Grundsanierung Schwarzwaldstraße; Straßen-, Rad und Fußwegsanierung im Stadtteil Niederrad; Grundsanierung der Schwarzwaldstraße im Bereich der Tangente…
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Grundsanierung Schwarzwaldstraße; Straßen-, Rad und Fußwegsanierung im Stadtteil Niederrad; Grundsanierung der Schwarzwaldstraße im Bereich der Tangente Kennedyallee sowie Oberforsthaus bis zur Rennbahnstraße
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Bericht des Magistrats vom 25.05.2012, B 246
Betreff: Grundsanierung Schwarzwaldstraße; Straßen-, Rad und Fußwegsanierung im Stadtteil Niederrad; Grundsanierung der Schwarzwaldstraße im Bereich der Tangente Kennedyallee sowie Oberforsthaus bis zur Rennbahnstraße Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 01.03.2007, § 1470 - NR 769/08 SPD, NR 817/08 FDP, E 166/06 SPD, EA 18/06 OBR 5, l. B 18/10, V 123/11 - Vom Magistrat wurde mit der Vorplanung des Straßenzuges Rennbahnstraße - Schwarzwaldstraße einschließlich des Platzes am Oberforsthauskreisel ein Planungsbüro beauftragt. Nach Vorlage der erarbeiteten Planung fand eine magistratsinterne Abstimmung statt, da die Ausführungskosten für die Herstellung der Maßnahmen sehr hoch gewesen wären. Bei den Gesprächen wurde versucht, die Sanierungskosten zu senken. Als Ergebnis konnte festgehalten werden, dass die Ausgaben zwar gesenkt werden konnten, aber immer noch mit einem Volumen von ca. 13 Mio. € zu Buche geschlagen hätten. In diesen Kosten waren die Aufwendungen für die erforderlichen Kanalumlegungsarbeiten noch nicht enthalten. Der Magistrat bedauert daher, dass im Zuge der derzeitigen Haushaltssituation die geplanten Grunderneuerungsmaßnahmen nicht zur Umsetzung gebracht werden können. Jedoch wird der Magistrat alle Anstrengungen unternehmen, um kleinere Maßnahmen zur Umsetzung bringen zu können um so Verbesserungen auch ohne eine komplette Grundsanierung zu erzielen.Nebenvorlage: Antrag vom 27.09.2012, NR 387 Anregung vom 24.08.2012, OA 239 Antrag vom 29.07.2012, OF 347/5 Antrag vom 10.08.2012, OF 348/5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Der Weg dieser Vorlage
Am 25. Mai 2012 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf NR 817 zurück — STVV-Antrag von FDP, beschlossen am 12. März 2008. In 15 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Weitere Vorlagen in diesem Verfahren
- EABezugEA 18 — Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Straßen-, Rad- und Fußwegsanierung im Stadtteil Niederrad: Grundsanierung der Schwarzwaldstraße im Bereich ab Tangente Kennedyallee sowie Oberforsthaus bis zur Rennb · Etatanregung
- EBezugE 166 — Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Grundsanierung Schwarzwaldstraße · Etatantrag
- NRBezugNR 769 — Gestaltungsplanung für Platz .Am Oberforsthaus./Sanierung Schwarzwaldstraße · STVV-Antrag
Beratungsverlauf15 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Beratung der Vorlage B 246 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage NR 387 wird abgelehnt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 239 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., Piraten und RÖMER (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (NR 387 = Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Beratung der Vorlage B 246 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage NR 387 wird abgelehnt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 239 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, Piraten und RÖMER (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL, NPD und REP (NR 387 = Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Beratung der Vorlage B 246 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage NR 387 wird abgelehnt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 239 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, Piraten, RÖMER, ÖkoLinX-ARL, NPD und REP (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und RÖMER gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. a) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme) sowie RÖMER (= vereinfachtes Verfahren) b) CDU, GRÜNE und RÖMER gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FREIE WÄHLER und RÖMER gegen SPD, LINKE., FDP und Piraten (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (B 246 = Kenntnis, OA 239 = Ablehnung) REP (B 246 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 239 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FREIE WÄHLER, RÖMER und ÖkoLinX-ARL gegen SPD, LINKE., FDP, Piraten und REP (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. a) CDU, GRÜNE und ÖkoLinX-ARL gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER und REP (= Annahme) b) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER und REP (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)