Meine Nachbarschaft: Am Strandbad Höchst
Vorlage
Idee
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Deine Nachbarschaft
Vorlagen
Haushalt 2026 Frankfurter Westen: Hundekotbeutelspender im Grüngürtel
S A C H S T A N D : Antrag vom 09.11.2025, OF 1344/6 Betreff: Haushalt 2026 Frankfurter Westen: Hundekotbeutelspender im Grüngürtel Hundehaufen sind nicht nur ärgerlich am Schuh, sondern auch schädlich für die Umwelt. In der Fachzeitschrift "Ecological Solutions and Evidence" berichteten schon vor längerem belgische Biolog*innen von einer bisher vernachlässigten Quelle von Stickstoff und auch von Phosphor in der Natur: Hundekot. Im Übermaß wirkt sich Stickstoff schädlich aus und verändert Ökosysteme (insbesondere im Sossenheimer Unterfeld). Auslauf in der Natur ist wichtig und gleichzeitig ist es unsere Aufgabe gemeinsam den Grüngürtel zu schützen. Kostenlose Hundekotbeutel aus abbaubarem Material werden von Hundehalter*innen genutzt, wenn diese bereitgestellt werden. Dadurch wird die Sauberkeit spürbar erhöht, was die Attraktivität des Grüngürtels im Frankfurter Westen für alle steigert. Der Ortsbeirat möge beschließen, die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, Mittel für die Aufstellung von Hundekotbeuteln im Haushalt 2026 zur Verfügung zu stellen. Diese sind an folgenden Stellen zwischen der A648 (Westkreuz Frankfurt) und der Wörthspitze anzubringen: Neue Niddabrücke an der A648 am Grill'schen Altarm (Abfluss von der Nidda in den Altarm) Zwischen den beiden neuen Niddabrücken am Grill'schen Altarm (Zufluss vom Altarm in die Nidda) Oeserstrasse (Höhe Lidl Hausnummer 157) direkt am Waldrand An der Nidda auf der "Grüne Weide" und dem Weg der von der "Krummen Weide" kommt. Niddabrücke auf Höhe des Altarms Rondell Grüne Weide auf Höhe des renaturierten Höchster Wehrs Chlodwig-Poth-Anlage Parkplatz "Am Brünnchen" Hundeauslauffläche auf Höhe des Eingangs zum Vereinshaus der SG 01 Hoechst Höchster Stadtpark auf der Höhe des Weihers und dem Ende der Breuerwiesenstrasse "Am Strandbad Höchst" gegenüber des Eingangs vom Höchster Schwimmverein 1893 e.V. An der Nidda auf Höhe Nidda-S-Bahnbrücke / Denzerstrasse Nieder Kerbeplatz Fuss- und Radweg am Main unterhalb Höhe der Mainzer Landstraße 832 (Ampelanlage) Fuss- und Radweg am Main am Ende des Weges vom Nieder Kirchweg kommend Höhe der Hausnummern 65-67 An der Nidda in Höhe Spielplatz Wörthspitze Wörthspitze am Gaasebrickelsche Pat*innen für die Hundekotbeutelspender sind vorhanden und dem Ortsbeirat bekannt. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6
Partei: GRÜNE
Weiter lesenHöchst: Liefereinfahrt Seniorenresidenz Domicil
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 20.05.2025, OM 6974 entstanden aus Vorlage: OF 1210/6 vom 02.05.2025 Betreff: Höchst: Liefereinfahrt Seniorenresidenz Domicil Der Magistrat wird gebeten, in der Breuerwiesenstraße südlich der Einfahrt zum Parkplatz und zum Anlieferungsbereich für die Küche der Seniorenresidenz Domicil eine ca. zwei Meter lange Sperrfläche gegen das Parken zu markieren, damit der Lkw , der die Küche mit Lebensmitteln beliefert, in den Hof einfahren kann. Begründung: Die Küche der Seniorenresidenz Domicil wird über den Hof in der Breuerwiesenstraße beliefert, da an dieser Stelle ein direkter Zugang und die Zufahrt zur Küche besteht. Oft steht sehr knapp an der Einfahrt zum Hof ein Fahrzeug, sodass der Lkw nicht in die enge Hofeinfahrt einfahren kann. Am gegenüberliegenden Bereich zur Hofeinfahrt ist zwar Halteverbot angeordnet, dieser reicht aber nicht als Kurve zum Einfahren, außerdem wird dort trotzdem geparkt. Oft ist die Park- und Verkehrssituation insbesondere in der Anlieferungszeit am frühen Morgen jedoch so schwierig, dass der Lkw in der Palleskestraße halten muss, da er nicht in die Breuerwiesenstraße (Sackgasse) und dann in den Hof einfahren kann. Die ausfahrenden Anwohner und die einfahrenden Lehrerinnen und Lehrer der Helene-Lange-Schule blockieren sich in der engen Straße gegenseitig. Ein Ausladen von der Breuerwiesenstraße aus ist daher kaum möglich. Die Lebensmittel werden dann den weiten Weg von der Palleskestraße an der Einmündung der Breuerwiesenstraße bis zur Küche transportiert, was hygienische Probleme mit sich bringt. Mit dem Polizisten vor Ort wurde die Situation besprochen und eine Empfehlung zur Markierung einer ca. zwei Meter langen Sperrfläche gegen Parken südlich der Hofeinfahrt ausgesprochen. Bild aus Google.Maps, 02.05.2025/10:00 Uhr Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 22.09.2025, ST 1643
Höchst: Liefereinfahrt Seniorenresidenz Domicil
S A C H S T A N D : Antrag vom 02.05.2025, OF 1210/6 Betreff: Höchst: Liefereinfahrt Seniorenresidenz Domicil Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, in der Breuerwiesenstraße-Straße südlich der Einfahrt zum Parkplatz und zum Anlieferungsbereich für die Küche der Seniorenresidenz Domicil eine ca. 2 m lange Sperrfläche gegen Parken zu markieren, damit der LKW, der die Küche mit Lebensmitteln beliefert, in den Hof einfahren kann. Begründung: Die Küche der Seniorenresidenz Domicil wird über den Hof in der Breuerwiesenstraße beliefert, da hier ein direkter Zugang und Zufahrt zur Küche besteht. Oft steht sehr knapp an der Einfahrt zum Hof ein Fahrzeug, so dass der LKW nicht in die enge Hofeinfahrt einfahren kann. Am gegenübeliegenden Bereich zur Hofeinfahrt ist zwar Halteverbot angeordnet, dies reicht aber nicht als Kurve zum Einfahren. Außerdem wird dort trotzdem geparkt. Oft ist die Park- und Verkehrssituation insbesondere in der Anlieferungszeit am frühen Morgen jedoch so schwierig, dass der LKW in der Palleskestraße halten muss, da er nicht in die Breuerwiesenstraße (Sackgasse) und dann in den Hof einfahren kann. Die ausfahrenden Anwohner und die einfahrenden Lehrer und Lehrerinnen der Helene-Lange-Schule blockieren sich in der engen Straße gegenseitig. Ein Ausladen von der Breuerwiesenstraße aus ist daher kaum möglich. Die Lebensmittel werden dann den weiten Weg von der Palleskestraße an der Einmündung der Breuerwiesenstraße aus bis zur Küche transportiert, das hygienische Probleme mit sich bringt. Mit dem Polizist vor Ort wurde die Situation besprochen und eine Empfehlung zur Markierung einer ca. 2 m lange Sperrfläche gegen Parken südlich der Hofeinfahrt ausgesprochen. Bild aus google.maps 2.5.25 /10 Uhr Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des OBR 6 am 20.05.2025, TO I, TOP 7 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6974 2025 Die Vorlage OF 1210/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenHöchst: Verkehrssituation entlang der Holzlachstraße (IGS 15) zeitnah verbessern
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 03.09.2024, OM 5811 entstanden aus Vorlage: OF 1084/6 vom 25.08.2024 Betreff: Höchst: Verkehrssituation entlang der Holzlachstraße (IGS 15) zeitnah verbessern Der Ortsbeirat wurde von mehreren Bürgern auf die verkehrliche Situation entlang der Holzlachstraße angesprochen. Gerade zu den Schulzeiten entsteht dort täglich ein Verkehrschaos. Wild gewachsene Hecken, rechtswidrig abgestellte Schrottautos sowie unübersichtlich gekennzeichnete Parkverbotszonen führen dazu, dass der Verkehr kaum fließen kann. Aufgrund des mangelnden Verkehrsflusses können zudem im weiteren Verlauf der Straßen Holzlachstraße und Am Strandbad Höchst gelegene Betriebe nicht adäquat angeliefert werden. Zusätzlich ist es für Radfahrer kaum möglich, den Straßenabschnitt zu befahren. Immer wieder wird der Radverkehr auf den geschotterten Randbereich des Straßenverlaufs gedrängt. Aufgrund des Höhenunterschiedes zwischen Straßenbelag und Schotterbereich ist die Gefahr von Stürzen nicht zu unterschätzen. Unter Einbeziehung der oben genannten Ausführungen wird der Magistrat gebeten, - die wild gewachsenen Hecken entlang der städtischen Gebäude zurückzuschneiden; - die Eigentümer der nicht städtischen Grundstücke aufzufordern, den Heckenschnitt ebenfalls vorzunehmen; - das bestehende Halteverbot auch vor dem Schulparkplatz fortzuführen, um den Kreuzungsbereich für den Durchgangsverkehr frei zu halten; - die Haltverbotszone regelmäßig zu kontrollieren (auch auf abgemeldete Fahrzeuge) und nach eigenem Ermessen ggf. beidseitig bis zum Feldanfang zu erweitern; - das Beparken des Schulparkplatzes mit Ausgabe von Berechtigungsscheinen nur für Schulangehörige zu erlauben; - die Parkflächen auf dem Parkplatz sauber zu kennzeichnen. Bilder (Quelle Michael Schneider/Google Maps) Bild 1 Beparkung des Kreuzungsbereichs (Höhe Mercedes A-Klasse) unterbinden, sodass besserer Verkehrsfluss erzielt wird. Bild 2 Wild gewachsene Hecken zurückschneiden sowie über die Anordnung weiterer Halteverbote ab Feldanfang bis zum Kreuzungsbereich (Holzlachstraße/Parkplatz Schule) in Richtung Palleskestraße nachdenken, um Verkehrsabschnitt befahrbarer zu machen. Bild 3 Straßenabschnitt in der Gesamtschau (betroffener Bereich mit Pfeil gekennzeichnet). Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 13.01.2025, ST 86 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des OBR 6 am 14.01.2025, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 32-1
Höchst: Verkehrssituation entlang der Holzlachstraße (IGS 15) zeitnah verbessern
S A C H S T A N D : Antrag vom 25.08.2024, OF 1084/6 Betreff: Höchst: Verkehrssituation entlang der Holzlachstraße (IGS 15) zeitnah verbessern Der Ortsbeirat wurde von mehreren Bürgern auf die verkehrliche Situation entlang der Holzlachstraße angesprochen. Gerade zu den Schulzeiten entsteht hier täglich ein Verkehrschaos. Wildgewachsene Hecken, rechtswidrig abgestellte Schrottautos sowie unübersichtlich gekennzeichnete Parkverbotszonen führen dazu, dass der Verkehr kaum fließen kann. Aufgrund des mangelnden Verkehrsflusses können zudem im weiteren Verlaufe der "Holzlachstr." und "Am Strandbad" belegene Betrieb nicht adäquat angeliefert werden. Zusätzlich ist es für Radfahrer kaum möglich, den Straßenabschnitt zu befahren. Immer wieder wird der Radverkehr auf den geschotterten Randbereich des Straßenverlaufs gedrängt. Aufgrund des Höhenunterschiedes zwischen Straßenbelag und Schotterbereich ist die Gefahr von Stürzen nicht zu unterschätzen. Unter Einbeziehung der oben genannten Ausführungen möge der Ortsbeirat beschließen, der Magistrat wird gebeten, - die wildgewachsenen Hecken entlang der städtischen Gebäude zurückzuschneiden - die Eigentümer der nicht städtischen Grundstücke aufzufordern, den Heckenschnitt ebenfalls vorzunehmen - das bestehende Halteverbot auch vor dem Schulparkplatz fortzuführen, um den Kreuzungsbereich für den Durchgangsverkehr freizuhalten - die Haltverbotszone regelmäßig zu kontrollieren (auch auf abgemeldete Fahrzeuge) und nach eigenem Ermessen ggf. beidseitig bis zum Feldanfang zu erweitern - das Beparken des Schulparkplatzes mit Ausgabe von Berechtigungsscheinen nur für Schulangehörige zu erlauben - die Parkflächen auf dem Parkplatz sauber zu kennzeichnen Bilder (Quelle Michael Schneider/ Maps) Bild I Beparkung des Kreuzungsbereichs (Höhe Mercedes A-Klasse) unterbinden, sodass besserer Verkehrsfluss erzielt wird. Bild II Wildgewachsene Hecken zurückschneiden sowie über die Anordnung weiterer Halteverbote ab Feldanfang bis zum Kreuzungsbereich (Holzlachstr. / Parkplatz Schule) in Richtung Palleskestraße nachdenken, um Verkehrsabschnitt befahrbarer zu machen. Bild III Straßenabschnitt in der Gesamtschau (betroffener Bereich mit Pfeil gekennzeichnet) Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 32. Sitzung des OBR 6 am 03.09.2024, TO I, TOP 56 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 5811 2024 Die Vorlage OF 1084/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenNied: Planungsstand der IGS 15 am Standort Mainzer Landstraße 701
S A C H S T A N D : Antrag vom 26.03.2024, OF 996/6 Betreff: Nied: Planungsstand der IGS 15 am Standort Mainzer Landstraße 701 Vorgang: OM 5694/20 OBR 6; ST 473/23 Nach der Stellungnahme des Magistrats vom 10.02.2023, ST 473 ist das Gelände an der Mainzer Landstraße 701 nach eingehender Prüfung geeignet für einen Schulstandort. Zusammen mit Vertretern der Schulgemeinde wurde die Phase 0 für eine 6-zügige IGS erfolgreich abgeschlossen. Die benötigten Mittel wurden für den Haushalt 2023 angemeldet. Die Baugenehmigung der IGS 15 an ihrem aktuellen Interimsstandort in der Palleskestraße endet 2025. Um eine erneute Verlängerung zu vermeiden ist geplant, dass der Neubau an der Mainzer Landstraße 701 bis 2025/2026 abgeschlossen sein soll. Dies vorausgeschickt wird der Magistrat gebeten folgende Fragen zu beantworten: Wie ist der aktuelle Planungsstand und kann der in der Stellungnahme ST473 genannte Zeitpunkt des Umzugs gehalten werden? Begründung: Ergibt sich aus dem Antragstext Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 21.01.2020, OM 5694 Stellungnahme des Magistrats vom 10.02.2023, ST 473 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 29. Sitzung des OBR 6 am 16.04.2024, TO I, TOP 22 Beschluss: Auskunftsersuchen V 924 2024 Die Vorlage OF 996/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenHöchst: Schulradwege in Höchst verbessern
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 10.10.2023, OM 4561 entstanden aus Vorlage: OF 860/6 vom 23.09.2023 Betreff: Höchst: Schulradwege in Höchst verbessern Der Magistrat wird gebeten, die Maßnahmen, die im Radverkehrskonzept im Ortsbezirk 6 zur Schulwegsicherung vorgestellt wurden, zügig umzusetzen. Die Radwege zu den Schulen im Frankfurter Westen sind dringend auszubauen und in sichtbaren Schritten zu verbessern. Dem Drängeln der Autofahrenden mit Überholungswunsch ist durch geeignete Maßnahmen, z. B. Beschilderung, klarzumachen, dass zum Überholen ein Abstand von eineinhalb Metern erforderlich ist, bzw. an dieser Stelle ein Schulweg ist und langsamer gefahren werden muss, ggf. mit Überholverbot. Dooring-Zonen sind zu markieren. Dies betrifft u. a. folgende Straßen: - Kurmainzer Straße aus Richtung Sossenheim kommend zur Palleskestraße (IGS West, IGS 15, Helene-Lange-Schule); - Gebeschussstraße (Leibnizschule, Friedrich-Dessauer-Gymnasium); - Bolongarostraße Radweg in beide Richtungen (betrifft alle Schulen in Höchst); - Verbindung Bolongarostraße zur Zuckschwerdtstraße/Ludwig-Scriba-Straße, (Palleskestraße) Begründung: Kinder müssen sich auf ihrem Weg zur Schule sicher fühlen und diese Wege alleine bewältigen können, auch mit dem Fahrrad. Leider fehlen zum Teil Verbindungswege oder Autofahrende neigen zum Drängeln, wenn sie nicht überholen können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 19.04.2024, ST 778 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des OBR 6 am 06.02.2024, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 28. Sitzung des OBR 6 am 05.03.2024, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 40-1
Höchst: Schulradwege in Höchst verbessern
S A C H S T A N D : Antrag vom 23.09.2023, OF 860/6 Betreff: Höchst: Schulradwege in Höchst verbessern der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, die Maßnahmen, die im Radverkehrskonzept im Ortsbezirk 6 zur Schulwegsicherung vorgestellt zügig unzusetzen. Die Radwege zu den Schulen im Frankfurter Westen sind dringend auszubauen und in sichtbaren Schritten zu verbessern. Dem Drängeln der Autofahrenden mit Überholwunsch ist durch geeignete Maßnehmen, z.B. Beschilderung, klar zu machen, dass zum Überholen ein Abstand von 1,5 m erforderlich ist, bzw. hier ein Schulweg ist und langsamer gefahren werden muss, ggf. mit Überholverbot. Dooringzonen sind zu markieren. Dies betrifft u.a. : - Kurmainzer Straße aus Richtung Sossenheim zur Palleskestraße (IGS West, IGS 15, Helene-Lange-Schule) - Gebeschussstraße (Leibniz-Schule, Friedrich Dessauer-Gymnasium) - Bolongarostraße Radweg in beide Richtungen (betrifft alle Schulen in Höchst), - Verbindung Bolongarostraße zur Zuckschwerdt/Ludwig-Scriba-Straße, (Palleskestraße) Begründung: Kinder müssen sich auf ihrem Weg zur Schule sicher fühlen und diese Wege alleine bewältigen können, auch mit dem Fahrrad. Leider fehlen zum Teil Verbindungswege oder Autofahrende neigen zum Drängeln, wenn sie nicht überholen können. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 24. Sitzung des OBR 6 am 10.10.2023, TO I, TOP 16 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4561 2023 Die Vorlage OF 860/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenAngemessene Unterrichtsbedingungen an der Walter-Kolb-Schule schaffen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 12.09.2023, OM 4372 entstanden aus Vorlage: OF 839/6 vom 23.08.2023 Betreff: Angemessene Unterrichtsbedingungen an der Walter-Kolb-Schule schaffen Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass die unhaltbaren Zustände an der Walter-Kolb-Schule (WKS) schnellstmöglich beendet werden und für Schüler und Lehrer endlich wieder gute und angemessene Unterrichtsbedingungen geschaffen werden. In diesem Zusammenhang wird der Magistrat gebeten, umgehend über den aktuellen Stand der zeitlichen und organisatorischen Planung sowohl für den Neubau der WKS als auch für die Übergangslösung mit den dafür aktuell vorgesehenen Ausweichstandorten (FES-Anwesen, Palleskestraße) zu berichten. Dabei sollen auch die nachfolgenden Fragen beantwortet werden: 1. Welche Maßnahmen hat die Stadt Frankfurt bereits getroffen oder geplant, um das Schulkollektiv schnellstmöglich wieder an einem Standort zusammenzuführen? 2. Ab wann kann der Schulbetrieb wieder an einem Standort durchgeführt werden? 3. Sind Mängel an der Karl-Oppermann-Schule bekannt, die die Eignung des Standortes beeinträchtigen (bspw. im Hinblick auf Schimmel und Heizung)? 4. Welche Möglichkeiten wurden geprüft, um die Räume in der WKS, die nicht mehr nutzbar sind, zumindest teilweise wieder nutzbar zu machen? Begründung: Die Lage an der Walter-Kolb-Schule (WKS) ist schon länger nicht mehr tragbar. Die WKS wurde in den Sechzigerjahren gebaut. Die letzte Sanierung im Jahr 2019 betraf nur das Verwaltungsgebäude. Die Planungsrunde 0 für einen lange überfälligen Neubau ist laut Schulleitung der WKS abgeschlossen. Laut Aussage der Bildungsdezernentin in der Sitzung des Ortsbeirats am 6. Juni 2023 sei die Machbarkeitsstudie in Arbeit und es "werden noch mindestens zwei Jahre ins Land gehen". Weitere Details zum konkreten Zeitplan für den Neubau und den Regelungen für eine Übergangszeit/Bauzeit sind nicht bekannt. Im Dezember 2022 wurden grobe Mängel an den Deckenkonstruktionen der WKS festgestellt, die dafür gesorgt haben, dass heute zehn bis zwölf Räume der WKS nicht mehr nutzbar sind und Teile des Unterrichts seit Februar 2023 in den 700 bis 850 Meter entfernten Räumlichkeiten der Karl-Oppermann-Schule (Gotenstraße 38, 65929 Frankfurt) stattfinden. Daraus resultieren weitere Probleme: - Es gibt keine ausreichenden Kapazitäten zur Unterbringung von Grundschule und Sekundarstufe an einem Standort. Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte sind seit fünf Monaten getrennt; - 280 Schülerinnen und Schüler und 34 Lehrerinnen und Lehrer pendeln täglich teilweise mehrfach zwischen den Schulstandorten. Dies führt dauerhaft zu massivem Ausfall von Unterrichts- und/oder Pausenzeiten; - die Schule wird auseinandergerissen: Die dauerhafte Trennung führt zu psychischen und physischen Belastungen bei Schülerinnen und Schülern sowie Lehrkräften und führt zusätzlich auch zu Spannungen zwischen den verschiedenen Gruppen; - Schülerinnen und Schüler der Sekundarstufe können aktuell nicht oder nur eingeschränkt die notwendige Technik in den Unterrichtsräumen, die Mensa sowie Betreuungsangebote nutzen; - für das neue Schuljahr 2023/2024 ist mit einer noch einmal steigenden Anzahl von Schülerinnen und Schüler an der WKS zu rechnen. Die aktuelle Situation ist nicht tragbar und kann in dieser Form nicht bestehen bleiben. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 13.05.2024, ST 924 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 26. Sitzung des OBR 6 am 16.01.2024, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 27. Sitzung des OBR 6 am 06.02.2024, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 28. Sitzung des OBR 6 am 05.03.2024, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 29. Sitzung des OBR 6 am 16.04.2024, TO I, TOP 6 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 40-1
Angemessene Unterrichtsbedingungen an der Walter-Kolb-Schule schaffen
S A C H S T A N D : Antrag vom 23.08.2023, OF 839/6 Betreff: Angemessene Unterrichtsbedingungen an der Walter-Kolb-Schule schaffen Der Ortsbeirat 6 möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass die unhaltbaren Zustände an der Walter-Kolb-Schule (WKS) schnellstmöglich beendet werden und für Schüler und Lehrer endlich wieder gute und angemessene Unterrichtsbedingungen geschaffen werden. In diesem Zusammenhang wird der Magistrat gebeten, umgehend über den aktuellen Stand der zeitlichen und organisatorischen Planung sowohl für den Neubau der WKS, als auch für die Übergangslösung mit den dafür aktuell vorgesehenen Ausweichstandorten (FES-Anwesen, Palleskestraße) zu berichten. Dabei sollen auch nachfolgende Fragen beantwortet werden: 1. Welche Maßnahmen hat die Stadt Frankfurt bereits getroffen oder geplant, um das Schulkollektiv schnellstmöglich wieder an einem Standort zusammenzuführen? 2. Ab wann kann der Schulbetrieb wieder an einem Standort durchgeführt werden? 3. Sind Mängel an der Karl-Oppermann-Schule bekannt, die die Eignung des Standortes beeinträchtigen (bspw. im Hinblick auf Schimmel und die Heizung)? 4. Welche Möglichkeiten wurden geprüft, um die Räume in der WKS, die nicht mehr nutzbar sind, zumindest teilweise wieder nutzbar zu machen? Begründung: Die Lage an der Vorhergehender Walter-Kolb-Schule (WKS) ist schon länger nicht mehr tragbar. Die WKS wurde in den 60er Jahren gebaut. Die letzte Sanierung im Jahr 2019 betraf nur das Verwaltungsgebäude. Die Planungsrunde 0 für einen lange überfälligen Neubau ist laut Schulleitung der WKS abgeschlossen und laut Aussage der Bildungsdezernentin in der Sitzung des Ortsbeirats am 6. Juni sei die Machbarkeitsstudie in Arbeit und es "werden noch mindestens zwei Jahre ins Land gehen". Weitere Details zum konkreten Zeitplan für den Neubau und den Regelungen für eine Übergangszeit/Bauzeit sind nicht bekannt. Im Dezember 2022 wurden grobe Mängel an den Deckenkonstruktionen der WKS festgestellt, die dafür gesorgt haben, dass heute 10 - 12 Räume der WKS nicht mehr nutzbar sind und Teile des Unterrichts seit Februar 2023 in den 700 bis 850 Meter entfernten Räumlichkeiten der Karl-Oppermann-Schule (Gotenstraße 38, 65929 Frankfurt) stattfinden. Daraus resultieren weitere Probleme: - Es gibt keine ausreichenden Kapazitäten zur Unterbringung von Grundschule und Sekundarstufe an einem Standort. Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte sind seit fünf Monaten getrennt. - 280 Schülerinnen und Schüler und 34 Lehrerinnen und Lehrer pendeln täglich teilweise mehrfach zwischen den Schulstandorten. Dies führt dauerhaft zu massivem Ausfall von Unterrichts- und/oder Pausenzeiten. - Die Schule wird auseinandergerissen: Die dauerhafte Trennung führt zu psychischen und physischen Belastungen bei Schülerinnen und Schülern sowie Lehrkräften und führt zusätzlich auch zu Spannungen zwischen den verschiedenen Gruppen. - Schülerinnen und Schüler der Sekundarstufe können aktuell nicht oder nur eingeschränkt die notwendige Technik in den Unterrichtsräumen, die Mensa sowie Betreuungsangebote nutzen. - Für das neue Schuljahr 2023/2024 ist mit einer noch einmal steigenden Anzahl von Schülerinnen und Schüler an der WKS zu rechnen. Die aktuelle Situation ist nicht tragbar und kann in dieser Form nicht bestehen bleiben. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 23. Sitzung des OBR 6 am 12.09.2023, TO I, TOP 28 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4372 2023 Die Vorlage OF 839/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenWie und wann werden die Raumkapazitäten der IGS 15 endlich den Bedürfnissen angepasst?
S A C H S T A N D : Antrag vom 04.06.2022, OF 496/6 Betreff: Wie und wann werden die Raumkapazitäten der IGS 15 endlich den Bedürfnissen angepasst? Vorgang: V 128/21 OBR 6; ST 321/22 Der Ortsbeirat 6 möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, im Hinblick auf die bereits jetzt schon eingeschränkten Raumkapazitäten in der IGS 15 folgende Fragen zu klären und zu beantworten: - Wann wird der geplante Erweiterungsbau aufgestellt bzw. ist sichergestellt, dass der Erweiterungsbau zu Beginn des Schuljahres 2023/24 zur Verfügung steht? - Wo soll der Erweiterungsbau aufgestellt werden (unter Berücksichtigung der begrenzten Freiflächen? - Wo bzw. auf welchen Flächen können weitere Freiflächen geschaffen werden (vor dem Hintergrund, dass sich die Freiflächen durch den Erweiterungsbau weiter reduzieren)? - Wird die Mensa den erhöhten Bedarf durch den zusätzlichen Jahrgang im kommenden Schuljahr decken können und wenn nicht, welche Maßnahmen sind zur Erweiterung bzw. Ausbau der Mensa geplant? Begründung: Die IGS ist in einer provisorischen Container-Anlage in der Palleskestraße untergebracht und platzt jetzt schon aus allen Nähten. Die Klassenräume werden wahrscheinlich bereits ab dem Schuljahr 2023/24 nicht mehr ausreichen und auch im Sanitär- und im Mensabereich gibt es bereits jetzt schon Engpässe, die sich mit jedem neuen Jahrgang, der auf die Schule kommt, noch verschärfen werden. Das Konzept der IGS 15 war ursprünglich zwar auf eine Vierzügigkeit ausgerichtet, die Jahrgangsstufe 5 wurde allerdings seit 2020 auf sechs Klassen erweitert, um dem Bedarf der Stadt gerecht zu werden - bisher allerdings ohne die Raumkapazitäten entsprechend anzupassen. Erst im Laufe des Jahres 2023 soll die Schule um neue Container erweitert werden (gemäß Stellungnahme des Magistrats vom 04.02.2022, ST 321), wann ist derzeit leider ungewiss. Aufgrund von Lieferengpässen bei den Containern rechnet man bereits heute damit, dass es Herbst/Winter 2023/24 werden könnte - für die Schülerinnen und Schüler, die zum Schuljahr 2023/24 auf die Schule wechseln, wäre das allerdings zu spät! Bei der Erweiterung muss zudem auf die begrenzten Freiflächen geachtet werden. Auch der Mensabereich ist bereits jetzt schon zu klein, insbesondere auch im Hinblick auf Abstands- und Hygieneregeln. Es ist dringend geboten, dass der Magistrat nicht nur endlich die ausstehenden Anregungen und Anfragen zur IGS 15 beantwortet, sondern endlich handelt und dafür Sorge trägt, dass die Raumkapazitäten den Bedürfnissen der Schule und insbesondere der Schülerinnen und Schüler gerecht werden. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 07.09.2021, V 128 Stellungnahme des Magistrats vom 04.02.2022, ST 321 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 12. Sitzung des OBR 6 am 28.06.2022, TO I, TOP 10 Die Vorlage OF 496/6 wird zum gemeinsamen Antrag von CDU und GRÜNE erklärt. Beschluss: Auskunftsersuchen V 433 2022 Die Vorlage OF 496/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenOrtstermin mit der Dezernentin in der IGS 15 durchführen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 26.04.2022, OM 1982 entstanden aus Vorlage: OF 435/6 vom 02.04.2022 Betreff: Ortstermin mit der Dezernentin in der IGS 15 durchführen Vorgang: V 128/21 OBR 6; OM 864/21 OBR 6; ST 321/22 Der Magistrat wird gebeten, gemeinsam mit der zuständigen Dezernentin für Bildung, Immobilien und Neues Bauen einen Ortstermin am provisorischen Standort der IGS 15 (Palleskestraße) zu koordinieren. Im Rahmen dieses Ortstermins sollen insbesondere die unzureichende Hygienesituation und die mangelnden Raumkapazitäten begutachtet und Lösungen hierfür erarbeitet werden. Dabei sind u. a. folgende Punkte bzw. Fragen zu klären: 1. Kann der inzwischen aufgestellte Waschcontainer mit einer zweiten Tür ausgestattet werden (a ndernfalls müsste der Container durch einen Container mit zwei Türen ersetzt werden)? 2. Wo kann ein weiterer Container mit Schülertoiletten aufgestellt werden (bspw. in Nähe der Mensa)? 3. Wie kann der Mensabereich erweitert werden? 4. Wo bzw. auf welchen Flächen können weitere Freiflächen geschaffen werden (vor dem Hintergrund, dass eine Erweiterung der Schule durch Container in Planung ist und sich die Freiflächen dadurch extrem reduzieren)? 5. Welche Maßnahmen sind für eine ausreichende Beschattung der Freiflächen geplant? Begründung: Die IGS 15 ist in einer provisorischen Containeranlage in der Palleskestraße untergebracht und platzt jetzt schon aus allen Nähten. Insbesondere im Sanitär- und Mensabereich gibt es Engpässe, die sich spätestens im Sommer mit einem neuen Jahrgang noch verschärfen werden. Hintergrund ist, dass das Konzept der IGS 15 zwar auf eine Vierzügigkeit ausgerichtet ist, die Jahrgangsstufe 5 allerdings seit 2020 auf sechs Klassen erweitert wurde, um dem Bedarf der Stadt gerecht zu werden. Erst im Laufe des Jahres 2023 soll die Schule um neue Container erweitert werden, was dann allerdings zulasten der jetzt schon begrenzten Freiflächen geht. Auch der Mensabereich ist schon zu klein, insbesondere auch im Hinblick auf Abstands- und Hygieneregeln. Die Hygiene- bzw. Waschsituation ist insgesamt unzureichend. Seit April 2020 gibt es Dank der Eigeninitiative auf dem Schulhof eine provisorische Anlage mit Außenwaschbecken. Nach vielen vergeblichen Anfragen wurde in den Herbstferien 2021 schließlich behelfsmäßig ein Waschcontainer mit einer Tür und zehn Waschbecken aufgestellt. Dieser erwies sich allerdings als ungeeignet für die große Schülerzahl, da nur wenige Kinder sich zugleich Hände waschen können und sich die Kinder vor dem Eingang sammeln. Elternbeirat und Schule warnen seit Langem vor der alarmierenden Situation, doch in den Antworten des Magistrats werden die Tatsachen schlichtweg ignoriert. So heißt es in der Stellungnahme des Magistrats vom 04.02.2022, ST 321, zu den sanitären Anlagen: "An der Schule stehen bereits zum jetzigen Zeitpunkt ausreichend Handwaschbecken für alle Schülerinnen und Schüler zur Verfügung." Die Raumsituation wird wie folgt beschrieben: "Natürlich ist die Anlage nicht mit einem endgültigen Schulbau vergleichbar. Sie bietet dennoch ausreichend Raum, um den Bildungsauftrag zu erfüllen und auch in ausreichender Qualität. Diesen Standort lernfreundlich zu gestalten, betrifft in erster Linie die innere Organisation der Schule." Hier werden Tatsachen beschönigt oder gar ignoriert, und die Schule wird mit dem Problem allein gelassen. Eine weitere Anregung des Ortsbeirats vom 26.10.2021, OM 864, blieb bisher ebenso unbeantwortet wie eine Einladung des Schulelternbeirats an die Dezernentin. Dabei scheint es dringend geboten, sich die Situation "in echt" vor Ort anzuschauen und endlich Lösungen zu finden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 07.09.2021, V 128 Anregung an den Magistrat vom 26.10.2021, OM 864 Stellungnahme des Magistrats vom 04.02.2022, ST 321 Stellungnahme des Magistrats vom 10.07.2023, ST 1504 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 13. Sitzung des OBR 6 am 06.09.2022, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 14. Sitzung des OBR 6 am 04.10.2022, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 15. Sitzung des OBR 6 am 01.11.2022, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 16. Sitzung des OBR 6 am 29.11.2022, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 17. Sitzung des OBR 6 am 17.01.2023, TO I, TOP 6 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 18. Sitzung des OBR 6 am 07.02.2023, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 19. Sitzung des OBR 6 am 14.03.2023, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 20. Sitzung des OBR 6 am 25.04.2023, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 21. Sitzung des OBR 6 am 06.06.2023, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 22. Sitzung des OBR 6 am 04.07.2023, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 40-30
Ortstermin mit der Dezernentin in der IGS 15 durchführen
S A C H S T A N D : Antrag vom 02.04.2022, OF 435/6 Betreff: Ortstermin mit der Dezernentin in der IGS 15 durchführen Vorgang: V 128/21 OBR 6; OM 864/21 OBR 6; ST 321/22 Der Ortsbeirat 6 möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, gemeinsam mit der zuständigen Dezernentin für Bildung, Immobilien und Neues Bauen einen Ortstermin am provisorischen Standort der IGS 15 (Palleskestraße) zu koordinieren. Im Rahmen dieses Ortstermins sollen insbesondere die unzureichende Hygienesituation und die mangelnden Raumkapazitäten begutachtet und Lösungen hierfür erarbeitet werden. Dabei sind u.a. folgende Punkte bzw. Fragen zu klären: · Kann der inzwischen aufgestellte Waschcontainer mit einer zweiten Tür ausgestattet werden? (Andernfalls müsste der Container durch einen Container mit zwei Türen ersetzt werden) · Wo kann ein weiterer Container mit Schüler-Toiletten aufgestellt werden (bspw. in Nähe der Mensa)? · Wie kann der Mensabereich erweitert werden? · Wo bzw. auf welchen Flächen können weitere Freiflächen geschaffen werden (vor dem Hintergrund, dass eine Erweiterung der Schule durch Container in Planung ist und sich die Freiflächen dadurch extrem reduzieren)? · Welche Maßnahmen sind für eine ausreichende Beschattung der Freiflächen geplant? Begründung: Die IGS ist in einer provisorischen Container-Anlage in der Palleskestraße untergebracht und platzt jetzt schon aus allen Nähten. Insbesondere im Sanitär- und Mensabereich gibt es Engpässe, die sich spätestens im Sommer mit einem neuen Jahrgang noch verschärfen werden. Hintergrund ist, dass das Konzept der IGS 15 zwar auf eine Vierzügigkeit ausgerichtet ist, die Jahrgangsstufe 5 allerdings seit 2020 auf sechs Klassen erweitert wurde, um dem Bedarf der Stadt gerecht zu werden. Erst im Laufe des Jahres 2023 soll die Schule um neue Container erweitert werden, was dann allerdings zu Lasten der jetzt schon begrenzten Freiflächen geht. Auch der Mensabereich ist schon zu klein, insbesondere auch im Hinblick auf Abstands- und Hygieneregeln. Die Hygiene- bzw. Waschsituation ist insgesamt unzureichend. betroffen. Seit April 2020 gibt es Dank der Eigeninitiative auf dem Schulhof eine provisorische Anlage mit Außenwaschbecken. Nach vielen vergeblichen Anfragen wurde in den Herbstferien 2021 schließlich behelfsmäßig ein Waschcontainer mit einer Tür und 10 Waschbecken aufgestellt. Dieser erwies sich allerdings als ungeeignet für die große Schülerzahl, da nur wenige Kinder sich zugleich Hände waschen können und sich die Kinder vor dem Eingang sammeln. Elternbeirat und Schule warnen seit langem vor der alarmierenden Situation, doch in den Antworten des Magistrats werden die Tatsachen schlichtweg ignoriert. So heißt es in der Stellungnahme des Magistrats vom 04.02.2022, ST 321 zu den sanitären Anlagen: "An der Schule stehen bereits zum jetzigen Zeitpunkt ausreichend Handwaschbecken für alle Schülerinnen und Schüler zur Verfügung." Und die Raumsituation wird wie folgt beschrieben: "Natürlich ist die Anlage nicht mit einem endgültigen Schulbau vergleichbar. Sie bietet dennoch ausreicheichend Raum, um den Bildungsauftrag zu erfüllen und auch in ausreichender Qualität. Diesen Standort lernfreundlich zu gestalten, betrifft in erster Linie die innere Organisation der Schule". Hier werden Tatsachen beschönigt oder gar ignoriert, und die Schule wird mit dem Problem allein gelassen. Eine weitere Anregung des Ortsbeirats vom 26.10.2021, OM 864 blieb bisher ebenso unbeantwortet wie eine Einladung des Schulelternbeirats an die Dezernentin. Dabei scheint es dringend geboten, sich die Situation "in echt" vor Ort anzuschauen und endlich Lösungen zu finden. Antragsteller: CDU GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 07.09.2021, V 128 Anregung an den Magistrat vom 26.10.2021, OM 864 Stellungnahme des Magistrats vom 04.02.2022, ST 321 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des OBR 6 am 26.04.2022, TO I, TOP 20 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1982 2022 Die Vorlage OF 435/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: CDU, GRÜNE
Weiter lesenHöchst: FES-Wertstoffhof für Fußgängerinnen und Fußgänger zugänglich machen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 07.09.2021, OM 656 entstanden aus Vorlage: OF 141/6 vom 22.08.2021 Betreff: Höchst: FES-Wertstoffhof für Fußgängerinnen und Fußgänger zugänglich machen Der FES-Wertstoffhof ist in die Palleskestraße gezogen. Dort ist nun der Anlaufpunkt der Bürgerinnen und Bürger für die Abgabe von Elektrokleingeräten, Altpapier, Grünschnitt, Sperrmüll und anderer Wertstoffe (natürlich nur in kleineren Mengen, Kofferraumgröße). Mit dem Auto sind Gelände und Zufahrtsstraßen problemlos zu befahren. Auch mit dem Fahrrad ist der Wertstoffhof befahrbar, man dürfe sich nur nicht an den Autos vorbeidrängen. Fußgängerverkehr ist allerdings untersagt, worauf auch ein "Fußgänger verboten"-Schild an der Stichstraße, die von der Palleskestraße ab zur Freiwilligen Feuerwehr und zum Wertstoffhof führt, hinweist. Diese Regelung soll noch bis zur Beendigung der Bauarbeiten bestehen bleiben, was aber durchaus noch ein halbes Jahr dauern kann. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten, Lösungen zu finden, damit Fußgängerinnen und Fußgänger auch während der Bauarbeiten ebenfalls den FES-Wertstoffhof zur Entsorgung von Wertstoffen und Müll weiterhin nutzen können. Begründung: Zurzeit ist es nicht möglich, dass Bürgerinnen und Bürger ihre Wertstoffe und Müll zu Fuß bzw. mit Handwagen zum Wertstoffhof bringen. Dies sei aufgrund der noch laufenden Bauarbeiten und des damit verbundenen Baustellenverkehrs zu gefährlich. Es kann aber nicht sein, dass ausgerechnet die umweltfreundlichste Art der Anlieferung, nämlich zu Fuß, nicht möglich sein soll, insbesondere die Kleingärtner in der Umgebung, die bisher immer ihren Grünschnitt mit Handwagen bringen konnten, wären negativ betroffen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 19.11.2021, ST 2078 Aktenzeichen: 79 4
Höchst: FES-Wertstoffhof für Fußgängerinnen und Fußgänger zugänglich machen
S A C H S T A N D : Antrag vom 22.08.2021, OF 141/6 Betreff: Höchst: FES-Wertstoffhof für Fußgängerinnen und Fußgänger zugänglich machen Der FES-Wertstoffhof ist in die Palleskestraße gezogen. Dort ist nun der Anlaufpunkt der Bürger*innen für die Abgabe von Elektrokleingeräten, Altpapier, Grünschnitt, Sperrmüll und anderer Wertstoffe (natürlich nur in kleineren Mengen, Kofferraumgröße). Mit dem Auto sind Gelände und Zufahrtsstraßen problemlos zu befahren. Auch mit dem Fahrrad ist der Wertstoffhof befahrbar, man dürfe sich nur nicht an den Autos vorbei drängen. Fußgängerverkehr ist allerdings untersagt, worauf auch ein "Fußgänger verboten"-Schild an der Stichstraße, die von der Palleskestraße ab zur Freiwilligen Feuerwehr und zum Betriebshof führt, hinweist. Diese Regelung soll noch bis zur Beendigung der Bauarbeiten bestehen bleiben, was aber durchaus noch ein halbes Jahr dauern kann. Dies vorausgeschickt möge der Ortsbeirat beschließen, der Magistrat wird gebeten, Lösungen zu finden, damit Fußgänger*innen auch während der Bauarbeiten ebenfalls den FES-Wertstoffhof zur Entsorgung von Wertstoffen und Müll weiterhin nutzen können. Begründung: Zurzeit ist es nicht möglich, dass Bürger*innen ihre Wertstoffe und Müll zu Fuß bzw. mit Handwagen zum Wertstoffhof bringen. Dies sei aufgrund der noch laufenden Bauarbeiten und des damit verbundenen Baustellenverkehrs zu gefährlich. Es kann aber nicht sein, dass ausgerechnet die umweltfreundlichste Art der Anlieferung, nämlich zu Fuß, nicht möglich sein soll. Insbesondere die Kleingärtner in der Umgebung, die bisher immer ihren Grünschnitt mit Handwagen bringen konnten, wären negativ betroffen. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des OBR 6 am 07.09.2021, TO I, TOP 21 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 656 2021 Die Vorlage OF 141/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenHöchst: Raumsituation an der IGS 15 verbessern
S A C H S T A N D : Antrag vom 22.08.2021, OF 139/6 Betreff: Höchst: Raumsituation an der IGS 15 verbessern Der Elternbeirat der IGS 15 hat sich hilfesuchend an den Ortsbeirat gewandt, da aufgrund der Containersituation einige Probleme an der Schule herrschen. Die IGS 15 ist in einer provisorischen Containerlösung an der Palleskestraße 60 untergebracht. Das Konzept der Schule ist auf eine Vierzügigkeit ausgerichtet, im vergangenen Schuljahr wurde der Jahrgang 5 allerdings auf sechs Klassen erweitert, um dem Bedarf der Stadt gerecht zu werden. Auch der kommende Jahrgang 5 wird wieder sechszügig mit 150 Schüler*innen starten. Vor diesem Hintergrund fragt der Ortsbeirat 6 den Magistrat: - Wie plant der Magistrat neue Raumkapazitäten zu schaffen, da die vorhandenen voraussichtlich ab 2022/23 nicht mehr ausreichen werden? - Welche praktikable Lösung plant der Magistrat bezüglich der fehlenden Turnhalle? - Wie plant der Magistrat die personellen Engpässe aufzufangen, die sich durch die Sechszügigkeit ergeben? - Wie stellt der Magistrat sicher, dass genügend Möglichkeiten für alle Schüler*innen der IGS 15 bestehen, sich in Zeiten der Corona-Pandemie die Hände zu waschen? - Wie sieht grundsätzlich das Raumkonzept aus, das der Magistrat umsetzen möchte, um trotz der Containersituation einen reibungslosen und lernfreundlichen Schulablauf für alle Schüler*innen der IGS 15 zu gewährleisten? Begründung: Die IGS 15 wird voraussichtlich für längere Zeit sechszügig bleiben, was zu erheblichen Problemen bei den vorhandenen Kapazitäten führt - sowohl was Klassenräume, Mensa, Turnhalle, die generelle Ausstattung als auch das Personal angeht. Diese Herausforderungen sollten schnellstmöglich angegangen werden Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des OBR 6 am 07.09.2021, TO I, TOP 19 Beschluss: Auskunftsersuchen V 128 2021 Die Vorlage OF 139/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenHöchst: Radweg auf der Kurmainzer Straße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.08.2020, OM 6347 entstanden aus Vorlage: OF 1328/6 vom 02.08.2020 Betreff: Höchst: Radweg auf der Kurmainzer Straße Der Magistrat wird gebeten, den Radweg auf der Kurmainzer Straße ab Robert-Bunsen-Straße Richtung Höchst bis zur Palleskestraße zu verlängern bzw. deutlich zu markieren und ein sicheres Abbiegen in die Palleskestraße zu den Schulen zu ermöglichen. Begründung: Die Kurmainzer Straße ist im Schulwegplan für Radfahrerinnen und Radfahrer eingezeichnet, doch der Radweg endet an der Robert-Bunsen-Straße, obwohl er sowohl ein wichtiger Weg zu der IGS West, der IGS 15 und der Helene-Lange-Schule als auch noch für die Henri-Dunant-Schule (auch für Eltern, die ihre Kinder per Rad zur Grundschule bringen) ist. Gerade an der gefahrenvollen Bushaltestelle fehlt auf dem speziellen Bushaltestellenasphalt die Markierung und an der Kreuzung mit der Auerstraße fehlt ein sicherer Radweg. Der alternative Weg durch den Stadtpark wird im Winter nicht gestreut, ist schlecht beleuchtet und bis zur Breuerwiesenstraße unbefestigt. Dieser müsste alternativ verbessert und beschildert sowie im Radschulwegplan eingetragen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 27.11.2020, ST 2069 Aktenzeichen: 66 2
Höchst: Radweg auf der Kurmainzer Straße
S A C H S T A N D : Antrag vom 02.08.2020, OF 1328/6 Betreff: Höchst: Radweg auf der Kurmainzer Straße Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, den Radweg auf der Kurmainzer Straße ab Robert-Bunsen-Straße Richtung Höchst bis zur Palleskestraße zu verlängern bzw. deutlich zu markieren und ein sicheres Abbiegen in die Palleskestraße zu den Schulen zu ermöglichen. Begründung: Die Kurmainzer Straße ist im Schulwegplan für Radfahrer*innen eingezeichnet, doch der Radweg endet an der Robert-Bunsen-Straße, obwohl er ein wichtiger Weg zur IGS- West, der IGS 15 und der Helene-Lange-Schule, als auch noch für die Henry-Dunant-Schule (auch für Eltern, die ihre Kinder per Rad zur Grundschule bringen) ist. Gerade an der gefahrenvollen Bushaltestelle fehlt auf dem speziellen "Bushaltestellenasphalt" die Markierung und an der Kreuzung mit der Auerstraße fehlt ein sicherer Radweg. Der alternative Weg durch den Stadtpark wird im Winter nicht gestreut, ist schlecht beleuchtet und bis zur Breuerwiesenstraße unbefestigt. Dieser müsste alternativ verbessert und beschildert, sowie im Rad-Schulwegplan eingetragen werden. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des OBR 6 am 18.08.2020, TO I, TOP 11 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6347 2020 Die Vorlage OF 1328/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenHydrant bei der Freiwilligen Feuerwehr Höchst installieren
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 13.08.2019, OM 4854 entstanden aus Vorlage: OF 1058/6 vom 26.07.2019 Betreff: Hydrant bei der Freiwilligen Feuerwehr Höchst installieren Vorgang: OM 2088/17 OBR 6; ST 2461/17 Vor dem Hintergrund, dass sich die in der Stellungnahme des Magistrats vom 18.12.2017, ST 2461, genannten Begründungen für eine Ablehnung geändert haben, wird der Magistrat erneut gebeten, auf dem Gelände der Freiwilligen Feuerwehr Höchst einen Hydranten zu installieren, beispielsweise auf dem Vorplatz im Bereich des Schaukastens, damit die Löschwassertanks direkt vor Ort wieder befüllt und zudem Übungen auf dem Gelände durchgeführt werden können. Begründung: Bereits mit seiner Anregung an den Magistrat vom 12.09.2017, OM 2088, hat der Ortsbeirat um die Installation eines Hydranten gebeten, da es auf dem Gelände der Freiwilligen Feuerwehr Höchst derzeit keinen Hydranten gibt. Das erschwert sowohl die Befüllung der Löschwassertanks, die Freiwillige Feuerwehr Höchst hat zwei wasserführende Fahrzeuge, als auch die Jugendarbeit, da Übungen derzeit nicht direkt vor Ort durchgeführt werden können. Dies wurde jedoch vonseiten des Magistrats abgelehnt, u. a. mit der Begründung, dass kein Wasserversorgungsanschluss auf dem Gelände des Feuerwehrhauses der Freiwilligen Feuerwehr Höchst hergestellt werden kann, da dieser über Grundstücke Dritter erfolgen müsste. Der direkt vor der Feuerwehr verlaufende Weg und die darunter verlaufende Wasserleitung seien in Privatbesitz, wurde weiterhin mitgeteilt. Nun hat sich der Sachstand dahin gehend verändert, dass die Straße vor dem Feuerwehrhaus mittlerweile öffentlich ist. Zudem wird in den nächsten Monaten die Palleskestraße in diesem Abschnitt komplett neu hergerichtet und auch die Wasserleitungen sollen dabei erneuert werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 12.09.2017, OM 2088 Stellungnahme des Magistrats vom 18.12.2017, ST 2461 Stellungnahme des Magistrats vom 06.12.2019, ST 2226 Beratung im Ortsbeirat: 6 Aktenzeichen: 91 50
Hydrant bei der Freiwilligen Feuerwehr Höchst installieren
S A C H S T A N D : Antrag vom 26.07.2019, OF 1058/6 Betreff: Hydrant bei der Freiwilligen Feuerwehr Höchst installieren Vorgang: OM 2088/17 OBR 6; ST 2461/17 Der Ortsbeirat 6 möge beschließen: Vor dem Hintergrund, dass sich die in der Stellungnahme des Magistrats vom 18.12.2017, ST 2461 genannten Begründungen für eine Ablehnung geändert haben wird der Magistrat erneut gebeten, auf dem Gelände der Freiwilligen Feuerwehr Höchst einen Hydranten zu installieren (bspw. auf dem Vorplatz im Bereich des Schaukastens), damit die Löschwassertanks direkt vor Ort wieder befüllt und zudem Übungen auf dem Gelände durchgeführt werden können. Begründung: Bereits mit seiner Anregung an den Magistrat vom 12.09.2017, OM 2088 hat der Ortsbeirat um Installation eines Hydranten gebeten, da es auf dem Gelände der Freiwilligen Feuerwehr Höchst derzeit keinen Hydranten gibt. Das erschwert sowohl die Befüllung der Löschwassertanks (die Freiwillige Feuerwehr Höchst hat zwei wasserführende Fahrzeuge) als auch die Jugendarbeit, da Übungen derzeit nicht direkt vor Ort durchgeführt werden können. Dies wurde jedoch von Seiten des Magistrats abgelehnt, u.a. mit der Begründung, dass kein Wasserversorgungsanschluss auf dem Gelände des Feuerwehrhauses der Freiwilligen Feuerwehr Höchst hergestellt werden, da dieser über Grundstücke Dritter erfolgen müsste (Der direkt vor der Feuerwehr verlaufende Weg und die darunter verlaufende Wasserleitung seien in Privatbesitz). Nun hat sich der Sachstand dahingehend verändert, dass die Straße vor dem Feuerwehrhaus mittlerweile öffentliche ist. Zudem wird in den nächsten Monaten die Palleskestraße in diesem Abschnitt komplett neu hergerichtet und auch die Wasserleitungen sollen dabei erneuert werden. Antragsteller: CDU SPD Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 12.09.2017, OM 2088 Stellungnahme des Magistrats vom 18.12.2017, ST 2461 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 33. Sitzung des OBR 6 am 13.08.2019, TO I, TOP 16 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4854 2019 Die Vorlage OF 1058/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: CDU, SPD
Weiter lesenNied: Falschparken in der Bolongarostraße zwischen der Straße In der Krümm und Holzlachstraße verhindern
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 07.05.2019, OM 4530 entstanden aus Vorlage: OF 989/6 vom 20.04.2019 Betreff: Nied: Falschparken in der Bolongarostraße zwischen der Straße In der Krümm und Holzlachstraße verhindern Vorgang: OM 2090/17 OBR 6; ST 2252/17 1. Der Magistrat wird gebeten, auf der rechten Seite des Einmündungsbereichs der Bolongarostraße mit der Straße In der Krümm und auf der linken Seite des Einmündungsbereichs der Bolongarostraße mit der Holzlachstraße durch das Setzen von Pollern oder Fahrradbügeln die Verkehrssicherheit (vgl. ST 2252) zu erhöhen bzw. das Falschparken zu verhindern. 2. Inzwischen hat sich im selben Abschnitt an der Einmündung Bolongarostraße/ Holzlachstraße eine weitere Problemstelle entwickelt. Direkt vor dem Restaurant wird der Fahrradweg sehr häufig zugeparkt, was Radfahrer an dieser unübersichtlichen Stelle zu einem gefährlichen Ausweichen auf die Straße zwingt. Nicht einmal das Schieben über den Fußweg ist hier wegen der Außenbestuhlung möglich. Manchmal ist selbst für Fußgänger kein Durchkommen mehr. Das Falschparken an dieser Stelle muss mit Pollern und/oder Fahrradbügeln unterbunden werden. Begründung: Im Jahre 2017 wurde während eines Ortstermins die Verkehrssituation in diesem Bereich der Bolongarostraße begutachtet. Der Magistrat wurde seinerzeit gebeten, an den Einmündungen Bolongarostraße/Im Ziegelfeld und Bolongarostraße/In der Krümm Poller zu setzen (siehe ST 2252). Die Umsetzung erfolgte leider nicht vollständig. Auf der rechten Seite des Einmündungsbereichs Bolongarostraße/In der Krümm wurden keine Poller gesetzt. Hier bleibt es bei der Gefahrenstelle, da durch Falschparker die Sicht für Abbieger, die aus der Straße In der Krümm in die Bolongarostraße fahren, stark eingeschränkt wird. Hier muss nachgebessert werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 12.09.2017, OM 2090 Stellungnahme des Magistrats vom 20.11.2017, ST 2252 Stellungnahme des Magistrats vom 23.08.2019, ST 1605 Beratung im Ortsbeirat: 6 Aktenzeichen: 32 1
Nied: Falschparken in der Bolongarostraße zwischen der Straße In der Krümm und Holzlachstraße verhindern
S A C H S T A N D : Antrag vom 20.04.2019, OF 989/6 Betreff: Nied: Falschparken in der Bolongarostraße zwischen der Straße In der Krümm und Holzlachstraße verhindern Vorgang: OM 2090/17 OBR 6; ST 2252/17 1. Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat möge das Fachamt beauftragen, an der rechten Seite der Kreuzung Bolongarostraße/In der Krümm und an der linken Seite der Kreuzung Bolongarostraße/Holzlachstraße durch das Setzen von Pollern oder Fahrradbügeln die Verkehrssicherung (entsprechend ST 2252 aus 2017) zu erhöhen bzw. das Falschparken zu verhindern. 2. Inzwischen hat sich im selben Abschnitt an der Einmündung Bolongarostraße/Holzlachstraße eine weitere Problemstelle entwickelt. Direkt vor dem Restaurant wird sehr häufig der Fahrradweg zugeparkt, was Radfahrer an dieser unübersichtlichen Stelle zu einem gefährlichen Ausweichen auf die Straße zwingt. Nicht mal schieben über den Fußweg ist wegen der Außenbestuhlung hier mehr möglich. Manchmal ist selbst für Fußgänger kein Durchkommen mehr. Das Falschparken an dieser Stelle muss mit Pollern und/oder Fahrradbügeln unterbunden werden. Begründung: Im Jahre 2017 wurde während eines Ortstermins die Verkehrssituation in diesem Bereich der Bolongarostraße begutachtet und der Magistrat wurde gebeten, an den Kreuzungen Bolongarostraße/Im Ziegelfeld und Bolongarostraße/In der Krümm Poller zu setzen (siehe ST 2252 2017). Die Umsetzung erfolgte leider nicht vollständig. Auf der rechten Seite der Kreuzung Bolongarostraße/In der Krümm wurden keine Poller gesetzt. Hier bleibt es bei der Gefahrenstelle, da durch Falschparker die Sicht für Abbieger, die aus der Straße In der Krümm in die Bolongarostraße fahren, stark eingeschränkt wird. Hier muss nachgebessert werden. Antragsteller: fraktionslos Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 12.09.2017, OM 2090 Stellungnahme des Magistrats vom 20.11.2017, ST 2252 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 31. Sitzung des OBR 6 am 07.05.2019, TO I, TOP 23 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4530 2019 Die Vorlage OF 989/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: fraktionslos
Weiter lesenHöchst: Verkehrsführung in der Konrad-Glatt-Straße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 22.01.2019, OM 4114 entstanden aus Vorlage: OF 901/6 vom 17.12.2018 Betreff: Höchst: Verkehrsführung in der Konrad-Glatt-Straße Der Magistrat wird gebeten, 1. die im Jahr 2017 aufgrund der Baustelle in der Palleskestraße geänderte Verkehrsführung in der Konrad-Glatt-Straße in eine Einbahnstraße in Richtung Zuckschwerdtstraße und die damit verbundenen Auswirkungen auf die umliegenden Gebiete (Zuckschwerdtstraße und Hospitalstraße) zu bewerten; 2. zu beurteilen, ob eine Umkehrung der Fahrtrichtung der Einbahnstraße zu weniger Staus in der Zuckschwerdtstraße und in Richtung Gotenstraße führen würde, wenn der aus dem Lindenviertel kommende Verkehr in Richtung Höchster Altstadt oder Industriepark will; 3. einen Fahrradweg o. Ä. bei Beibehaltung der Fahrtrichtung der Einbahnstraße zur Zuckschwerdtstraße für die Radfahrerinnen und Radfahrer, die die Straße in Richtung Königsteiner Straße nutzen, zu markieren; 4. bei Umkehrung der Fahrtrichtung der Einbahnstraße zur Königsteiner Straße zu prüfen, ob Radfahrerinnen und Radfahrer in Gegenrichtung den "Bürgersteig" der Bahndammseite nutzen können, alleine oder mit Fußgängerinnen und Fußgängern zusammen; 5. ob bei Befürwortung von Ziffer 4. die Parallelparkplätze in Schrägparkplätze umgewandelt werden können; 6. gegebenenfalls einen Verkehrsversuch mit Umkehrung der Fahrtrichtung der Einbahnstraße durchzuführen. Begründung: Seit der Baustelle in der Palleskestraße ist die Konrad-Glatt-Straße Einbahnstraße in Richtung Zuckschwerdtstraße bei gleichzeitiger Freigabe des Radverkehrs für die Gegenrichtung. Im Oktober 2016 fand ein Ortstermin statt, der die Konflikte zwischen Rad- und Autoverkehr thematisiert hatte, als noch Zweirichtungsverkehr herrschte. Eine kurze Phase, bei Zweirichtungsverkehr die Parkplätze halb auf den "Bürgersteig" (nach Aussage der Straßenverkehrsamtes ist der Weg am Bahndamm zu schmal, um die rechtlichen Anforderungen eines Gehwegs zu erfüllen) zu verlegen, ergab etwas mehr Platz für den Radfahr- und Begegnungsverkehr, führte aber zu Missmut bei Fußgängern und Besitzern geparkter Autos. Die Beschädigungen an ihren Autos fänden nicht mehr auf der Straßenseite, sondern jetzt auf der Bahndammseite statt. Die danach eingerichtete Einbahnstraße in Richtung Zuckschwerdtstraße führt für Autos aus dem Lindenviertel und Umgebung zu Umwegen und damit zu mehr Verkehrsaufkommen in der Zuckschwerdtstraße mit Rückstaus an der Ampel Zuckschwerdt-/Bauhofstraße und erhöhtem Verkehrsaufkommen in der Goten- und Liebknechtstraße. Radfahrerinnen und Radfahrer, die erlaubterweise gegen die Fahrtrichtung der Einbahnstraße zur Königsteiner Straße fahren, treffen auf entgegenkommende unverständige Autofahrerinnen und Autofahrer. Zur Geschwindigkeitsreduzierung, Sicherung des Radverkehrs und Verminderung des Staus ist es sinnvoll, die Verkehrsführung zu überprüfen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 19.02.2019, OM 4272 Stellungnahme des Magistrats vom 13.05.2019, ST 890 Aktenzeichen: 32 1
Höchst: Verkehrsführung in der Konrad-Glatt-Straße
S A C H S T A N D : Antrag vom 21.01.2019, OF 912/6 Betreff: Höchst: Verkehrsführung in der Konrad-Glatt-Straße Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, 1. die 2017 geänderte Verkehrsführung aufgrund der Baustelle in der Palleskestraße in der Konrad-Glatt-Straße in eine Einbahnstraße Richtung Zuckschwerdtstraße und die Auswirkung auf die umliegenden Gebiete (Zuckschwerdtstraße und Hospitalstraße) zu bewerten. 2. Zu beurteilen, ob eine Umkehrung der Einbahnrichtung zu weniger Stau in der Zuckschwerdtstraße und Richtung Gotenstraße führt, wenn der Verkehr aus dem Lindenviertel kommt und Richtung Höchst Altstadt oder Industriepark will. 3. Bei Beibehaltung der Einbahnrichtung zur Zuckschwerdtstraße für die Radfahrer*innen, die die Straße Richtung Königsteiner Straße nutzen, einen Fahrradweg o.ä. zu markieren. 4. bei Umkehrung der Einbahnrichtung zur Königsteiner Straße zu prüfen, ob Radfahrer*innen in Gegenrichtung auf dem "Bürgersteig" auf Bahndammseite fahren können, alleine oder mit Fußgänger*innen zusammen. 5. Ob bei Befürwortung von Punkt 4 die Parallellparkplätze in Schrägparkplätze umgewandelt werden können. 6. Die Einbahnstraße, so wie sie aktuell in der Palleskestraße eingeführt wurde auch für die Zukunft bestehen zu lassen. Begründung: Seit der Baustelle in der Palleskestraße ist die Konrad-Glatt-Straße Einbahnstraße Richtung Zuckschwerdtstraße bei Freigabe des Radverkehrs in beide Richtungen. Im Oktober 2016 fand ein Ortstermin statt, der die Konflikte zwischen Rad- und Autoverkehr thematisiert hatte, als noch Zweirichtungsverkehr herrschte. Eine kurze Phase, bei Zweirichtungsverkehr die Parkplätze halb auf dem "Bürgersteig" (Nach Aussage der Straßenverkehrsamtes ist der Weg am Bahndamm zu schmal um die rechtlichen Anforderungen als Gehweg zu erfüllen) zu verlegen, ergab etwas mehr Platz für Radfahrverkehr und Begegnungsverkehr, führte aber zu Missmut der Fußgänger und Auto Parker. Die Beschädigungen an ihren Autos fänden nicht mehr auf der Straßenseite sondern jetzt auf der Bahndammseite statt. Radfahrer*innen, die erlaubt gegen die Einbahnrichtung zur Königsteiner Straße fahren, treffen auf entgegenkommende unverständige Autofahrer*innen. Zur Geschwindigkeitsreduzierung, Sicherung des Radverkehrs und Verminderung des Staus ist es sinnvoll, die Verkehrsführung zu überprüfen. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 17.12.2018, OF 901/6 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des OBR 6 am 22.01.2019, TO I, TOP 19 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4114 2019 1. Die Vorlage OF 901/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 2. Die Vorlage OF 912/6 wird durch die Annahme der Vorlage OF 901/6 für erledigt erklärt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenHöchst: Verkehrsführung in der Konrad-Glatt-Straße
S A C H S T A N D : Antrag vom 17.12.2018, OF 901/6 Betreff: Höchst: Verkehrsführung in der Konrad-Glatt-Straße Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, 1. die 2017 geänderte Verkehrsführung aufgrund der Baustelle in der Palleskestraße in der Konrad-Glatt-Straße in eine Einbahnstraße Richtung Zuckschwerdtstraße und die Auswirkung auf die umliegenden Gebiete (Zuckschwerdtstraße und Hospitalstraße) zu bewerten. 2. Zu beurteilen, ob eine Umkehrung der Einbahnrichtung zu weniger Stau in der Zuckschwerdtstraße und Richtung Gotenstraße führt, wenn der Verkehr aus dem Lindenviertel kommt und Richtung Höchst Altstadt oder Industriepark will. 3. Bei Beibehaltung der Einbahnrichtung zur Zuckschwerdtstraße für die Radfahrer*innen, die die Straße Richtung Königsteiner Straße nutzen, einen Fahrradweg o.ä. zu markieren. 4. bei Umkehrung der Einbahnrichtung zur Königsteiner Straße zu prüfen, ob Radfahrer*innen in Gegenrichtung auf dem "Bürgersteig" auf Bahndammseite fahren können, alleine oder mit Fußgänger*innen zusammen. 5. Ob bei Befürwortung von Punkt 4 die Parallellparkplätze in Schrägparkplätze umgewandelt werden können. 6. Gegebenenfalls einen Verkehrsversuch mit Umkehrung der Einbahnrichtung durchzuführen. Begründung: Seit der Baustelle in der Palleskestraße ist die Konrad-Glatt-Straße Einbahnstraße Richtung Zuckschwerdtstraße bei Freigabe des Radverkehrs in beide Richtungen. Im Oktober 2016 fand ein Ortstermin statt, der die Konflikte zwischen Rad- und Autoverkehr thematisiert hatte, als noch Zweirichtungsverkehr herrschte. Eine kurze Phase, bei Zweirichtungsverkehr die Parkplätze halb auf dem "Bürgersteig" (Nach Aussage der Straßenverkehrsamtes ist der Weg am Bahndamm zu schmal um die rechtlichen Anforderungen als Gehweg zu erfüllen) zu verlegen, ergab etwas mehr Platz für Radfahrverkehr und Begegnungsverkehr, führte aber zu Missmut der Fußgänger und Autoparker. Die Beschädigungen an ihren Autos fänden nicht mehr auf der Straßenseite sondern jetzt auf der Bahndammseite statt. Die danach eingerichtete Einbahnstraße Richtung Zuckschwerdtstraße führt zu Umwegen für Autos aus dem Lindenviertel und Umgebung und damit zu mehr Verkehrsaufkommen in der Zuckschwerdtstraße mit Rückstau an der Ampel Zuckschwerdt-/Bauhofstraße und mehr Verkehrsaufkommen in der Goten- und Liebknechtstraße. Radfahrer*innen, die erlaubt gegen die Einbahnrichtung zur Königsteiner Straße fahren, treffen auf entgegenkommende unverständige Autofahrer*innen. Zur Geschwindigkeitsreduzierung, Sicherung des Radverkehrs und Verminderung des Staus ist es sinnvoll, die Verkehrsführung zu überprüfen. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 21.01.2019, OF 912/6 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des OBR 6 am 22.01.2019, TO I, TOP 19 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4114 2019 1. Die Vorlage OF 901/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 2. Die Vorlage OF 912/6 wird durch die Annahme der Vorlage OF 901/6 für erledigt erklärt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenSossenheim: Ortstermin zur Schulwegsicherung für die Henri-Dunant-Schule durchführen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 13.03.2018, OM 2853 entstanden aus Vorlage: OF 629/6 vom 25.02.2018 Betreff: Sossenheim: Ortstermin zur Schulwegsicherung für die Henri-Dunant-Schule durchführen Der Magistrat wird gebeten, einen Ortstermin zur Sicherung des Schulwegs zur Henri-Dunant-Schule während des Baustellenverkehrs durchzuführen. Dieser Termin sollte möglichst morgens, wenn die Kinder auf dem Weg zur Schule sind, in der Lindenscheidstraße stattfinden. Begründung: Seitdem Ende letzten Jahres mit dem Abriss des alten Schulgebäudes begonnen wurde, fahren neben den Bussen, die die Kinder jeden Tag in die Palleskestraße bringen, auch die Baustellenfahrzeuge durch die Lindenscheidstraße. Der Ortsbeirat 6 begrüßt, dass es mit dem Neubau der Grundschule nun endlich vorangeht. Jedoch berichten Eltern immer wieder von gefährlichen Situation für die kleinen Kinder, die durch den Baustellenverkehr bedingt werden. Hier sollte im Rahmen eines Ortstermins nach Lösungen geschaut werden, wie die Situation sicherer gestaltet werden kann. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.08.2018, ST 1627 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 24. Sitzung des OBR 6 am 07.08.2018, TO I, TOP 5 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine (vorläufige) schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat.
Sossenheim: Ortstermin zur Schulwegsicherung für die Henri-Dunant-Schule durchführen
S A C H S T A N D : Antrag vom 25.02.2018, OF 629/6 Betreff: Sossenheim: Ortstermin zur Schulwegsicherung für die Henri-Dunant-Schule durchführen Der Ortsbeirat 6 möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, einen Ortstermin zur Sicherung des Schulwegs zur Henri-Dunant-Schule während des Baustellenverkehrs durchzuführen. Dieser Termin sollte in der Lindenscheidstraße möglichst morgens, wenn die Kinder auf dem Weg zur Schule sind, stattfinden. Begründung: Seitdem Ende letzten Jahres mit dem Abriss des alten Schulgebäudes begonnen wurde, fahren neben den Bussen, die die Kinder jeden Tag in die Palleskestraße bringen, auch die Baustellenfahrzeuge durch die Lindenscheidstraße. Der Ortsbeirat 6 begrüßt, dass es mit dem Neubau der Grundschule nun endlich vorangeht. Jedoch berichten Eltern immer wieder von gefährlichen Situation für die kleinen Kinder bedingt durch den Baustellenverkehr. Hier sollte im Rahmen eines Ortstermins nach Lösungen geschaut werden, wie die Situation sicherer gestaltet werden kann. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 20. Sitzung des OBR 6 am 13.03.2018, TO I, TOP 25 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2853 2018 Die Vorlage OF 629/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenQuerungshilfe in der Zuckschwerdtstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 31.01.2018, OF 619/6 Betreff: Querungshilfe in der Zuckschwerdtstraße Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat möge prüfen und berichten, ob es möglich ist auf der Zuckschwerdtstraße in etwa Höhe der Robert-Bunsen-Straße eine Querungshife einzurichten. Begründung: Zwischen der Bedarfsampel an der Einmündung der Gerlachstraße und dem Fußgängerüberweg an der Palleskestraße gibt es keine Möglichkeit für die Fußgänger die Straße gefahrlos zu queren. Da dieser Bereich durch mehrere Kurven sehr unübersichtlich ist möchte der Ortsbeirat, dass hier geprüft wird, wie man die Situation verbessern kann. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 20. Sitzung des OBR 6 am 13.03.2018, TO I, TOP 15 Beschluss: Auskunftsersuchen V 776 2018 Die Vorlage OF 619/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenEin neuer Name für das Gymnasium Nied: Gymnasium Nied in „Adorno-Gymnasium“ umbenennen
S A C H S T A N D : Initiative vom 07.11.2017, OI 11 entstanden aus Vorlage: OF 530/6 vom 05.11.2017 Betreff: Ein neuer Name für das Gymnasium Nied: Gymnasium Nied in "Adorno-Gymnasium" umbenennen Der Magistrat wird gemäß § 3 Absatz 3 Satz 2 Ziffer 1 der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte aufgefordert, dem Wunsch der Schule entsprechend das Gymnasium Nied in "Adorno-Gymnasium" umzubenennen. Das sogenannte Gymnasium Nied hat seinen Namen aufgrund des ursprünglich geplanten Standortes in Nied. Leider steht mittlerweile fest, dass das Gymnasium, das derzeit noch in der Palleskestraße in Höchst untergebracht ist, nicht nach Nied ziehen wird. Der Ortsbeirat möchte nun das Gymnasium bei der Umbenennung unterstützen und befürwortet, dass das Gymnasium dem Wunsch der Schule entsprechend nach Theodor W. Adorno in "Adorno-Gymnasium" umbenannt wird. Theodor W. Adorno (geboren am 11.09.1903 in Frankfurt am Main; gestorben am 06.08.1969 in Visp, Schweiz) war ein deutscher Philosoph, Soziologe, Musiktheoretiker und Komponist. Er wurde als Theodor Ludwig Wiesengrund geboren. Adorno war der Name seiner Mutter, er hat die Namensergänzung später auf Wunsch seiner Mutter vorgenommen. Mit der Umbenennung soll sowohl der gesellschafts- und naturwissenschaftlichen Ausrichtung des Gymnasiums Ausdruck verliehen als auch die Nähe zwischen dem neuen Standort (Uni-Campus) und dem dort stehenden Adorno-Denkmal verdeutlicht werden . Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein Versandpaket: 15.11.2017
Ein neuer Name für das Gymnasium Nied: Gymnasium Nied in „Adorno-Gymnasium“ umbenennen
S A C H S T A N D : Antrag vom 05.11.2017, OF 530/6 Betreff: Ein neuer Name für das Gymnasium Nied: Gymnasium Nied in "Adorno-Gymnasium" umbenennen Der Magistrat wird gebeten, gemäß § 3 Absatz 3 Satz 2 Ziffer 1 der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte dem Wunsch der Schule entsprechend das Gymnasium Nied in Adorno-Gymnasium umzubenennen. Begründung: Das sog. Gymnasium Nied hat seinen Namen aufgrund des ursprünglich geplanten Standortes in Nied. Leider steht mittlerweile fest, dass das Gymnasium, das derzeit noch in der Palleskestraße in Höchst untergebracht ist, nicht nach Nied ziehen wird. Der Ortsbeirat möchte nun das Gymnasium bei der Umbenennung in einen neuen Namen unterstützen und befürwortet, dass das Gymansium dem Wunsch der Schule entsprechend nach Theodor W. Adorno in "Adorno-Gymnasium" umbenannt wird. Theodor W. Adorno (* 11.09.1903 in Frankfurt am Main; † 06.08. 1969 in Visp, Schweiz) war ein deutscher Philosoph, Soziologe, Musiktheoretiker und Komponist. Er wurde als Theodor Ludwig Wiesengrund geboren. Adorno war der Name seiner Mutter, er hat die Namensergänzung später auf Wunsch seiner Mutter vorgenommen. Mit der Umbenennung soll einerseits der gesellschafts- und naturwissenschaftlichen Ausrichtung des Gymnasium Ausdruck verliehen werden, als auch die Nähe zu dem neuen Standort (UNI-Campus) und dem dort stehenden Adorno-Denkmal verdeutlicht werden. Antragsteller: CDU SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des OBR 6 am 07.11.2017, TO I, TOP 67 Beschluss: Initiative OI 11 2017 Die Vorlage OF 530/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: CDU, SPD
Weiter lesenSossenheim/Höchst: Erweiterung des Schulhofes der Henri-Dunant-Schule um das Gelände des Grünflächenamtes
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 12.09.2017, OM 2089 entstanden aus Vorlage: OF 478/6 vom 08.09.2017 Betreff: Sossenheim/Höchst: Erweiterung des Schulhofes der Henri-Dunant-Schule um das Gelände des Grünflächenamtes Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob das gegenüber dem Eingang der Henri-Dunant-Schule (Palleskestraße 60) liegende Grundstück, welches aktuell vom Grünflächenamt zum Abladen von Werkstoffen genutzt wird, als Schulhof genutzt werden kann. Nach Möglichkeit sollte die Umwandlung der Fläche für den Schulhof noch in den kommenden Weihnachtsferien beginnen, sodass diese von den Schülern zu Beginn des neuen Halbjahres genutzt werden kann. Begründung: Aktuell teilen sich die Henri-Dunant-Schule und das Gymnasium Nied den Schulhof auf dem Provisorium in der Palleskestraße 60. Da sich durch die Zunahme der Container, bedingt durch die steigende Schülerzahl, die Schulhoffläche stetig verringert, muss nach Erweiterungsmöglichkeiten gesucht werden. Das Grundstück gegenüber dem Eingang der Schule bietet sich an, da es gut mit dem Schulhof verbunden werden könnte. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 05.03.2018, ST 561 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des OBR 6 am 16.01.2018, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 19. Sitzung des OBR 6 am 20.02.2018, TO I, TOP 6 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine (vorläufige) schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 40 1
Sossenheim/Höchst: Erweiterung des Schulhofes der Henri-Dunant-Schule um das Gelände des Grünflächenamtes
S A C H S T A N D : Antrag vom 08.09.2017, OF 478/6 Betreff: Sossenheim/Höchst: Erweiterung des Schulhofes der Henri-Dunant-Schule um das Gelände des Grünflächenamtes Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten zu prüfen, ob das gegenüber vom Eingang der Henri-Dunant-Schule (Palleskestraße 60) liegende Grundstück, welches aktuell vom Grünflächenamt zum Abladen von Werkstoffen genutzt wird, als Schulhof genutzt werden kann. Nach Möglichkeit soll die Umwandlung der Fläche als Schulhof noch in den kommenden Weihnachtsferien beginnen, sodass diese von den Schülern zum Beginn des neuen Halbjahres genutzt werden kann. Begründung: Aktuell teilen sich die Henri-Dunant-Schule und das Gymnasium Nied den Schulhof auf dem Provisorium der Palleskestraße 60. Da die Zunahme an Containern, bedingt durch die steigende Schülerzahl, die Schulhoffläche stetig verringert, muss nach Erweiterungsmöglichkeiten gesucht werden. Das Grundstück gegenüber dem Eingang der Schule bietet sich an, da es gut mit dem Schulhof verbunden werden könnte. Antragsteller: CDU SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 15. Sitzung des OBR 6 am 12.09.2017, TO I, TOP 31 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2089 2017 Die Vorlage OF 478/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: CDU, SPD
Weiter lesenHöchst: Zusätzliche Parkplätze im Bereich Am Stadtpark/Palleskestraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 13.06.2017, OM 1737 entstanden aus Vorlage: OF 409/6 vom 29.05.2017 Betreff: Höchst: Zusätzliche Parkplätze im Bereich Am Stadtpark/Palleskestraße Der Magistrat wird gebeten, nach Möglichkeiten zu suchen, um im Bereich der Palleskestraße/Am Stadtpark zusätzliche Parkplätze zu schaffen. Begründung: Durch den Wegfall der bisher nutzbaren Abstellmöglichkeiten in der Straße Am Stadtpark hat sich der Parkdruck erhöht. Dort war zwar nie das Parken erlaubt, eine Kontrolle fand aber auch nicht statt. Diese Parkmöglichkeiten nutzten die Schulen und Kleingärtner, die städtischen Betriebshöfe, die "Kirche im Grünen", Nachbarn aus der Breuerwiesenstraße sowie Kunden und Angestellte der umliegenden Gewerbebetriebe. Das Ausweichquartier für "Barock am Main" wird die Parkplatznot in der Straße weiter erhöhen und für Unmut bei allen Beteiligten sorgen. Daher hält es der Ortsbeirat für sinnvoll, im Bereich von Palleskestraße/Am Stadtpark nach Möglichkeiten für die Schaffung zusätzlicher Parkplätze zu suchen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 20.11.2017, ST 2249 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des OBR 6 am 07.11.2017, TO I, TOP 5 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine (vorläufige) schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat.
Höchst: Zusätzliche Parkplätze im Bereich Am Stadtpark/Palleskestraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 29.05.2017, OF 409/6 Betreff: Höchst: Zusätzliche Parkplätze im Bereich Am Stadtpark/Palleskestraße Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, nach Möglichkeiten zu suchen, im Bereich der Palleskestraße/Am Stadtpark zusätzliche Parkplätze zu schaffen. Begründung: Durch den Wegfall der bisher nutzbaren Abstellmöglichkeiten in der Straße "Am Stadtpark" hat sich der Parkdruck erhöht. Dort war zwar nie das Parken erlaubt, eine Kontrolle fand aber auch nicht statt. Diese Parkmöglichkeiten nutzten die Schulen, Kleingärtner, städtische Betriebshöfe, "Kirche im Grünen", Nachbarn aus der Breuerwiesenstraße und Kunden und Angestellte der umliegenden Gewerbebetriebe. Das Ausweichquartier für "Barock am Main" wird die Parkplatznot in der Straße weiter erhöhen und für Unmut aller Beteiligten sorgen. Daher hält es der Ortsbeirat für sinnvoll, im Bereich von Palleskestraße / Am Stadtpark nach Möglichkeiten für die Schaffung zusätzlicher Parkplätze zu suchen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 13. Sitzung des OBR 6 am 13.06.2017, TO I, TOP 9 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1737 2017 Die Vorlage OF 409/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenHöchst: Neubau des Betriebshofes des Grünflächenamtes in der Palleskestraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 14.02.2017, OM 1244 entstanden aus Vorlage: OF 311/6 vom 29.01.2017 Betreff: Höchst: Neubau des Betriebshofes des Grünflächenamtes in der Palleskestraße Vorgang: OM 617/16 OBR 6; ST 44/17 Der Magistrat wird gebeten, bei den weiteren Detailplanungen für die Gebäude- und Raumaufteilung des Betriebshofes des Grünflächenamtes in der Palleskestraße auch dem Bezirksleiter ein ordentliches Büro einzurichten, mit dem dieser vor Ort die Möglichkeit hat, bei seinen Mitarbeitern arbeiten zu können und für die Belange in seinem Bezirk West ansprechbar zu sein. Begründung: Der Ortsbeirat begrüßt die Pläne der BSMF/KEG zur Neuerrichtung der Bauhöfe des Amtes für Straßenbau- und Erschließung, des Grünflächenamtes und der FES. Es wird respektiert, dass Personalentscheidungen und Fragen der Organisation der einzelnen Ämter nicht Bestandteil der Aufgaben der Ortsbeiräte sind. Jedoch zeigte die Vorstellung der Pläne in der 8. Sitzung des Ortsbeirates 6 am 17.01.2017, dass hier Unverständnis über die Entscheidung, kein Büro für den Bezirksleiter vorzusehen, herrscht. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 04.10.2016, OM 617 Stellungnahme des Magistrats vom 09.01.2017, ST 44 Stellungnahme des Magistrats vom 19.05.2017, ST 948 Aktenzeichen: 67 0
Verkehrskonzept für den Osten von Höchst
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 14.02.2017, OM 1242 entstanden aus Vorlage: OF 308/6 vom 29.01.2017 Betreff: Verkehrskonzept für den Osten von Höchst Der Magistrat wird gebeten, ein Verkehrskonzept zu erarbeiten und dem Ortsbeirat 6 vorzustellen, das den durch zahlreiche Veränderungen und Baumaßnahmen zunehmenden Verkehr im Osten von Höchst (im Bereich um die Palleskestraße) aufnimmt und berücksichtigt. Begründung: Es ist gut und sinnvoll, dass das Areal im Osten von Höchst zunehmend verdichtet wird. Hier gab es einige nur ungenügend genutzte Flächen, weitere stehen nun zur Bebauung an. Genannt seien nur die bereits erfolgte Bebauung des ehemaligen Wesner-Geländes, die IGS West, aber auch die in der 8. Sitzung des Ortsbeirats 6 vorgestellten Verlagerungen und Vergrößerungen der Betriebshöfe der Stadt Frankfurt. Weitere Wohnbebauungen in dem genannten Bereich wären vorstellbar und wünschenswert. Damit hat sich aber die Verkehrsbelastung auf den umliegenden Straßenzügen deutlich erhöht und wird sich wahrscheinlich noch weiter erhöhen. Dabei rollt der Verkehr bisher entlang eines Schulwegs. Es wird Zeit, dass sich die Verkehrsplaner dieser Problematik stellen und präventiv ein Konzept erarbeiten, statt hinterher überrascht nachzubessern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 28.04.2017, ST 813 Stellungnahme des Magistrats vom 18.09.2017, ST 1809 Stellungnahme des Magistrats vom 16.03.2018, ST 625 Aktenzeichen: 61 1
Höchst: Neubau des Betriebshofes des Grünflächenamtes in der Palleskestraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 29.01.2017, OF 311/6 Betreff: Höchst: Neubau des Betriebshofes des Grünflächenamtes in der Palleskestraße Vorgang: OM 617/16 OBR 6; ST 44/17 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, dem Bezirksleiter des Grünflächenamtes bei den weiteren Detailplanungen für die Gebäude- und Raumaufteilung auch ein ordentliches Büro einzurichten, mit dem dieser vor Ort - bei seinen Mitarbeitern - arbeiten kann und ansprechbar ist, für die Belange in seinem Grünflächenbezirk West. Begründung: Der Ortsbeirat begrüßt die Pläne der KEG/BSMF zur Neuerrichtung der Bauhöfe vom Amt für Straßenbau- und Erschließung, Grünflächenamt und FES. Es wird respektiert, dass Personalentscheidungen und Fragen der Organisation der einzelnen Ämter nicht Bestandteil der Aufgaben der Ortsbeiräte ist. Jedoch zeigte die Vorstellung der Pläne in der 8. Sitzung des OBR6 am 17.01.2017, dass hier Unverständnis für die Entscheidung, kein Büro für den Bezirksleiter vorzusehen, herrscht. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 04.10.2016, OM 617 Stellungnahme des Magistrats vom 09.01.2017, ST 44 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des OBR 6 am 14.02.2017, TO I, TOP 15 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1244 2017 Die Vorlage OF 311/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenVerkehrskonzept für den Osten von Höchst
S A C H S T A N D : Antrag vom 29.01.2017, OF 308/6 Betreff: Verkehrskonzept für den Osten von Höchst Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, ein Verkehrskonzept zu erarbeiten und dem Ortsbeirat 6 vorzustellen, das den durch zahlreiche Veränderungen und Baumaßnahmen zunehmenden Verkehr im Osten von Höchst (Bereich um die Palleskestraße) aufnimmt und berücksichtigt. Begründung: Es ist gut und sinnvoll, dass das Areal im Osten von Höchst zunehmend verdichtet wird. Hier gab es einige nur ungenügend genutzte Flächen, und weitere stehen zur Bebauung an. Genannt seien nur die bereits erfolgte Bebauung des ehemaligen Wesner-Geländes, die IGS-West, aber auch die in der 8. Sitzung des Ortsbeirats 6 vorgestellten Verlagerungen und Vergrößerungen der Betriebshöfe der Stadt Frankfurt. Weitere Wohnbebauungen in dem genannten Bereich wären vorstellbar und wünschenswert. Damit hat sich aber die Verkehrsbelastung auf den umliegenden Straßenzügen deutlich erhöht und wird sich wahrscheinlich noch weiter erhöhen. Dabei rollt der Verkehr bisher genau am Schulweg entlang. Es wird Zeit, dass sich die Verkehrsplaner dieser Problematik stellen und präventiv ein Konzept erarbeiten, statt hinterher überrascht nachzubessern. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des OBR 6 am 14.02.2017, TO I, TOP 12 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1242 2017 Die Vorlage OF 308/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: SPD, GRÜNE, LINKE. und BFF gegen CDU (= Ablehnung) bei Enthaltung FDP und REP
Partei: GRÜNE
Weiter lesenGymnasium Nied und Holzhausenschule wie geplant auf den Unicampus Westend!
S A C H S T A N D : Antrag vom 11.11.2016, OF 164/2 Betreff: Gymnasium Nied und Holzhausenschule wie geplant auf den Unicampus Westend! Der Ortsbeirat wolle beschließen: Am 15.10.2015 veröffentlichte das Presse- und Informationsamt (PIA) der Stadt Frankfurt am Main eine Mitteilung des Magistrats zum Gymnasium Nied und der Holzhausenschule (siehe Anlage). Diverse Aussagen eines Magistratsmitglieds in den letzten Tagen lassen die in der erwähnten Mitteilung beschriebene Vereinbarung zwischen der Stadt Frankfurt am Main, der Goethe-Universität und dem Land Hessen als hinfällig erscheinen. Daher stellen sich folgende Fragen, um deren Beantwortung der Magistrat gebeten wird: 1. Wird das sogenannte Gymnasium Nied wie vereinbart im Jahre 2018 auf das Grundstück am Unicampus Westend umziehen? 2. Falls 1.) "Nein": a) Warum nicht? b) Wann wird dann das Gymnasium von seinem jetzigen Standort in der Palleskestraße an den Campus Westend umziehen? c) Wird das Gymnasium Nied bis zum Zeitpunkt des Umzuges weiterhin in Containern in der Palleskestraße untergebracht bleiben oder ist bis dahin ein weiterer Umzug geplant? 3. Wird die Holzhausenschule wie vereinbart im Jahre 2018 als sechszügige Grundschule in einen Neubau auf dem Grundstück am Campus Westend umziehen? 4. Falls 3.) "Nein": a) Warum nicht? b) Wie lange wird sich der Neubau und der Umzug der Holzhausenschule verzögern? c) Wie möchte der Magistrat die räumlichen Probleme der Holzhausenschule in der Zwischenzeit lösen? 5. Ist die am 15.10.2015 veröffentlichte Vereinbarung zwischen Stadt Frankfurt am Main, Goethe-Universität und Land Hessen hinfällig? 6. Sieht das Land Hessen keine Nöte der Stadt Frankfurt mehr in Bezug auf Schulstandorte, wie in der Veröffentlichung noch beschrieben? 7. Falls 6.) "Ja": hat sich der Magistrat den Sinneswandel seitens der Landesregierung erklären lassen und kann ihn nachvollziehen? 8. Gibt es, anders als in der Veröffentlichung beschrieben, nun doch konkrete Ausbaupläne für dieses Grundstück von Seiten der Universität? 9. Falls 8.) "Ja": a) Welche? b) Wann werden diese beginnen? 10. Falls 8.) "Nein": Bedeutet dies, dass das besagte Grundstück über mehrere Jahrzehnte brachliegen wird? 11. Falls 10.) "Nein": Wie soll es dann genutzt werden? 12. Was spricht seitens des Magistrats dagegen, die beiden Schulneubauten wie ursprünglich geplant, in Modulbauweise zu errichten, um sie dann, falls die Universität in einem bis drei Jahrzehnten dieses Grundstück für sich nutzen möchte, abzubauen und an einem anderen Standort, für dessen Suche dann ja mehrere Jahrzehnte Zeit war, wieder aufzubauen? Begründung: Die aktuellen Aussagen eines Magistratsmitglieds in Bezug auf die geplante Ansiedlung des Gymnasiums Nied und der Holzhausenschule auf dem Unicampus Westend sind nicht nachzuvollziehen. Sie sind einzig dazu geeignet, auf fahrlässige Art und Weise Verunsicherung bei den betroffenen Eltern und Kinder zu säen. Allen Beteiligten ist seit der Entscheidung für diesen Standort bewusst, dass die Fläche für Erweiterungen der Johann-Wolfgang-Goethe Universität benötigt werden könnte. Allerdings nicht vor Ablauf eines Zeitraums von 20 Jahren! Daran hat sich nichts geändert. Zudem werden die Schulen in Holz-Modulbauweise errichtet, so dass sie, falls die Uni die Flächen in 20 (zwanzig!) Jahren benötigen sollte, abgebaut und an einem anderen Ort wieder aufgebaut werden können. Anlage 1 (ca. 43 KB) Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 7. Sitzung des OBR 2 am 28.11.2016, TO I, TOP 20 Die LINKE.-Fraktion stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Schluss der Debatte. Beschluss: Auskunftsersuchen V 276 2016 1. Der Geschäftsordnungsantrag der LINKE.-Fraktion wird angenommen, 2. Die Vorlage OF 164/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1.: Annahme bei Enthaltung CDU zu 2.: SPD, GRÜNE, LINKE. und Piraten gegen CDU, FDP und BFF (= Ablehnung)
Partei: GRÜNE
Weiter lesenHöchst: Vorstellung der Pläne für den neuen Standort der FES, des Grünflächenamtes sowie des Amtes für Straßenbau und Erschließung
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 04.10.2016, OM 617 entstanden aus Vorlage: OF 190/6 vom 18.09.2016 Betreff: Höchst: Vorstellung der Pläne für den neuen Standort der FES, des Grünflächenamtes sowie des Amtes für Straßenbau und Erschließung Vorgang: OM 3387/14 OBR 6; ST 1470/14 Der Magistrat wird gebeten, die bereits den Mitarbeitern der FES, des Grünflächenamtes sowie des Amtes für Straßenbau und Erschließung vorgestellten Pläne für den neuen Standort auch dem Ortsbeirat alsbald zu präsentieren. Begründung: Die KEG ist mit der Planung des neuen Standorts und der Verlagerung von der Breuerwiesen-/Palleskestraße an den neuen Standort betraut. Der Ortsbeirat begrüßt die Verlagerung, da neben einer Aufwertung der Betriebshöfe auch eine neue Wohnbebauung möglich sein wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 09.09.2014, OM 3387 Stellungnahme des Magistrats vom 28.11.2014, ST 1470 Stellungnahme des Magistrats vom 09.01.2017, ST 44 Antrag vom 29.01.2017, OF 311/6 Anregung an den Magistrat vom 14.02.2017, OM 1244 Aktenzeichen: 66 5
Höchst: Vorstellung der Pläne „Neuer Standort der FES, des Grünflächenamtes sowie des Amtes für Straßenbau und Erschließung“
S A C H S T A N D : Antrag vom 18.09.2016, OF 190/6 Betreff: Höchst: Vorstellung der Pläne "Neuer Standort der FES, des Grünflächenamtes sowie des Amtes für Straßenbau und Erschließung" Vorgang: OM 3387/14 OBR 6; ST 1470/14 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, die bereits den Mitarbeitern der FES, des Grünflächenamtes und des Amtes für Straßenbau und Erschließung vorgestellten Pläne für den neuen Standort auch dem Ortsbeirat alsbald zu präsentieren. Begründung: Die KEG ist mit der Planung für den neuen Standort und die Verlagerung von der Breuerwiesen-/Palleskestraße an den neuen Standort betraut. Der Ortsbeirat begrüßt die Verlagerung, da neben einer Aufwertung der Betriebshöfe auch eine neue Wohnbebauung möglich sein wird. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 09.09.2014, OM 3387 Stellungnahme des Magistrats vom 28.11.2014, ST 1470 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des OBR 6 am 04.10.2016, TO I, TOP 29 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 617 2016 Die Vorlage OF 190/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenWie sehen die Planungen zur Erweiterung der Containeranlage in der Palleskestraße aus?
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 03.05.2016, OM 47 entstanden aus Vorlage: OF 36/6 vom 30.04.2016 Betreff: Wie sehen die Planungen zur Erweiterung der Containeranlage in der Palleskestraße aus? Vorgang: V 1259/15 OBR 6; ST 801/15 Der Magistrat wird gebeten, die Planungen zur Erweiterung der Containeranlage in der Palleskestraße für das Gymnasium Nied dem Ortsbeirat 6 noch vor Beginn der Sommerferien vorzustellen. Dabei soll insbesondere darauf eingegangen werden, wie das Gelände zwischen dem Gymnasium Nied und der Henri-Dunant-Schule aufgeteilt werden soll. Begründung: Bei der Belegung der Containeranlage in der Palleskestraße mit dem Gymnasium Nied zusätzlich zu der dorthin ausgelagerten Henri-Dunant-Schule ging man noch davon aus, dass die Doppelnutzung lediglich für ein Schuljahr erfolgt, da das neue Gymnasium dann bereits an den ursprünglich geplanten Standort in Nied ziehen sollte. Entsprechend wurde der Raumbedarf als ausreichend bewertet (siehe ST 801). Nun soll das neue Gymnasium ins Westend; der Umzug dorthin ist allerdings erst für das Jahr 2018 geplant. Bis dahin bleibt die Schule am jetzigen Standort. Die Containeranlage in der Palleskestraße soll bzw. muss deshalb zum Sommer 2016 erweitert werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 10.02.2015, V 1259 Stellungnahme des Magistrats vom 29.05.2015, ST 801 Stellungnahme des Magistrats vom 08.08.2016, ST 1024 Aktenzeichen: 40 2
Wie sehen die Planungen zur Erweiterung der Containeranlage in der Palleskestraße aus?
S A C H S T A N D : Antrag vom 30.04.2016, OF 36/6 Betreff: Wie sehen die Planungen zur Erweiterung der Containeranlage in der Palleskestraße aus? Vorgang: V 1259/15 OBR 6; ST 801/15 Der Ortsbeirat 6 möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die Planungen zur Erweiterung der Containeranlage in der Palleskestraße für das "Gymnasium Nied" dem Ortsbeirat 6 noch vor Beginn der Sommerferien vorzustellen. Dabei soll insbesondere darauf eingegangen werden, wie das Gelände zwischen dem "Gymnasium Nied" und der Henri-Dunant-Schule aufgeteilt werden soll. Begründung: Bei der Belegung der Containeranlage in der Palleskestraße mit dem "Gymnasium Nied" zusätzlich zu der dorthin ausgelagerten Henri-Dunant-Schule ging man noch davon aus, dass die Doppelnutzung lediglich für ein Schuljahr erfolgt, da das neue Gymnasium dann bereits an den ursprünglich geplanten Standort in Nied ziehen sollte. Entsprechend wurde der Raumbedarf als ausreichend bewertet (siehe ST 801 vom 29.05.2015). Nun soll das neue Gymnasium ins Westend; der Umzug dorthin ist erst für 2018 geplant. Bis dahin bleibt die Schule am jetzigen Standort. Die Containeranlage an der Palleskestraße soll bzw. muss deshalb zum Sommer 2016 erweitert werden. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 10.02.2015, V 1259 Stellungnahme des Magistrats vom 29.05.2015, ST 801 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 1. Sitzung des OBR 6 am 03.05.2016, TO I, TOP 63 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 47 2016 Die Vorlage OF 36/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenSchutzgitter Sachsenhäuser Landwehrweg
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 12.02.2016, OM 4997 entstanden aus Vorlage: OF 1218/5 vom 26.01.2016 Betreff: Schutzgitter Sachsenhäuser Landwehrweg Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob auf dem Sachsenhäuser Landwehrweg auf dem Schulweg zwischen Letzter Hasenpfad und Martin-Buber-Schule ein Schutzgitter auf der Fahrbahn im Abstand von einem Meter vom Bordstein angebracht werden kann. Dadurch wird der extrem schmale Gehweg um das entsprechende Maß verbreitert. Begründung: Die in diesem Straßenabschnitt vorhandene Gehwegbreite entspricht absolut nicht den Erfordernissen eines stark frequentierten Schulwegs. Bei Schulschluss wird von den Schulkindern ein erheblicher Teil der Fahrbahn als Gehweg genutzt. Diese Situation ist unhaltbar. Bei verschiedenen Schulwegbegehungen wurde immer wieder die gefährliche Situation für Schüler der Martin-Buber-Schule diskutiert. Eine wirksame Verbesserung wurde aber nicht in Aussicht gestellt. Ein Schutzgitter (Drängelgitter) auf der Fahrbahn, welches den Gehweg entsprechend verbreitert, sollte zumindest geprüft werden. Eine ähnliche Maßnahme wurde in Höchst in der Palleskestraße auf dem Schulweg zur neuen Containeranlage durchgeführt, nachdem es auch dort massive Interventionen der Elternvertreter und des Lehrpersonals gab. . Drängelgitter in der Palleskestraße Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 29.04.2016, ST 740 Antrag vom 29.01.2019, OF 1159/5 Aktenzeichen: 66 2
Schutzgitter Sachsenhäuser Landwehrweg
S A C H S T A N D : Antrag vom 26.01.2016, OF 1218/5 Betreff: Schutzgitter Sachsenhäuser Landwehrweg Der Magistrat wird gebeten zu prüfen, ob auf dem Sachsenhäuser Landwehrweg auf dem Schulweg zwischen Letzter Hasenpfad und Martin-Buber-Schule ein Schutzgitter auf der Fahrbahn im Abstand von 1,0 Meter vom Bordstein angebracht werden kann. Dadurch wird der extrem schmale Gehweg um das entsprechende Maß verbreitert. Begründung: Die in diesem Straßenabschnitt vorhandene Gehwegbreite entspricht absolut nicht den Erfordernissen eines stark frequentierten Schulwegs. Bei Schulschluss wird von den Schulkindern ein erheblicher Teil der Fahrbahn als Gehweg genutzt. Diese Situation ist unhaltbar. Bei verschiedenen Schulwegbegehungen wurde immer wieder die gefährliche Situation für Schüler der Martin-Buber-Grundschule diskutiert. Eine wirksame Verbesserung wurde aber nicht in Aussicht gestellt. Ein Schutzgitter (Drängelgitter) auf der Fahrbahn, welches den Gehweg entsprechend verbreitert, sollte zumindest geprüft werden. Eine ähnliche Maßnahme wurde in Höchst in der Palleskestraße auf dem Schulweg zur neuen Containeranlage durchgeführt, nachdem es auch dort massive Interventionen der Elternvertreter und des Lehrpersonals gab. . Drängelgitter in der Palleskestraße Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 48. Sitzung des OBR 5 am 12.02.2016, TO I, TOP 19 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4997 2016 Die Vorlage OF 1218/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenNeubaugebiet Palleskestraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 24.01.2016, OF 1592/6 Betreff: Neubaugebiet Palleskestraße Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und berichten Wie die Verkehrsführung nach der Bebauung durch die ABG-Holding auf dem ehemaligen Depotgelände für die neuen Anwohner geplant ist. Welche Parkmöglichkeiten mit der Bebauung genutzt oder geschaffen werden, bzw. wie erreicht werden kann, dass die neuen Bewohner das Parkplatzangebot im Parkhaus nutzen werden. Begründung: Dieser Abschnitt der Palleskestraße ist durch Kurven und Grundstücksausfahrten sehr unübersichtlich. Zum anderen wird die Straße als Schulweg zum und vom Höchster Bahnhof genutzt. Im Hinblick darauf, dass hier 250 neue Wohnungen entstehen werden, muss rechtzeitig die Verkehrsanbindung so geplant werden, dass sie nicht zu einer Verschlechterung der ohnehin schon angespannten Verkehrssituation beiträgt. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 48. Sitzung des OBR 6 am 16.02.2016, TO I, TOP 26 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1577 2016 Die Vorlage OF 1592/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenPalleskestraße zwischen Konrad-Glatt-Straße, Billtalstraße und Zuckschwerdtstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 24.01.2016, OF 1590/6 Betreff: Palleskestraße zwischen Konrad-Glatt-Straße, Billtalstraße und Zuckschwerdtstraße Vorgang: Erledigt gemäß § 21 GOS (Ablauf der X. Wahlperiode) Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, 1. den Zebrastreifen an der Einmündung der Palleskestraße über die Zuckschwerdtstraße z.B. mit reflektierenden Pfosten besser sichtbar zu machen 2. das Zuparken der Ausfahrt aus dem Hof der Palleskestraße 5 durch Markierung einer nicht zu befahrenden Fläche und Anbringen von Fahrradbügeln zu verhindern 3. in der Kurve vor der Palleskestraße 2c markierte Parallelparkplätze und eine Mittelmarkierung anzubringen, damit die Feuerwehrzufahrt zum JUKUZ freibleibt und die Kurve besser ausgefahren wird 4. Zwischen Billtalstraße und der AOK das Parken vom Gehweg ganz auf die Fahrbahn zu verlegen 5. Versetztes Parken in der Palleskestraße zur Geschwindigkeitsreduzierung einzuführen 6. Die Garagenausfahrt an der AOK zu markieren 7. Eine Haltelinie in der Palleskestraße an der Mündung der Billtalstraße anzubringen, um das Rechts-vor-links-Gebot zu verdeutlichen 8. Eine Haltelinie in der Konrad-Glatt-Straße an der Mündung der Palleskestraße anzubringen, um das Rechts-vor-links-Gebot zu verdeutlichen 9. Insgesamt im Bereich Konrad-Glatt-Straße/Palleskestraße bis zur Zuckschwerdtstraße Tempo 30 einzuführen 10. für Radfahrer*innen sichere Radwege einzurichten. Begründung: Dieser Abschnitt der Palleskestraße ist durch Kurven, Grundstücksausfahrten und vor allem große LKW ́s, die hier parken, sehr unübersichtlich. Es wird sehr schnell gefahren, wobei oft die Kurven nicht ausgefahren werden. Daraus ergeben sich besonders für Fahrradfahrer*innen häufig brenzliche Situationen. Insgesamt muss die Verkehrssituation entschärft werden, auch im Hinblick darauf, dass hier 250 neue Wohnungen entstehen werden. Zum anderen wird die Straße als Schulweg zum und vom Höchster Bahnhof genutzt. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 48. Sitzung des OBR 6 am 16.02.2016, TO I, TOP 24 Beschluss: 1. Der Ortsvorsteher wird beauftragt, einen Ortstermin mit den zuständigen Ämtern zu organisieren, bei dem sowohl die Sachverhalte der Vorlagen OF 1590/6 und OF 1591/6 als auch die Anregung an den Magistrat vom 08.09.2015, OM 4429, berücksichtigt werden. 2. Die Vorlage OF 1590/6 wird zurückgestellt, bis der Ortstermin stattgefunden hat. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenIdeen
Keine Ideen gefunden.