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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Grundsanierung Schwarzwaldstraße

Vorlagentyp: ESPD
163 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
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Idee
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Begründung

ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Grundsanierung Schwarzwaldstraße Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 200 vom 06.10.2006, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2007, Investitionsprogramm 2007-2010, Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2010. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2007, § 1470, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Schwarzwaldstraße und in Verlängerung die Rennbahnstraße zwischen Oberforsthaus und Triftstraße werden neu in die Prioritätenliste für Grundsanierung aufgenommen. Begründung: Die Schwarzwaldstraße und in Verlängerung die Rennbahnstraße sind stark befahrene Straßen, die gerade zu Hauptverkehrszeiten stark belastet sind. Der Abschnitt weist starke Mängel auf und befindet sich in einem Zustand, der eine Grundsanierung dringend erforderlich macht.

Inhalt

Etatantrag vom 25.11.2006, E 166

Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Grundsanierung Schwarzwaldstraße Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 200 vom 06.10.2006, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2007, Investitionsprogramm 2007-2010, Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2010. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2007, § 1470, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Schwarzwaldstraße und in Verlängerung die Rennbahnstraße zwischen Oberforsthaus und Triftstraße werden neu in die Prioritätenliste für Grundsanierung aufgenommen.

Begründung: Die Schwarzwaldstraße und in Verlängerung die Rennbahnstraße sind stark befahrene Straßen, die gerade zu Hauptverkehrszeiten stark belastet sind. Der Abschnitt weist starke Mängel auf und befindet sich in einem Zustand, der eine Grundsanierung dringend erforderlich macht.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. November 2006Sie sind hier
    EE 166Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Grundsanierung Schwarzwaldstraße
    Etatantrag · SPD
  2. 1. Juni 2007BB 386Grundsanierung Schwarzwaldstraße; Straßen-,Rad- und Fußwegsanierung im Stadtteil Niederrad: Grundsanierung der Schwarzwaldstraße im Bereich der Tangente Kennedyallee sowie Oberforsthaus bis zur RennbahnstraßeMagistratsbericht
  3. 5. Dezember 2007BB 887Grundsanierung SchwarzwaldstraßeMagistratsbericht
  4. 22. August 2008BB 523Grundsanierung SchwarzwaldstraßeMagistratsbericht
  5. 6. Februar 2009BB 72Grundsanierung SchwarzwaldstraßeMagistratsbericht
  6. 17. August 2009BB 688Grundsanierung SchwarzwaldstraßeMagistratsbericht
  7. 11. Januar 2010Antwort des Magistrats · nach 163 WochenBB 18Grundsanierung SchwarzwaldstraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.03 Verkehrsanlagen

Ausgaben 2025: 168 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 8 · 13.02.2007
TO I, TOP 26
Beraten
Die Vorlage E 166 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFAG
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFDP
Sonstige:
BFF (Prüfung und Berichterstattung)REP (Annahme)NPD (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD, LINKE.WASG und FDP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= Prüfung und Berichterstattung) REP und NPD (= Annahme)

OBR 5
Sitzung 10 · 16.02.2007
TO I, TOP 34
Angenommen
Der Vorlage E 166 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFAGFDPLinke.wasg
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, FAG, FDP und LINKE.WASG gegen CDU (= Ablehnung)

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