Meine Nachbarschaft: Johann-Klotz-Straße
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Strassenzuordnung nur automatisch
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Absicherung Gehweg Schwarzwaldstraße 2
S A C H S T A N D : Antrag vom 10.11.2015, OF 1175/5 Betreff: Absicherung Gehweg Schwarzwaldstraße 2 Der Magistrat wird gebeten, den Gehweg im Bereich des Treppenabgangs vor dem Hauseingang Schwarzwaldstraße 2 mit zwei Pollern abzusichern. Begründung: Am Zugang zur Eingangstür des Hauses Schwarzwaldstraße 2 befinden sich drei Treppenstufen, der Gehweg ist dementsprechend an der Stelle ca. einen Meter schmaler. Deshalb muss das Parken hier verhindert werden, da das Verbotsschild leider nicht beachtet wird. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 46. Sitzung des OBR 5 am 27.11.2015, TO I, TOP 11 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4746 2015 Die Vorlage OF 1175/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenVerkehrliche Erschließung der DFB-Akademie
S A C H S T A N D : Antrag vom 20.10.2015, OF 1167/5 Betreff: Verkehrliche Erschließung der DFB-Akademie Der Ortsbeirat 5 bittet den Magistrat um folgende Auskunft: 1. Mit welchem Verkehrsaufkommen ist während der Bauarbeiten an und nach der Inbetriebnahme der DFB-Akademie in der Schwarzwaldstraße zu rechnen. 2. Ist im Zuge der Ansiedlung der DFB-Akademie mit Maßnahmen zur grundlegenden Sanierung des Fahrbahnbelages der Schwarzwaldstraße, wie sie der Ortsbeirat 5 schon lange fordert, zu rechnen? Begründung: Bei der erneuten Projektvorstellung der DFB-Akademie bei der 41. Ortsbeiratssitzung wurde bekannt, dass die verkehrliche Erschließung der DFB-Akademie nicht von der Kennedyallee aus erfolgen kann, sondern nur von der Schwarzwaldstraße aus. Mehr Verkehr verträgt der Stadtteil auf der Schwarzwaldstraße indes nicht. Denn dies bedeutet voraussichtlich eine noch höhere Lärmbelastung für den ohnehin durch Fluglärm höchst belasteten Niederräder Süden. Die Schwarzwaldstraße zählt heute schon, bei defektem und dadurch sehr lautem Belag, zu den am dichtesten befahrenen Straßen im Stadtteil. Die Bürger wollen darüber informiert werden, mit welcher weiteren Belastung in Zukunft zu rechnen ist und was die Stadt an Lärmschutz- bzw. Sanierungsmaßnahmen plan. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 45. Sitzung des OBR 5 am 06.11.2015, TO I, TOP 16 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1509 2015 Die Vorlage OF 1167/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei Nichtteilnahme an der Abstimmung FDP
Partei: SPD
Weiter lesenReparatur der Straßenbeleuchtung in der Reichsforststraße Niederrad
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 09.10.2015, OM 4628 entstanden aus Vorlage: OF 1157/5 vom 21.09.2015 Betreff: Reparatur der Straßenbeleuchtung in der Reichsforststraße Niederrad Der Magistrat wird gebeten, die Straßenbeleuchtung in der Reichsforststraße zu überprüfen und gegebenenfalls zu reparieren. Begründung: Die Beleuchtungskörper in der Reichsforststraße sind an verschiedenen Stellen defekt. Diese unzureichende Beleuchtung bedeutet für Fußgänger und den gesamten Straßenverkehr eine Gefährdung. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 11.01.2016, ST 26 Stellungnahme des Magistrats vom 29.08.2016, ST 1122 Aktenzeichen: 91 52
Reparatur der Straßenbeleuchtung in der Reichsforststraße Niederrad
S A C H S T A N D : Antrag vom 21.09.2015, OF 1157/5 Betreff: Reparatur der Straßenbeleuchtung in der Reichsforststraße Niederrad Der Magistrat wird gebeten, die Straßenbeleuchtung in der Reichsforststraße prüfen zu lassen Begründung: Die Beleuchtungskörper in der Reichsforststraße sind an verschiedenen Stellen defekt. Diese unzureichende Beleuchtung bedeutet für Fußgänger und dem gesamten Straßenverkehr eine Gefährdung. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 44. Sitzung des OBR 5 am 09.10.2015, TO I, TOP 22 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4628 2015 Die Vorlage OF 1157/5 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Tenor wie folgt lautet: "Der Magistrat wird gebeten, die Straßenbeleuchtung in der Reichsforststraße zu prüfen und gegebenenfalls zu reparieren." Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenLärmarme Lösung für Gefahrenzone Kreuzung Waldfriedstraße/Waldstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 27.08.2015, OF 1127/5 Betreff: Lärmarme Lösung für Gefahrenzone Kreuzung Waldfriedstraße/Waldstraße Der Ortsbeirat 5 bittet den Magistrat, eine weniger Lärm erzeugende Lösung für die Kreuzung Waldfried-/Waldstraße zu finden. Dies kann z.B. ein Kreisel sein. Begründung: Vor einigen Wochen wurden die Bewohner rund um die Kreuzung Waldfried-/Wald-straße durch das Einrichten von Parkplätzen an dieser Stelle überrascht. Diese Parkplätze, so war später aus der Presse zu erfahren, dienen der Entschärfung der Gefahrenzone, die diese Kreuzung darstellt. Unglücklicherweise wird durch die Einrichtung dieser Parkplätze an dieser Stelle die durch Fluglärm ohnehin schon schwerstbelastete Gegend nun zusätzlich durch erhöhten Straßenlärm belastet. Die neu eingerichteten Parkplätze bedeuten einerseits an dieser Stelle, an der bisher Fahrzeuge flüssig durchfahren konnten, Brems- und Anfahrtsgeräusche, andererseits wird der aus der Waldfriedsiedlung kommende Verkehr nun durch die eng- und dichtbesiedelte Waldstraße in Richtung Rennbahnstraße und über die Reichsforststraße zum Oberforsthauskreisel abgeleitet. Vor der Einrichtung der Parkplätze wurde der Verkehr flüssig über die nur an einer Seite bebauten und weiten Waldfriedstraße abgeleitet. Es ist wünschenswert, wenn der Magistrat künftig darauf achtet, dass notwendige Maßnahmen zur Entschärfung von problematischen Zonen nicht nur kostengünstig sind, sondern ganz besonders auf eine möglichst geringe Lärmbelastung der Bürger achtet. Ein Kreisel ist hierfür sicher die bessere Lösung. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 43. Sitzung des OBR 5 am 11.09.2015, TO I, TOP 14 Beschluss: Die Vorlage OF 1127/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 44. Sitzung des OBR 5 am 09.10.2015, TO I, TOP 5 Beschluss: Die Vorlage OF 1127/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 45. Sitzung des OBR 5 am 06.11.2015, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 1127/5 wurde zurückgezogen.
Partei: SPD
Weiter lesenÄnderung der Zeiten für das Bewohnerparken in der Schwarzwaldstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 11.06.2015, OF 1105/5 Betreff: Änderung der Zeiten für das Bewohnerparken in der Schwarzwaldstraße Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, die Zeiten für das Bewohnerparken morgens in der Schwarzwaldstraße in Niederrad zwischen der Hausnummern 90 abwärts neu auszuweisen. Das Bewohnerparken soll künftig auf 6:00 Uhr - 8:00 Uhr vorverlegt werden. Begründung: Die Schwarzwaldstraße ist ein Mischgebiet. Einerseits wohnen dort viele Menschen, andererseits findet in der Schwarzwaldstraße Gastronomie und Einzelhandel ein Zuhause. Zudem ist in der angrenzenden Rennbahnstraße ein Bürohochhaus angesiedelt. Seit der Eröffnung des neuen Standorts von Autoschmitt in der Schwarzwaldstraße 100-98 hat sich vor allem die Parksituation für die in dem Bürogebäude Rennbahnstr. 73 - 85 und 78 - 90 verschärft. So kommen von den im Bürohaus tätigen Mitarbeitern immer wieder Klagen, dass es schwierig ist, einen Parkplatz zu finden. Eine Vorverlegung der Bewohnerparkzeiten, das ab der Hausnummer 85 abwärts eingerichtet ist, würde zu einer signifikanten Erhöhung der Parkmöglichkeiten führen, ohne dabei diejenigen Bewohner einzuschränken, die etwa bei der Rückkehr von der Nachtschicht auf einen Parkplatz angewiesen sind. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des OBR 5 am 26.06.2015, TO I, TOP 21 Beschluss: Die Vorlage OF 1105/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 43. Sitzung des OBR 5 am 11.09.2015, TO I, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage OF 1105/5 wurde zurückgezogen.
Partei: SPD
Weiter lesenDurch den Stadtwald zum Flughafen auch während der Bauarbeiten
S A C H S T A N D : Antrag vom 07.04.2015, OF 1074/5 Betreff: Durch den Stadtwald zum Flughafen auch während der Bauarbeiten Der Ortsbeirat fragt den Magistrat, ob sichergestellt ist, dass während der Bauarbeiten an der neuen S-Bahnstrecke von Gateway Gardens nach Frankfurt Sportfeld die Wegeverbindungen durch den Stadtwald ständig aufrecht erhalten bleiben. Insbesondere soll die Verbindung von der Flughafenstraße zur Fußgängerbrücke über die A5 nördlich des Frankfurter Kreuzes gewährleistet bleiben. Begründung: Die oben genannte Verbindung wird von vielen Frankfurterinnen und Frankfurtern als Rad- und Fußwegstrecke zum Flughafen benutzt und muss daher ständig verfügbar bleiben. Leider wurde während der Rodungsarbeiten die Strecke unangekündigt gesperrt und Umleitungen nicht ausgeschildert. Dies sollte nicht wieder vorkommen. Antragsteller: CDU GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 40. Sitzung des OBR 5 am 24.04.2015, TO I, TOP 27 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1333 2015 Die Vorlage OF 1074/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: CDU, GRÜNE
Weiter lesenMülleimer an der Haltestelle „Schwarzwaldstraße“ täglich leeren
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 20.03.2015, OM 4004 entstanden aus Vorlage: OF 1039/5 vom 03.02.2015 Betreff: Mülleimer an der Haltestelle "Schwarzwaldstraße" täglich leeren Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass der Mülleimer an der Haltestelle "Schwarzwaldstraße" vor der Bäckerei Schaan in Niederrad künftig täglich geleert oder ein größerer Mülleimer aufgestellt wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 29.06.2015, ST 937 Aktenzeichen: 79 4
Mülleimer an der Haltestelle .Schwarzwaldstraße. täglich leeren
S A C H S T A N D : Antrag vom 03.02.2015, OF 1039/5 Betreff: Mülleimer an der Haltestelle "Schwarzwaldstraße" täglich leeren Der Ortsbeirat 5 bittet den Magistrat dafür Sorge zu tragen, dass der Mülleimer an der Haltestelle Schwarzwaldstraße vor der Bäckerei Schaan in Niederrad künftig täglich geleert wird. Begründung: Der Mülleimer an der Haltestelle Schwarzwaldstraße in Niederrad ist ein Schandfleck auf der ohnehin von der Stadt wenig gepflegten Bruchfeldstraße. Dieser ist ständig überfüllt und bietet einen Anblick wie auf der hier beigefügten Abbildung. Da die Bruchfeldstraße die Haupteinkaufsstraße in Niederrad darstellt, ist ein gepflegtes Ambiente von großer Bedeutung für die dort ansässigen Gewerbetreibenden. Nicht zuletzt, da hinter dem überfüllten Mülleimer Nahrungsmittel verkauft werden. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 5 am 20.02.2015, TO I, TOP 34 Beschluss: Die Vorlage OF 1039/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 39. Sitzung des OBR 5 am 20.03.2015, TO I, TOP 8 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4004 2015 Die Vorlage OF 1039/5 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: "Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass der Mülleimer an der Haltestelle ‚Schwarzwaldstraße' vor der Bäckerei Schaan in Niederrad künftig täglich geleert oder ein größerer Mülleimer aufgestellt wird." Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenErrichtung von Signalanlagen zur sicheren Fußgängerquerung auf der Schwarzwaldstraße und der Rennbahnstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 23.01.2015, OM 3834 entstanden aus Vorlage: OF 1019/5 vom 08.01.2015 Betreff: Errichtung von Signalanlagen zur sicheren Fußgängerquerung auf der Schwarzwaldstraße und der Rennbahnstraße Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, in welchen Abschnitten der Schwarzwaldstraße sowie der Rennbahnstraße es sinnvoll ist, Signal- bzw. Lichtzeichenanlagen zu errichten. Begründung: In beiden Straßenabschnitten ist es für Fußgänger schwierig, die Straßen sicher zu überqueren. Signalanlagen, sowohl für den ÖPNV als auch für den gesamten Pkw- und Lkw-Verkehr, sind für das Sicherheitsbedürfnis aller, insbesondere für Kinder und ältere Menschen, für beide Straßenabschnitte erforderlich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 19.06.2015, ST 902 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des OBR 5 am 29.05.2015, TO I, TOP 7 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 32 1
Errichtung von Signalanlagen zur sicheren Fußgängerquerung auf der Schwarzwaldstraße und der Rennbahnstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 08.01.2015, OF 1019/5 Betreff: Errichtung von Signalanlagen zur sicheren Fußgängerquerung auf der Schwarzwaldstraße und der Rennbahnstraße Der Ortsbeirat bittet den Magistrat zu prüfen und zu berichten in welchen Abschnitten es sinnvoll ist Signal- bzw. Lichtzeichenanlagen zu errichten. Begründung: In beiden Straßenabschnitten ist es für Fußgänger schwierig, die Straßen sicher zu überqueren. Signalanlagen sowohl für den ÖPNV als auch für den gesamten PKW- und LKW-Verkehr sind für das Sicherheitsbedürfnis aller, insbesondere für Kinder und ältere Menschen für beide Straßenabschnitte erforderlich. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des OBR 5 am 23.01.2015, TO I, TOP 32 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3834 2015 Die Vorlage OF 1019/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenErrichtung eines zweispurigen Fahrradweges auf der östlichen Seite der Rennbahnstraße/Schwarzwaldstraße von der Niederräder Landstraße bis zur Kennedyallee
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 07.11.2014, OM 3637 entstanden aus Vorlage: OF 970/5 vom 23.10.2014 Betreff: Errichtung eines zweispurigen Fahrradweges auf der östlichen Seite der Rennbahnstraße/Schwarzwaldstraße von der Niederräder Landstraße bis zur Kennedyallee Der Magistrat wird gebeten, einen zweispurigen Fahrradweg auf der östlichen Seite der Rennbahnstraße/Schwarzwaldstraße von der Niederräder Landstraße bis zur Kennedyallee einzurichten. Begründung: Die westliche Straßenseite ist für Fahrradfahrer aus Sicherheitsgründen kaum nutzbar, da an den Gehweg die Schienen der Straßenbahn anschließen, sodass zwischen Gehwegkante und Straßenbahn für Fahrradfahrer lediglich circa 30 Zentimeter Platz bleiben. Dies ist offensichtlich für die Fahrradfahrer gefährlich. Damit müssten die Fahrradfahrer auf den Gehweg ausweichen - oder auf den Fahrradweg auf der östlichen Straßenseite. Dieser Fahrradweg ist derzeit für den Begegnungsverkehr zu schmal. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.02.2015, ST 169 Stellungnahme des Magistrats vom 03.07.2015, ST 965 Aktenzeichen: 32 1
Errichtung von jeweils einem Fußgängerüberweg auf der Schwarzwaldstraße und der Rennbahnstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 23.10.2014, OF 969/5 Betreff: Errichtung von jeweils einem Fußgängerüberweg auf der Schwarzwaldstraße und der Rennbahnstraße Der Ortsbeirat bittet den Magistrat zu prüfen und zu berichten, in welchen Abschnitten es sinnvoll ist, zwei Fußgängerüberwege einzurichten und entsprechend herzustellen. Hierbei bitten wir auch darzulegen, ob Fußgängerampeln erforderlich sind oder die Einrichtung von Zebrastreifen ausreichend ist. Begründung: In beiden Straßenabschnitten ist es für Fußgänger schwierig, die Straßen sicher zu queren. Fußgängerüberwege mit oder ohne Ampeln sind für das Sicherheitsbedürfnis aller, insbesondere für Kinder und ältere Menschen, für beide Straßenabschnitte erforderlich. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des OBR 5 am 07.11.2014, TO I, TOP 20 Beschluss: Die Vorlage OF 969/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 36. Sitzung des OBR 5 am 28.11.2014, TO I, TOP 11 Beschluss: Die Vorlage OF 969/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 37. Sitzung des OBR 5 am 23.01.2015, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 969/5 wurde zurückgezogen.
Partei: SPD
Weiter lesenErrichtung eines zweispurigen Fahrradweges auf der östlichen Seite der Rennbahnstraße/Schwarzwaldstraße von der Frauenhofschule bis zur Kennedyallee
S A C H S T A N D : Antrag vom 23.10.2014, OF 970/5 Betreff: Errichtung eines zweispurigen Fahrradweges auf der östlichen Seite der Rennbahnstraße/Schwarzwaldstraße von der Frauenhofschule bis zur Kennedyallee Der Ortsbeirat bittet den Magistrat um die Errichtung eines zweispurigen Fahrradweges auf der östlichen Seite der Rennbahnstraße / Schwarzwaldstraße von der Frauenhofschule bis zur Kennedyallee Begründung: Die westliche Straßenseite ist für Fahrradfahrer aus Sicherheitsgründen kaum nutzbar, da an den Gehweg die Schienen der Straßenbahn anschließen, so dass sowohl zwischen Gehwegkante und Straßenbahn für Fahrradfahrer lediglich ca.30 cm Platz bleiben. Dies ist offensichtlich für die Fahrradfahrer gefährlich. Damit müssten die Fahrradfahrer auf den Gehweg ausweichen - oder auf den Fahrradweg auf der östlichen Straßenseite. Dieser Fahrradweg ist derzeit für den Begegnungsverkehr zu schmal. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des OBR 5 am 07.11.2014, TO I, TOP 21 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3637 2014 Die Vorlage OF 970/5 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Betreff sowie im Tenor das Wort "Frauenhofschule" durch "Niederräder Landstraße" ersetzt wird. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenAnbringen von Abfallbehältern an der Haltestelle „Schwarzwaldstraße“
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 10.10.2014, OM 3555 entstanden aus Vorlage: OF 922/5 vom 23.09.2014 Betreff: Anbringen von Abfallbehältern an der Haltestelle "Schwarzwaldstraße" Der Magistrat wird gebeten, die VGF zu veranlassen, an der Haltestelle "Schwarzwaldstraße" einen größeren oder einen zweiten Abfallbehälter anzubringen. Begründung: An der Haltestelle "Schwarzwaldstraße" befinden sich ein Bäcker, ein Getränkemarkt und gegenüber der Imbiss Pizza Hut. Diese Läden werden sehr gut auch von Schülerinnen und Schülern besucht, die nach Schulschluss am frühen Nachmittag mit der Straßenbahn nach Hause fahren. Der kleine Abfallbehälter an der Haltestelle kann die Hinterlassenschaften nicht alle aufnehmen und quillt regelmäßig über. Der Unrat liegt dann auf dem Bürgersteig. Das sieht nicht nur hässlich aus, es ist auch unhygienisch. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 12.01.2015, ST 68 Aktenzeichen: 79 4
Anbringen von Abfallbehältern an der Haltestelle .Bruchfeldstraße/Schwarzwaldstraße.
S A C H S T A N D : Antrag vom 23.09.2014, OF 922/5 Betreff: Anbringen von Abfallbehältern an der Haltestelle "Bruchfeldstraße/Schwarzwaldstraße" Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, die VGF zu veranlassen, an der Haltestelle "Bruchfeld-/Schwarzwaldstraße" einen größeren oder einen zweiten Abfallbehälter anzubringen. Begründung: An der Haltestelle "Bruchfeld-/Schwarzwaldstraße" befinden sich ein Bäcker, ein Getränkemarkt und gegenüber der Imbiss Pizzahut. Diese Läden werden sehr gut auch von Schülerinnen und Schülern besucht, die nach Schulschluss am frühen Nachmittag mit der Straßenbahn nach Hause fahren. Der kleine Abfallbehälter an der Haltestelle kann die Hinterlassenschaften nicht alle aufnehmen und quillt regelmäßig über. Der Unrat liegt dann auf dem Bürgersteig. Das sieht nicht nur hässlich aus, es ist auch unhygienisch. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 34. Sitzung des OBR 5 am 10.10.2014, TO I, TOP 13 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3555 2014 Die Vorlage OF 922/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenSicherheit für alle Verkehrsteilnehmer in der Rennbahnstraße und südlichen Schwarzwaldstraße (Fortsetzung)
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 12.09.2014, OM 3467 entstanden aus Vorlage: OF 910/5 vom 27.08.2014 Betreff: Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer in der Rennbahnstraße und südlichen Schwarzwaldstraße (Fortsetzung) Vorgang: OM 2738/13 OBR 5; ST 1078/13; ST 444/14 1. Der Ortsbeirat akzeptiert die Stellungnahme des Magistrats vom 21.03.2014, ST 444, in der Form nicht und fordert den Magistrat nochmals auf, ein Konzept zu entwickeln, wie die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer im genannten Bereich zwischen Triftstraße und Johann-Klotz-Straße verbessert werden kann, da keine wünschenswerte Sicherheit für Fußgänger besteht, die hier besonders durch sehr nah an der Bordsteinkante fahrende Lkws gefährdet werden. 2. Des Weiteren wird der Magistrat gebeten zu erläutern, welche "kleineren Maßnahmen" er plant, um zu Verbesserungen in dem Straßenabschnitt zu gelangen (siehe Stellungnahme des Magistrats vom 15.07.2013, ST 1078). Begründung: In der Anregung des Ortsbeirates vom 29.11.2013, OM 2738, hatte der Ortsbeirat eine Prüfung eingefordert, wie die Sicherheit, vor allem für Fußgänger und Radfahrer, in diesem vor allem stadtauswärts gefährlichen Straßenabschnitt verbessert werden könne. In der Antwort des Magistrats wird leider nur berichtet, was aus Sicht des Magistrats nicht geht. Es wird aber kein Lösungsvorschlag für die objektiv vorhandene gefährliche Verkehrssituation angeboten. Obgleich der Situationsbeschreibung der Antragsteller zugestimmt wird, wird eine Geschwindigkeitsbeschränkung abgelehnt, da keine Gefahrenlage bestehe und es noch kein erhöhtes Unfallgeschehen gäbe. Auch wenn der Ortsbeirat eine Tempo-30-Regelung für die effektivste und kostengünstigste Lösung hält, die für Autofahrer nur wenige Sekunden Zeitverlust bedeuten würde, erwartet der Ortsbeirat zumindest andere Vorschläge des Magistrats, damit es nicht eines Tages doch zu einem erhöhten Unfallgeschehen kommt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.07.2013, ST 1078 Anregung an den Magistrat vom 29.11.2013, OM 2738 Stellungnahme des Magistrats vom 21.03.2014, ST 444 Stellungnahme des Magistrats vom 16.02.2015, ST 259 Stellungnahme des Magistrats vom 11.09.2015, ST 1340 Antrag vom 07.11.2017, OF 636/5 Auskunftsersuchen vom 24.11.2017, V 677 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des OBR 5 am 23.01.2015, TO I, TOP 6 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 66 0
Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung der Schwarzwaldstraße zwischen Rennbahn und Oberforsthaus
S A C H S T A N D : Antrag vom 09.09.2014, OF 952/5 Betreff: Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung der Schwarzwaldstraße zwischen Rennbahn und Oberforsthaus Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung zu beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, Mittel für die Sanierung der Schwarzwaldstraße zwischen Rennbahn und Oberforsthaus in den neuzubeschließenden Haushalt 2015/2016 einzuplanen. Begründung: Die Sanierung der Schwarzwaldstraße wurde bereits in den letzten Etat im Jahre 2009 aufgenommen. Bis heute ist nichts in diesem Straßenabschnitt gemacht worden. Die Schwarzwaldstraße ist der Eingang nach Frankfurt am Main und in dem jetzigen Zustand kein freundliches Entreé. Antragsteller: CDU GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 34. Sitzung des OBR 5 am 10.10.2014, TO I, TOP 37 Beschluss: Etatanregung EA 34 2014 Die Vorlage OF 952/5 wird als gemeinsamer Antrag von CDU, GRÜNEN und SPD in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: CDU, GRÜNE
Weiter lesenSicherheit für alle Verkehrsteilnehmer in der Rennbahnstraße und südlichen Schwarzwaldstraße (Fortsetzung)
S A C H S T A N D : Antrag vom 27.08.2014, OF 910/5 Betreff: Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer in der Rennbahnstraße und südlichen Schwarzwaldstraße (Fortsetzung) Vorgang: OM 2738/13 OBR 5; ST 1078/13; ST 444/14 1. Der Ortsbeirat akzeptiert die Stellungnahme (ST 444 vom März 2014) in der Form nicht und fordert den Magistrat nochmals auf, ein Konzept zu entwickeln, wie die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer im genannten Bereich zwischen Triftstraße und Johann-Klotz-Straße verbessert werden kann, da keine wünschenswerte Sicherheit für Fußgänger besteht, die hier besonders durch sehr nah an der Bordsteinkante fahrende LKWs gefährdet werden. 2. Des Weiteren wird der Magistrat gebeten zu erläutern, welche "kleineren Maßnahmen" er plant, um zu Verbesserungen in dem Straßenabschnitt zu gelangen (siehe ST 1078 vom 15.7.2013). Begründung: Im Antrag OM 2738/ 2013 hatte der Ortsbeirat eine Prüfung eingefordert, wie die Sicherheit, vor allem für Fußgänger und Radfahrer in diesem vor allem stadtauswärts gefährlichen Straßenabschnitt verbessert werden könne. In der Antwort des Magistrats wird leider nur berichtet, was aus Sicht des Magistrats nicht geht. Es wird aber kein Lösungsvorschlag für die objektiv vorhandene gefährliche Verkehrssituation angeboten. Obgleich in dem Bericht der Situationsbeschreibung der Antragsteller zugestimmt wird, wird eine Geschwindigkeitsbeschränkung abgelehnt, da "keine Gefahrenlage" bestehe und es noch kein "erhöhtes Unfallgeschehen" gebe. Auch wenn der OBR eine Tempo 30-Regelung für die effektivste und kostengünstigste Lösung hält, die für Autofahrer nur wenige Sekunden Zeitverlust bedeuten würde, erwartet der OBR zumindest andere Vorschläge des Magistrats, damit es nicht eines Tages doch zu einem "erhöhten Unfallgeschehen" kommt. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.07.2013, ST 1078 Anregung an den Magistrat vom 29.11.2013, OM 2738 Stellungnahme des Magistrats vom 21.03.2014, ST 444 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 33. Sitzung des OBR 5 am 12.09.2014, TO I, TOP 30 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3467 2014 Die Vorlage OF 910/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung FREIE WÄHLER
Partei: GRÜNE
Weiter lesenAbsenkung der Borsteinkante
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 16.05.2014, OM 3159 entstanden aus Vorlage: OF 824/5 vom 28.04.2014 Betreff: Absenkung der Borsteinkante Der Magistrat wird gebeten, die Absenkung der Bordsteinkante auf dem Bürgersteig Waldstraße/Ecke Königslacher Straße sowie Neuwiesenstraße/Ecke Reichsforststraße zu veranlassen. Begründung: Anwohner berichten, dass eine Überquerung, insbesondere für gehbehinderterte Fußgängerinnen und Fußgänger, sehr schwierig ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.08.2014, ST 982 Aktenzeichen: 66 2
Absenkung der Borsteinkante
S A C H S T A N D : Antrag vom 28.04.2014, OF 824/5 Betreff: Absenkung der Borsteinkante Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, das Amt für Straßenbau und Erschließung anzuweisen, die Absenkung der Bordsteinkante auf dem Bürgersteig Waldstraße / Ecke Königslacher Straße sowie Neuwiesenstraße / Ecke Reichsforststraße zu veranlassen: Begründung: Anwohner berichten, dass eine Überquerung insbesondere für gehbehinderterte Fußgängerinnen und Fußgänger sehr schwierig ist. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 30. Sitzung des OBR 5 am 16.05.2014, TO I, TOP 28 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3159 2014 Die Vorlage OF 824/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenAußengastronomie in der Schwarzwaldstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 28.03.2014, OM 3047 entstanden aus Vorlage: OF 810/5 vom 12.02.2014 Betreff: Außengastronomie in der Schwarzwaldstraße Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob es auf dem Bürgersteig vor dem Lokal Escobar in der Schwarzwaldstraße möglich ist, eine Außengastronomie einzurichten, ohne den Parkraum zu verringern. Begründung: Vor dem Lokal Escobar in der Schwarzwaldstraße sind Poller aufgestellt, damit die Pkws nicht auf dem Bürgersteig parken. Das war auch richtig und wirkungsvoll. Nun hat sich der Inhaber des Lokals bereit erklärt, auf dem Bürgersteig Tische und Stühle für seine Gäste aufzustellen, um ein gemütliches Ambiente in die Schwarzwaldstraße zu bringen. Wenn dies fußgängerfreundlich arrangiert wird und die Pkws weiterhin auf der Straße längs parken können, könnte man die Poller entfernen. Niederrad braucht dringend gemütliche und schöne Straßenecken, um mehr Attraktivität zu erreichen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.08.2014, ST 983 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 32. Sitzung des OBR 5 am 18.07.2014, TO I, TOP 5 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 66 5
Außengastronomie in der Schwarzwaldstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 12.02.2014, OF 810/5 Betreff: Außengastronomie in der Schwarzwaldstraße Der Ortsbeirat bittet den Magistrat zu prüfen und zu berichten, ob es auf dem Bürgersteig vor der "Escobar" in der Schwarzwaldstraße möglich ist, eine Außengastronomie einzurichten, ohne den Parkraum zu verringern. Begründung: Vor dem Lokal "Escobar" in der Schwarzwaldstraße sind Poller aufgestellt, damit die Pkw nicht auf dem Bürgersteig parken. Das war auch richtig und wirkungsvoll. Nun hat sich der Inhaber des Lokals bereiterklärt, auf dem Bürgersteig Tische und Stühle für seine Gäste aufzustellen, um ein gemütliches Ambiente in die Schwarzwaldstraße zu bringen. Wenn dies fußgängerfreundlich arrangiert wird und die Pkw weiterhin auf der Straße längs parken können, könnte man die Poller entfernen. Niederrad braucht dringend gemütliche und schöne Straßenecken, um mehr Attraktivität zu erreichen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 29. Sitzung des OBR 5 am 28.03.2014, TO I, TOP 30 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3047 2014 Die Vorlage OF 810/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenSanierung der Schwarzwaldstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 03.02.2014, OF 776/5 Betreff: Sanierung der Schwarzwaldstraße Der Ortsbeirat fragt den Magistrat, ob Pläne bestehen, die die Sanierung der Schwarzwaldstraße nach Bauende und vor Eröffnung des chinesischen Hotels auf der Rennbahn beinhalten? Begründung: Seit ca. fünf Jahren wird auf der Galoppbahn, Schwarzwaldstraße, ein chinesisches Luxushotel gebaut. Nach vielen Baupausen geht es nun, so hoffen die Niederräder Bürgerinnen und Bürger, bald der Fertigstellung und der Eröffnung entgegen. Dieses Hotel steht dann in seiner exotischen Pracht an einer Straße, die mit Schlaglöchern und Teerflicken übersäht ist. Die Schwarzwaldstraße ist ein Eingang nach Frankfurt am Main. Seit Jahren ist die Fahrbahn für die Autofahrerinnen und Autofahrer und die Anwohnerinnen und Anwohner eine Zumutung. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des OBR 5 am 21.02.2014, TO I, TOP 18 Beschluss: Auskunftsersuchen V 958 2014 Die Vorlage OF 776/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenRückbau und Begrünung der Parkbucht Triftstraße 16
S A C H S T A N D : Antrag vom 03.02.2014, OF 774/5 Betreff: Rückbau und Begrünung der Parkbucht Triftstraße 16 Der Magistrat wird gebeten, die ehemalige Parkbucht in Höhe der Triftstraße 16 zurückzubauen und den Gehweg somit zu verbreitern. Weiterhin soll geprüft werden, ob und wo in dem Abschnitt der Triftstraße zwischen Egelsbacher Straße und Schwarzwaldstraße eine Begrünung mittels Bäumen, Sträuchern oder Stauden technisch möglich ist. Der OBR ist bereit, sich an den Kosten für diese Maßnahmen mit einem Betrag von 8 000 Euro zu beteiligen. Begründung: Die Parkbucht im genannten Abschnitt der Triftstraße wurde durch die geänderte Aufteilung des Straßenraums überflüssig. Die rechte Fahrspur im gesamten Straßenverlauf der Triftstraße wurde seinerzeit zum Längsparkstreifen umgewandelt. Der OBR wollte damit eine Verkehrsberuhigung erwirken, das illegale Gehwegparken verhindern und gleichzeitig mehr Parkplätze schaffen. Diese Maßnahme hat sich bewährt, daher sollte die nun nicht mehr benötigte Parkbucht auf Gehwegniveau aufgepflastert werden. Bei der Gelegenheit sollte geprüft werden, ob in der Parkbucht oder in anderen Bereichen des Straßenabschnitts eine Begrünung mit Bäumen oder niedrigen Pflanzen möglich ist. Antragsteller: CDU GRÜNE SPD FDP FREIE WÄHLER Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des OBR 5 am 21.02.2014, TO I, TOP 16 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 219 2014 Die Vorlage OF 774/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung FAG
Parteien: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE_WÄHLER
Weiter lesenMehr Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer auf der Rennbahnstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 29.11.2013, OM 2738 entstanden aus Vorlage: OF 729/5 vom 12.11.2013 Betreff: Mehr Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer auf der Rennbahnstraße Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, wie die Sicherheit und der Lärmschutz auf der Rennbahnstraße und der südlichen Schwarzwaldstraße von der Triftstraße bis zur Johann-Klotz-Straße gewährleistet werden kann. Begründung: Der genannte Straßenzug sollte ursprünglich grundsaniert werden. Da diese Maßnahme in absehbarer Zeit nicht durchgeführt werden kann, muss auf andere Weise die Sicherheit, insbesondere für Fußgänger und Radfahrer, verbessert werden. Die Fahrbahn ist recht schmal, die Autos fahren stadtauswärts deswegen und wegen der entgegenkommenden Straßenbahn sehr nah an der Bordsteinkante. Das erwirkt eine Gefährdung der Fußgänger auf dem ohnehin schmalen Gehweg. Radfahrer müssen zwischen den Schienen fahren, sodass überholende Autofahrer regelmäßig eine Gefahr bedeuten. Zudem ist zwischen den Schienen noch immer Kopfsteinpflaster verlegt, was eine hohe Lärmbelästigung für alle Nutzer und Anwohner bedeutet. Im Ergebnis ist ein Tempolimit von 30 km/h die beste Lösung, auch wenn es sich um eine Grundnetzstraße handelt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 21.03.2014, ST 444 Antrag vom 27.08.2014, OF 910/5 Anregung an den Magistrat vom 12.09.2014, OM 3467 Beratung im Ortsbeirat: 5
Mehr Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer auf der Rennbahnstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 12.11.2013, OF 729/5 Betreff: Mehr Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer auf der Rennbahnstraße Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, wie die Sicherheit und der Lärmschutz auf der Rennbahnstraße und der südlichen Schwarzwaldstraße von der Triftstraße bis zur Johanna Klotz Straße gewährleistet werden kann. Begründung: Der genannte Straßenzug sollte ursprünglich grundsaniert werden. Da diese Maßnahme in absehbarer Zeit nicht durchgeführt werden kann, muss auf andere Weise die Sicherheit insbesondere für Fußgänger und Radfahrer verbessert werden. Die Fahrbahn ist recht schmal, die Autos fahren stadtauswärts deswegen und wegen der entgegenkommenden Straßenbahn sehr nah an der Bordsteinkante. Das erwirkt eine Gefährdung der Fußgänger auf dem ohnehin schmalen Gehweg. Radfahrer müssen zwischen den Schienen fahren, so dass überholende Autofahrer regelmäßig eine Gefahr bedeuten. Zudem ist zwischen den Schienen noch immer Kopfsteinpflaster verlegt, was eine hohe Lärmbelästigung für alle Nutzer und Anwohner bedeutet. Im Ergebnis ist ein Tempolimit von 30 km/h die beste Lösung, auch wenn es sich um eine Grundnetzstraße handelt. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 26. Sitzung des OBR 5 am 29.11.2013, TO I, TOP 19 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2738 2013 Die Vorlage OF 729/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenBenennung eines Platzes nach Ettie und Peter Gingold
S A C H S T A N D : Antrag vom 13.06.2013, OF 626/5 Betreff: Benennung eines Platzes nach Ettie und Peter Gingold Der Magistrat wird beauftragt, den kleinen bisher namenlosen Platz in Niederrad an der Einmündung der Neuwiesenstraße in die Reichsforststraße in "Ettie und Peter Gingold Platz" zu benennen. Begründung: "Peter Gingold (1916 - 2006) war ein profilierter Frankfurter jüdischer Antifaschist, Kommunist, Verfolgter des Naziregimes und Widerstandskämpfer gegen den Faschismus. Zeit seines Lebens engagierte er sich unermüdlich im Kampf gegen alles Faschistische, aktiv u.a. als deutscher Antifaschist in der französischen Widerstandsbewegung Résistance. In seinen letzten Lebensjahren trat er u.a. immer wieder als Zeitzeuge vor allem vor Jugendlichen, in Schulen, Jugendgruppen, in Versammlungen und Veranstaltungen auf, um aus seinem Leben, seinem Kampf und seinen Erfahrungen mit dem deutschen Faschismus zu berichten. . . Ettie Gingold (1913 - 2001) engagierte sich ebenfalls in der Widerstandsbewegung gegen Faschismus und Krieg. . . Die Stadt Frankfurt am Main ehrte Ettie und Peter Gingold 1991 mit der Verleihung der Johanna-Kirchner-Medaille. Peter Gingold erhielt 2004 von der Internationalen Liga für Menschenrechte die Carl-von-Ossietzky-Medaille." (Quelle: http://www.gingold-initiative.de/kurzbiografien/ ) Der Platz liegt in unmittelbarer Nachbarschaft zur ehemaligen Wohnung der Gingolds in der Reichsforststraße. Das Ehepaar Gingold wurde bereits in das Verzeichnis der zur Straßenbenennung vorgeschlagenen Namen der Stadt Frankfurt aufgenommen. Antragsteller: SPD FAG LINKE. FREIE WÄHLER Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 22. Sitzung des OBR 5 am 28.06.2013, TO I, TOP 29 Beschluss: Die Vorlage OF 626/5 wurde zurückgezogen.
Parteien: SPD, FAG, LINKE., FREIE_WÄHLER
Weiter lesenErhalt des Blumenstandes an der Galopprennbahn in Niederrad
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 22.02.2013, OM 1991 entstanden aus Vorlage: OF 513/5 vom 06.02.2013 Betreff: Erhalt des Blumenstandes an der Galopprennbahn in Niederrad Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass dem Besitzer des Blumenstandes an der Ecke Rennbahnstraße/Niederräder Landstraße auf dem Gelände der Galopprennbahn das Aufstellen eines Containers auf Rädern zum Lagern seiner Blumen erlaubt wird. Begründung: Seit zehn Jahren steht der Blumenstand an der Ecke Niederräder Landstraße/Rennbahnstraße. Er gehört zur Geschäftswelt Niederrads und wird sehr gut angenommen, zumal es in Niederrad außer der Friedhofsgärtnerei und einem kleinen Blumenladen auf der Bruchfeldstraße und in der Königslacher Straße keinen weiteren Blumenladen gibt. Seine Blumen durfte der Besitzer des Blumenstandes bisher in den Boxen des Pferdestalles lagern. Da demnächst Pferde gekauft werden, die in diesem Stall untergebracht werden sollen, wird für die Blumen kein Lagerraum mehr zur Verfügung stehen. Die Verwaltung der Galopprennbahn hat in bestem Einvernehmen mit dem Besitzer des Blumenstandes die Genehmigung erteilt, dass direkt hinter dem Verkaufsstand (auf der Straße hinter dem Zaun) auf der Galopprennbahn ein Container mit Rädern aufgestellt werden kann. In Niederrad darf kein einziger Einzelhandelsladen oder -stand mehr verloren gehen oder gar vernichtet werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 03.06.2013, ST 782 Stellungnahme des Magistrats vom 28.10.2013, ST 1518 Aktenzeichen: 67 0
Erhalt des Blumenstandes an der Galopprennbahn in Niederrad
S A C H S T A N D : Antrag vom 06.02.2013, OF 513/5 Betreff: Erhalt des Blumenstandes an der Galopprennbahn in Niederrad Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, dem Besitzer des Blumenstandes Ecke Rennbahn/Niederräder Landstraße das Aufstellen eines Containers auf Rädern auf dem Gelände der Galoppbahn zum Lagern seiner Blumen zu erlauben Begründung: Seit zehn Jahren steht der Blumenstand an der Ecke Niederräder Landstraße/Rennbahnstraße. Er gehört zur Geschäftswelt Niederrads und wird sehr gut angenommen, zumal es in Niederrad außer der Friedhofsgärtnerei und einem kleinen Blumenladen auf der Bruchfeldstraße und in der Königslacher Straße keinen Blumenladen sonst gibt. Seine Blumen durfte der Besitzer des Blumenstandes bisher in den Boxen des Pferdestalles lagern. Da demnächst Pferde gekauft werden, die in diesem Stall untergebracht werden sollen, wird für die Blumen kein Lagerraum mehr zur Verfügung stehen. Die Verwaltung der Galoppbahn hat in bestem Einvernehmen mit dem Besitzer des Blumenstandes die Genehmigung erteilt, dass direkt hinter dem Verkaufsstand auf der Straße hinter dem Zaun auf der Galoppbahn ein Container mit Rädern aufgestellt werden kann. In Niederrad darf kein einziger Einzelhandelsladen oder -stand mehr verloren gehen oder gar vernichtet werden. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des OBR 5 am 22.02.2013, TO I, TOP 22 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1991 2013 Die Vorlage OF 513/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenUmsetzung der Planungen zur Aufwertung des Bruchfeldplatzes
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.01.2013, OM 1838 entstanden aus Vorlage: OF 471/5 vom 02.01.2013 Betreff: Umsetzung der Planungen zur Aufwertung des Bruchfeldplatzes Der Magistrat wird aufgefordert, nach dem Abschluss diverser Planungswerkstätten im Jahr 2011 nun zeitnah im Jahr 2013 eine Bau- und Finanzierungsvorlage zu erstellen. Begründung: Im Jahr 2011 gab es mehrere Planungswerkstätten, bei denen unter reger Beteiligung der Niederräder Bürger und des Stadtplanungsamtes eine Planung für die Umgestaltung und Aufwertung des Bruchfeldplatzes erarbeitet wurde. Nachdem nun über ein Jahr vergangen ist, erwarten die Bürger, dass ihnen eine Perspektive für die Umsetzung dieser Planungen präsentiert wird. Da schon die dringende Sanierung der Rennbahnstraße/Schwarzwaldstraße auf unbestimmte Zeit verschoben wurde, ist eine weitere Verzögerung dieses Projektes den Bürgern in diesem belasteten Stadtteil nicht zu vermitteln. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 19.04.2013, ST 559 Aktenzeichen: 60 10
Umsetzung der Planungen zur Aufwertung des Bruchfeldplatzes
S A C H S T A N D : Antrag vom 02.01.2013, OF 471/5 Betreff: Umsetzung der Planungen zur Aufwertung des Bruchfeldplatzes Der Magistrat wird aufgefordert, nach dem Abschluss diverser Planungswerkstätten im Jahre 2011 nun zeitnah im Jahr 2013 eine Bau- und Finanzierungsvorlage zu erstellen. Begründung: Im Jahr 2011 gab es mehrere Planungswerkstätten, bei denen unter reger Beteiligung der Niederräder Bürger und des Stadtplanungsamtes eine Planung für die Umgestaltung und Aufwertung des Bruchfeldplatzes erarbeitet wurde. Nachdem nun über ein Jahr vergangen ist, erwarten die Bürger, dass ihnen eine Perspektive für die Umsetzung dieser Planungen präsentiert wird. Da schon die dringende Sanierung der Rennbahnstraße/ Schwarzwaldstraße auf unbestimmte Zeit verschoben wurde, ist eine weitere Verzögerung dieses Projektes den Bürgern in diesem belasteten Stadtteil nicht zu vermitteln. Antragsteller: CDU GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 17. Sitzung des OBR 5 am 18.01.2013, TO I, TOP 14 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1838 2013 Die Vorlage OF 471/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: CDU, GRÜNE
Weiter lesenProduktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Umgestaltung Oberforsthausplatz und Schwarzwaldstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 30.12.2012, OF 487/5 Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Umgestaltung Oberforsthausplatz und Schwarzwaldstraße Vorgang: B 422/12 Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung zu beschließen, dass die Mittel i.H.v. 650 TEU, die für das Jahr 2016 vorgesehen sind, in das Jahr 2013 einzustellen und den Magistrat zu beauftragen, eine sparsamere Lösung für die Umgestaltung zu erstellen. Begründung: Der Ortsbeirat hat den Bericht B422/2012 zur Kenntnis genommen, in dem der Magistrat die zeitnahe Sanierung auf Grund von Haushaltsrestriktionen abgelehnt, aber kleinere Verbesserungen in Aussicht gestellt hat. Diese dürfen jedoch nicht in das Jahr 2016 verschoben werden, sondern sollten unverzüglich in Angriff genommen werden. Antragsteller: CDU GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 14.09.2012, B 422 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 17. Sitzung des OBR 5 am 18.01.2013, TO I, TOP 22 Beschluss: Etatanregung EA 10 2013 Die Vorlage OF 487/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: CDU, GRÜNE
Weiter lesenParkordnung Schwarzwaldstraße zwischen Güntherstraße und Herzogstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 28.09.2012, OM 1580 entstanden aus Vorlage: OF 354/5 vom 06.08.2012 Betreff: Parkordnung Schwarzwaldstraße zwischen Güntherstraße und Herzogstraße Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass in der Schwarzwaldstraße zwischen der Güntherstraße und der Herzogstraße die in dem Abschnitt angeordnete und markierte Parkordnung (Längsparken) mit geeigneten Mitteln durchgesetzt wird. Begründung: Der für ein Senkrechtparken nicht ausreichende Fahrbahnquerschnitt führt in diesem Bereich dazu, dass die Fahrzeuge zu weit auf dem Gehweg parken und somit ein ungehindertes Passieren für Fußgänger nicht gewährleistet ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.03.2013, ST 457 Beratung im Ortsbeirat: 5
Querung in der Kurve Kennedyallee - Schwarzwaldstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 24.08.2012, OM 1454 entstanden aus Vorlage: OF 355/5 vom 06.08.2012 Betreff: Querung in der Kurve Kennedyallee - Schwarzwaldstraße Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass zur Verbesserung der Radwegverbindung Kennedyallee - Schwarzwaldstraße - Oberforsthaus, in der Kurve von der Kennedyallee zur Schwarzwaldstraße, eine sichere Querungsmöglichkeit für Radfahrer hergestellt wird. Außerdem sollte im weiteren Verlauf der Zugang und der Weg durch das Waldstück von illegal parkenden Kfz frei gehalten und somit für den Radverkehr nutzbar gemacht werden. Begründung: Da die Grundsanierung der südlichen Schwarzwaldstraße aus Kostengründen in absehbarer Zeit nicht vorgenommen werden wird, ist die Alternativstrecke über die Kennedyallee für den Radverkehr zu ertüchtigen. Neben der Sanierung des Radweges südlich der Niederräder Landstraße, die laut Aussage der Ämter in Kürze vorgesehen ist, gehört die Entschärfung der gefährlichen Querung der Verbindungsstraße nahe der Aral-Tankstelle zu den wichtigen Maßnahmen, um den Radverkehr von Sachsenhausen zum Stadion sicherer zu machen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.11.2012, ST 1725 Aktenzeichen: 32 1
Grundsanierung der Schwarzwaldstraße Bericht des Magistrats vom 25.05.2012, B 246
S A C H S T A N D : Anregung vom 24.08.2012, OA 239 entstanden aus Vorlage: OF 347/5 vom 29.07.2012 Betreff: Grundsanierung der Schwarzwaldstraße Bericht des Magistrats vom 25.05.2012, B 246 I. Der Ortsbeirat 5 nimmt den Bericht des Magistrats vom 25.05.2012, B 246, als Zwischenbericht zur Kenntnis. II. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Der Bericht des Magistrats vom 25.05.2012, B 246, wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. 2. Der Magistrat wird beauftragt, eine Planung zur Grundsanierung der Schwarzwaldstraße zu erarbeiten, die der momentanen Haushaltssituation der Stadt Frankfurt am Main angemessen ist. Begründung: Die Sanierung des nördlichen Abschnitts der Schwarzwaldstraße wurde schon im Jahre 2006 vom Ortsbeirat 5 das erste Mal gefordert. Immer wieder wurde die Aufnahme in den Haushalt oder die Durchführung hinausgeschoben oder damit entschuldigt, dass die Planungen und Beratungen noch nicht abgeschlossen seien. Zwischenzeitlich wurden immer mal wieder notdürftige Ausbesserungen durchgeführt, die aber durchaus nicht befriedigend sind. Daher ist eine Planung zu erarbeiten, die den Anwohnerinnen und Anwohnern, den Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmern und auch der momentanen Haushaltssituation der Stadt Frankfurt am Main gerecht wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 25.05.2012, B 246 dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.07.2013, ST 1078 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Beratung im Ortsbeirat: 5 Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 29.08.2012 Beratungsergebnisse: 12. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 27.08.2012, TO I, TOP 31 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 246 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 239 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten 12. Sitzung des Verkehrsausschusses am 28.08.2012, TO I, TOP 17 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 246 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 239 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten 18. Sitzung der KAV am 24.09.2012, TO II, TOP 209 Beschluss: Der Vorlage OA 239 wird zugestimmt. 13. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 01.10.2012, TO I, TOP 25 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Beratung der Vorlage B 246 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage NR 387 wird abgelehnt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 239 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., Piraten und RÖMER (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FDP (NR 387 = Annahme) 13. Sitzung des Verkehrsausschusses am 02.10.2012, TO I, TOP 17 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Beratung der Vorlage B 246 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage NR 387 wird abgelehnt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 239 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, Piraten und RÖMER (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: ÖkoLinX-ARL, NPD und REP (NR 387 = Annahme) 15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 11.10.2012, TO II, TOP 38 Beschluss: 1. Die Beratung der Vorlage B 246 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage NR 387 wird abgelehnt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 239 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, Piraten, RÖMER, ÖkoLinX-ARL, NPD und REP (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER 14. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 05.11.2012, TO I, TOP 29 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 246 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 239 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER 14. Sitzung des Verkehrsausschusses am 06.11.2012, TO I, TOP 16 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Beratung der Vorlage B 246 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 239 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER 15. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 03.12.2012, TO I, TOP 17 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 246 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 239 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER 15. Sitzung des Verkehrsausschusses am 04.12.2012, TO I, TOP 12 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 246 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 239 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER 16. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 21.01.2013, TO I, TOP 21 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 246 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 239 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und RÖMER gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. a) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme) sowie RÖMER (= vereinfachtes Verfahren) b) CDU, GRÜNE und RÖMER gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme) 16. Sitzung des Verkehrsausschusses am 22.01.2013, TO I, TOP 11 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 246 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 239 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER 17. Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.02.2013, TO I, TOP 13 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 246 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 239 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 239 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FREIE WÄHLER und RÖMER gegen SPD, LINKE., FDP und Piraten (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: ÖkoLinX-ARL (B 246 = Kenntnis, OA 239 = Ablehnung) REP (B 246 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 239 = Annahme) 19. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28.02.2013, TO II, TOP 33 Beschluss: 1. Die Vorlage B 246 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 239 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 239 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FREIE WÄHLER, RÖMER und ÖkoLinX-ARL gegen SPD, LINKE., FDP, Piraten und REP (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. a) CDU, GRÜNE und ÖkoLinX-ARL gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER und REP (= Annahme) b) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER und REP (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) 22. Sitzung des OBR 5 am 28.06.2013, TO I, TOP 6 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Beschlussausfertigung(en): § 2224, 15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 11.10.2012 § 2838, 19. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2013 Aktenzeichen: 66 5
Notsanierung der Schwarzwaldstraße in Richtung Oberforsthaus
S A C H S T A N D : Antrag vom 10.08.2012, OF 348/5 Betreff: Notsanierung der Schwarzwaldstraße in Richtung Oberforsthaus Der Ortsbeirat bittet den Magistrat die Schwarzwaldstraße Richtung Oberforsthaus umgehend sanieren zu lassen. Anstelle der angedachten "Boulevard-Lösung" sollten zunächst die notwendigsten Maßnahmen durchgeführt werden, um die Verkehrssicherheit wieder herzustellen. Begründung: In zahllosen Ortsbeirats- und Stadtverordnetenanträgen wird seit Jahren die Sanierung der stadionnahen Zufahrt und des Platzes gefordert. Der Platz um das Oberforsthaus und die Schwarzwaldstraße ist in jedem Jahr das Eingangstor für Zehn-Tausende von Frankfurt-Besuchern. In der B 246 wird die Sanierung aus Kostengründen abgelehnt. Da die dort geplanten Lösungen nur mit erheblichem Aufwand zu realisieren wären. Eine Komplettsanierung bleibt das Fernziel. Wenn der Magistrat jedoch dem Eindruck entgegnen will, dass für ihn Investitionen in den fluglärmbelasteten Süden ohnehin keinen großen Sinn mehr ergeben, muss er an dieser Stelle endlich handeln und den Straßenabschnitt umgehend entsprechend herrichten. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 25.05.2012, B 246 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 13. Sitzung des OBR 5 am 24.08.2012, TO I, TOP 15 Die Vorlage OF 347/5 wird zum gemeinsamen Antrag von CDU, GRÜNE und SPD. Beschluss: Anregung OA 239 2012 1. a) Die Vorlage B 246 wird als Zwischenbericht unter Hinweis auf OA 239 zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage OF 347/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Die Vorlage OF 348/5 wurde zurückgezogen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenQuerung in der Kurve Kennedyallee - Schwarzwaldstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 06.08.2012, OF 355/5 Betreff: Querung in der Kurve Kennedyallee - Schwarzwaldstraße Der Magistrat wird gebeten, zur Verbesserung der Radwegverbindung Kennedyallee - Schwarzwaldstraße - Oberforsthaus in der Kurve von der Kennedyallee zur Schwarzwaldstraße eine sichere Querungsmöglichkeit für Radfahrer herzustellen. Außerdem sollte im weiteren Verlauf der Zugang und der Weg durch das Waldstück von illegal parkenden Kfz freigehalten werden und somit für den Radverkehr nutzbar gemacht werden. Begründung: Da die Grundsanierung der südlichen Schwarzwaldstraße aus Kostengründen in absehbarer Zeit nicht vorgenommen werden wird, ist die Alternativstrecke über die Kennedyallee für den Radverkehr zu ertüchtigen. Neben der Sanierung des Radweges südlich der Niederräder Landstraße, die laut Aussage der Ämter in Kürze vorgesehen ist, gehört die Entschärfung der gefährlichen Querung der Verbindungsstraße nahe der Aral Tankstelle zu den wichtigen Maßnahmen, um den Radverkehr von Sachsenhausen zum Stadion sicherer zu machen. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 13. Sitzung des OBR 5 am 24.08.2012, TO I, TOP 22 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1454 2012 Die Vorlage OF 355/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenParkordnung Schwarzwaldstraße zwischen Güntherstraße und Herzogstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 06.08.2012, OF 354/5 Betreff: Parkordnung Schwarzwaldstraße zwischen Güntherstraße und Herzogstraße Der Magistrat wird gebeten, in der Schwarzwaldstraße zwischen der Güntherstraße und der Herzogstraße die in dem Abschnitt angeordnete und markierte Parkordnung (Längsparken) mit geeigneten Mitteln durchzusetzen. Begründung: Der für ein Senkrechtparken nicht ausreichende Fahrbahnquerschnitt führt in diesem Bereich dazu, dass die Fahrzeuge zu weit auf dem Gehweg parken, und somit ein ungehindertes Passieren für Fußgänger nicht gewährleistet ist. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 13. Sitzung des OBR 5 am 24.08.2012, TO I, TOP 21 Beschluss: Die Vorlage OF 354/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 14. Sitzung des OBR 5 am 28.09.2012, TO I, TOP 6 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1580 2012 Die Vorlage OF 354/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, LINKE. und FREIE WÄHLER (= Ablehnung); FAG (= Enthaltung)
Partei: GRÜNE
Weiter lesenGrundsanierung der Schwarzwaldstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 29.07.2012, OF 347/5 Betreff: Grundsanierung der Schwarzwaldstraße I. Der Ortsbeirat nimmt den Bericht des Magistrats vom 25.05.2012, B 246 als Zwischenbericht zur Kenntnis. II. Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung zu beschließen: 1. Der Bericht des Magistrats vom 25.05.2012, B 246 wird ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen und 2. den Magistrat wird beauftragt, eine Planung zur Grundsanierung der Schwarzwaldstraße zu erarbeiten, die der momentanen Haush altssituation der Stadt Frankfurt am Main angemessen ist. Begründung: Die Sanierung des nördlichen Abschnitts der Schwarzwaldstraße wurde schon im Jahre 2006 das erste Mal vom Ortsbeirat 5 gefordert. Immer wieder wurde die Aufnahme in den Haushalt oder die Durchführung hinausgeschoben oder damit entschuldigt, dass die Planungen und Beratungen noch nicht abgeschlossen seien. Zwischenzeitlich wurden immer mal wieder notdürftige Ausbesserungen durchgeführt, die aber durchaus nicht befriedigend sind. Daher ist eine Planung zu erarbeiten, die den Anwohnerinnen und Anwohnern, den Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmern und auch der momentanen Haushaltssituation der Stadt Frankfurt am Main gerecht wird. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 25.05.2012, B 246 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 13. Sitzung des OBR 5 am 24.08.2012, TO I, TOP 15 Die Vorlage OF 347/5 wird zum gemeinsamen Antrag von CDU, GRÜNE und SPD. Beschluss: Anregung OA 239 2012 1. a) Die Vorlage B 246 wird als Zwischenbericht unter Hinweis auf OA 239 zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage OF 347/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Die Vorlage OF 348/5 wurde zurückgezogen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenParkplätze in der Flughafenstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 26.04.2012, OF 311/5 Betreff: Parkplätze in der Flughafenstraße Der Ortsbeirat fordert die Stadtverordnetenversammlung auf, den Magistrat aufzufordern, am Waldrand der Flughafenstrasse auf der linken Seite einige Parkplätze einzurichten. Begründung: Nachdem in der Villa Mannskopf zwei Bildungsinstitute für Fort- und Weiterbildung eingezogen ist, kommt es in dieser Gegend jetzt zu Parkproblemen, auch ausserhalb von Großveranstaltungen in der Commerzbank Arena.Die beruftstätigen Abendschülerinnen und Schüler kommen aus den Umland und haben keine andere Möglichkeit als mit den Auto abends und am Wochenende nach Hause zu kommen. Die Flughafenstrasse ist breit genug, damit auf beiden Seiten geparkt werden kann. Aus diesen Gründen sollen hier Parkplätze entstehen, damit Anwohner genügend Parkplätze finden. Antragsteller: FREIE WÄHLER Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des OBR 5 am 11.05.2012, TO I, TOP 17 Beschluss: Die Vorlage OF 311/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 12. Sitzung des OBR 5 am 15.06.2012, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 311/5 wurde zurückgezogen.
Partei: FREIE_WÄHLER
Weiter lesenBepflanzung und Pflege von Blumenkübeln im Stadtteil Niederrad
S A C H S T A N D : Antrag vom 31.03.2012, OF 312/5 Betreff: Bepflanzung und Pflege von Blumenkübeln im Stadtteil Niederrad Der Ortsbeirat beauftragt den Magistrat, die in Niederrad bereits an den in den unten angeführten Stellen aufgestellten Blumenkübel angepflanzten Pflanzen Rückschnittarbeiten durchzuführen: 1. 2 Blumenkübel Kreuzung Schwanheimer und Kelsterbacher Straße (Mahreeck) 2. 4 Blumenkübel Frauenhofstraße Ecke Niederräder Landstraße 3. 2 Blumenkübel Frauenhofstraße Ecke Bruchfeldstraße 4. 4 Blumenkübel Schwarzwaldstraße 5. 1 Blumenkübel Bruchfeldstraße Ecke Schwarzwaldstraße (vor Sonnenstudio) Diese Maßnahme ist aus dem Ortsbeiratsbudget zu finanzieren und gilt bis zu einem Höchstbetrag von 2.000 Euro. Begründung: In Niederrad sind mehrere Blumenkübel aufgestellt worden, in denen zurzeit Frühlingsblumen blühen und die Sommerpflanzen schon Knospen angesetzt haben. Im Jahre 2011 hatte das Grünflächenamt die Blumenkübel zum Teil durch neue ersetzt und bepflanzt. Die Pflege wird zwar durch die Bürgerinnen und Bürger gewährleistet, jedoch ist es notwendig, von Zeit zu Zeit einen fachmännischen Rückschnitt vorzunehmen. Antragsteller: CDU GRÜNE SPD FDP FREIE WÄHLER Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des OBR 5 am 11.05.2012, TO I, TOP 18 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 87 2012 Die Vorlage OF 312/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung FAG
Parteien: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE_WÄHLER
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