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Gestaltungsplanung für Platz .Am Oberforsthaus./Sanierung Schwarzwaldstraße

Vorlagentyp: NRFDP
110 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren5 SitzungenAngenommen
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Begründung

Platz "Am Oberforsthaus"/Sanierung Schwarzwaldstraße Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, den Magistrat zu beauftragen, im Rahmen der Gestaltungsplanung die folgenden Punkte zu berücksichtigen:

  1. Der Platz am Ende der Schwarzwaldstraße am Oberforsthaus wird umgestaltet mit dem Ziel einer optischen Aufwertung.
  2. Die Schwarzwaldstraße wird grundsaniert.
  3. Es wird geprüft, ob die in Fahrtrichtung hinter der Tankstelle gelegene Zufahrt von der Kennedyallee in die Schwarzwaldstraße näher an die Tankstelle verlagert werden kann, um den dadurch gewonnen Raum in die Platzgestaltung einbeziehen zu können. Diese Zufahrt wird ausschließlich für den Busverkehr und die Tankstellenkunden reserviert.
  4. Es ist zu prüfen, ob - die Schienen in der Schwarzwaldstraße mittig angeordnet und die Autofahrspuren getrennt werden können, - eine Verbreiterung des westlich gelegen Bürgersteiges in der Schwarzwaldstraße möglich ist, - das Halbparken auf der Fahrbahn möglich ist, - die jetzige Anzahl der Parkplätze erhalten werden kann.
  5. Die vorhandenen Verkehrsschilder werden hinsichtlich ihrer Notwendigkeit überprüft mit dem Ziel, ihre Anzahl zu reduzieren. Begründung: Die Umgestaltung und Aufwertung des genannten Bereiches ist schon lange überfällig. Die Maßnahmen sollten zügig in Angriff genommen werden. Wenn man die Zufahrt von der Kennedyallee und Tankstelle zur Schwarzwaldstraße schließt, näher an die Tankstelle verlegt, würde man zusätzlichen Raum für den Platz gewinnen. Die Bushaltestelle muss erhalten werden, und ohne die Zufahrt wäre die Tankstelle für Niederräder kaum mehr zu nutzen. Bei der Sanierung der Schwarzwaldstraße ist eine Optimierung des Verkehres und des Bürgersteiges zu prüfen. Falls im Rahmen eine Umgestaltung der Schwarzwaldstraße die Anzahl der Parkplätze gesenkt wird, erhöhte dies den Parkdruck in den umliegenden Wohnstraßen.

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 05.12.2007, B 887

Betreff: Gestaltungsplanung für Platz "Am Oberforsthaus"/Sanierung Schwarzwaldstraße Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, den Magistrat zu beauftragen, im Rahmen der Gestaltungsplanung die folgenden Punkte zu berücksichtigen:

  1. Der Platz am Ende der Schwarzwaldstraße am Oberforsthaus wird umgestaltet mit dem Ziel einer optischen Aufwertung.
  2. Die Schwarzwaldstraße wird grundsaniert.
  3. Es wird geprüft, ob die in Fahrtrichtung hinter der Tankstelle gelegene Zufahrt von der Kennedyallee in die Schwarzwaldstraße näher an die Tankstelle verlagert werden kann, um den dadurch gewonnen Raum in die Platzgestaltung einbeziehen zu können. Diese Zufahrt wird ausschließlich für den Busverkehr und die Tankstellenkunden reserviert.
  4. Es ist zu prüfen, ob - die Schienen in der Schwarzwaldstraße mittig angeordnet und die Autofahrspuren getrennt werden können, - eine Verbreiterung des westlich gelegen Bürgersteiges in der Schwarzwaldstraße möglich ist, - das Halbparken auf der Fahrbahn möglich ist, - die jetzige Anzahl der Parkplätze erhalten werden kann.
  5. Die vorhandenen Verkehrsschilder werden hinsichtlich ihrer Notwendigkeit überprüft mit dem Ziel, ihre Anzahl zu reduzieren. Begründung: Die Umgestaltung und Aufwertung des genannten Bereiches ist schon lange überfällig. Die Maßnahmen sollten zügig in Angriff genommen werden. Wenn man die Zufahrt von der Kennedyallee und Tankstelle zur Schwarzwaldstraße schließt, näher an die Tankstelle verlegt, würde man zusätzlichen Raum für den Platz gewinnen. Die Bushaltestelle muss erhalten werden, und ohne die Zufahrt wäre die Tankstelle für Niederräder kaum mehr zu nutzen. Bei der Sanierung der Schwarzwaldstraße ist eine Optimierung des Verkehres und des Bürgersteiges zu prüfen. Falls im Rahmen eine Umgestaltung der Schwarzwaldstraße die Anzahl der Parkplätze gesenkt wird, erhöhte dies den Parkdruck in den umliegenden Wohnstraßen.Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 05.12.2007, B 887

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Dezember 2007BB 887Grundsanierung SchwarzwaldstraßeMagistratsbericht
  2. 12. März 2008Sie sind hier
    NRNR 817Gestaltungsplanung für Platz .Am Oberforsthaus./Sanierung Schwarzwaldstraße
    STVV-Antrag · FDP
  3. 22. August 2008BB 523Grundsanierung SchwarzwaldstraßeMagistratsbericht
  4. 6. Februar 2009BB 72Grundsanierung SchwarzwaldstraßeMagistratsbericht
  5. 17. August 2009BB 688Grundsanierung SchwarzwaldstraßeMagistratsbericht
  6. 11. Januar 2010Antwort des Magistrats · nach 110 WochenBB 18Grundsanierung SchwarzwaldstraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 5
Sitzung 22 · 11.04.2008
TO I, TOP 29
Angenommen
Der Vorlage NR 817 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 20 · 14.04.2008
TO I, TOP 50
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 887 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 769 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 817 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Verkehrsausschusses
Sitzung 20 · 15.04.2008
TO I, TOP 18
Angenommen
Punkt 3: werden dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, die grundsanierungsbedürftigen Abschnitte der Schwarzwaldstraße zu sanieren. 3. Der Vorlage NR 817 wird mit der Maßgabe zugestimmt, die grundsanierungsbedürftigen Abschnitte der Schwarzwaldstraße zu sanieren.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 887 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. a) Den Ziffern 1., 4. und 5. der Vorlage NR 769 wird mit der Maßgabe zugestimmt, die grundsanierungsbedürftigen Abschnitte der Schwarzwaldstraße zu sanieren. b) Die Ziffern 2. und 3. werden dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, die grundsanierungsbedürftigen Abschnitte der Schwarzwaldstraße zu sanieren. 3. Der Vorlage NR 817 wird mit der Maßgabe zugestimmt, die grundsanierungsbedürftigen Abschnitte der Schwarzwaldstraße zu sanieren.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. a) Ziffer 1.: CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= Annahme ohne Zusatz), LINKE. und FAG (= Prüfung und Berichterstattung); BFF (= Enthaltung) Ziffer 4.: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme ohne Zusatz), LINKE. und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) Ziffer 5.: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme ohne Zusatz), LINKE., FDP und FAG (= Prüfung und Berichterstattung); BFF (= Enthaltung) b) CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme), LINKE., FDP und FAG (= Prüfung und Berichterstattung ohne Zusatz); BFF (= Enthaltung) zu 3. Ziffer 1. bis 4.: CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= Annahme ohne Zusatz), sowie LINKE. und FAG (= Prüfung und Berichterstattung); BFF (= Enthaltung) Ziffer 5.: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Ablehnung), LINKE. und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP (= Annahme ohne Zusatz); BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (B 887 = Kenntnis, NR 769 = Annahme und NR 817 = Ablehnung)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 21 · 19.05.2008
TO I, TOP 24
Angenommen
Punkt 3: der Vorlage NR 769 werden dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass die grundsanierungsbedürftigen Abschnitte der Schwarzwaldstraße saniert werden. 3. Der Vorlage NR 817 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die grundsanierungsbedürftigen Abschnitte der Schwarzwaldstraße saniert werden.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 887 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. a) Den Ziffern 1., 4. und 5. der Vorlage NR 769 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die grundsanierungsbedürftigen Abschnitte der Schwarzwaldstraße saniert werden. b) Die Ziffern 2. und 3. der Vorlage NR 769 werden dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass die grundsanierungsbedürftigen Abschnitte der Schwarzwaldstraße saniert werden. 3. Der Vorlage NR 817 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die grundsanierungsbedürftigen Abschnitte der Schwarzwaldstraße saniert werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. zu a) und b) CDU und GRÜNE gegen SPD und LINKE. (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung); BFF (= Enthaltung) zu 3. NR 817, Ziffern 1. bis 4.: CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= Annahme) sowie LINKE. und FAG (= Prüfung und Berichterstattung); BFF (= Enthaltung) Ziffer 5.: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Ablehnung) sowie LINKE. und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) und FDP (= Annahme); BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (B 887 = Kenntnis, NR 769 = Annahme, NR 817 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (B 887 = Kenntnis, NR 769 = Ablehnung, NR 817 = Prüfung und Berichterstattung) Stv. Seitz (B 887 = Kenntnis, NR 769 = Annahme, NR 817 = Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 24 · 29.05.2008
TO II, TOP 40
Angenommen
Punkt 3: der Vorlage NR 769 werden dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass die grundsanierungsbedürftigen Abschnitte der Schwarzwaldstraße saniert werden. 3. Der Vorlage NR 817 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die grundsanierungsbedürftigen Abschnitte der Schwarzwaldstraße saniert werden.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 887 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. a) Den Ziffern 1., 4. und 5. der Vorlage NR 769 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die grundsanierungsbedürftigen Abschnitte der Schwarzwaldstraße saniert werden. b) Die Ziffern 2. und 3. der Vorlage NR 769 werden dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass die grundsanierungsbedürftigen Abschnitte der Schwarzwaldstraße saniert werden. 3. Der Vorlage NR 817 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die grundsanierungsbedürftigen Abschnitte der Schwarzwaldstraße saniert werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF, NPD, ÖkoLinX-ARL und Stv. Seitz zu 2. zu a) und b) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., NPD und Stv. Seitz (= Annahme) sowie FDP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung); BFF (= Enthaltung) zu 3. NR 817, Ziffern 1. bis 4.: CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= Annahme) sowie LINKE., FAG, ÖkoLinX-ARL und Stv. Seitz (= Prüfung und Berichterstattung) und NPD (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) Ziffer 5.: CDU und GRÜNE gegen SPD und NPD (= Ablehnung) sowie LINKE., FAG, ÖkoLinX-ARL und Stv. Seitz (= Prüfung und Berichterstattung) und FDP (= Annahme); BFF (= Enthaltung)

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