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Vorlagen
Änderung zu Radfahrendenschutz Ecke Oberer Kalbacher Weg/Fleckenbühlstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 21.10.2025, OM 7551 entstanden aus Vorlage: OF 1131/10 vom 06.10.2025 Betreff: Änderung zu Radfahrendenschutz Ecke Oberer Kalbacher Weg/Fleckenbühlstraße Vorgang: OM 6217/24 OBR 10; ST 608/25; OM 7123/25 OBR 10 Der Magistrat wird gebeten, zusätzlich zum rot markierten Schutzstreifen (siehe OM 7123) den verschwundenen Flexipoller durch sicherlich robustere Klemmfixe zu ersetzen. Begründung: Nachdem der vom Magistrat angebrachte Flexipoller bereits seit Anfang Juni 2025 herausgerissen und mittlerweile spurlos verschwunden ist, bedarf es einer nachhaltigeren Lösung (z. B. analog zur Obermainanlage, siehe Bild). Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 03.12.2024, OM 6217 Stellungnahme des Magistrats vom 14.04.2025, ST 608 Anregung an den Magistrat vom 17.06.2025, OM 7123
Hydranten in der Straße Im Brandhöfchen frei halten
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 21.10.2025, OM 7550 entstanden aus Vorlage: OF 1130/10 vom 06.10.2025 Betreff: Hydranten in der Straße Im Brandhöfchen frei halten Der Magistrat wird gebeten, die zwei einzigen Hydranten in der Straße Im Brandhöfchen in Bonames durch Pfosten frei zu halten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein
Änderung zu Radfahrendenschutz Ecke Oberer Kalbacher Weg/Fleckenbühlstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 06.10.2025, OF 1131/10 Betreff: Änderung zu Radfahrendenschutz Ecke Oberer Kalbacher Weg/Fleckenbühlstraße Vorgang: OM 6217/24 OBR 10; ST 608/25; OM 7123/25 OBR 10 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zusätzlich zum rotmarkierten Schutzstreifen (s. OM 7123) den verschwundenen Flexipoller durch sicherlich robustere Klemmfixe zu ersetzen. Begründung: Nachdem der vom Magistrat angebrachte Flexipoller bereits seit Anfang Juni 2025 herausge-rissen und mittlerweile spurlos verschwunden ist, bedarf es einer nachhaltigeren Lösung (z.B. analog zur Obermainanlage, s. Bild). Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 03.12.2024, OM 6217 Stellungnahme des Magistrats vom 14.04.2025, ST 608 Anregung an den Magistrat vom 17.06.2025, OM 7123 Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des OBR 10 am 21.10.2025, TO II, TOP 27 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 7551 2025 Die Vorlage OF 1131/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenHydranten in der Straße Im Brandhöfchen frei halten
S A C H S T A N D : Antrag vom 06.10.2025, OF 1130/10 Betreff: Hydranten in der Straße Im Brandhöfchen frei halten Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird gemäß Geschäftsordnung der Ortsbeiräte und in Verbindung mit den zuständigen Stellen gebeten, die zwei einzigen Hydranten in der Straße ,,Im Brandhöfchen" in Bonames durch Pfosten freihalten zu lassen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des OBR 10 am 21.10.2025, TO II, TOP 26 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 7550 2025 Die Vorlage OF 1130/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenErgänzung zu Radfahrendenschutz Ecke Oberer Kalbacher Weg/Fleckenbühlstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 17.06.2025, OM 7123 entstanden aus Vorlage: OF 1067/10 vom 02.06.2025 Betreff: Ergänzung zu Radfahrendenschutz Ecke Oberer Kalbacher Weg/Fleckenbühlstraße Vorgang: OM 6217/24 OBR 10; ST 608/25 Der Ortsbeirat dankt dem Magistrat sehr für die Anbringung des Flexipollers. Dieser beweist mit dermaßen umfangreichen Kontaktspuren zu Fahrzeugen mittlerweile, dass eine Maßnahme mehr als erforderlich war, aber offensichtlich immer noch nicht ausreicht. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten, zusätzlich auch den Schutzstreifen zwischen Fußgängerüberweg und Oberer Kalbacher Weg mit roter Farbe zu markieren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 03.12.2024, OM 6217 Stellungnahme des Magistrats vom 14.04.2025, ST 608 Antrag vom 06.10.2025, OF 1131/10 Anregung an den Magistrat vom 21.10.2025, OM 7551 Stellungnahme des Magistrats vom 10.11.2025, ST 1831 Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des OBR 10 am 21.10.2025, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Ergänzung zu Radfahrendenschutz Ecke Oberer Kalbacher Weg/Fleckenbühlstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 02.06.2025, OF 1067/10 Betreff: Ergänzung zu Radfahrendenschutz Ecke Oberer Kalbacher Weg/Fleckenbühlstraße Vorgang: OM 6217/24 OBR 10; ST 608/25 Der Ortsbeirat dankt dem Magistrat sehr für die Anbringung des Flexipollers. Dieser beweist mit dermaßen umfangreichen Kontaktspuren zu Fahrzeugen mittlerweile, dass eine Maßnahme mehr als erforderlich ist, aber offensichtlich immer noch nicht ausreicht! Dies vorausgeschickt möge der Ortsbeirat beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zusätzlich auch den Schutzstreifen zwischen Fußgängerüberweg und Oberer Kalbacher Weg mit roter Farbe zu markieren. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 03.12.2024, OM 6217 Stellungnahme des Magistrats vom 14.04.2025, ST 608 Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 40. Sitzung des OBR 10 am 17.06.2025, TO II, TOP 4 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 7123 2025 Die Vorlage OF 1067/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenFehlender Spielplatz gemäß Bebauungsplan Nr. 337 - Am Burghof
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 14.01.2025, OM 6308 entstanden aus Vorlage: OF 949/10 vom 16.12.2024 Betreff: Fehlender Spielplatz gemäß Bebauungsplan Nr. 337 - Am Burghof Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, warum seit dem 28.09.1982, dem Inkrafttreten des Bebauungsplans Nr. 337, trotz entsprechender Festsetzung (siehe unter 3.4 Öffentliche Grünfläche) zwischen Ludwig-Ruppel-Straße und Kalbacher Niddapfad, auf dem heutigen Flurstück 13/3, offensichtlich bis heute nie ein Spielplatz errichtet wurde. Ergänzend wird der Magistrat um Beantwortung der nachfolgenden Fragen gebeten: 1. Aufgrund welcher Beschlusslage wurde die Errichtung des Spielplatzes unterlassen? 2. Gibt es beispielsweise rechtlich gebundene, alternative Ersatzmaßnahmen (z. B. auf dem jetzigen Flurstück 8/30)? 3. Innerhalb welchen Zeitraums kann dort bestenfalls ein Spielplatz errichtet werden, und was wäre deshalb hierfür (außer der Finanzierung) ergänzend noch erforderlich? Begründung: Selbst wenn der nahe gelegene Hubschrauberlandeplatz eine Errichtung anfangs noch beeinträchtigt hätte, war das mit dem Abzug der Amerikaner Anfang der Neunzigerjahre obsolet. Der Magistrat verweist in seinen Stellungnahmen immer wieder auf fehlende öffentliche Flächen. Zudem wird auf die Notwendigkeit der Festsetzung innerhalb eines Bebauungsplanes verwiesen. Beides ist aber im beschriebenen Fall gegeben. Warum die Fläche mutmaßlich nie als Potenzial erachtet wurde, ist nicht nachvollziehbar. Aufgrund des herrschenden bzw. steigenden Bedarfs an Spielplätzen in Bonames kann und muss dort schnellstmöglich etwas geschehen! Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 07.04.2025, ST 564 Aktenzeichen: 67-2
Fehlender Spielplatz gemäß Bebauungsplan Nr. 337 - Am Burghof
S A C H S T A N D : Antrag vom 16.12.2024, OF 949/10 Betreff: Fehlender Spielplatz gemäß Bebauungsplan Nr. 337 - Am Burghof Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, warum seit dem 28.09.1982, dem Inkrafttreten des Bebauungsplans B337, trotz entsprechender Festsetzung (s. 3.4 Öffentliche Grünfläche) zwischen Ludwig-Ruppel-Straße und Kalbacher Niddapfad, auf dem heutigen Flurstück 13/3, offensichtlich bis heute nie ein Spielplatz errichtet wurde. Ergänzend wird um Beantwortung der nachfolgenden Fragen gebeten: - Aufgrund welcher Beschlusslage wurde die Errichtung des Spielplatzes unterlassen? - Gibt es beispielsweise rechtlich gebundene, alternative Ersatzmaßnahmen (z.B. auf dem jetzigen Flurstück 8/30)? - Innerhalb welchen Zeitraums kann dort bestenfalls ein Spielplatz errichtet werden und was wäre deshalb hierfür (außer der Finanzierung) ergänzend noch erforderlich? Begründung: Selbst wenn der nahegelegene Hubschrauber-Landeplatz eine Errichtung anfangs noch beeinträchtigt hätte, war das mit dem Abzug der Amerikaner Anfang der 90iger Jahre obsolet. Der Magistrat verweist in seinen Stellungnahmen immer wieder auf fehlende öffentliche Flächen. Zudem wird auf die Notwendigkeit der Festsetzung innerhalb eines Bebauungsplanes verwiesen. Beides ist aber im vorbeschriebenen Fall gegeben. Warum die Fläche mutmaßlich nie als Potential erachtet wurde, ist nicht nachvollziehbar. Aufgrund des herrschenden bzw. steigenden Bedarfs an Spielplätzen in Bonames, kann dort und muss schnellstmöglich etwas geschehen! Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des OBR 10 am 14.01.2025, TO II, TOP 3 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6308 2025 Die Vorlage OF 949/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenRadfahrendenschutz Ecke Oberer Kalbacher Weg/Fleckenbühlstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 03.12.2024, OM 6217 entstanden aus Vorlage: OF 930/10 vom 18.11.2024 Betreff: Radfahrendenschutz Ecke Oberer Kalbacher Weg/Fleckenbühlstraße Die Fleckenbühlstraße ist für Radfahrende in Fahrtrichtung entgegen der Einbahnstraße freigegeben. An der Einmündung in den Oberen Kalbacher Weg regeln Bodenmarkierungen die Fahrbahnaufteilung. Leider kommt es immer wieder vor, dass beim Linksabbiegen in die Fleckenbühlstraße Kraftfahrzeugführer den für Radfahrende markierten Bereich bzw. die Sperrfläche überfahren. Dies führt mitunter zu gefährlichen Situationen, insbesondere für dort wartende Radfahrende, die westwärts in den Oberen Kalbacher Weg einbiegen oder diesen in Nordrichtung queren wollen. Dem Ortsbeirat wurde z. B. von einem konkreten Vorfall berichtet, bei dem es zu einem Zusammenstoß von einem an der genannten Stelle ordnungsgemäß wartendem Radfahrer mit einem nicht ordnungsgemäß in die Fleckenbühlstraße einbiegendem Kraftfahrzeug kam. Der Radfahrer stürzte dabei über das Kraftfahrzeug rutschend zu Boden. Glücklicherweise erlitt der Radfahrer in diesem Fall keine größeren Verletzungen. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um Radfahrende besser zu schützen und Kraftfahrzeugführende von diesem gefährdenden Abbiegeverhalten abzuhalten. Quelle: Geoportal Frankfurt Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 14.04.2025, ST 608 Antrag vom 02.06.2025, OF 1067/10 Anregung an den Magistrat vom 17.06.2025, OM 7123 Beratung im Ortsbeirat: 10 Aktenzeichen: 32-1
Hundekotbeutelspender am Durchgang Unterer Kalbacher Weg/Ludwig-Ruppel-Straße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 03.12.2024, OM 6216 entstanden aus Vorlage: OF 929/10 vom 18.11.2024 Betreff: Hundekotbeutelspender am Durchgang Unterer Kalbacher Weg/Ludwig-Ruppel-Straße Der Magistrat wird gebeten, einen Hundekotbeutelspender mit einem weiteren Abfallbehälter am Durchgang Unterer Kalbacher Weg/Ludwig-Ruppel-Straße einzurichten. Begründung: Bedarf ist vor Ort gegeben, auch für noch einen Abfallbehälter. Die drei in diesem Bereich bereits vorhandenen Abfallbehälter werden erfreulicherweise sehr stark genutzt und quellen regelmäßig stark über, weshalb Müll auch um die Abfallbehälter herum landet. Entweder eine Erhöhung des Leerungsintervalls oder besser noch die Aufstellung eines vierten Abfallbehälters ist deshalb durchaus geboten. Zwei Paten stehen für den Hundekotbeutelspender zur Verfügung und werden dem Grünflächenamt in geübter Praxis direkt bekannt gegeben. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 03.03.2025, ST 306 Aktenzeichen: 67-0
Radfahrendenschutz Ecke Oberer Kalbacher Weg/Fleckenbühlstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 18.11.2024, OF 930/10 Betreff: Radfahrendenschutz Ecke Oberer Kalbacher Weg/Fleckenbühlstraße Die Fleckenbühlstraße ist für Radfahrende gegen die Einbahnstraße freigegeben. An der Einmündung in Oberer Kalbacher Weg regeln Bodenmarkierungen die Fahrbahnaufteilung. Leider kommt es immer wieder vor, dass beim Linksabbiegen in die Fleckenbühlstraße Kraftfahrzeugführer den für Radfahrende markierten Bereich bzw. die Sperrfläche überfahren. Dies führt mitunter zu gefährlichen Situationen, insbesondere für dort wartende Radfahrende, die westwärts in den Oberer Kalbacher Weg einbiegen oder diesen in Nordrichtung queren wollen. Dem Ortsbeirat wurde z.B. ein konkreter Vorfall berichtet, an dem es zu einem Zusammenstoß von einem an dieser Stelle ordnungsgemäß wartendem Radfahrer mit einem nicht ordnungsgemäß in die Fleckenbühlstraße einbiegendem Kraftfahrzeug kam. Der Radfahrer stürzte dabei über das Kraftfahrzeug rutschend zu Boden. Glücklicherweise erlitt der Radfahrer in diesem Fall keine größeren Verletzungen. Dies vorausgeschickt möge der Ortsbeirat beschließen: Der Magistrat wird gebeten, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um Radfahrende besser zu schützen und Kraftfahrzeugführende von diesem gefährdenden Abbiegeverhalten abzuhalten. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 34. Sitzung des OBR 10 am 03.12.2024, TO II, TOP 6 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6217 2024 Die Vorlage OF 930/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenHundekotbeutelspender am Durchgang Unterer Kalbacher Weg/Ludwig-Ruppel-Straße
S A C H S T A N D : Antrag vom 18.11.2024, OF 929/10 Betreff: Hundekotbeutelspender am Durchgang Unterer Kalbacher Weg/Ludwig-Ruppel-Straße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, einen Hundekotbeutelspender mit einem weiteren Abfallbehälter am Durchgang Unterer Kalbacher Weg - Ludwig-Ruppel-Straße einzurichten. Begründung: Bedarf ist vor Ort gegeben, auch für noch einen Abfallbehälter. Die drei in diesem Bereich bereits vorhandenen Abfallbehälter werden erfreulicherweise sehr stark genutzt und quellen regelmäßig stark über, weshalb Müll auch um die Abfallbehälter herum landet. Entweder eine Erhöhung des Leerungsintervalls oder besser noch die Aufstellung eines vierten Abfallbehälters ist deshalb durchaus geboten. Zwei Paten stehen für den Hundekotbeutelspender zur Verfügung und werden dem Grünflächenamt in geübter Praxis direkt bekannt gegeben. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 34. Sitzung des OBR 10 am 03.12.2024, TO II, TOP 5 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6216 2024 Die Vorlage OF 929/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenFußgängerüberweg vor Am Burghof 5
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 05.11.2024, OM 6062 entstanden aus Vorlage: OF 912/10 vom 21.10.2024 Betreff: Fußgängerüberweg vor Am Burghof 5 Die Straße Am Burghof ist als einzige verbindende Straße in Richtung Frankfurter Berg entsprechend stark frequentiert. Insbesondere bewegungseingeschränkte Personen, welche von der nördlichen Seite kommend die Bushaltestelle "Alt-Bonames" sicher erreichen wollen, sind derzeit sehr verunsichert. Bürgerinnen und Bürger haben den Ortsbeirat 10 zu Recht darauf aufmerksam gemacht, dass auf Höhe der Straße Am Burghof 5 eine sichere Querung fehlt. Ferner weist der aktuelle Schulweg, für die von der südlichen Seite der Straße Am Burghof kommenden Kinder eine ungesicherte Querung vor der Homburger Landstraße 623 aus. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten, einen Fußgängerüberweg auf Höhe der Straße Am Burghof 5 einzurichten. Die Schulwegkommission wird im Anschluss daran gebeten, den Schulwegplan anzupassen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.03.2025, ST 407 Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des OBR 10 am 18.03.2025, TO I, TOP 5 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat.
Fußgängerüberweg vor Am Burghof 5
S A C H S T A N D : Antrag vom 21.10.2024, OF 912/10 Betreff: Fußgängerüberweg vor Am Burghof 5 Die Straße Am Burghof ist als einzige verbindende Straße in Richtung Frankfurter Berg entsprechend stark frequentiert. Insbesondere bewegungseingeschränkte Personen, welche von der nördlichen Seite kommend die Bushaltestelle Alt Bonames sicher erreichen wollen, sind derzeit sehr verunsichert. Bürgerinnen und Bürger haben den Ortsbeirat 10 zurecht darauf aufmerksam gemacht, dass auf Höhe Am Burghof 5 eine sichere Querung fehlt. Ferner weist der aktuelle Schulweg, für die von der südlichen Seite der Straße Am Burghof kommenden Kinder, eine ungesicherte Querung vor der Homburger Landstraße 623 aus. Dies vorausgeschickt möge der Ortsbeirat beschließen: Der Magistrat wird gebeten einen Fußgängerüberweg auf Höhe Am Burghof 5 einzurichten. Die Schulwegkommission wird im Anschluss daran gebeten, den Schulwegplan anzupassen. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 33. Sitzung des OBR 10 am 05.11.2024, TO II, TOP 19 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6062 2024 Die Vorlage OF 912/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenMüllsituation in der Straße Unterer Kalbacher Weg vor Hausnummer 59
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 10.09.2024, OM 5905 entstanden aus Vorlage: OF 875/10 vom 20.08.2024 Betreff: Müllsituation in der Straße Unterer Kalbacher Weg vor Hausnummer 59 Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob an der im Betreff genannten Stelle ein großer Mülleimer installiert werden kann. Begründung: Aktuell gibt es in der Straße Unterer Kalbacher Weg eine unrechtmäßig abgestellte Mülltonne, die wohl von allen U-Bahn- und Bus-Fahrenden genutzt, aber von der FES nicht geleert wird. Um die dort anfallenden Müllmengen ordnungsgemäß zu entsorgen, sollte die FES dort eine angemessen große Mülltonne aufstellen und regelmäßig leeren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 01.11.2024, ST 1910
Müllsituation in der Straße Unterer Kalbacher Weg vor Hausnummer 59
S A C H S T A N D : Antrag vom 20.08.2024, OF 875/10 Betreff: Müllsituation in der Straße Unterer Kalbacher Weg vor Hausnummer 59 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen, ob man an o. g. Stelle einen großen Mülleimer installieren kann. Begründung: Aktuell gibt es in der Straße Unterer Kalbacher Weg eine unrechtsmäßig abgestellte Mülltonne, die wohl von allen U-Bahn und Bus Fahrenden genutzt wird, aber von der FES nicht abgeholt wird. Um die dort anfallenden Müllmengen ordnungsgemäß zu Entsorgen, sollte die FES eine angemessen große Mülltonne dort aufstellen und regelmäßig leeren. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 32. Sitzung des OBR 10 am 10.09.2024, TO II, TOP 17 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 5905 2024 Die Vorlage OF 875/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenParken verhindern in der Kurve Bonameser Hainstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 23.01.2024, OM 4999 entstanden aus Vorlage: OF 735/10 vom 02.01.2024 Betreff: Parken verhindern in der Kurve Bonameser Hainstraße Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob auf der markierten Fläche in der Kurve der Bonameser Hainstraße (Höhe Hausnummer 42) durch Bügel oder Ähnliches das Parken verhindert werden kann. Begründung: Anwohnende ärgern sich jeden Tag darüber, dass die Sperrfläche in der Kurve der Bonameser Hainstraße zugeparkt und die Sicht versperrt ist, sodass man nicht sieht, ob ein Fahrzeug entgegenkommt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 26.04.2024, ST 810 Aktenzeichen: 32-1
Parken verhindern in der Kurve Bonameser Hainstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 02.01.2024, OF 735/10 Betreff: Parken verhindern in der Kurve Bonameser Hainstraße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat der Stadt Frankfurt wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob auf der markierten Fläche in der Kurve der Bonameser Hainstrasse (Höhe Hausnummer 42) durch Bügel oder ähnliches das Parken verhindern werden kann Begründung: Anwohnende ärgern sich jeden Tag darüber das die Sperrfläche in der Kurve der "Bonameser Hainstraße" zugeparkt ist und die Sicht versperren, um zu sehen ob ein Fahrzeug entgegen kommt. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 26. Sitzung des OBR 10 am 23.01.2024, TO I, TOP 14 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4999 2024 Die Vorlage OF 735/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: GRÜNE und SPD gegen CDU, FDP, AfD und fraktionslos (= Ablehnung); LINKE. (= Enthaltung)
Partei: GRÜNE
Weiter lesenBushaltestelle „Bonameser Hainstraße“
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 06.06.2023, OM 4028 entstanden aus Vorlage: OF 612/10 vom 22.05.2023 Betreff: Bushaltestelle "Bonameser Hainstraße" Der Magistrat wird gebeten, im Rahmen der Neuausrichtung der Bushaltestelle "Bonameser Hainstraße" in östlicher Richtung mit Blick auf die katholische St. Bonifatiuskirche zu beachten, dass zum einen mobilitätseingeschränkte Kirchenbesucher auch auf das Vorhandensein von Parkplätzen angewiesen sind, zum anderen (bezüglich der Positionierung der Wartehalle), dass diese ein wenig weiter als bisher in der Neuplanung vorgesehen in Richtung Nordwesten angelegt wird. Andernfalls würde sie den Kirchplatz optisch und durch ihren baulichen Umfang einschränken. Der Kirchplatz ist vor allem an Hochfesten Aufstell- und Feierfläche, der Fußweg unmittelbar davor wird zuweilen ebenfalls zu diesem Zweck in Anspruch genommen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.09.2023, ST 1861 Stellungnahme des Magistrats vom 03.06.2024, ST 1100 Aktenzeichen: 92-13
Umleitung Radverbindung zwischen Harheim und Berkersheim
S A C H S T A N D : Antrag vom 20.11.2022, OF 119/14 Betreff: Umleitung Radverbindung zwischen Harheim und Berkersheim Im März 2022 ist zeitgleich mit der Schließung des Bahnübergangs BÜ99 am Berkersheimer Bahnhof für den Radverkehr eine Umleitungsstrecke ausgeschildert worden, die über den Harheimer Weg (Bonames), den Oberen Kalbacher Weg, die Bonameser Hainstraße, Am Burghof, Homburger Landstraße, zum Berkersheimer Weg (Frankfurter Berg) und dann bis nach Berkersheim führt. Der Weg von Harheim z.B. bis zum Harheimer Hort in Berkersheim ist dadurch anstelle 1,7 Kilometern nun 6,8 Kilometer lang. Die Fahrzeit verlängert sich von 6 Minuten auf etwa 30 Minuten. An mehreren Stellen weisen die Wegweiser zudem in die falsche Richtung. Der Ortsbeirat bittet den Magistrat um Auskunft zu folgenden Fragen. 1. Wer hat diese Umleitung geplant und mit welcher Absicht? 2. Weshalb besteht diese Umleitung immer noch, obwohl es am Berkersheimer Bahnhof seit sechs Monaten die Möglichkeit gibt, mit den Aufzügen des provisorischen Fußgängerstegs die Gleise zu überqueren (Ausnahme: Lastenräder)? 3. Was war der Grund, den Radverkehr nicht über den deutlich kürzeren Nidda-Radweg umzuleiten, sondern ihn durch Bonames mit mehreren sicherheitskritischen Stellen zu planen. 4. Aus welchem Grund verzichtet die Stadt Frankfurt in solchen Fragen auf die lokale Radfahrkompetenz der Harheimer Ortsbeiräte? Begründung: Aufgrund der Bedeutung von schnellen und sicheren Radverbindungen besonders dann, wenn der öffentliche Nahverkehr (S6, Bus28) nur eingeschränkt oder gar nicht fährt, müsste doch auch die Sicherheit des Radverkehrs im Interesse und der Sorgfaltspflicht der Stadt Frankfurt liegen. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 14 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des OBR 14 am 05.12.2022, TO I, TOP 13 Beschluss: Die Vorlage OF 119/14 wurde zurückgezogen.
Partei: GRÜNE
Weiter lesenBonameser Hainstraße hier: Fußweg zur Homburger Landstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 24.10.2022, OF 436/10 Betreff: Bonameser Hainstraße hier: Fußweg zur Homburger Landstraße Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Die Ortsvorsteherin wird in Verbindung mit den zuständigen Stellen sowie den Anwohnerinnen und Anwohnern gebeten, zu einem öffentlichen Vor-Ort-Termin einladen zu lassen, mit dem Ziel die Weiterbehandlung des Fußweges von der Bonameser Hainstraße zur Homburger Landstraße (Höhe Kirchhofsweg) zu klären. Begründung: Hier lebende Menschen beklagen sich bekanntlich seit Jahren über die unerträglichen Zustände wie Lärm, Müll, stinkenden Hinterlassenschaften sowie zweckfremden Nutzungen (unter anderem durch motorisierte Zweiräder). Sie wünschen sich deshalb die umgehende Schließung des Weges, zumal sich seither leider nichts verbessert hat. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 15. Sitzung des OBR 10 am 08.11.2022, TO I, TOP 19 Beschluss: Die Vorlage OF 436/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenHundekottütenspenderbox Am Burghof
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 21.01.2022, OM 1493 entstanden aus Vorlage: OF 163/12 vom 21.01.2022 Betreff: Hundekottütenspenderbox Am Burghof Vorgang: OM 1226/21 OBR 10 Der Magistrat wird gebeten, rechts neben der Straße Am Burghof, vor der Kreuzung zur Pferdekoppel, in der Nähe der dort befindlichen Sitzbänke eine zusätzliche Hundekottütenspenderbox (Dog-Station) aufzustellen. Begründung: Die Lage zwischen tierärztlicher Praxis und den angrenzenden Freiflächen wird stark von Hundebesitzern frequentiert, die nicht immer entsprechende Kotbeutel mitführen. Der Ortsbeirat 10 hat mit der Vorlage OM 1226 bereits eine entsprechende Anregung gestellt, wurde durch das Grünflächenamt aber auf die Zuständigkeit des Ortsbeirates 12 an dieser Stelle hingewiesen. Auch der Ortsbeirat 12 unterstützt diese Anregung, sofern die Bestückung weiterhin durch die Patin, die die bereits vorhandene Dog-Station am Nordpark betreut, erfolgt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 30.11.2021, OM 1226 Stellungnahme des Magistrats vom 08.04.2022, ST 885 Aktenzeichen: 67 0
Hundekottütenspenderbox Am Burghof
S A C H S T A N D : Antrag vom 21.01.2022, OF 163/12 Betreff: Hundekottütenspenderbox Am Burghof Der Magistrat wird gebeten, rechts neben der Straße "Am Burghof", vor der Kreuzung zur Pferdekoppel, in der Nähe der dort befindlichen Sitzbänke eine zusätzliche Hundekottütenspenderbox ("Dogstation") aufzustellen. Begründung: Die Lage zwischen tierärztlicher Praxis und den angrenzenden Freiflächen wird stark von Hundebesitzern frequentiert, die nicht immer entsprechende Kotbeutel mitführen. Der OBR 10 hat mit OF 164/10 bereits einen entsprechenden Antrag gestellt, wurde durch das Grünflächenamt aber auf die Zuständigkeit des OBR 12 an dieser Stelle hingewiesen. Auch der OBR 12 unterstützt diesen Antrag, sofern die Bestückung weiterhin durch die Patin, die die bereits vorhandene Dogstation am Nordpark betreut, erfolgt. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 12 Beratungsergebnisse: 7. Sitzung des OBR 12 am 21.01.2022, TO I, TOP 38 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1493 2022 Die Vorlage OF 163/12 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenVerringerung von Starkregengefahren im Bereich des Kalbachs in Bonames
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.01.2022, OM 1457 entstanden aus Vorlage: OF 205/10 vom 04.01.2022 Betreff: Verringerung von Starkregengefahren im Bereich des Kalbachs in Bonames Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob es möglich ist, dem Kalbach vor Erreichen des Ortsrandes von Bonames mehr Überflutungsflächen einzuräumen. Begründung: Der Kalbach wird im Bereich der Bebauung Am Burghof in Bonames in einer engen, künstlich begradigten Rinne geführt, die in geringem Abstand an der Bebauung vorbeiläuft. Er weist so bereits bei nicht außergewöhnlichen Regenmengen in diesem Bereich eine erhebliche Fließgeschwindigkeit auf, sodass hier an Rückstauwänden - in der Starkregengefahrenkarte violett markierte - Gefahrenbereiche entstehen. Vor diesem Hintergrund ist zu prüfen, ob der Kalbach nicht in seinem Überflutungsbereich vor dem U-Bahndamm, bevor er in die Bonames-Rinne übergeht, noch weitere Gebiete zum Überfluten eingeräumt bekommen kann, um die Gefahren für die Bonameser Bebauung zu reduzieren, sollte es hier wirklich einmal zu einem Starkregenereignis kommen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 25.04.2022, ST 1036 Aktenzeichen: 79 2
Verringerung Starkregengefahren im Bereich des Kalbachs in Bonames
S A C H S T A N D : Antrag vom 04.01.2022, OF 205/10 Betreff: Verringerung Starkregengefahren im Bereich des Kalbachs in Bonames Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat möge prüfen und berichten, ob es möglich ist, dem Kalbach vor Erreichen des Ortsrandes von Bonames mehr Überflutungsflächen einzuräumen. Begründung: Der Kalbach wird im Bereich der Bebauung Am Burghof in Bonames in einer engen, künstlich begradigten Rinne geführt, die in geringem Abstand an der Bebauung vorbeiläuft. Er weist so bereits bei nicht außergewöhnlichen Regenmengen in diesem Bereich eine erhebliche Fließgeschwindigkeit auf, was an Rückstauwänden in diesem Bereich nach der Starkregengefahrenkarte zu violetten Gefahrenbereichen führt. Vor diesem Hintergrund ist zu prüfen, ob der Kalbach nicht in seinem Überflutungsbereich vor dem U-Bahndamm, bevor er in die Bonames-Rinne übergeht noch weitere Gebiete zum Überfluten eingeräumt bekommen kann, um die Gefahren für die Bonameser-Bebauung zu reduzieren, sollte es hier wirklich einmal zu einem Starkregenereignis kommen. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 7. Sitzung des OBR 10 am 18.01.2022, TO II, TOP 23 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1457 2022 Die Vorlage OF 205/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: FDP
Weiter lesenHochwasserschutz in Überflutungsgebiete
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 26.11.2021, OM 1158 entstanden aus Vorlage: OF 138/12 vom 11.11.2021 Betreff: Hochwasserschutz in Überflutungsgebiete Der Magistrat wird gebeten, das Durchlassverbindungsrohr in dem Bachbett des Kalbachs - parallel des Kalbacher Niddapfades - vor den U-Bahn-Gleisanlagen (U 2, U 9) Richtung Flutmulde unter Zugrundelegung einer hydraulischen Berechnung zu vergrößern, um bachabwärts Richtung Nidda gelegene Gebiete besser vor Hochwasserereignissen zu schützen. Begründung: In den letzten Jahren treten verstärkt Starkregenereignisse auf, die selbst den Kalbach stark ansteigen lassen. Im Jahr 2020, welches durch eine Trockenperiode gekennzeichnet war, kam es zweimal zu Hochwasser in Höhe des Burghofs. Der Blick in das Bachbett in Höhe der 2006 im Rahmen des Ausbaus des Kalbachs zum Hochwasserschutz neu entstandenen Flutmulde lässt erkennen, dass für das Durchlassverbindungsrohr eine Vergrößerung im Querschnitt und Tieferlegung notwendig ist. Foto: privat. Damit wird eine zeitlich frühere und größere Abflussmenge in die Flutmulde geleitet und entlastet den Kalbach im weiteren Verlauf. Als positiver Effekt für die dann mit mehr Wasser beschickte Flutmulde gibt es eine zusätzliche Feuchtigkeit, die künftig den ganzen großen Muldenbereich erfassen kann und ein artenreicheres Biotop fördert und für ein besseres Kleinklima sorgt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.03.2022, ST 637 Beratung im Ortsbeirat: 12 Aktenzeichen: 90 34
Weitere Hundekotbeutelspender am Nordpark Bonames
S A C H S T A N D : Antrag vom 15.11.2021, OF 164/10 Betreff: Weitere Hundekotbeutelspender am Nordpark Bonames Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen zwei weitere Hundkotbeutelspender nebst Abfallbehälter an geeigneter Stelle am Nordpark Bonames einzurichten. 1. am Nordpark an der rechten Seite vom Sportplatz /großer neuer Parkplatz 2. Am Burghof an der rechten Straßenseite (vor der Kreuzung zu der Pferdekoppel) Begründung: Weiterer Bedarf vor Ort ist gegeben. Die Patin, welche schon die vorhandene Dog- Station am Nordpark (linke Seite) betreut, steht auch zur Betreuung der zusätzlichen Spender zur Verfügung. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 6. Sitzung des OBR 10 am 30.11.2021, TO II, TOP 15 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1226 2021 Die Vorlage OF 164/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenStraße Am Burghof hier: falsch parkende Pkw
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 02.11.2021, OM 1014 entstanden aus Vorlage: OF 126/10 vom 18.10.2021 Betreff: Straße Am Burghof hier: falsch parkende Pkw Der Magistrat wird um Prüfung und Berichterstattung gebeten, wie das Problem der teils gefährlich falsch parkenden Fahrzeuge in der Einbahnstraße Am Burghof im Bereich östlich der Bonameser Mittelgasse gelöst werden kann. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 28.02.2022, ST 548 Aktenzeichen: 32 4
Straße Am Burghof hier: falsch parkende Pkw
S A C H S T A N D : Antrag vom 18.10.2021, OF 126/10 Betreff: Straße Am Burghof hier: falsch parkende Pkw Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird in Verbindung mit den zuständigen Stellen um Prüfung und Berichterstattung gebeten, wie das Problem der teils gefährlich falsch parkenden Fahrzeuge in der Einbahnstraße "Am Burghof" im Bereich östlich der "Bonameser Mittelgasse" gelöst werden kann. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des OBR 10 am 02.11.2021, TO II, TOP 11 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1014 2021 Die Vorlage OF 126/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenErinnerung: Ausbau der Station und des Park-and-ride-Parkplatzes „Kalbach“
S A C H S T A N D : Antrag vom 28.05.2021, OF 34/12 Betreff: Erinnerung: Ausbau der Station und des Park-and-ride-Parkplatzes "Kalbach" Vorgang: OM 4335/19 OBR 12; ST 1035/19; OM 5941/20 OBR 12; ST 1183/20; OM 6445/20 OBR 12; OM 6601/20 OBR 12; ST 2162/20; ST 307/21 Der Magistrat wird gebeten, die Ortsbeiräte 10 und 12 über die verschiedenen Maßnahmen rund um die U-Bahn-Station "Kalbach" zu informieren. Dies betrifft insbesondere: - Stand des Ausbaus des Park&Ride-Parkplatzes an der U-Bahn-Station "Kalbach" (OM 4335 vom 22.2.2019) - Errichtung einer Toilettenanlage (OM 6601 vom 18.9.2020) - Einrichtung einer E-Auto-Ladestation (OM 6445 vom 28.8.2020) - Errichtung zusätzlicher Wartehallen zum Schutz vor der Krähenkolonie (ST 1183 vom 19.6.2020) Darüber hinaus wird der Magistrat gebeten, über den Bauzustand der Unterführung "Talstraße" bzw. "Unterer Kalbacher Weg" unter der A 661 zu berichten. Begründung: Rund um die U-Bahn-Station "Kalbach" hat sich eine ganze Reihe von Themen angesammelt, über die anlässlich der neuen Legislaturperiode gesamthaft berichtet werden sollte. Neu hinzugekommen ist der Bauzustand der Autobahnunterführung, an der großflächig Beton abgeplatzt ist und die Bewehrung freigelegt hat. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 22.02.2019, OM 4335 Stellungnahme des Magistrats vom 27.05.2019, ST 1035 Anregung an den Magistrat vom 13.03.2020, OM 5941 Stellungnahme des Magistrats vom 19.06.2020, ST 1183 Anregung an den Magistrat vom 28.08.2020, OM 6445 Anregung an den Magistrat vom 18.09.2020, OM 6601 Stellungnahme des Magistrats vom 14.12.2020, ST 2162 Stellungnahme des Magistrats vom 08.02.2021, ST 307 Beratung im Ortsbeirat: 12 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des OBR 12 am 11.06.2021, TO I, TOP 29 Die Vorlage OF 34/12 wird zum gemeinsamen Antrag von CDU und GRÜNE erklärt. Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 334 2021 Die Vorlage OF 34/12 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass in der Begründung das Wort "Legislaturperiode" durch das Wort "Wahlperiode" ersetzt wird. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenUnterkunft für Flüchtlinge Am Burghof 53 - Alter Flugplatz
S A C H S T A N D : Antrag vom 11.06.2020, OF 1007/10 Betreff: Unterkunft für Flüchtlinge Am Burghof 53 - Alter Flugplatz Nach vorliegenden Informationen hat der Magistrat einen für den 10.06.2020 geplanten Vor-Ort-Termin kurzfristig in eine andere städtische Liegenschaft verlegt. Die Bewohner der Unterkunft Am Burghof 53 sahen dadurch ihr Hauptanliegen, aus deren Sicht vorhandene Missstände, insbesondere durch visuelle Darstellung am/im Objekt untermauern zu können, als verhindert an. Die Bewohner fühlten sich deshalb genötigt, u.a. durch Demonstrationen auf den Straßen von Bonames auf ihr Anliegen aufmerksam zu machen. Dies führte beispielsweise zu längeren, massiven Verkehrsbehinderungen in und um Bonames. Es ist durchaus zu befürchten, dass dies in Unkenntnis der Hintergründe, wie auch die mitunter hohe präventive und besonnene Polizeipräsenz, insbesondere bei der Bonameser Bevölkerung zu einer Beeinträchtigung der bislang sehr positiven Haltung zu dieser Einrichtung geführt haben kann. Die Unterkunft liegt zwar im Zuständigkeitsbereich des OBR 12, ist aber nicht nur gefühlt eine Bonameser Örtlichkeit. Die Nutzung des Objektes ist abschließend bis Dezember 2021 vorgesehen. Aktuell vorhandene Mängel und Probleme sind, sofern tatsächlich vorhanden, aufgrund der verbleibenden langen Nutzungsdauer nicht nur festzustellen sondern auch zeitnah zu beseitigen. Dies vorausgeschickt möge der Ortsbeirat beschließen: Der Ortsvorsteher wird gebeten in enger Absprache mit dem Ortsbeirat 12, zeitnah einen Termin in der Einrichtung zu realisieren. Ein Dialog vor Ort scheint dringend geboten. Trotz Corona-Regeln sollte es möglich sein, dass je 1 Vertreter*in der jeweiligen OBR-Fraktionen, die LINKEN und BFF-Vertreterinnen im OBR 12, 1 Vertreter*in des Magistrats, 1 Vertreter*in des Betreibers sowie 1 bis 2 Vertreter*innen der Bewohner daran teilnehmen kann. Zielsetzung soll sein, dass Mängel bzw. Probleme dargestellt und tatsächliche festgestellt werden sowie für diese dann schnellstmögliche Lösungen fixiert und umgesetzt werden. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des OBR 10 am 17.06.2020, TO I, TOP 2 Die LINKE.-Fraktion stellt den Geschäftsordnungsantrag, die Beratung der Vorlage OF 1007/10 bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückzustellen. Beschluss: Dem Geschäftsordnungsantrag der LINKE.-Fraktion, die Beratung der Vorlage bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückzustellen, wird zugestimmt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE., BFF und FDP gegen SPD (= Ablehnung) 42. Sitzung des OBR 10 am 18.08.2020, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 1007/10 wurde zurückgezogen.
Partei: SPD
Weiter lesenOberer Kalbacher Weg in Bonames
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 10.03.2020, OM 5864 entstanden aus Vorlage: OF 939/10 vom 24.02.2020 Betreff: Oberer Kalbacher Weg in Bonames Der Magistrat wird gebeten, den Fußgängerweg im Bereich zwischen der Zufahrt zur Frankfurter Volksbank und der Bonameser Hainstraße beispielsweise durch zusätzliche Poller von störend abgestellten Fahrzeugen frei zu halten. Begründung: Der Fußgängerbereich und die Einfahrten werden ständig von nicht legal abgestellten Fahrzeugen zugeparkt, sodass weder für Fußgänger noch für Autofahrer dort ein Durchkommen ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 19.06.2020, ST 1180 Aktenzeichen: 66 2
Oberer Kalbacher Weg in Bonames
S A C H S T A N D : Antrag vom 24.02.2020, OF 939/10 Betreff: Oberer Kalbacher Weg in Bonames Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird gemäß Geschäftsordnung der Ortsbeiräte gebeten, den Fußgängerweg im Bereich zwischen der Zufahrt zur Frankfurter Volksbank und der Bonameser Hainstraße beispielsweise durch zusätzliche Poller von störend abgestellten Fahrzeugen freizuhalten. Begründung: Fußgängerbereich und Einfahrten werden ständig von nicht legal abgestellten Fahrzeugen zugeparkt, sodass weder für Fußgänger noch für Autofahrer dort ein Durchkommen ist. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des OBR 10 am 10.03.2020, TO I, TOP 20 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 5864 2020 Die Vorlage OF 939/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenParken auf dem Grün- und Blühstreifen in der Homburger Landstraße unmöglich machen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.06.2019, OM 4779 entstanden aus Vorlage: OF 745/10 vom 22.04.2019 Betreff: Parken auf dem Grün- und Blühstreifen in der Homburger Landstraße unmöglich machen Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, wie das wilde Parken auf dem Grün- und Blühstreifen an der Homburger Landstraße zwischen Bonameser Straße und Am Burghof verhindert werden kann - z. B. mit Findlingen, Baumstämmen oder Bügeln -, wobei die Belange des Landwirtschafts- und Fahrradverkehrs berücksichtigt werden sollen. Begründung: Leider wird auf dem von der Stadt Frankfurt angelegten Grün- und Blühstreifen am Rande der Homburger Landstraße zwischen Bonameser Straße und Am Burghof immer wieder wild geparkt und somit dem Ansinnen der Stadt Frankfurt, Grün- und Blühstreifen für Insekten anzulegen, zuwidergehandelt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.09.2019, ST 1699 Stellungnahme des Magistrats vom 17.02.2020, ST 280 Stellungnahme des Magistrats vom 03.08.2020, ST 1393 Stellungnahme des Magistrats vom 22.02.2021, ST 503 Stellungnahme des Magistrats vom 02.08.2021, ST 1398 Aktenzeichen: 67 0
Parken auf dem Grün- und Blühstreifen in der Homburger Landstraße unmöglich machen
S A C H S T A N D : Antrag vom 22.04.2019, OF 745/10 Betreff: Parken auf dem Grün- und Blühstreifen in der Homburger Landstraße unmöglich machen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, das wilde Parken auf dem Grün- und Blühstreifen in der Homburger Landstraße zwischen Bonameser Straße und Am Burghof unmöglich zu machen, z. B. mit Findlingen oder Baumstämmen, eventuell auch mit Bügeln. Begründung: Leider wird auf dem von der Stadt Frankfurt angelegten Grün- und Blühstreifen am Rande der Homburger Landstraße zwischen Bonameser Straße und Am Burghof immer wieder wild geparkt und somit dem Ansinnen der Stadt Frankfurt, Grün- und Blühstreifen für Insekten anzulegen, zuwidergehandelt. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 31. Sitzung des OBR 10 am 07.05.2019, TO II, TOP 10 Beschluss: Die Vorlage OF 745/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 32. Sitzung des OBR 10 am 18.06.2019, TO I, TOP 24 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4779 2019 Die Vorlage OF 745/10 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Tenor folgenden Wortlaut erhält: "Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, wie das wilde Parken auf dem Blüh- und Grünstreifen an der Homburger Landstraße zwischen Bonameser Straße und Am Burghof verhindert werden kann - z. B. mit Findlingen, Baumstämmen oder Bügeln-, wobei die Belange von Landwirtschafts- und Fahrradverkehr dabei berücksichtigt werden sollen." Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenAbschließbare Schranke auf dem Gelände am Alten Flugplatz
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.09.2018, OM 3724 entstanden aus Vorlage: OF 582/10 vom 03.09.2018 Betreff: Abschließbare Schranke auf dem Gelände am Alten Flugplatz Vorgang: OM 3671/18 OBR 12 Der Magistrat wird gebeten, die bereits vorhandene Schranke mit einer Doppelschließanlage (je eine Behördenschließung SK5 & freie Schließung) auszustatten. Dieses soll in Absprache mit dem Feuerwehr-Museumsverein Rhein/Main e. V. und der SFG - Servicegesellschaft für Frankfurt und Grüngürtel gGmbH - sowie allen weiteren Nutzern des Anwesens "Alter Flugplatz Bonames, Am Burghof 55" geschehen. So soll das widerrechtliche Befahren des Geländes dauerhaft verhindert werden. Zusätzlich soll zur Kenntlichmachung des Durchfahrverbotes rechts und links der Schranke jeweils ein Schild gemäß § 41 StVO, VZ 250 - "Verbot für Fahrzeuge aller Art", mit Zusatz "Lieferverkehr frei" angebracht werden. Der Gehweg, der vom öffentlichen Parkplatz zum Gelände führt, soll durch geeignete Maßnahmen so gestaltet werden, dass ein Befahren mit Kraftfahrzeugen und somit zur Nutzung als Schleichweg wirksam unterbunden wird. Begründung: Das Gelände wird regelmäßig widerrechtlich u. a. von Hundebesitzern befahren, die mit ihren Fahrzeugen bis an die Wiesen heranfahren. Dadurch wird die Nutzung für die Pächter erschwert. Deshalb ist eine Ausstattung der vorhandenen, derzeit nicht abschließbaren Schranke mit einer Doppelschließung zwingend erforderlich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 14.09.2018, OM 3671 Stellungnahme des Magistrats vom 14.01.2019, ST 32 Beratung im Ortsbeirat: 10 Aktenzeichen: 23 20
Schranke auf dem Gelände des Alten Flugplatzes Bonames/Kalbach
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 14.09.2018, OM 3671 entstanden aus Vorlage: OF 350/12 vom 23.08.2018 Betreff: Schranke auf dem Gelände des Alten Flugplatzes Bonames/Kalbach Vorgang: OM 3724/18 OBR 10 Der Magistrat wird gebeten, in Absprache mit dem Feuerwehr-Museumsverein Rhein/Main e. V. und der SFG - Servicegesellschaft für Frankfurt und Grüngürtel gGmbH sowie allen weiteren Nutzern des Anwesens "Alter Flugplatz Bonames, Am Burghof 55" die bereits vorhandene Schranke mit einer Doppelschließanlage (je eine Behördenschließung SK5 und freie Schließung) auszustatten, um das widerrechtliche Befahren des Geländes dauerhaft zu verhindern. Zusätzlich muss je rechts und links der Schranke zur Kenntlichmachung des Durchfahrverbotes nach StVO jeweils ein Schild gemäß VZ-250 "Durchfahrt verboten" mit Zusatz "Lieferverkehr frei" angebracht werden. Auch sollten die Gehwege zum Gelände vom öffentlichen Parkplatz aus durch geeignete Maßnahmen so gestaltet werden, dass ein Befahren mit Kraftfahrzeugen und somit zur Nutzung als Schleichweg wirksam unterbunden wird. Begründung: Da regelmäßig widerrechtlich das Gelände von u. a. Hundebesitzern befahren wird, die mit ihren Fahrzeugen bis an die Wiesen heranfahren, und die Nutzung für die Pächter damit erschwert wird, ist eine Ausstattung der vorhandenen, derzeit nicht abschließbaren Schranke mit einer Doppelschließung erforderlich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 18.09.2018, OM 3724 Stellungnahme des Magistrats vom 14.01.2019, ST 36 Aktenzeichen: 32 1
Schranke auf dem Gelände des Alten Flugplatzes Bonames/Kalbach
S A C H S T A N D : Antrag vom 23.08.2018, OF 350/12 Betreff: Schranke auf dem Gelände des Alten Flugplatzes Bonames/Kalbach Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten in Absprache mit dem Feuerwehr-Museumsverein Rhein/Main e. v. und der SFG (Servicegesellschaft für Frankfurt und Grüngürtel gGmbH) sowie allen weiteren Nutzern des Anwesens "Alter Flugplatz Bonames, Am Burghof 55" die bereits vorhandene Schranke mit einer Doppelschließanlage (je 1 Behördenschließung SK5 & freie Schließung) auszustatten, um das widerrechtliche Befahren des Geländes dauerhaft zu verhindern. Zusätzlich müssen je rechts und links der Schranke zur Kenntlichmachung des Durchfahrverbotes nach STVO jeweils 1 Schild gemäß VZ250 "Durchfahrt verboten" mit Zusatz "Lieferverkehr frei" angebracht werden. Auch sollten die Gehwege zum Gelände vom öffentlichen Parkplatz aus durch geeignete Maßnahmen so gestaltet werden, dass ein Befahren mit Kraftfahrzeugen und somit zur Nutzung als Schleichweg wirksam unterbunden wird. Begründung: Da regelmäßig widerrechtlich das Gelände von u.a. Hundebesitzern befahren wird, die mit ihren Fahrzeugen bis an die Wiesen heranfahren, und die Nutzung für die Pächter damit erschwert wird, ist eine Ausstattung der vorhandenen, derzeit nicht abschließbaren Schranke mit einer Doppel-Schließung erforderlich. Der Ortsbeirat 10 ist hiervon zu unterrichten. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 12 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des OBR 12 am 14.09.2018, TO I, TOP 24 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3671 2018 Die Vorlage OF 350/12 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenInstandsetzung des Weges zwischen Kalbacher Niddapfad und Unterer Kalbacher Weg
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 16.03.2018, OM 2940 entstanden aus Vorlage: OF 275/12 vom 27.02.2018 Betreff: Instandsetzung des Weges zwischen Kalbacher Niddapfad und Unterer Kalbacher Weg Der Magistrat wird gebeten, dafür zu sorgen, dass der Weg südlich der A 661 zwischen Kalbacher Niddapfad und dem Unteren Kalbacher Weg möglichst bald instand gesetzt wird. Begründung: Der oben beschriebene Weg mit der Brücke über den Kalbach ist eine wichtige Verbindung für Fußgänger und Radfahrer zwischen Kalbach und Bonames. Er ermöglicht einen raschen und sicheren Zugang zur U-Bahn- und Bus-Station "Kalbach" und zum Park-and-ride-Platz. Leider befindet sich der Weg im südwestlichen Bereich in einem sehr schlechten Zustand. Er sollte möglichst bald wieder instand gesetzt werden, z. B. durch eine wassergebundene Decke. Auch eine gewisse Verbreiterung im südwestlichen Bereich wäre für eine bequeme Nutzung sinnvoll. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 10.08.2018, ST 1572 Beratung im Ortsbeirat: 12 Aktenzeichen: 66 2
Instandsetzung des Weges zwischen Kalbacher Niddapfad und Unterer Kalbacher Weg
S A C H S T A N D : Antrag vom 27.02.2018, OF 275/12 Betreff: Instandsetzung des Weges zwischen Kalbacher Niddapfad und Unterer Kalbacher Weg Der Magistrat wird gebeten, dafür zu sorgen, dass der Weg zwischen Kalbacher Niddapfad und dem Unteren Kalbacher Weg möglichst bald instandgesetzt wird. Begründung: Der oben beschriebene Weg mit der Brücke über den Kalbach ist eine wichtige Verbindung für Fußgänger und Radfahrer zwischen Kalbach und Bonames. Er ermöglicht einen raschen und sicheren Zugang zur U-Bahn- und Bus-Station Kalbach und zum Park-and-Ride-Platz. Leider befindet sich der Weg im südwestlichen Bereich in einem sehr schlechten Zustand. Er sollte möglichst bald wiederinstandgesetzt werden, z.B. durch eine wassergebundene Decke. Auch eine gewisse Verbreiterung im südwestlichen Bereich wäre für eine bequeme Nutzung sinnvoll. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 12 Beratungsergebnisse: 20. Sitzung des OBR 12 am 16.03.2018, TO I, TOP 16 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2940 2018 Die Vorlage OF 275/12 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Tenor nach den Worten "der Weg" die Worte "südlich der A 661" eingefügt werden und der Antrag um erläuternde Bilder ergänzt wird. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenVerschmutzung des Oberen Kalbacher Weges durch Krähendreck verhindern
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 13.06.2017, OM 1758 entstanden aus Vorlage: OF 317/10 vom 26.05.2017 Betreff: Verschmutzung des Oberen Kalbacher Weges durch Krähendreck verhindern Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass beispielsweise durch die FES mittels Sonderreinigungen der Bereich zwischen der U-Bahn-Haltestelle "Kalbach" und der Einmündung Fleckenbühlstraße verstärkt gereinigt wird. Begründung: Entsprechende Verschmutzungen nehmen zu, in dem genannten Bereich gibt es mehr als 100 Krähennester. Anwohnerinnen und Anwohner sowie Pendlerinnen und Pendler klagen über massive Verschmutzungen. Der Ortsbeirat 10 bittet um rasche Abhilfe. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 25.08.2017, ST 1581 Aktenzeichen: 79 4
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