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Gestaltungsplanung für Platz .Am Oberforsthaus./Sanierung Schwarzwaldstraße

Vorlagentyp: NRSPD
Verkehr und StraßeWohnenGrünflächen, Wald und Friedhöfe
110 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren7 SitzungenAngenommen
Vorlage
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Begründung

"Am Oberforsthaus"/Sanierung Schwarzwaldstraße Gem. Magistratsbericht vom Dezember 2007 beabsichtigt der Magistrat, aufgrund verschiedener Initiativen der SPD - Fraktion und des OBR 5 für die Schwarzwaldstraße eine Gestaltungsplanung vorzulegen. Die Grundsanierung der Schwarzwaldstraße und die Umgestaltung des Platzes an der Haltestelle Oberforsthaus sind dringend erforderlich. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, den Magistrat zu beauftragen, im Rahmen der Gestaltungsplanung die folgenden Punkte zu berücksichtigen:

  1. Die Schwarzwaldstraße wird grundsaniert.
  2. Ab dem Abzweig zur Kennedyallee in Höhe Joh.-Klotz-Str. wird die Schwarzwaldstraße nur noch für den Anliegerverkehr freigegeben.
  3. Die Abfahrt von und zur Kennedyallee erhält Vorfahrt.
  4. Es ist zu prüfen, ob von der Tankstelle aus der Verkehr ausschließlich auf die Kennedyallee geleitet und der Abzweig in die Schwarzwaldstraße rückgebaut werden kann.
  5. Der Bereich zwischen Joh.-Klotz-Str. und Kennedyallee wird umgestaltet und städtebaulich aufgewertet. Zu prüfen sind Entsiegelungen, Aufforstungsmaßnahmen, Verlegung des Kiosks in den zentralen Gleisbereich, Verkleinerung der heutigen Verkehrsfläche (Wegfall einer Fahrbahn).

Inhalt

Antrag vom 13.02.2008, NR 769

Betreff: Gestaltungsplanung für Platz "Am Oberforsthaus"/Sanierung Schwarzwaldstraße Gem. Magistratsbericht vom Dezember 2007 beabsichtigt der Magistrat, aufgrund verschiedener Initiativen der SPD - Fraktion und des OBR 5 für die Schwarzwaldstraße eine Gestaltungsplanung vorzulegen. Die Grundsanierung der Schwarzwaldstraße und die Umgestaltung des Platzes an der Haltestelle Oberforsthaus sind dringend erforderlich. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, den Magistrat zu beauftragen, im Rahmen der Gestaltungsplanung die folgenden Punkte zu berücksichtigen:

  1. Die Schwarzwaldstraße wird grundsaniert.
  2. Ab dem Abzweig zur Kennedyallee in Höhe Joh.-Klotz-Str. wird die Schwarzwaldstraße nur noch für den Anliegerverkehr freigegeben.
  3. Die Abfahrt von und zur Kennedyallee erhält Vorfahrt.
  4. Es ist zu prüfen, ob von der Tankstelle aus der Verkehr ausschließlich auf die Kennedyallee geleitet und der Abzweig in die Schwarzwaldstraße rückgebaut werden kann.
  5. Der Bereich zwischen Joh.-Klotz-Str. und Kennedyallee wird umgestaltet und städtebaulich aufgewertet. Zu prüfen sind Entsiegelungen, Aufforstungsmaßnahmen, Verlegung des Kiosks in den zentralen Gleisbereich, Verkleinerung der heutigen Verkehrsfläche (Wegfall einer Fahrbahn).Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 05.12.2007, B 887

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Dezember 2007BB 887Grundsanierung SchwarzwaldstraßeMagistratsbericht
  2. 13. Februar 2008Sie sind hier
    NRNR 769Gestaltungsplanung für Platz .Am Oberforsthaus./Sanierung Schwarzwaldstraße
    STVV-Antrag · SPD
  3. 22. August 2008BB 523Grundsanierung SchwarzwaldstraßeMagistratsbericht
  4. 6. Februar 2009BB 72Grundsanierung SchwarzwaldstraßeMagistratsbericht
  5. 17. August 2009BB 688Grundsanierung SchwarzwaldstraßeMagistratsbericht
  6. 11. Januar 2010Antwort des Magistrats · nach 110 WochenBB 18Grundsanierung SchwarzwaldstraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 18 · 19.02.2008
TO I, TOP 123
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 887 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 769 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Verkehrsausschusses
Sitzung 19 · 11.03.2008
TO I, TOP 14
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 887 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 769 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 22 · 18.03.2008
TO II, TOP 49
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 887 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 769 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 20 · 14.04.2008
TO I, TOP 50
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 887 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 769 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 817 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Verkehrsausschusses
Sitzung 20 · 15.04.2008
TO I, TOP 18
Angenommen
Punkt 2: a) Den Ziffern 1., 4. und 5. der Vorlage NR 769 wird mit der Maßgabe zugestimmt, die grundsanierungsbedürftigen Abschnitte der Schwarzwaldstraße zu sanieren. b) Die Ziffern 2. und
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 887 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. a) Den Ziffern 1., 4. und 5. der Vorlage NR 769 wird mit der Maßgabe zugestimmt, die grundsanierungsbedürftigen Abschnitte der Schwarzwaldstraße zu sanieren. b) Die Ziffern 2. und 3. werden dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, die grundsanierungsbedürftigen Abschnitte der Schwarzwaldstraße zu sanieren. 3. Der Vorlage NR 817 wird mit der Maßgabe zugestimmt, die grundsanierungsbedürftigen Abschnitte der Schwarzwaldstraße zu sanieren.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFAG
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. a) Ziffer 1.: CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= Annahme ohne Zusatz), LINKE. und FAG (= Prüfung und Berichterstattung); BFF (= Enthaltung) Ziffer 4.: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme ohne Zusatz), LINKE. und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) Ziffer 5.: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme ohne Zusatz), LINKE., FDP und FAG (= Prüfung und Berichterstattung); BFF (= Enthaltung) b) CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme), LINKE., FDP und FAG (= Prüfung und Berichterstattung ohne Zusatz); BFF (= Enthaltung) zu 3. Ziffer 1. bis 4.: CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= Annahme ohne Zusatz), sowie LINKE. und FAG (= Prüfung und Berichterstattung); BFF (= Enthaltung) Ziffer 5.: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Ablehnung), LINKE. und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP (= Annahme ohne Zusatz); BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (B 887 = Kenntnis, NR 769 = Annahme und NR 817 = Ablehnung)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 21 · 19.05.2008
TO I, TOP 24
Angenommen
Punkt 2: a) Den Ziffern 1., 4. und 5. der Vorlage NR 769 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die grundsanierungsbedürftigen Abschnitte der Schwarzwaldstraße saniert werden. b) Die Ziffern 2. und
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 887 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. a) Den Ziffern 1., 4. und 5. der Vorlage NR 769 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die grundsanierungsbedürftigen Abschnitte der Schwarzwaldstraße saniert werden. b) Die Ziffern 2. und 3. der Vorlage NR 769 werden dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass die grundsanierungsbedürftigen Abschnitte der Schwarzwaldstraße saniert werden. 3. Der Vorlage NR 817 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die grundsanierungsbedürftigen Abschnitte der Schwarzwaldstraße saniert werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2 / a und b)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFAG
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. zu a) und b) CDU und GRÜNE gegen SPD und LINKE. (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung); BFF (= Enthaltung) zu 3. NR 817, Ziffern 1. bis 4.: CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= Annahme) sowie LINKE. und FAG (= Prüfung und Berichterstattung); BFF (= Enthaltung) Ziffer 5.: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Ablehnung) sowie LINKE. und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) und FDP (= Annahme); BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (B 887 = Kenntnis, NR 769 = Annahme, NR 817 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (B 887 = Kenntnis, NR 769 = Ablehnung, NR 817 = Prüfung und Berichterstattung) Stv. Seitz (B 887 = Kenntnis, NR 769 = Annahme, NR 817 = Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 24 · 29.05.2008
TO II, TOP 40
Angenommen
Punkt 2: a) Den Ziffern 1., 4. und 5. der Vorlage NR 769 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die grundsanierungsbedürftigen Abschnitte der Schwarzwaldstraße saniert werden. b) Die Ziffern 2. und
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 887 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. a) Den Ziffern 1., 4. und 5. der Vorlage NR 769 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die grundsanierungsbedürftigen Abschnitte der Schwarzwaldstraße saniert werden. b) Die Ziffern 2. und 3. der Vorlage NR 769 werden dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass die grundsanierungsbedürftigen Abschnitte der Schwarzwaldstraße saniert werden. 3. Der Vorlage NR 817 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die grundsanierungsbedürftigen Abschnitte der Schwarzwaldstraße saniert werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2 / a und b)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeNPDStv. SeitzFDPÖkoLinX-ARLFAG
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF, NPD, ÖkoLinX-ARL und Stv. Seitz zu 2. zu a) und b) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., NPD und Stv. Seitz (= Annahme) sowie FDP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung); BFF (= Enthaltung) zu 3. NR 817, Ziffern 1. bis 4.: CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= Annahme) sowie LINKE., FAG, ÖkoLinX-ARL und Stv. Seitz (= Prüfung und Berichterstattung) und NPD (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) Ziffer 5.: CDU und GRÜNE gegen SPD und NPD (= Ablehnung) sowie LINKE., FAG, ÖkoLinX-ARL und Stv. Seitz (= Prüfung und Berichterstattung) und FDP (= Annahme); BFF (= Enthaltung)

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