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Grundsanierung Schwarzwaldstraße

Vorlagentyp: B
170 Wochen bis zur Antwort11 Stationen im Verfahren8 Sitzungen
Vorlage
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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 17.08.2009, B 688

Betreff:

Grundsanierung Schwarzwaldstraße

Vorgang:

l. Beschl. d. Stv.-V. vom 12.11.2009, § 6977

- NR 769 SPD, NR 817 FDP, E 166 SPD, EA 18 OBR 5, l. B 688/09 - Zwischenbescheide des Magistrats vom 28.06.2010, 20.10.2010, 21.03.2011, 08.09.2011 und 13.01.2012

Zwischenbericht:

Das vom Magistrat mit der Vorplanung des Straßenzuges Rennbahnstraße - Schwarzwaldstraße einschließlich des Platzes am Oberforsthauskreisel beauftragte Planungsbüro hatte eine Planung erarbeitet, die in die magistratsinterne Abstimmung eingebracht wurde. Die hierzu eingegangenen Stellungnahmen der beteiligten Ämter werden nun eingearbeitet, die überarbeitete Planung soll dann abschließend beraten werden, sodass das Ergebnis der Planung voraussichtlich im ersten Quartal 2010 vorliegen wird.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. Oktober 2006OFOF 105/5Straßen-, Rad- und Fußwegsanierung im Stadtteil Niederrad: Grundsanierung der Schwarzwaldstraße im Bereich ab Tangente Kennedyallee sowie Oberforsthaus bis zur RennbahnstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 3. November 2006EAEA 18Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Straßen-, Rad- und Fußwegsanierung im Stadtteil Niederrad: Grundsanierung der Schwarzwaldstraße im Bereich ab Tangente Kennedyallee sowie Oberforsthaus bis zur RennbEtatanregung
  3. 25. November 2006EE 166Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Grundsanierung SchwarzwaldstraßeEtatantrag · SPD
  4. 1. Juni 2007BB 386Grundsanierung Schwarzwaldstraße; Straßen-,Rad- und Fußwegsanierung im Stadtteil Niederrad: Grundsanierung der Schwarzwaldstraße im Bereich der Tangente Kennedyallee sowie Oberforsthaus bis zur RennbahnstraßeMagistratsbericht
  5. 5. Dezember 2007BB 887Grundsanierung SchwarzwaldstraßeMagistratsbericht
  6. 13. Februar 2008NRNR 769Gestaltungsplanung für Platz .Am Oberforsthaus./Sanierung SchwarzwaldstraßeSTVV-Antrag · SPD
  7. 12. März 2008NRNR 817Gestaltungsplanung für Platz .Am Oberforsthaus./Sanierung SchwarzwaldstraßeSTVV-Antrag · FDP
  8. 22. August 2008BB 523Grundsanierung SchwarzwaldstraßeMagistratsbericht
  9. 6. Februar 2009BB 72Grundsanierung SchwarzwaldstraßeMagistratsbericht
  10. 17. August 2009BB 688Grundsanierung SchwarzwaldstraßeMagistratsbericht
  11. 11. Januar 2010Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 170 Wochen
    BB 18Grundsanierung Schwarzwaldstraße
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf8 Beratungen
OBR 5
Sitzung 40 · 05.02.2010
TO I, TOP 24
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 18 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 39 · 15.03.2010
TO I, TOP 56
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 18 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDLinkeFDPFAG
Sonstige:
CDU (Votum im Verkehrsausschuss)Grüne (Votum im Verkehrsausschuss)Freie Wähler (Kenntnis)NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, LINKE., FDP und FAG; CDU und GRÜNE (= Votum im Verkehrsausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER und NPD (= Kenntnis)

Verkehrsausschusses
Sitzung 39 · 16.03.2010
TO I, TOP 94
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 18 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Sonstige:
NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Kenntnis)

Verkehrsausschusses
Sitzung 43 · 24.08.2010
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 18 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

Verkehrsausschusses
Sitzung 46 · 07.12.2010
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 18 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG

Verkehrsausschusses
Sitzung 1 · 07.06.2011
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 18 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerBunte
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte

Verkehrsausschusses
Sitzung 4 · 01.11.2011
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 18 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten

Verkehrsausschusses
Sitzung 7 · 14.02.2012
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 18 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPPiraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und Piraten

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