Meine Nachbarschaft: Am Strandbad Höchst
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Schulweg für die Henri-Dunant-Schule sicherer gestalten
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 06.10.2015, OM 4584 entstanden aus Vorlage: OF 1493/6 vom 29.09.2015 Betreff: Schulweg für die Henri-Dunant-Schule sicherer gestalten Um den Schulweg bzw. den Bustransfer für die Grundschüler der Henri-Dunant-Schule zur provisorischen Containeranlage in der Palleskestraße sicherer zu gestalten, wird der Magistrat gebeten, nachfolgende Punkte umzusetzen bzw. zu beantworten: 1. Einrichtung einer Bushaltestelle auf dem benachbarten Gelände des Grünflächenamts, damit die Grundschüler sicher ein- und aussteigen können und die Busfahrer eine Wendemöglichkeit haben. 2. Aufstellen von Verkehrszeichen und/oder Aufbringen von Piktogrammen, mit denen auf die Grundschule und die Tempo-30-Zone hingewiesen wird. 3. Einrichtung einer weiteren Busfahrt/Rückfahrt nach Sossenheim um 11:45 Uhr (nach der vierten Unterrichtsstunde). 4. Begleitung aller Busfahrten durch Aufsichtspersonal (auch bei den Rückfahrten). 5. Die seitlichen Begrenzungsschwellen auf dem Schulweg zur Henri-Dunant-Schule sind so zu erhöhen, dass diese von den Kindern nicht mehr überstiegen werden können. 6. Kann die Zufahrt zu den Kleingärten sowie zum Schwimmbad über die Holzlachstraße erfolgen? 7. Die nicht zugelassenen Fahrzeuge, die im Bereich der Palleskestr aße abgestellt sind, sind zu entfernen. Begründung: Derzeit gibt es weder eine offizielle Bushaltestelle für die Grundschüler noch haben die Busfahrer eine geeignete Wendemöglichkeit, um aus der Sackgasse wieder herausfahren zu können. Vor dem Hintergrund, dass es bereits eine öffentliche Ausschreibung zur Erweiterung der Containeranlage der Schule auf dem Gelände des Grünflächenamts gibt, ist davon auszugehen, dass es bereits Einvernehmen mit dem Grünflächenamt hinsichtlich einer Nutzung des Geländes gibt. Dies sollte jedoch nicht nur für den Ausbau der Containeranlage genutzt werden, sondern auch für die Einrichtung einer Bushaltestelle. Außerdem sollen die anderen Verkehrsteilnehmer in dieser Straße dahin gehend sensibilisiert werden, dass es sich hier nun um einen Schulweg für Grundschüler handelt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.01.2016, ST 137 Aktenzeichen: 32 1
Schulweg für die Henri-Dunant-Schule sicherer gestalten
S A C H S T A N D : Antrag vom 29.09.2015, OF 1493/6 Betreff: Schulweg für die Henri-Dunant-Schule sicherer gestalten Der Ortsbeirat 6 möge beschließen: Um den Schulweg bzw. den Bustransfer für die Grundschüler der Henri-Dunant-Schule zu der Schul-Container-Anlage in der Palleskestraße sicherer zu gestalten, wird der Magistrat gebeten, nachfolgende Punkte umzusetzen: 1. Einrichtung einer Bushaltestelle auf dem benachbarten Gelände des Grünflächenamts, damit die Grundschüler sicher ein- und aussteigen können und die Busfahrer eine Wendemöglichkeit haben 2. Aufstellung eines Wartehäuschens, damit die Kinder einen Wetterschutz haben 3. Aufstellung von Verkehrszeichen und/oder Anbringung von Piktogrammen, mit denen auf die Grundschule und die Tempo-30-Zone hingewiesen wird. Begründung: Derzeit gibt es weder eine offizielle Bushaltestelle für die Grundschüler, noch haben die Busfahrer eine geeignete Wendemöglichkeit, um aus der Sackgasse wieder herauszufahren. Vor dem Hintergrund, dass es bereits eine öffentliche Ausschreibung zur Erweiterung der Schul-Containeranlage auf dem Gelände des Grünflächenamts gibt, ist davon auszugehen, dass es bereits Einvernehmen mit dem Grünflächenamt hinsichtlich einer Nutzung des Geländes gibt. Dies sollte jedoch nicht nur für den Ausbau der Containeranlage genutzt werden, sondern auch für die Einrichtung einer Bushaltestelle. Außerdem sollen die anderen Verkehrsteilnehmer in dieser Straße dahingehend sensibilisiert werden, dass es sich hier nun um einen Schulweg für Grundschüler handelt. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 44. Sitzung des OBR 6 am 06.10.2015, TO I, TOP 46 Die Vorlage OF 1493/6 wird zum gemeinsamen Antrag der CDU, der SPD und der GRÜNEN erklärt. Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4584 2015 Die Vorlage OF 1493/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Antragstenor nachfolgenden Wortlaut hat: "Um den Schulweg bzw. den Bustransfer für die Grundschüler der Henri-Dunant-Schule zur provisorischen Containeranlage in der Palleskestraße sicherer zu gestalten, wird der Magistrat gebeten, nachfolgende Punkte umzusetzen bzw. zu beantworten: 1. Einrichtung einer Bushaltestelle auf dem benachbarten Gelände des Grünflächenamts, damit die Grundschüler sicher ein- und aussteigen können und die Busfahrer eine Wendemöglichkeit haben. 2. Aufstellen von Verkehrszeichen und/oder Aufbringen von Piktogrammen, mit denen auf die Grundschule und die Tempo-30-Zone hingewiesen wird. 3. Einrichtung einer weiteren Busfahrt/Rückfahrt nach Sossenheim um 11:45 Uhr (nach der vierten Unterrichtsstunde). 4. Begleitung aller Busfahrten mit Aufsichtspersonal (auch bei den Rückfahrten). 5. Die seitlichen Begrenzungsschwellen auf dem Schulweg zur Henri-Dunant-Schule sind so zu erhöhen, dass diese von den Kindern nicht mehr überstiegen werden können. 6. Kann die Zufahrt zu den Kleingärten sowie zum Schwimmbad über die Holzlachstraße erfolgen? 7. Die nicht zugelassenen Fahrzeuge, die im Bereich der Palleskestraße abgestellt sind, sind zu entfernen." Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenVerkehrssituation in der Palleskestraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 28.09.2015, OF 1492/6 Betreff: Verkehrssituation in der Palleskestraße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, 1. Die seitlichen Begrenzungsschwellen auf dem Schulweg zur Henri Dunant Schule zu erhöhen ,dass diese von den Kindern nicht mehr überstiegen werden können. 2. Zu prüfen ob es möglich ist auf dem Gelände des Grünflächenamtes in der Palleskestraße eine Haltestelle für die Schulbusse die Schüler zur Henri Dunant Schule bringen einzurichten, um dort die Kinder gefahrlos austeigen zu lassen und den Bus dort zu wenden. 3. Ein zeitweiliges Durchfahrtsverbot für Kraftfahrzeuge aller Art, ausgenommen der Schulbusse im Bereich der Henri Dunant Schule zu verhängen, um die Sicherheit der Kinder zu erhöhen. 4. Zu prüfen ob die Zufahrt zu den Kleingärten sowie zum Schwimmbad über die Holzlachstraße erfolgen kann. 5. Die nicht zugelassen abgestellten Fahrzeuge im Bereich der Palleskestraße zu entfernen. 6. Zu überprüfen ob gefährliche Stoffen im unmittelbaren Umfeld der Henri Dunant Schule (z.B.auf dem Gelände des Angrenzenden KFZ Betriebs) gelagert werden. Begründung: Besorgte Eltern haben berichtet, dass es regelmäßig bei der An und Abfahrt der Pendelbusse der Henri Dunant Schule zu chaotischen Zuständen kommt und durch den schon vorhandenen Verkehr durch LKW und PKW zu Gefährdungen kommt. So wäre es sinnvoll die oben vorgeschlagenen Maßnahmen zu prüfen und wenn möglich schnellstens umzusetzen. Die Verlegung der Zufahrt zu den Kleingärten bzw. des Schwimmbades über die Holzlachstraße sollte für die Dauer der Interimslösung der Henri Dunant Schule Bestand haben. Die Henri Dunant Schule ist eine Grundschule und die Kinder sollten besser vor dem Verkehr in der Palleskestraße geschützt werden. Außerdem sollte geprüft werden was im Umfeld der Schule auf dem Gelände der dort ansässigen Gewerbebetriebe gelagert wird, da dortigen Einrichtungen einen Verwahrlosten Eindruck machen. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 44. Sitzung des OBR 6 am 06.10.2015, TO I, TOP 45 Beschluss: Die Vorlage OF 1492/6 wird durch die Annahme der Vorlage OF 1493/6 für erledigt erklärt. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenTempo 30 in der Bolongarostraße zwischen Oeserstraße und Holzlachstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 08.09.2015, OM 4435 entstanden aus Vorlage: OF 1427/6 vom 20.07.2015 Betreff: Tempo 30 in der Bolongarostraße zwischen Oeserstraße und Holzlachstraße Der Magistrat wird gebeten, in der Bolongarostraße im Abschnitt von der Einmündung mit der Oeserstraße bis zur Einmündung mit der Holzlachstraße Tempo 30 einzurichten. Begründung: Im genannten Abschnitt findet Zweirichtungsverkehr statt. Es herrscht ein starkes Verkehrsaufkommen, drei Buslinien verkehren in Richtung Höchst. Anwohner beklagen sich über den Verkehrslärm, insbesondere auch durch schnelles bzw. zu schnelles Fahren. Auch besteht reger Fahrradverkehr (erst jüngst wurden hier auf Wunsch des Ortsbeirats ein Parkstreifen und ein Fahrradschutzstreifen in Richtung Höchst eingerichtet). Es erscheint daher als sinnvolle Ergänzung, die erlaubte Geschwindigkeit auf Tempo 30 herabzusetzen. Tempo 30 gilt im Übrigen bereits in der Oeserstraße und in der Straße Alt-Nied, die unmittelbar an diesen Abschnitt der Bolongarostraße anschließen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 01.02.2016, ST 206 Stellungnahme des Magistrats vom 09.05.2016, ST 753 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 47. Sitzung des OBR 6 am 19.01.2016, TO I, TOP 5 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine (vorläufige) schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 32 1
Tempo 30 in der Bolongarostraße zwischen Oeserstraße und Holzlachstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 20.07.2015, OF 1427/6 Betreff: Tempo 30 in der Bolongarostraße zwischen Oeserstraße und Holzlachstraße Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, dafür zu sorgen, dass auf der Bolongarostraße im Abschnitt von der Einmündung Oeserstraße bis zur Einmündung Tillystraße Tempo 30 eingerichtet wird. Begründung: Im genannten Abschnitt gibt es Zweirichtungsverkehr, ein starkes Verkehrsaufkommen und 3 Buslinien in Richtung Höchst. Anwohner beklagen sich über den Verkehrslärm, insbesondere auch durch schnelles bzw. zu schnelles Fahren. Auch besteht reger Fahrradverkehr (erst jüngst wurde hier auf Wunsch des Ortsbeirats ein Parkstreifen und eines Fahrradschutzstreifen in Richtung Höchst eingerichtet). Es erscheint daher als sinvolle Ergänzung, die erlaubte Geschwindigkeit auf Tempo 30 herabzusetzen. Tempo 30 gilt im übrigen bereits auf der Oeserstraße und in der Straße Alt-Nied, die unmittelbar an diesen Abschnitt der Bolongarostraße anschließen. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 43. Sitzung des OBR 6 am 08.09.2015, TO I, TOP 15 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4435 2015 Die Vorlage OF 1427/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstenor das Wort "Tillystraße" durch das Wort "Holzlachstraße" ersetzt wird. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenVerkehr in der Kurmainzer Straße
S A C H S T A N D : Antrag vom 10.06.2015, OF 1410/6 Betreff: Verkehr in der Kurmainzer Straße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu prüfen zu berichten, - ob die Verkehrsführung in der Kurmainzer Straße so geändert werden kann, wie vom Regionalen Facilitymanagement des Stadtschulamts vorgeschlagen in der mail vom 6. Mai vorgeschlagen wurde. - ob in der Kurmainzer Straße insgesamt Tempo 30 eingeführt werden kann, wie auch Frau Birkenfeld in ihrem Brief vom 19.05.15 auf Bitte der Senioren des St. Katharinen-Wohnstifts angeregt hatte. Begründung: Durch die Verlagerung der Henri-Dunant-Schule in die Paleskestraße ist mit verstärktem Busverkehr in der Hauptverkehrszeit zu rechnen. Die Busse aus Sossenheim müssen um ein Wohnquartier herumfahren, um in die Paleskestraße einbiegen zu können (siehe Anlage). Dies führt zu verstärkter Belastung und Rückstau in der Zuckschwerdtstraße. Sowohl der Verkehrsfluss als auch die Lärmbelastung in der Kurmainzerstraße kann dadurch reduziert werden. Anlage 1 (ca. 133 KB) Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des OBR 6 am 30.06.2015, TO I, TOP 38 Beschluss: Die Vorlage OF 1410/6 wird (bei Stimmengleichheit) abgelehnt. Abstimmung: CDU, REP und FDP gegen SPD und GRÜNE (= Annahme)
Partei: SPD
Weiter lesenHenri-Dunant-Schule hier: Wegfall von Parkplätzen
S A C H S T A N D : Antrag vom 28.04.2015, OF 1358/6 Betreff: Henri-Dunant-Schule hier: Wegfall von Parkplätzen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, ob es möglich ist während der Übergangsphase zwischen der Verlagerung der Henri-Dunant-Schule und dem Baubeginn des neuen Schulgebäudes auf dem Gelände der Schule Parkplätze für die Anwohner der Siedlung zu schaffen. Begründung: Die Parksituation in der Henri Dunant Siedlung, ist seit geraumer Zeit kaum noch erträglich. Nun fallen noch einige Parkplätze wegen der Einrichtung der Bushaltestelle, für den Pendelverkehr zu Ausweichschulgebäude in der Palleskestraße weg. Deshalb möchte der Ortsbeirat, dass überprüft wird ob für die Übergangszeit bis zum Baubeginn des neuen Schulgebäudes, auf dem dann ungenutzten Flächen des Schulgeländes Ausweichparkplätze geschaffen werden können. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des OBR 6 am 19.05.2015, TO I, TOP 28 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1350 2015 Die Vorlage OF 1358/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenDurchgängige Beleuchtung auf dem Weg von Nied nach Höchst
S A C H S T A N D : Antrag vom 19.03.2015, OF 1305/6 Betreff: Durchgängige Beleuchtung auf dem Weg von Nied nach Höchst Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass auf dem Weg verlängerte Holzlachstraße von Nied nach Höchst zur Palleskestraße durchgängig eine Beleuchtung eingerichtet wird. Begründung: Der o.g. Weg ist von der Holzlachstraße hin zum Höchster Schwimmverein bereits beleuchtet. Im weiteren Verlauf des Wegs (wenige hundert Meter) in Richtung Palleskestraße Höchst fehlt jedoch eine Beleuchtung. Der Weg, auf dem nur wenige Autos unterwegs sind (reiner Anliegerverkehr), wird in diesem Bereich von vielen Radfahrern benutzt, die auch bei Dunkelheit von Nied nach Höchst oder umgekehrt fahren, um den alternativen Weg über die stark befahrenen Straßen zu meiden. Zudem ist er auch Schulweg für die Schülerinnen und Schüler der IGS-West, die von Nied kommen, und künftig für die Schülerinnen und Schüler des neuen Gymnasiums Nied, solange dieses in den Containern untergebracht sein wird, in denen sich jetzt noch die IGS-West befindet. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 40. Sitzung des OBR 6 am 21.04.2015, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 1305/6 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und REP (= Annahme) bei Enthaltung FDP
Partei: SPD
Weiter lesenVorstellung neuer Schulprojekte
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 10.02.2015, OM 3868 entstanden aus Vorlage: OF 1250/6 vom 25.01.2015 Betreff: Vorstellung neuer Schulprojekte Der Magistrat wird gebeten, möglichst bald die Planung zur Errichtung eines neuen Gymnasiums in Nied im Ortsbeirat vorzustellen. In diesem Zusammenhang soll die Planung für die Erneuerung der Henri-Dunant-Schule samt Auslagerung in die Containeranlage in der Palleskestraße mit vorgestellt werden. Begründung: Die angekündigte Errichtung eines neuen Gymnasiums in Nied ist ein wichtiges Ereignis und wirft Fragen auf. Deshalb ist es wichtig, sowohl den Ortsbeirat als auch die Bürgerinnen und Bürger über das Projekt zu informieren. Da geplant ist, dass zum kommenden Schuljahr die erste Klasse des neuen Gymnasiums gemeinsam mit der Henri-Dunant-Schule in den Containern in der Palleskestraße unterkommen soll, ist es sinnvoll, beide Projekte gemeinsam vorzustellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 11.05.2015, ST 689 Aktenzeichen: 40 1
Unterbringung der Henri-Dunant-Schule und des neuen Gymnasiums in der Containeranlage der IGS West
S A C H S T A N D : Antrag vom 26.01.2015, OF 1249/6 Betreff: Unterbringung der Henri-Dunant-Schule und des neuen Gymnasiums in der Containeranlage der IGS West Der Ortsbeirat 6 möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, im Hinblick auf die Auslagerung der Henri-Dunant-Schule in die Containeranlage der IGS West nachfolgende Fragen zu beantworten: · Inwieweit ist sichergestellt, dass die Containeranlage sowohl für die Auslagerung der Henri-Dunant-Schule, als auch für die Schüler des neue Gymnasiums ausreichend Platz bietet - auch vor dem Hintergrund, dass der Raumbedarf für die Henri-Dunant-Schule noch nicht geklärt ist? · Wie wird sichergestellt, dass die Henri-Dunant-Schule - wie beim Runden Tisch am 21.01.15 von Vertretern des Stadtschulamts versprochen - bei der Belegung der Containeranlage Priorität hat? · Wie lange wird das neue Gymnasium die Container voraussichtlich nutzen bzw. wie lange wird die Doppelbelegung der Container durch die Henri-Dunant-Schule und das neue Gymnasium voraussichtlich dauern? Begründung: Der Ortsbeirat 6 begrüßt die Planungen für ein neues Gymnasium in Nied. Wie der Presse zu entnehmen ist, soll die neue Schule vorerst in der Containeranlage an der Palleskestraße in Höchst untergebracht werden. Nun ist aber auch geplant, die Henri-Dunant-Schule bereits ab dem kommenden Schuljahr in die Containeranlage auszulagern, um den Neubau der Grundschule schnellstmöglich zu realisieren. Dieser ist dringend notwendig, da u.a. der wiederkehrende Schimmelbefall an der Schule ein Gesundheitsrisiko für Schüler und Lehrer darstellt. Die Auslagerung der Henri-Dunant-Schule, die voraussichtlich vier bis fünf Jahre dauern wird, ist für Schüler ebenso wie für Lehrer und Betreuungspersonal ohnehin mit großen Belastungen verbunden und stellt alle Beteiligten vor große Herausforderungen. Um die Akzeptanz dieser Maßnahme bei allen Beteiligten zu erhalten, muss für eine ausreichende Raumausstattung gesorgt werden. Es ist daher notwendig, dass die Grundschule bei der Raumplanung Priorität hat. Antragsteller: CDU SPD GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 6 am 10.02.2015, TO I, TOP 15 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1259 2015 Die Vorlage OF 1249/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: CDU, SPD, GRÜNE
Weiter lesenVorstellung neuer Schulprojekte
S A C H S T A N D : Antrag vom 25.01.2015, OF 1250/6 Betreff: Vorstellung neuer Schulprojekte Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, möglichst bald die Planung zur Errichtung eines neuen Gymnasiums in Nied im Ortsbeirat vorzustellen. Ebenso soll die Planung für die Erneuerung und Auslagerung der Henri-Dunant-Schule in die Container in die Palleskestraße mit vorgestellt werden. Begründung: Die angekündigte Errichtung eines neuen Gymnasiums in Nied ist ein wichtiges Ereignis und wirft Fragen auf. Deshalb ist es wichtig sowohl Ortsbeirat als auch die Bürgerinnen und Bürger über das Projekt zu informieren. Da ja geplant ist, dass zunächst ab dem kommenden Schuljahr die erste Klasse des neuen Gymnasiums gemeinsam mit der Henri-Dunant-Schule in den Containern in der Palleskestraße unterkommen sollen, ist es sinnvoll, auch beide Projekte gemeinsam vorzustellen. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 6 am 10.02.2015, TO I, TOP 16 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3868 2015 Die Vorlage OF 1250/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenBolongarostraße in Nied zwischen Holzlachstraße und Brücke über die Nidda
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 13.01.2015, OM 3752 entstanden aus Vorlage: OF 1236/6 vom 02.01.2015 Betreff: Bolongarostraße in Nied zwischen Holzlachstraße und Brücke über die Nidda Der Magistrat wird gebeten, die Maßnahmen in der Bolongarostraße in Nied zwischen Holzlachstraße und Alt-Nied (Brücke über die Nidda) nun auch so umzusetzen, wie sie im Rahmen des Ortstermins am 03.07.2014 zwischen Vertretern des Ortsbeirats, der Ämter und Anwohner vereinbart worden sind. Im Einzelnen sind das: - Einrichtung eines Schutzstreifens für Radfahrer auf der Fahrbahn in Fahrtrichtung Höchst; - parallel dazu ist ein absolutes Haltverbot auf dieser Seite der Straße einzurichten; - Anbringen eines Haltverbots für Lkws in der Gegenrichtung (ansonsten soll dort das Parken wie bisher für Pkw erlaubt bleiben). Begründung: Die o. g. Punkte wurden einvernehmlich im Rahmen eines Ortstermins am 03.07.2014 vereinbart, sind jedoch bis heute immer noch nicht umgesetzt worden. Ziel der Maßnahmen ist es, die Situation für die Radfahrer in Richtung Höchst zu verbessern und das Parken auf der Seite der Fahrbahn in Fahrtrichtung Alt-Nied (Brücke über die Nidda) zu begrenzen sowie dort das Abstellen von Lkws oder Reisebussen auszuschließen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 29.05.2015, ST 808 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des OBR 6 am 19.05.2015, TO I, TOP 5 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine (vorläufige) schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 32 1
Bolongarostraße in Nied zwischen Holzlachstraße und Brücke über die Nidda
S A C H S T A N D : Antrag vom 02.01.2015, OF 1236/6 Betreff: Bolongarostraße in Nied zwischen Holzlachstraße und Brücke über die Nidda Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird beauftragt, die Maßnahmen in der Bolongarostraße in Nied zwischen Holzlachstraße und Nied Brücke wie auf dem Ortstermin am 3.7.2014 zwischen Vertretern des Ortsbeirats, Anwohnern und Ämtervertretern vereinbart nun auch umzusetzen. Im einzelnen sind das: - Einrichtung eines Schutzstreifens für Radfahrer auf der Fahrbahn in Fahrtrichtung Höchst - gleichzeitig damit verbunden ein absolutes Halteverbot auf dieser Seite der Straße - in der Gegenrichtung Anbringen eines Schildes Halteverbot für LKW (ansonsten soll dort das Parken wie bisher für PKW erlaubt bleiben) Begründung: Die o.g. Punkte wurden einvernehmlich auf dem Ortstermin am 3.7.2014 vereinbart und sind jedoch bis heute immer noch nicht umgesetzt. Ziel der Maßnahmen ist es, die Situation für die Radfahrer in Richtung Höchst zu verbessern und das Parken auf die Fahrbahnseite Fahrtrichtung Nied Brücke zu begrenzen sowie dort das Abstellen von LKWs oder Reisebusssen auszuschließen. Antragsteller: CDU SPD GRÜNE FREIE WÄHLER Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 05.06.2014, OF 1050/6 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des OBR 6 am 13.01.2015, TO I, TOP 6 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3752 2015 1. Die Vorlage OF 1050/6 wird durch die Annahme der Vorlage OF 1236/6 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 1236/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Parteien: CDU, SPD, GRÜNE, FREIE_WÄHLER
Weiter lesenSichere Rad- und Fußverkehrsführung zwischen Sossenheim-Nord und Eschborn gewährleisten
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 07.10.2014, OM 3519 entstanden aus Vorlage: OF 1122/6 vom 16.09.2014 Betreff: Sichere Rad- und Fußverkehrsführung zwischen Sossenheim-Nord und Eschborn gewährleisten Vorgang: B 591/13 Der Magistrat wird gebeten, - dem Ortsbeirat 6 über die aktuellen Planungen von Hessen Mobil bezüglich der Rad- und Fußverkehrsführung zwischen Sossenheim-Nord und Eschborn zu berichten, - wie in seinem Bericht vom 20.12.2013, B 591, zugesagt, auf Hessen Mobil weiterhin dahin gehend einzuwirken, dass sowohl für den aktuellen Zustand, für die geplanten Bauzustände als auch für den vorgesehenen Zustand mit erweiterter Unterführung eine sichere Rad- und Fußverkehrsführung zwischen Sossenheim-Nord und Eschborn gewährleistet wird. Beispielhaft für eine Lösung sind Absperrungen wie in der Palleskestraße/Schulweg zur IGS West (siehe Bilder in der Anlage). Begründung: Der Fuß- bzw. Fahrradweg entlang der Siegener Straße bzw. Sossenheimer Straße wird derzeit von vielen Fußgängern und Fahrradfahrern genutzt. Dazu gehören auch viele Kinder und Jugendliche, die in Eschborn zur Schule gehen. Gemäß dem Bericht des Magistrats vom 20.12.2013, B 591, hat der Magistrat seinerzeit den Planungen von Hessen Mobil (Erneuerung und Erweiterung des bestehenden Unterführungsbauwerks, sodass der Rad- und Fußweg weiterhin unter der Autobahn hindurchgeführt werden kann) mit der Maßgabe zugestimmt, dass auch während der Zwischen- und Bauzustände eine sichere Wegeführung ermöglicht wird. Dahin gehend ist jedoch seit Herstellung der zweistreifigen Verkehrsführung von der Autobahnausfahrt bis zum Unterführungsbauwerk nichts geschehen. Immer wieder kommt es aufgrund des mangelnden Rad- und Fußwegs zu gefährlichen Situationen, insbesondere auch für Fahrradfahrer, die von Eschborn in Richtung Sossenheim fahren möchten. Anlage 1 (ca. 108 KB) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 20.12.2013, B 591 Stellungnahme des Magistrats vom 16.03.2015, ST 440 Stellungnahme des Magistrats vom 02.10.2015, ST 1457 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 6 am 10.02.2015, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 39. Sitzung des OBR 6 am 10.03.2015, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 66 2
Sichere Rad- und Fußverkehrsführung zwischen Sossenheim-Nord und Eschborn gewährleisten
S A C H S T A N D : Antrag vom 16.09.2014, OF 1122/6 Betreff: Sichere Rad- und Fußverkehrsführung zwischen Sossenheim-Nord und Eschborn gewährleisten Vorgang: B 591/13 Der Ortsbeirat 6 möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, · Dem Ortsbeirat 6 die aktuellen Planungen von Hessen Mobil bzgl. der Rad- und Fußverkehrsführung zwischen Sossenheim-Nord und Eschborn zu berichten, · wie in dem Bericht des Magistrats B 591 vom 20.12.2013 zugesagt, weiter auf Hessen Mobil dahingehend einzuwirken, dass sowohl für den aktuellen Zustand, für die geplanten Bauzustände als auch für den vorgesehenen Zustand mit erweiterter Unterführung eine sichere Rad- und Fußverkehrsführung zwischen Sossenheim-Nord und Eschborn gewährleistet wird. Beispielhaft für eine Lösung sind Absperrungen wie in der Palleskestraße / Schulweg IGS West (siehe Bilder i. d. Anlage). Begründung: Der Fuß- bzw. Fahrradweg entlang der Siegener bzw. Sossenheimer Straße wird derzeit von vielen Fußgängern und Fahrradfahrern genutzt. Dazu gehören auch viele Kinder und Jugendliche, die in Eschborn zur Schule gehen. Gemäß dem Bericht des Magistrats B 591 vom 20.12.2013 hat der Magistrat seinerzeit den Planungen von Hessen Mobil (Erneuerung und Erweiterung des bestehenden Unterführungsbauwerks, so dass der Rad- und Fußweg weiterhin unter der Autobahn hindurchgeführt werden kann) mit der Maßgabe zugestimmt, dass auch während der Zwischen- und Bauzustände eine sichere Wegeführung ermöglicht wird. Dahingehend ist jedoch seit Herstellung der zweistreifigen Verkehrsführung von der Autobahnausfahrt bis zum Unterführungsbauwerk nichts geschehen. Immer wieder kommt es aufgrund des mangelnden Rad- und Fußwegs zu gefährlichen Situationen, insbesondere auch für Fahrradfahrer, die von Eschborn zurück Richtung Sossenheim fahren möchten. Anlage 1 (ca. 108 KB) Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 20.12.2013, B 591 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 34. Sitzung des OBR 6 am 07.10.2014, TO I, TOP 13 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3519 2014 Die Vorlage OF 1122/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenHöchst: Wohnbebauung durch Verlagerung der Standorte der FES sowie der Einrichtungen des Amtes für Straßenbau und Erschließung und des Grünflächenamtes
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 09.09.2014, OM 3387 entstanden aus Vorlage: OF 1081/6 vom 01.08.2014 Betreff: Höchst: Wohnbebauung durch Verlagerung der Standorte der FES sowie der Einrichtungen des Amtes für Straßenbau und Erschließung und des Grünflächenamtes Der Magistrat wird gebeten, dem Ortsbeirat die bisherige Planung zur städteplanerischen Aufwertung und der damit ebenfalls verbundenen Verlagerung der städtischen Betriebshöfe von FES, Amt für Straßenbau und Erschließung sowie Grünflächenamt in der Palleskestraße vorzustellen. Der Ortsbeirat begrüßt, dass der Magistrat bereits vor einiger Zeit mit Planungen zur Umsiedlung begonnen hat. Bei der Stellungnahme soll schon auf nachfolgende Fragen eingegangen werden: - Wie viele Wohnungen könnten auf dem Areal entstehen? - Welche finanziellen Vorteile können durch den Verkauf erzielt werden? - Welche Vorteile erhalten die Mitarbeiter, Nutzer und Bürger durch die Verlagerung? - Können weitere Services eingeführt werden, die bisher am Standort der Betriebshöfe aufgrund der Platzverhältnisse nicht möglich waren? - Bleiben die Bezirksleiter des Amtes für Straßenbau und Erschließung sowie des Grünflächenamtes in Höchst, also innerhalb des Ortsbezirks? Begründung: Zum Zeitpunkt der Ansiedlung der städtischen Einrichtungen war die Umgebung von gewerblicher und industrieller Nutzung geprägt. Besonders die großen Möbelwerkstätten und die Breuerwerke prägten das Umfeld. Mit dem Abriss der Möbelwerke und der neuen Wohnbebauung an dieser Stelle wirken der städtische Bauhof und die Einrichtung der FES nun wie Fremdkörper. Zudem ist die Lage am Höchster Stadtpark sinnvoller für Wohnzwecke zu nutzen. Der Magistrat hat dies erkannt und schon beim Grunderwerb für die IGS West mögliche Flächen für eine Verlagerung erworben. Durch den geplanten Umzug der städtischen Betriebshöfe an einen neuen gemeinsamen Standort neben dem Neubau der IGS West in der Palleskestraße werden zahlreiche Möglichkeiten geschaffen, die viele Vorteile bringen können. Die frei werdende Fläche kann zur Wohnbebauung genutzt werden. Die bisherige Bebauung auf dem Wesner-Areal zeigt, dass eine Aufwertung gelingen kann und die Nähe zum Höchster Stadtpark ist ein großer Standortvorteil. Dass die bisherigen Betriebshöfe sanierungsbedürftig sind, ist augenscheinlich erkennbar. In naher Zukunft hätten Investitionen angestanden. Diese könnten durch die Planung des Magistrats erfolgreich eingespart werden. Der Neubau der Betriebshöfe kann durch den Investor und somit kostenneutral erfolgen und zugleich eine Verbesserung für die Nutzer bringen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 28.11.2014, ST 1470 Antrag vom 18.09.2016, OF 190/6 Anregung an den Magistrat vom 04.10.2016, OM 617 Aktenzeichen: 66 5
Höchst: Wohnbebauung durch Verlagerung der Standorte der FES sowie der Einrichtungen des Amtes für Straßenbau und Erschließung und des Grünflächenamtes
S A C H S T A N D : Antrag vom 01.08.2014, OF 1081/6 Betreff: Höchst: Wohnbebauung durch Verlagerung der Standorte der FES sowie der Einrichtungen des Amtes für Straßenbau und Erschließung und des Grünflächenamtes Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, die bisherige Planung zur städteplanerischen Aufwertung und der damit ebenfalls verbundenen Verlagerung der städtischen Betriebshöfe von FES, Amt für Straßenbau und Erschließung, sowie Grünflächenamt in der Palleksestraße dem Ortsbeirat vorzustellen. Der Ortsbeirat begrüßt, dass der Magistrat bereits vor einiger Zeit mit Planungen zur Umsiedlung begonnen hat. Bei der Stellungnahme soll schon darauf eingegangen werden: - Wie viele Wohnungen könnten in dem Areal entstehen? - Welche finanziellen Vorteile können durch den Verkauf erzielt werden? - Welche Vorteile erhalten die Mitarbeiter, Nutzer und Bürger durch die Verlagerung? - Können weitere Services eingeführt werden, die bisher am Standort der Betriebshöfe aufgrund der Platzverhältnisse nicht möglich waren? Begründung: Zum Zeitpunkt der Ansiedlung der städtischen Einrichtungen war die Umgebung von gewerblicher und industrieller Nutzung geprägt. Besonders die großen Möbelwerkstätten und die Breuer Werke prägten das Umfeld. Mit dem Abriss der Möbelwerke und der neuen Wohnbebauung an dieser Stelle wirken nun der städtische Bauhof und die FES Einrichtung wie Fremdkörper. Zudem ist die Lage am Höchster Stadtpark sinnvoller für Wohnzwecke zu nutzen. Der Magistrat hat dies erkannt und schon beim Grunderwerb für die IGS-West mögliche Flächen für eine Verlagerung erworben. Durch einen geplanten Umzug der städtischen Betriebshöfe auf einen neuen gemeinsamen Standort neben dem Neubau der IGS West in der Palleskestraße werden zahlreiche Möglichkeiten geschaffen, die viele Vorteile bringen können: Die freiwerdende Fläche kann zur Wohnbebauung genutzt werden. Die bisherige Bebauung auf dem Wesner-Areal zeigt, dass eine Aufwertung gelingen kann und die Nähe zum Höchster Stadtpark ist ein großer Standortvorteil. Das die bisherigen Betriebshöfe sanierungsbedürftig sind, ist augenscheinlich erkennbar. In naher Zukunft hätten Investitionen angestanden. Diese könnten durch die Planung des Magistrats erfolgreich eingespart werden. Der Neubau der Betriebshöfe kann durch den Investor erfolgen und somit kostenneutral erfolgen und zugleich eine Verbesserung für die Nutzer bringen. Antragsteller: CDU GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 33. Sitzung des OBR 6 am 09.09.2014, TO I, TOP 9 Die Vorlage OF 1081/6 wird zum gemeinsamen Antrag der CDU, der SPD und der GRÜNEN erklärt. Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3387 2014 Die Vorlage OF 1081/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der zweite Absatz im Antragstenor um nachfolgende Frage ergänzt wird: "Bleiben die Bezirksleiter des Amtes für Straßenbau und Erschließung sowie des Grünflächenamtes in Höchst, also innerhalb des Ortsbezirks?" Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: CDU, GRÜNE
Weiter lesenChancen in der Palleskestraße und Breuerwiesenstraße für städtebauliche Aufwertung und weiteren Wohnungsbau nutzen
S A C H S T A N D : Antrag vom 26.07.2014, OF 1082/6 Betreff: Chancen in der Palleskestraße und Breuerwiesenstraße für städtebauliche Aufwertung und weiteren Wohnungsbau nutzen Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten dafür Sorge zu tragen, dass die bestehenden Chancen zur städtebaulichen Aufwertung in der Palleskestraße und der Breuerwiesenstraße in Höchst genutzt werden, und zwar indem die Flächen, die dort zur Zeit von der FES, dem Amt für Straßenbau und Erschließung (ASE) und dem Grünflächenamt genutzt werden, auf das Gelände auf der anderen Seite der Palleskestraße an die Bahn verlagert werden. Die dadurch frei werdenden Flächen sind zur Errichtung von Wohnbebauung zu nutzen Begründung: Durch die Bebauung des ehemaligen Wesner-Geländes und die Errichtung des Neubaus der IGS-West hat eine Veränderung im Bereich Palleskestraße und Breuerwiesenstraße eingesetzt. Gewerbe bzw. Industrie tritt zugunsten von Wohnbebauung zurück. Insofern bietet sich die große Chance, jetzt auch die o.g. Fläche städtebaulich aufzuwerten und für Wohnungsbau zu nutzen. Die Fläche liegt in schöner Lage direkt in der Mitte zwischen der neuen Bebauung auf dem ehemaligen Wesner-Gelände, der Helene-Lange-Schule, der entstehenden neuen IGS-West und dem Höchster Stadtpark. Die zur Zeit auf der Fläche befindlichen städtischen Stellen können an den Rand des benachbarten Areals an der Palleskestraße an die Bahntrasse verlagert werden. Dort ist ausreichend Fläche dafür vorhanden. Im Einzelnen ist natürlich abzuklären, ob evtl. ein dortiger Betrieb dafür an einen anderen geeigneten Standort in der Nähe zu verlagern ist. Im übrigen ist die räumliche Situation des ASE und des Grünflächenamts bekanntlich an ihren jetzigen Standorten beengt und es besteht Sanierungsbedarf an den Gebäuden. Die hier sowieso erforderlichen Mittel für Sanierung und Erweiterung sollten gleich für die Verlagerung verwendet werden. Und der FES-Bauhof wäre auch viel besser an dem anderen Standort aufgehoben, als zwischen Wohnhäusern und Schulen. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 33. Sitzung des OBR 6 am 09.09.2014, TO I, TOP 10 Beschluss: Die Vorlage OF 1082/6 wird durch die Annahme der Vorlage OF 1081/6 für erledigt erklärt. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenRömische Ziegel und Tonscherben in Nied
S A C H S T A N D : Antrag vom 26.07.2014, OF 1087/6 Betreff: Römische Ziegel und Tonscherben in Nied Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird beauftragt mit Mitteln aus dem Budget des Ortsbeirats die Planung des Heimat- und Geschichtsvereins Nied und der Westkunst e.V. zur Präsentation von Römischen Ziegeln und Tonscherben, die in Nied gefunden wurden und aus der Zeit zwischen 60 und 260 n. Chr. stammen, auf der öffentlich zugänglichen Fläche vor dem Nieder Heimatmuseum in der Beunestraße umzusetzen. Die Mittel sollen 3.500,-€ nicht übersteigen. Begründung: Bei Erdarbeiten für die neue Kita in der Holzlachstraße in Nied sind Ziegel und Tonscherben ausgegraben worden, die aus römischer Zeit zwischen 60 und 260 n. Chr. Stammen, als im heutigen Nied eine römische Ziegelei betrieben wurde. Um die Vergangenheit heute sichtbar zu machen, ist das Denkmalamt an den Nieder Heimat- und Geschichtsverein herangetreten mit dem Vorschlag, die antiken Relikte in Nied möglichst öffentlich zu präsentieren. Der Verein hat daraufhin die Westkunst e.V. in Nied gefragt, ob deren Mitglieder hierfür nicht Vorschläge machen könnten, und zwar für eine Präsentation der Scherben auf der Fläche vor dem Nieder Heimatmuseum in der Beunestraße. Im letzten Jahr wurde ein Vorschlag ausgewählt. Er ist als Anlage dem Antrag beigefügt. Die Ziegel und Scherben werden als Dekor einer Sitzgruppe aus Beton so eingefügt, dass sie gut sichtbar dargeboten sind. Durch geeignete Hinweistafeln wird eine Erläuterung zum historischen Hintergrund ihrer Bedeutung gegeben. Die Fläche vor dem Museum ist öffentlich zugänglich. Es führt ein Durchgang von der Beunestraße zur evangelischen Christuskirche über die Fläche. Auch findet das Beunehofsingen hier statt, ein Fest an dem viele Vereine des Stadtteils teilnehmen. Das städtische Liegenschaftsamt als Eigentümer der Fläche hat bereits seine Zustimmung zu dem Projekt signalisiert. Für die Realisierung des Projekts sind ca. 3.500,-€ erforderlich (für Material und Bauausführung). Das Erstellen der Pläne usw. ist alles ehrenamtlich und unentgeltlich erfolgt. Anlage 1 (ca. 4,3 MB) Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 33. Sitzung des OBR 6 am 09.09.2014, TO I, TOP 15 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 265 2014 Die Vorlage OF 1087/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenKommunale Kinder-, Jugend- und Elternberatung in Höchst
S A C H S T A N D : Antrag vom 14.06.2014, OF 1047/6 Betreff: Kommunale Kinder-, Jugend- und Elternberatung in Höchst Vorgang: B 477/13 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, folgende Fragen zu beantworten: 1. wie sind die Ansprechzeiten in der Außenstelle Höchst der Kommunalen Kinder-, Jugend- und Elternberatung im Vergleich zu den früheren Ansprechzeiten als eigenständige Beratungsstelle? 2. wie ist die aktuelle Personalbesetzung in der Außenstelle Höchst? 3. Wie ist die räumliche Ausstattung gestaltet, können die erforderlichen Angebote am neuen Standort in der Palleskestraße 2 durchgeführt werden? 4. Wie haben sich die Klientenströme seit der vor einem Jahr stattgefundenen Schließung der eigenständigen Beratungsstelle Höchst für die Stadtteile Höchst, Sindlingen Unterliederbach und Nied entwickelt? Welche Anmeldezahlen liegen hierzu vor? 5. Wie lange sind die Wartezeiten bis zum Erstgespräch und dann den weiteren Beratungsterminen? 6. Wann wird dem Ortsbeirat die im B477 angekündigte Evaluierung vorgetragen? 7. Wie ist die vorgesehene Vernetzung der Strukturen umgesetzt worden, um die bestehenden Angebote im Sozialraum Höchst zu stärken und neue Zielgruppen zu erreichen? 8. Wie oft konnten die KJEB-Fachkräfte in den jeweiligen Stadtteilarbeitskreisen unter den neuen Bedingungen teilnehmen. Begründung: Es wurde im B477 zugesichert, die wohnortnahe Versorgung mit Beratungs- und Präventionsangeboten in mindestens gleicher Qualität sicherzustellen, bisher schwer erreichbare neue Zielgruppen besser zu erreichen und die Umstrukturierungen zu evaluieren und die Ergebnisse vorzustellen und zu beraten. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 04.10.2013, B 477 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 32. Sitzung des OBR 6 am 08.07.2014, TO I, TOP 12 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1062 2014 Die Vorlage OF 1047/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenBolongarostraße in Nied zwischen Holzlachstraße und Brücke über die Nidda
S A C H S T A N D : Antrag vom 05.06.2014, OF 1050/6 Betreff: Bolongarostraße in Nied zwischen Holzlachstraße und Brücke über die Nidda Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert in der Bolongarostraße in Nied zwischen Holzlachstraße und Nied Brücke 1. zu verhindern, dass LKWs und Omnibusse abgestellt werden und 2. Radfahrern in Richtung Höchst wieder die Möglichkeit zu geben, wie früher, auf dem alten Fahrradweg zu fahren, indem zu verhindern ist, dass auf diesem Fahrradweg geparkt wird; ggf. ist der Radweg auch auf das erforderliche Mindestmaß zu verbreitern. Begründung: Vor einigen Jahren wurde in dem o.g. Straßenabschnitt die Benutzungspflicht für den Fahrradweg aufgehoben und das Parken auf beiden Seiten der Straße erlaubt. Die Autofahrer machen auch regen Gebrauch hiervon. Beide Seiten der Straße sind meist zugeparkt. Die Autos stehen in der Regel halb auf dem ehemaligen Radweg und halb auf der Fahrbahn. Dadurch ist der Radweg nicht mehr befahrbar und die Radfahrer fahren mit den PKWs gemeinsam auf der Straße. Weil die geparkten Autos eben oft zur Hälfte auf der Straße stehen, ist der Platz auf der Fahrbahn eingeengt. In der Straße besteht Gegenverkehr, 3 Buslinien fahren nach Höchst. Oft sind hier zudem LKWs und auch Omnibusse abgestellt, die die Fahrbahn noch zusätzlich einengen und für die im übrigen hier gewiss nicht der richtige Abstellplatz ist. Die entgegenkommenden Autos des fließenden Verkehrs behindern sich hier andauernd, was zwar deren Tempo verringert, für die Radfahrer aber, die sich auf der Straße zwischen den Autos und Bussen bewegen müssen, ist das keine angenehme Situation. Vor allem für Kinder und ältere, nicht mehr so mutige und sichere Verkehrsteilnehmer wäre es besser und sicherer, wenn sie auf dem alten Radweg fahren könnten. In Richtung Höchst sind die meisten Radfahrer unterwegs, insofern kann man auf der gegenüberliegenden Seite die Situation lassen wie sie ist (bis auf das Abstellen von LKWs und Bussen). Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 02.01.2015, OF 1236/6 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 32. Sitzung des OBR 6 am 08.07.2014, TO I, TOP 15 Beschluss: Die Vorlage OF 1050/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 33. Sitzung des OBR 6 am 09.09.2014, TO I, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage OF 1050/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 34. Sitzung des OBR 6 am 07.10.2014, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 1050/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 35. Sitzung des OBR 6 am 04.11.2014, TO I, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage OF 1050/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 36. Sitzung des OBR 6 am 02.12.2014, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 1050/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 37. Sitzung des OBR 6 am 13.01.2015, TO I, TOP 6 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3752 2015 1. Die Vorlage OF 1050/6 wird durch die Annahme der Vorlage OF 1236/6 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 1236/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenIGS West hier: Pausenhof am Ausweichstandort erweitern
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 29.10.2013, OM 2587 entstanden aus Vorlage: OF 850/6 vom 05.10.2013 Betreff: IGS West hier: Pausenhof am Ausweichstandort erweitern Der Magistrat wird gebeten, den Pausenhof der IGS West a m Ausweichstandort Palleskestraße möglichst um das gesamte Lager des Grünflächenamts zu erweitern. Begründung: Die Fertigstellung der IGS West scheint sich aufgrund von Rechtsstreitigkeiten zu verzögern. Sehr wahrscheinlich ist der Neubau erst zum Schuljahr 2015/2016 bezugsfertig. Für die Kinder der IGS West ist die Pausenfläche nicht ausreichend. Aufgrund der Verzögerungen beim Neubau sollte der Pausenhof erweitert werden, um die Aufenthaltsqualität am Ausweichstandort zu erhöhen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 24.01.2014, ST 108 Aktenzeichen: 40 2
IGS West hier: Pausenhof am Ausweichstandort erweitern
S A C H S T A N D : Antrag vom 05.10.2013, OF 850/6 Betreff: IGS West hier: Pausenhof am Ausweichstandort erweitern Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, den Pausenhof der IGS-West im Ausweichstandort Palleskestraße möglichst um das gesamte Lager des Grünflächenamts zu erweitern. Begründung: Die Fertigstellung der IGS-West scheint sich aufgrund von Rechtsstreitigkeiten zu verzögern. Sehr wahrscheinlich ist der Neubau erst zum Schuljahr 2015/2016 bezugsfertig. Für die Kinder der IGS-West ist die Pausenfläche nicht ausreichend. Aufgrund der Verzögerung des Neubaus sollte der Pausenhof erweitert werden, um die Aufenthaltsqualität im Ausweichstandort zu erhöhen. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des OBR 6 am 29.10.2013, TO I, TOP 27 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2587 2013 Die Vorlage OF 850/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenZeilsheim: Zwischenstand der Planungen zum Auszug der IGS West
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 14.02.2012, OM 879 entstanden aus Vorlage: OF 254/6 vom 25.01.2012 Betreff: Zeilsheim: Zwischenstand der Planungen zum Auszug der IGS West Vorgang: OM 773/12 OBR 6; OM 774/12 OBR 6 Der Magistrat wird gebeten, zeitnah einen aktuellen Zwischenstand der Planungen zum Umzug der IGS West vom Standort Zeilsheim zum Übergangsstandort Höchst zu geben. Dieser Bericht soll in geeigneter Form so veröffentlicht werden, dass sowohl der Ortsbeirat 6 als auch Schulvertreter und Eltern davon Kenntnis erlangen. Folgende Fragen sollen dabei mit aufgegriffen werden: 1. Wird der Zeitplan zum Umzug der IGS West eingehalten? 2. Kann die von der IGS West favorisierte "Mobile Schule" errichtet werden? 3. Wie wurde auf die Bedenken zur Situation der Schulwege, Parkplätze, Beleuchtung, Schulhofnutzung und des Turnunterrichts eingegangen? Begründung: Die verengten Platzverhältnisse der IGS West am Standort der Käthe-Kollwitz-Schule haben zu der Entscheidung geführt, ab Sommer 2012 ein neues Provisorium auf einer Fläche des Grünflächenamtes in der Palleskestraße zu beziehen, bis der IGS West-Neubau "Palleskestraße" fertiggestellt ist. Die Schüler, Eltern und Lehrer wurden durch die Vorstellung im Ortsbeirat 6 in der 5. Sitzung am 27.10.2011 über die weitere Vorgehensweise informiert. Seitdem ist aber keine weitere Kommunikation mit den Beteiligten und Betroffenen erfolgt. Im Zuge einer guten und konstruktiven Zusammenarbeit aller Beteiligten ist eine Verbesserung der Kommunikation in Form eines aktuellen, zeitnahen Zwischenstandes erwünscht. Ergänzend verweist der Ortsbeirat 6 auf die Vorlagen OM 773/12 und OM 774/12. Auch die Käthe-Kollwitz-Schule benötigt die Pläne für die zukünftige Nutzung des eigenen Geländes dringend, um Planungssicherheit für das Schuljahr 2012/2013 zu erhalten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 07.05.2012, ST 657 Aktenzeichen: 40 30
Zeilsheim: Zwischenstand der Planungen zum Auszug der IGS West
S A C H S T A N D : Antrag vom 25.01.2012, OF 254/6 Betreff: Zeilsheim: Zwischenstand der Planungen zum Auszug der IGS West Vorgang: OM 773/12 OBR 6; OM 774/12 OBR 6 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, zeitnah einen aktuellen Zwischenstand der Planungen zum Umzug der IGS West vom Standort Zeilsheim zum Übergangsstandort Höchst zu geben. Dieser Bericht soll in geeigneter Form so veröffentlicht werden, dass sowohl der Ortsbeirat, die Schulvertreter und Eltern davon Kenntnis erlangen. Folgende Fragen sollen dabei mit aufgegriffen werden: - Wird der Zeitplan zum Umzug der IGS West eingehalten? - Kann die von der IGS West favorisierte "Mobile Schule" errichtet werden - Wie wurde auf die Bedenken bzgl. Schulwege, Parkplätze, Beleuchtung, Turnunterricht etc. eingegangen? Begründung: Die verengten Platzverhältnisse der IGS West am Standort der Käthe-Kollwitz-Schule haben zur Entscheidung geführt, ab Sommer 2012 ein neues Provisorium auf einer Fläche des Amtes 67 in der Palleskestraße zu beziehen, bis der IGS West-Neubau "Palleskestraße" fertig gestellt ist. Die Schüler, Eltern und Lehrer wurden durch die Vorstellung im Ortsbeirat in der 5. Sitzung vom 27.10.2011 über die weitere Vorgehensweise informiert. Seitdem ist aber keine weitere Kommunikation der Beteiligten und Betroffenen erfolgt. Im Zuge einer guten und konstruktiven Zusammenarbeit aller Beteiligten ist eine Verbesserung der Kommunikation in Form eines aktuellen, zeitnahen Zwischenstandes erwünscht. Ergänzend verweißt der Ortsbeirat auf die OM 774 / 2012, wo die Käthe-Kollwitz-Schule ebenfalls die Pläne für die zukünftige Nutzung des eigenen Geländes dringend benötigt, um Planungssicherheit für das Schuljahr 2012 zu erhalten. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 17.01.2012, OM 773 Anregung an den Magistrat vom 17.01.2012, OM 774 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des OBR 6 am 14.02.2012, TO I, TOP 9 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 879 2012 Die Vorlage OF 254/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass Ziffer 3. im zweiten Absatz des Tenors nachfolgenden Wortlaut hat: "Wie wurde auf die Bedenken zur Situation der Schulwege, Parkplätze, Beleuchtung, Schulhofnutzung und des Turnunterrichts eingegangen?" Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenAlleen in Höchst komplettieren
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 29.11.2011, OM 621 entstanden aus Vorlage: OF 207/6 vom 14.11.2011 Betreff: Alleen in Höchst komplettieren Der Magistrat wird gebeten, aus laufenden Mitteln für Straßenbegleitgrün Alleenbäume in Höchst an folgenden Stellen zu pflanzen bzw. die Alleen wieder zu komplettieren: 1. Im Bereich Palleskestraße 19 bis 23; 2. Im Bereich Palleskestraße in Höhe FES; 3. In der Breuerwiesenstraße bis zum Höchster Stadtpark. Begründung: Alleen stellen nicht nur eine ästhetische Bereicherung dar, sie werden auch als Klimawandelgänge bezeichnet, weil sie eine hohe ökologische Funktion für das Stadtklima aufweisen. Die Umgebung von Alleen bietet Lebensraum für die Tierwelt. Singvögel orientieren sich am nächsten sichtbaren Baum und werden durch Bäume in die Stadt gelockt. Eine Komplettierung der Alleen würde einen Gewinn für alle darstellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.03.2012, ST 419 Stellungnahme des Magistrats vom 31.08.2012, ST 1408 Stellungnahme des Magistrats vom 15.03.2013, ST 436 Aktenzeichen: 66 0
Alleen in Höchst komplettieren
S A C H S T A N D : Antrag vom 14.11.2011, OF 207/6 Betreff: Alleen in Höchst komplettieren Der Ortsbeirat 6 wolle beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, aus laufenden Mitteln für Straßenbegleitgrün, Alleebäume in Höchst an folgenden Stellen zu pflanzen bzw. die Alleen wieder zu komplettieren: 1. Vor Palleskestraße 19-23 2. Vor Palleskestraße Höhe FES 3. Breuerwiesenstraße bis Höchster Stadtpark Begründung: Alleen sind nicht nur ästhetisch eine Bereicherung, sie werden auch als Klimawandelgänge bezeichnet, weil sie eine hohe ökologische Funktion für das Stadtklima aufweisen. Die Umgebung von Alleen bietet Lebensraum für die Tierwelt. Singvögel orientieren sich am nächsten sichtbaren Baum und werden durch Bäume in die Stadt gelockt. Eine Komplettierung der Allen würde einen Gewinn für alle darstellen. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 6. Sitzung des OBR 6 am 29.11.2011, TO I, TOP 33 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 621 2011 Die Vorlage OF 207/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenIGS-West: Schulwegsicherung für Ausweichstandort Palleskestraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 09.11.2011, OF 200/6 Betreff: IGS-West: Schulwegsicherung für Ausweichstandort Palleskestraße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, ob bzw. welche Maßnahmen der Magistrat für notwendig erachtet, um den Schulweg zum geplanten Ausweichstandort der IGS West, entsprechend dem Charakter als Übergangslösung, für die Übergangszeit bis zum Umzug an den endgültigen Standort zu sichern, insbesondere ob ggf. daran gedacht wird: - die Straßenbeleuchtung in der Palleskestraße bis hinter das Gelände des Ausweichstandorts der IGS-West, evtl. bis zur Holzlachstraße, zu verlängern; - in der Palleskestraße bis zum Ausweichstandort der IGS-West einen Bürgersteig zu errichten; - das ÖPNV-Angebot, insbesondere im Schülerverkehr, zum Ausweichstandort der IGS-West zu erweitern. Begründung: Da zum Schuljahresbeginn 2012/2013 die IGS-West von der Käthe-Kollwitz-Schule an den Ausweichstandort umziehen soll, ist es für die Eltern und den Ortsbeirat wichtig zu erfahren, ob und welche Maßnahmen erforderlich sind, um den Schulweg zum Übergangsstandort den Bedürfnissen eines Schulweges entsprechend zu gestalten, wobei berücksichtigt werden sollte, dass es sich bei diesem Standort lediglich um eine Übergangslösung handelt. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 6. Sitzung des OBR 6 am 29.11.2011, TO I, TOP 27 Beschluss: Auskunftsersuchen V 179 2011 Die Vorlage OF 200/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenIGS-West: Planungen für die Schuljahre 2012 bis 2014
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 25.10.2011, OM 464 entstanden aus Vorlage: OF 175/6 vom 25.10.2011 Betreff: IGS-West: Planungen für die Schuljahre 2012 bis 2014 Der Magistrat wird gebeten, die IGS-West ab dem Schuljahr 2012/2013 übergangsweise - prioritär als "Mobile Schule" - auf das Gelände des Lagers des Grünflächenamtes in der Verlängerung der Palleskestraße zu verlegen, bis der Neubau der IGS-West am endgültigen Standort bezogen werden kann. Der Ortsbeirat 6 unterstützt die Planungen des Stadtschulamtes. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 23.01.2012, ST 128 Aktenzeichen: 40 30
IGS-West: Planungen für die Schuljahre 2012 bis 2014
S A C H S T A N D : Antrag vom 25.10.2011, OF 175/6 Betreff: IGS-West: Planungen für die Schuljahre 2012 bis 2014 Der Ortsbeirat 6 möge beschließen: Der Ortsbeirat unterstützt die Planungen des Stadtschulamts, die IGS-West ab dem Schuljahr 2012/2013 übergangsweise - prioritär als "Mobile Schule" - auf das Lager des Grünflächenamtes in der Verlängerung der Palleskestraße zu verlegen, bis der endgültige Standort der IGS-West bezogen werden kann. Antragsteller: CDU SPD GRÜNE LINKE. FDP Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Sonstiger Antrag vom 26.10.2011, OS 16/6 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des OBR 6 am 25.10.2011, TO I, TOP 52 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 464 2011 1. Es dient zur Kenntnis, dass der Vertreter des Dezernates II - Bildung und Frauen - die Planungen für die IGS-West in den kommenden Jahren 2012 bis 2014 im Rahmen der Allgemeinen Bürgerfragestunde vorgestellt hat. 2. Die Vorlage OF 175/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 2. Einstimmige Annahme
Parteien: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP
Weiter lesenBau einer Radfahrer- und Fußgängerbrücke über die Nidda; Verlängerung der Radroute 10
S A C H S T A N D : Anregung vom 13.09.2011, OA 70 entstanden aus Vorlage: OF 133/6 vom 20.08.2011 Betreff: Bau einer Radfahrer- und Fußgängerbrücke über die Nidda; Verlängerung der Radroute 10 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, ergänzend zu der bisherigen Planung der Radroute 10 im Bereich zwischen dem jetzigen Endpunkt an der Zuckschwerdtstraße und Nied noch die Variante zu prüfen, dass die Route ab der Holzlachstraße entlang des bereits nördlich der DB-Strecke (ehemalige Taunusbahn) gelegenen Weges geführt wird und dort an geeigneter Stelle eine Radfahrer- und Fußgängerbrücke über die Nidda errichtet wird. Das Ergebnis ist dem Ortsbeirat 6 vorzustellen. Weiterhin wird der Magistrat beauftragt, anschließend den endgültigen Verlauf in diesem Bereich im Einvernehmen mit dem Ortsbeirat 6 abzustimmen und den Abschnitt der Radroute 10 von der Zuckschwerdtstraße bis einschließlich der Niddabrücke fertigzustellen. Die räumlich nächst gelegene Holzbrücke soll erhalten bleiben. Begründung: In der jüngsten Diskussion über die Errichtung einer neuen Niddabrücke als Ersatz für das Höchster Wehr war von Bürgern als geeigneter Standort eine Stelle südlich des Wehrs genannt worden. An dieser Stelle könnte auch sehr gut die schon lange geplante Radroute 10 über die Nidda geführt werden. Die Bürger weisen zu Recht darauf hin, dass mit einer dortigen Brücke insbesondere für Schüler der in der Nähe geplanten IGS und Helene-Lange-Schule ein attraktiver, sicherer und kurzer Radweg von Höchst über Nied nach Frankfurt geschaffen werden könnte (siehe Eingabe des Arbeitskreises Ideen für Nied vom 09.08.2011 und dessen als Erläuterung beigefügte Skizze). Dieser Standort für die Brücke erscheint auch deshalb gut geeignet, weil bereits ein Weg nördlich der Bahn zwischen Holzlachstraße und Nidda besteht, während nach der alten Planung, die südlich der Bahn verläuft, erst ein Weg komplett neu gebaut werden müsste. Der Standort liegt zudem auch insofern günstiger, als er näher zu dem Weg liegt, der von der Nidda weiter Richtung Schranke Oeserstraße und Richtung Innenstadt führt. Anlage 1 (ca. 474 KB) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 10.02.2012, ST 232 Stellungnahme des Magistrats vom 10.09.2012, ST 1481 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 21.09.2011 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des Verkehrsausschusses am 01.11.2011, TO I, TOP 26 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 70 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER (= Annahme) sowie Piraten (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 744, 4. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 01.11.2011 Aktenzeichen: 66 6
Bau einer Radfahrer- und Fußgängerbrücke über die Nidda; Verlängerung der Radroute 10
S A C H S T A N D : Antrag vom 20.08.2011, OF 133/6 Betreff: Bau einer Radfahrer- und Fußgängerbrücke über die Nidda; Verlängerung der Radroute 10 Der Ortsbeirat möge beschließen, die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, der Magistrat wird beauftragt, ergänzend zu der bisherigen Planung der Radroute 10 im Bereich zwischen dem jetzigen Endpunkt an der Zuckschwerdtstraße und Nied noch die Variante zu prüfen, dass die Route ab der Holzlachstraße entlang des bereits nördlich der DB-Strecke (ehemalige Taunusbahn) gelegenen Weges geführt wird und dort an geeigneter Stelle eine Radfahrer- und Fußgängerbrücke über die Nidda errichtet wird. Das Ergebnis ist dem Ortsbeirat vorzustellen. Weiterhin wird der Magistrat beauftragt, anschließend im Einvernehmen mit dem Ortsbeirat den endgültigen Verlauf in diesem Bereich abzustimmen und danach den Abschnitt der Radroute 10 von der Zuckschwerdtstraße bis einschließlich der Niddabrücke fertig zu stellen. Begründung: In der jüngsten Diskussion über die Errichtung einer neuen Niddabrücke als Ersatz für das Höchster Wehr war von Bürgern als geeigneter Standort eine Stelle südlich des Wehrs genannt worden. An dieser Stelle könnte auch sehr gut die schon lange geplante Radroute 10 über die Nidda geführt werden. Die Bürger weisen zu recht darauf hin, dass eine Brücke dort einen attraktiven, sicheren und kurzen Radweg zwischen Höchst über Nied nach Frankfurt, insbesondere für Schüler zur in der Nähe geplanten IGS und zur Helene-Lange-Schule bieten würde (siehe Eingabe des Arbeitskreises Ideen für Nied vom 9.8.2011 und dessen als Erläuterung beigefügte Skizze). Dieser Standort für die Brücke erscheint auch deshalb gut geeignet, weil bereits ein Weg nördlich der Bahn zwischen Holzlachstraße und Nidda besteht, während nach der alten Planung, die südlich der Bahn verläuft, erst ein Weg komplett neu gebaut werden müsste. Der Standort liegt zudem auch insofern günstiger, als er näher zu dem Weg liegt, der von der Nidda weiter Richtung Schranke Oeserstraße und Richtung Innenstadt führt. Anlage 1 (ca. 474 KB) Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des OBR 6 am 13.09.2011, TO I, TOP 34 Beschluss: Anregung OA 70 2011 Die Vorlage OF 133/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Tenor um nachfolgenden Satz ergänzt wird: "Die räumlich nächst gelegene Holzbrücke soll erhalten bleiben." Abstimmung: Annahme bei Abwesenheit LINKE.
Partei: SPD
Weiter lesenFuß- und Radweg zwischen der Straße Am Rosenberg und Holzlachstraße für Fahrzeuge sperren und beidseitig mit Pollern versehen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 08.02.2011, OM 4979 entstanden aus Vorlage: OF 1713/6 vom 06.02.2011 Betreff: Fuß- und Radweg zwischen der Straße Am Rosenberg und Holzlachstraße für Fahrzeuge sperren und beidseitig mit Pollern versehen Der Magistrat wird gebeten, den Weg entlang des Bahndamms zwischen der Straße Am Rosenberg und der Holzlachstraße für Fahrzeuge zu sperren und beidseitig mit Pollern zu versehen. Begründung: Obwohl verboten, wird der Weg nach Schilderung von Anwohnern gelegentlich von Autos befahren. Dies belästigt und gefährdet Fußgänger und Radfahrer. Poller können dies verhindern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.04.2011, ST 558 Aktenzeichen: 66 2
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