 2021Antwort des Magistrats · nach 100 WochenBB 337Untersuchung von StraßenverkehrsunfällenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 39 · 23.06.2020
TO I, TOP 26
Erledigt
1. Die Vorlage B 138 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 575 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (B 138 = Zurückweisung, OA 575 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFRAKTION
Ablehnung:
AfDLinkeBFFFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FRAKTION gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., BFF und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (B 138 = Zurückweisung, OA 575 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 46 · 02.07.2020
TO II, TOP 41
Erledigt
1. Die Vorlage B 138 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 575 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFRAKTION
Ablehnung:
AfDLinkeBFFFrankfurterÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FRAKTION gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., BFF, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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