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Grundsanierung der Schwarzwaldstraße
Vorlagentyp: OFCDU
50 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Thema Wohnen verfolgenBegründung
Schwarzwaldstraße
- Der Ortsbeirat nimmt den Bericht des Magistrats vom 25.05.2012, B 246 als Zwischenbericht zur Kenntnis.
- Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung zu beschließen: 1. Der Bericht des Magistrats vom 25.05.2012, B 246 wird ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen und 2. den Magistrat wird beauftragt, eine Planung zur Grundsanierung der Schwarzwaldstraße zu erarbeiten, die der momentanen Haush altssituation der Stadt Frankfurt am Main angemessen ist. Begründung: Die Sanierung des nördlichen Abschnitts der Schwarzwaldstraße wurde schon im Jahre 2006 das erste Mal vom Ortsbeirat 5 gefordert. Immer wieder wurde die Aufnahme in den Haushalt oder die Durchführung hinausgeschoben oder damit entschuldigt, dass die Planungen und Beratungen noch nicht abgeschlossen seien. Zwischenzeitlich wurden immer mal wieder notdürftige Ausbesserungen durchgeführt, die aber durchaus nicht befriedigend sind. Daher ist eine Planung zu erarbeiten, die den Anwohnerinnen und Anwohnern, den Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmern und auch der momentanen Haushaltssituation der Stadt Frankfurt am Main gerecht wird.
Inhalt
Antrag vom 29.07.2012, OF 347/5
Betreff: Grundsanierung der Schwarzwaldstraße
- Der Ortsbeirat nimmt den Bericht des Magistrats vom 25.05.2012, B 246 als Zwischenbericht zur Kenntnis.
- Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung zu beschließen: 1. Der Bericht des Magistrats vom 25.05.2012, B 246 wird ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen und 2. den Magistrat wird beauftragt, eine Planung zur Grundsanierung der Schwarzwaldstraße zu erarbeiten, die der momentanen Haush altssituation der Stadt Frankfurt am Main angemessen ist. Begründung: Die Sanierung des nördlichen Abschnitts der Schwarzwaldstraße wurde schon im Jahre 2006 das erste Mal vom Ortsbeirat 5 gefordert. Immer wieder wurde die Aufnahme in den Haushalt oder die Durchführung hinausgeschoben oder damit entschuldigt, dass die Planungen und Beratungen noch nicht abgeschlossen seien. Zwischenzeitlich wurden immer mal wieder notdürftige Ausbesserungen durchgeführt, die aber durchaus nicht befriedigend sind. Daher ist eine Planung zu erarbeiten, die den Anwohnerinnen und Anwohnern, den Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmern und auch der momentanen Haushaltssituation der Stadt Frankfurt am Main gerecht wird.Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 25.05.2012, B 246 Beratung im Ortsbeirat: 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 29. Juli 2012Sie sind hierOFOF 347/5Grundsanierung der SchwarzwaldstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 24. August 2012OAOA 239Grundsanierung der Schwarzwaldstraße Bericht des Magistrats vom 25.05.2012, B 246Anregung
- 15. Juli 2013Antwort des Magistrats · nach 50 WochenSTST 1078Grundsanierung der SchwarzwaldstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
OFAntrag aus dem Ortsbeirat
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 13 · 24.08.2012
TO I, TOP 15
Anregung OA 239 2012 1. a) Die Vorlage B 246 wird als Zwischenbericht unter Hinweis auf OA 239 zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage OF 347/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Die Vorlage OF 348/5 wurde zurückgezogen.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme