Abschließbare Schranke auf dem Gelände am Alten Flugplatz
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Anregung an den Magistrat vom 18.09.2018, OM 3724 entstanden aus Vorlage: OF 582/10 vom 03.09.2018
Betreff: Abschließbare Schranke auf dem Gelände am Alten Flugplatz Vorgang: OM 3671/18 OBR 12 Der Magistrat wird gebeten, die bereits vorhandene Schranke mit einer Doppelschließanlage (je eine Behördenschließung SK5 & freie Schließung) auszustatten. Dieses soll in Absprache mit dem Feuerwehr-Museumsverein Rhein/Main e. V. und der SFG - Servicegesellschaft für Frankfurt und Grüngürtel gGmbH - sowie allen weiteren Nutzern des Anwesens "Alter Flugplatz Bonames, Am Burghof 55" geschehen. So soll das widerrechtliche Befahren des Geländes dauerhaft verhindert werden. Zusätzlich soll zur Kenntlichmachung des Durchfahrverbotes rechts und links der Schranke jeweils ein Schild gemäß § 41 StVO, VZ 250 - "Verbot für Fahrzeuge aller Art", mit Zusatz "Lieferverkehr frei" angebracht werden. Der Gehweg, der vom öffentlichen Parkplatz zum Gelände führt, soll durch geeignete Maßnahmen so gestaltet werden, dass ein Befahren mit Kraftfahrzeugen und somit zur Nutzung als Schleichweg wirksam unterbunden wird.
Begründung: Das Gelände wird regelmäßig widerrechtlich u. a. von Hundebesitzern befahren, die mit ihren Fahrzeugen bis an die Wiesen heranfahren. Dadurch wird die Nutzung für die Pächter erschwert. Deshalb ist eine Ausstattung der vorhandenen, derzeit nicht abschließbaren Schranke mit einer Doppelschließung zwingend erforderlich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 3. September 2018OFOF 582/10Abschließbare Schranke auf dem Gelände am Alten FlugplatzOrtsbeiratsantrag · SPD
- 18. September 2018Sie sind hierOMOM 3724Abschließbare Schranke auf dem Gelände am Alten FlugplatzDirektanregung
- 14. Januar 2019Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 32Abschließbare Schranke auf dem Gelände am Alten FlugplatzStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats