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Außengastronomie in der Schwarzwaldstraße

Vorlagentyp: STMagistrat
25 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 04.08.2014, ST 983

Betreff: Außengastronomie in der Schwarzwaldstraße Der Magistrat steht der Anregung des Ortsbeirats durchaus aufgeschlossen gegenüber, da die intendierte Aufwertung des öffentlichen Verkehrsraums durch eine Außengastronomie durchaus dem bürgerschaftlichen Zusammenleben zuträglich sein kann. Gleichwohl sind in jedem Einzelfall die von der Außengastronomie möglicherweise ausgehenden Beeinträchtigungen im Hinblick auf die Verkehrssicherheit und die Bedürfnisse der unmittelbar anwohnenden Bürgerinnen und Bürger bei der Entscheidung zu berücksichtigen. Dies vorausgeschickt nimmt der Magistrat zu der vorliegenden Anregung wie folgt Stellung: Die vor der Liegenschaft zur Verfügung stehende Gehwegbreite beträgt 2,50m. Die, durch die dort zur Verhinderung unerlaubten Parkens installierten Poller, jedoch eingeschränkt wird. Die real zur Verfügung stehende Gehwegbreite beträgt somit 2 m. Für den barrierefreien Fußgängerverkehr sind nominal 1,50 m erforderlich. Mithin würde für die angeregte Außengastronomie lediglich eine Breite von 0,50 m zur Verfügung gestellt werden könnte. Zwar könnte durch das Entfernen der Poller diese Fläche vergrößert werden. Dies birgt jedoch die Gefahr des dann wieder unerlaubten Parkens an dieser Örtlichkeit. Nachdem sich darüber hinaus auch ein Anwohner gegenüber dem Magistrat kritisch zu einer möglichen Außengastronomie geäußert hat, bittet der Magistrat vor dem Hintergrund der vorstehenden Erläuterungen den Ortsbeirat um ein entsprechendes Votum.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. Februar 2014OFOF 810/5Außengastronomie in der SchwarzwaldstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 28. März 2014OMOM 3047Außengastronomie in der SchwarzwaldstraßeDirektanregung
  3. 4. August 2014Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 25 Wochen
    STST 983Außengastronomie in der Schwarzwaldstraße
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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