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Außengastronomie in der Schwarzwaldstraße

Vorlagentyp: OM
25 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 28.03.2014, OM 3047 entstanden aus Vorlage: OF 810/5 vom 12.02.2014

Betreff: Außengastronomie in der Schwarzwaldstraße Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob es auf dem Bürgersteig vor dem Lokal Escobar in der Schwarzwaldstraße möglich ist, eine Außengastronomie einzurichten, ohne den Parkraum zu verringern.

Begründung: Vor dem Lokal Escobar in der Schwarzwaldstraße sind Poller aufgestellt, damit die Pkws nicht auf dem Bürgersteig parken. Das war auch richtig und wirkungsvoll. Nun hat sich der Inhaber des Lokals bereit erklärt, auf dem Bürgersteig Tische und Stühle für seine Gäste aufzustellen, um ein gemütliches Ambiente in die Schwarzwaldstraße zu bringen. Wenn dies fußgängerfreundlich arrangiert wird und die Pkws weiterhin auf der Straße längs parken können, könnte man die Poller entfernen. Niederrad braucht dringend gemütliche und schöne Straßenecken, um mehr Attraktivität zu erreichen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. Februar 2014OFOF 810/5Außengastronomie in der SchwarzwaldstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 28. März 2014Sie sind hier
    OMOM 3047Außengastronomie in der Schwarzwaldstraße
    Direktanregung
  3. 4. August 2014Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 983Außengastronomie in der SchwarzwaldstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 32 · 18.07.2014
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 66 5

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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