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Grundsanierung Schwarzwaldstraße; Straßen-,Rad- und Fußwegsanierung im Stadtteil Niederrad: Grundsanierung der Schwarzwaldstraße im Bereich der Tangente…

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Grundsanierung Schwarzwaldstraße; Straßen-,Rad- und Fußwegsanierung im Stadtteil Niederrad: Grundsanierung der Schwarzwaldstraße im Bereich der Tangente Kennedyallee sowie Oberforsthaus bis zur Rennbahnstraße

Vorlagentyp: B
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 01.06.2007, B 386

Betreff: Grundsanierung Schwarzwaldstraße; Straßen-,Rad- und Fußwegsanierung im Stadtteil Niederrad: Grundsanierung der Schwarzwaldstraße im Bereich der Tangente Kennedyallee sowie Oberforsthaus bis zur Rennbahnstraße Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 01.03.2007, § 1470 - E 166 SPD, EA 18 OBR 5 - Zwischenbericht: Mit dem vorliegenden Etatantrag und der Etatanregung werden jeweils die Bereitstellung von Planungsmitteln in der Produktgruppe 16.03 - Verkehrsanlagen - zur Grundsanierung der Schwarzwaldstraße und in Verlängerung die Rennbahnstraße, einschließlich des Rad- und Fußweges auf der Seite der Pferderennbahn zwischen Oberforsthaus und Triftstraße gewünscht. Optional wird die Neuplanung und Neugestaltung des gesamten Straßendurchmessers für erforderlich gehalten. Hierzu ist festzustellen, das in der o.a. Produktgruppe die Kosten für die Baureifplanung und die Durchführung baulicher Maßnahmen veranschlagt werden, für die eine durch die betroffenen Ortsbeiräte und die Stadtverordnetenversammlung beschlossene Vorplanung vorliegt. Dies ist im vorliegenden Fall noch nicht gegeben. Ein Zeitpunkt hierfür kann nicht genannt werden. Planungsmittel für die Vorplanung stehen bei der Produktgruppe 13.1 ausreichend zur Verfügung.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. Oktober 2006OFOF 105/5Straßen-, Rad- und Fußwegsanierung im Stadtteil Niederrad: Grundsanierung der Schwarzwaldstraße im Bereich ab Tangente Kennedyallee sowie Oberforsthaus bis zur RennbahnstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 3. November 2006EAEA 18Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Straßen-, Rad- und Fußwegsanierung im Stadtteil Niederrad: Grundsanierung der Schwarzwaldstraße im Bereich ab Tangente Kennedyallee sowie Oberforsthaus bis zur RennbEtatanregung
  3. 25. November 2006EE 166Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Grundsanierung SchwarzwaldstraßeEtatantrag · SPD
  4. 1. Juni 2007Sie sind hier
    BB 386Grundsanierung Schwarzwaldstraße; Straßen-,Rad- und Fußwegsanierung im Stadtteil Niederrad: Grundsanierung der Schwarzwaldstraße im Bereich der Tangente Kennedyallee sowie Oberforsthaus bis zur Rennbahnstraße
    Magistratsbericht
  5. 5. Dezember 2007BB 887Grundsanierung SchwarzwaldstraßeMagistratsbericht
  6. 22. August 2008BB 523Grundsanierung SchwarzwaldstraßeMagistratsbericht
  7. 6. Februar 2009BB 72Grundsanierung SchwarzwaldstraßeMagistratsbericht
  8. 17. August 2009BB 688Grundsanierung SchwarzwaldstraßeMagistratsbericht
  9. 11. Januar 2010Antwort des Magistrats · nach 170 WochenBB 18Grundsanierung SchwarzwaldstraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 5
Sitzung 14 · 22.06.2007
TO I, TOP 48
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 386 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 13 · 28.08.2007
TO I, TOP 36
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 386 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAGBFF
Ablehnung:
SPDLinke
Sonstige:
NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP, FAG und BFF gegen SPD und LINKE. (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Kenntnis)

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