Grundsanierung Schwarzwaldstraße
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Thema Wohnen verfolgenInhalt
Betreff:
Grundsanierung Schwarzwaldstraße
Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom 01.03.2007, § 1470
- E 166 SPD, EA 18 OBR 5, B 386/07 -
Zwischenbericht:
Eine Gestaltungsplanung für die Schwarzwaldstraße befindet sich in der Aufstellung, die bisher innerhalb der zu beteiligten Fachämter noch nicht abgestimmt ist.
Aus den genannten Gründen ist eine Ermittlung der Gesamtleistung noch nicht möglich, die als Grundlage für eine Anmeldung in den nächsten Investitionshaushalt erforderlich ist.
Nebenvorlage: Antrag vom 13.02.2008, NR 769 Antrag vom 12.03.2008, NR 817
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 12. Oktober 2006OFOF 105/5Straßen-, Rad- und Fußwegsanierung im Stadtteil Niederrad: Grundsanierung der Schwarzwaldstraße im Bereich ab Tangente Kennedyallee sowie Oberforsthaus bis zur RennbahnstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 3. November 2006EAEA 18Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Straßen-, Rad- und Fußwegsanierung im Stadtteil Niederrad: Grundsanierung der Schwarzwaldstraße im Bereich ab Tangente Kennedyallee sowie Oberforsthaus bis zur RennbEtatanregung
- 25. November 2006EE 166Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Grundsanierung SchwarzwaldstraßeEtatantrag · SPD
- 1. Juni 2007BB 386Grundsanierung Schwarzwaldstraße; Straßen-,Rad- und Fußwegsanierung im Stadtteil Niederrad: Grundsanierung der Schwarzwaldstraße im Bereich der Tangente Kennedyallee sowie Oberforsthaus bis zur RennbahnstraßeMagistratsbericht
- 5. Dezember 2007Sie sind hierBB 887Grundsanierung SchwarzwaldstraßeMagistratsbericht
- 13. Februar 2008NRNR 769Gestaltungsplanung für Platz .Am Oberforsthaus./Sanierung SchwarzwaldstraßeSTVV-Antrag · SPD
- 12. März 2008NRNR 817Gestaltungsplanung für Platz .Am Oberforsthaus./Sanierung SchwarzwaldstraßeSTVV-Antrag · FDP
- 22. August 2008BB 523Grundsanierung SchwarzwaldstraßeMagistratsbericht
- 6. Februar 2009BB 72Grundsanierung SchwarzwaldstraßeMagistratsbericht
- 17. August 2009BB 688Grundsanierung SchwarzwaldstraßeMagistratsbericht
- 11. Januar 2010Antwort des Magistrats · nach 170 WochenBB 18Grundsanierung SchwarzwaldstraßeMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf8 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 887 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. a) Den Ziffern 1., 4. und 5. der Vorlage NR 769 wird mit der Maßgabe zugestimmt, die grundsanierungsbedürftigen Abschnitte der Schwarzwaldstraße zu sanieren. b) Die Ziffern 2. und 3. werden dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, die grundsanierungsbedürftigen Abschnitte der Schwarzwaldstraße zu sanieren. 3. Der Vorlage NR 817 wird mit der Maßgabe zugestimmt, die grundsanierungsbedürftigen Abschnitte der Schwarzwaldstraße zu sanieren.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. a) Ziffer 1.: CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= Annahme ohne Zusatz), LINKE. und FAG (= Prüfung und Berichterstattung); BFF (= Enthaltung) Ziffer 4.: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme ohne Zusatz), LINKE. und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) Ziffer 5.: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme ohne Zusatz), LINKE., FDP und FAG (= Prüfung und Berichterstattung); BFF (= Enthaltung) b) CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme), LINKE., FDP und FAG (= Prüfung und Berichterstattung ohne Zusatz); BFF (= Enthaltung) zu 3. Ziffer 1. bis 4.: CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= Annahme ohne Zusatz), sowie LINKE. und FAG (= Prüfung und Berichterstattung); BFF (= Enthaltung) Ziffer 5.: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Ablehnung), LINKE. und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP (= Annahme ohne Zusatz); BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (B 887 = Kenntnis, NR 769 = Annahme und NR 817 = Ablehnung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 887 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. a) Den Ziffern 1., 4. und 5. der Vorlage NR 769 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die grundsanierungsbedürftigen Abschnitte der Schwarzwaldstraße saniert werden. b) Die Ziffern 2. und 3. der Vorlage NR 769 werden dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass die grundsanierungsbedürftigen Abschnitte der Schwarzwaldstraße saniert werden. 3. Der Vorlage NR 817 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die grundsanierungsbedürftigen Abschnitte der Schwarzwaldstraße saniert werden.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. zu a) und b) CDU und GRÜNE gegen SPD und LINKE. (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung); BFF (= Enthaltung) zu 3. NR 817, Ziffern 1. bis 4.: CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= Annahme) sowie LINKE. und FAG (= Prüfung und Berichterstattung); BFF (= Enthaltung) Ziffer 5.: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Ablehnung) sowie LINKE. und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) und FDP (= Annahme); BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (B 887 = Kenntnis, NR 769 = Annahme, NR 817 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (B 887 = Kenntnis, NR 769 = Ablehnung, NR 817 = Prüfung und Berichterstattung) Stv. Seitz (B 887 = Kenntnis, NR 769 = Annahme, NR 817 = Prüfung und Berichterstattung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 887 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. a) Den Ziffern 1., 4. und 5. der Vorlage NR 769 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die grundsanierungsbedürftigen Abschnitte der Schwarzwaldstraße saniert werden. b) Die Ziffern 2. und 3. der Vorlage NR 769 werden dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass die grundsanierungsbedürftigen Abschnitte der Schwarzwaldstraße saniert werden. 3. Der Vorlage NR 817 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die grundsanierungsbedürftigen Abschnitte der Schwarzwaldstraße saniert werden.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF, NPD, ÖkoLinX-ARL und Stv. Seitz zu 2. zu a) und b) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., NPD und Stv. Seitz (= Annahme) sowie FDP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung); BFF (= Enthaltung) zu 3. NR 817, Ziffern 1. bis 4.: CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= Annahme) sowie LINKE., FAG, ÖkoLinX-ARL und Stv. Seitz (= Prüfung und Berichterstattung) und NPD (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) Ziffer 5.: CDU und GRÜNE gegen SPD und NPD (= Ablehnung) sowie LINKE., FAG, ÖkoLinX-ARL und Stv. Seitz (= Prüfung und Berichterstattung) und FDP (= Annahme); BFF (= Enthaltung)