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- Schmierereien an Beleuchtungsmasten und deren EntfernungB12.06.2023
S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 12.06.2023, B 254 Betreff: Schmierereien an Beleuchtungsmasten und deren Entfernung Vorgang: A 208/23 AfD Zu 1. Einen Pauschalbetrag für die Entfernung und Neulackierung kann der Magistrat nicht nennen. Je nach Standort und Verschmutzungsgrad der Leuchte liegen die Kosten zwischen 250 und 750 Euro. Zu 2. Da die vorhandenen Kapazitäten für die Planung und Realisierung von Maßnahmen benötigt werden, kann der Magistrat eine Begehung und Auflistung derzeit nicht vornehmen. Zu 3. Diese Problematik gibt es bei Beleuchtungsmasten im gesamten Stadtgebiet. Auch neu errichtete Masten werden direkt nach der Montage beschmiert und müssten danach kostenintensiv wiederhergestellt werden. Zu 4. Dem Magistrat sind aktuell keine sinnvollen Alternativen bekannt. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anfrage vom 22.03.2023, A 208 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Mobilität und Smart-City Beratung im Ortsbeirat: 5 Versandpaket: 14.06.2023 Beratungsergebnisse: 22. Sitzung des OBR 5 am 14.07.2023, TO I, TOP 52 Beschluss: Die Vorlage B 254 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 20. Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Smart-City am 18.09.2023, TO I, TOP 30 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 254 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, FRAKTION, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG gegen CDU (= Zurückweisung) Beschlussausfertigung(en): § 3678, 20. Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Smart-City vom 18.09.2023 Aktenzeichen: 32-0
BBericht des MagistratsInformationsbericht an die Stadtverordnetenversammlung, z.B. auf Anfragen oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis, weist zurück oder fordert einen Folgebericht an. Keine Sachentscheidung. - Vorgaben bei Bauprojekten - Umbau der Straßenbahnhaltestelle „Lokalbahnhof/Textorstraße“ in SachsenhausenB12.06.2023
S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 12.06.2023, B 255 Betreff: Vorgaben bei Bauprojekten - Umbau der Straßenbahnhaltestelle "Lokalbahnhof/Textorstraße" in Sachsenhausen Vorgang: A 205/23 AfD Der Magistrat weist darauf hin, dass der Umbau der Straßenbahnhaltestelle Lokalbahnhof / Textorstraße nicht isoliert, sondern im Zusammenhang mit der grundhaften Erneuerung der Kreuzung Darmstädter Landstraße / Textorstraße / Heisterstraße betrachtet werden muss. Diese Baumaßnahme umfasst neben dem Umbau der Straßenbahnhaltestelle auch die Umgestaltung des Straßenraumes mit Parkbuchten, Geh- und Radwegen. Die Planung wurde von der städtischen Koordinierungsgruppe Verkehr (KGV) beschlossen. Die Gesamtmaßnahme wird von Hessen Mobil gefördert. Dies vorausgeschickt weist der Magistrat darauf hin, dass mit den zur Verfügung stehenden Geldern für Baumaßnahmen stets verantwortungsvoll umgegangen wird. Zu den Punkten 1. bis 4. teilt der Magistrat mit, dass aufgrund vielfältiger Vorgaben keinerlei Möglichkeit besteht, die Kosten für den Umbau von Straßenbahnhaltestellen zu senken. Grundlage für Straßenbauvorhaben bilden die aktuellen Richtlinien des Bundes beziehungsweise des Landes Hessen. Bei den maßgebenden Vorgaben zu Planung und Bau handelt es sich um bewährte Baustandards. Diese gewährleisten die Qualität und Nachhaltigkeit des Bauprojekts. Auf Grundlage der Richtlinien werden Maßnahmen geplant und entworfen. Diese werden zunächst mit städtischen Ämtern und Institutionen abgestimmt und schließlich den Gremien zum Beschluss vorgelegt. Darüber hinaus wird die Qualität eines Entwurfs von Bund und Land geprüft. Auf Basis dieser Prüfung entscheiden Bund und Land über die grundsätzliche Förderwürdigkeit und schließlich über das Maß der Mitfinanzierung. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anfrage vom 16.03.2023, A 205 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Mobilität und Smart-City Beratung im Ortsbeirat: 5 Versandpaket: 14.06.2023 Beratungsergebnisse: 22. Sitzung des OBR 5 am 14.07.2023, TO I, TOP 53 Beschluss: Die Vorlage B 255 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 20. Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Smart-City am 18.09.2023, TO I, TOP 31 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 255 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, FRAKTION, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG Beschlussausfertigung(en): § 3679, 20. Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Smart-City vom 18.09.2023 Aktenzeichen: 92-13
BBericht des MagistratsInformationsbericht an die Stadtverordnetenversammlung, z.B. auf Anfragen oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis, weist zurück oder fordert einen Folgebericht an. Keine Sachentscheidung. - Benennung Nini-und-Carry-Hess-PlatzB12.06.2023
S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 12.06.2023, B 256 Betreff: Benennung Nini-und-Carry-Hess-Platz Vorgang: OI 15/23 OBR 1 Zwischenbericht: Der Magistrat der Stadt Frankfurt am Main wird den Initiativbeschluss OI 15 des Ortsbeirats 1 vom 24.01.2023, die Grünfläche zwischen Hochstraße, Taubenstraße und Börsenstraße in "Nini-und-Carry-Hess-Platz" zu benennen, umsetzen. Auf Wunsch des Ortsbeirats 1 sollen das Straßennamensschild und das Zusatzschild im Rahmen einer kleinen Feier enthüllt werden. In Kooperation mit dem Amt für Straßenbau und Erschließung hat das Stadtvermessungsamt die vorbereitenden Schritte durchgeführt, um sich nach der Fertigstellung der Schilder mit dem Ortsbeirat 1 terminlich für die Feierlichkeit abzustimmen und zeitnah die Benennung im Amtsblatt der Stadt Frankfurt bekannt zu machen und final umzusetzen. Sobald die Benennung abgeschlossen ist, wird der Magistrat unaufgefordert seinen Bericht abgeben. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Initiative vom 24.01.2023, OI 15 Bericht des Magistrats vom 19.01.2024, B 36 Beratung im Ortsbeirat: 1 Versandpaket: 14.06.2023 Beratungsergebnisse: 22. Sitzung des OBR 1 am 04.07.2023, TO I, TOP 77 Beschluss: Die Vorlage B 256 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gem. § 3 Absatz 3 GOOBR) Abstimmung: Einstimmige Annahme Beschlussausfertigung(en): § 3475, 22. Sitzung des OBR 1 vom 04.07.2023 Aktenzeichen: 66-0
BBericht des MagistratsInformationsbericht an die Stadtverordnetenversammlung, z.B. auf Anfragen oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis, weist zurück oder fordert einen Folgebericht an. Keine Sachentscheidung. - Einzelhandels- und Zentrenkonzept 2011 hier: Bauanträge, Baugenehmigungen, Aufstellungsbeschluss 2022B12.06.2023
S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 12.06.2023, B 257 Betreff: Einzelhandels- und Zentrenkonzept 2011 hier: Bauanträge, Baugenehmigungen, Aufstellungsbeschluss 2022 Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 28.06.2012, § 1859 Ziffern I.1.a-c - NR 326/12 GRÜNE, l. B 158/22 - zu Ziffer I.1 a) und b) Als großflächig gelten Einzelhandelsbetriebe, die eine Verkaufsfläche von 800 m2 überschreiten. 2022 wurden für die folgenden großflächigen Einzelhandelsvorhaben Bauanträge eingereicht bzw. genehmigt: B-2021-693-4, Allerheiligenstraße 2 Errichtung von 6 Wohn- und Geschäftshäusern mit 266 Wohneinheiten, einer Beherbergungsstätte mit 153 Gastzimmern, einer Beherbergungsstätte mit 282 Gastzimmern, 7 Läden, 12 Schank- und Speisegaststätten, einem großflächigen Einzelhandel und einer Kindertagesstätte, sowie einer zweigeschossigen Tiefgarage mit insgesamt 177 Stellplätzen Verkaufsfläche 1.740,40 m2 Bauantrag eingereicht am 16.06.2021; erste Teilbaugenehmigung erteilt am 25.10.2021; Baubeginn am 02.11.2021; zweite Teilbaugenehmigung 24.03.2022. B-2022-227-5, Mörfelder Landstraße 10 Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit 181 Wohnungen, Einzelhandel im Erdgeschoss und einer Tiefgarage mit mehr als 1000 m2 Nutzfläche einschließlich der Verkehrsflächen Verkaufsfläche 1.054,00 m2 Bauantrag eingereicht am 24.02.2022; Baugenehmigung erteilt am 01.09.2022; kein Baubeginn gemeldet. B-2022-656-4, An der Hauptwache 1 Errichtung eines Büro- und Geschäftshauses mit 3 Ladeneinheiten und einer Schank- und Speisewirtschaft im EG/UG sowie einer Tiefgarage mit 19 Stellplätzen Verkaufsfläche 1.608,00 m2 Bauantrag eingereicht am 10.06.2022; Baugenehmigung erteilt am 22.12.2022; kein Baubeginn gemeldet. Der Antrag ist in der Auflistung von 2021 schon als Voranfrage V-2021-18-4 enthalten. Die Voranfrage wurde am 20.05.2021 eingereicht und am 29.09.2021 positiv beschieden. Die Brutto-Verkaufsfläche belief sich seinerzeit auf 1.929,89 m2; die aktuelle Brutto-Verkaufsfläche ist angegeben mit 1.974,00 m2 Begründung: Das Vorhaben in der Allerheiligenstraße 2 ist in der Auflistung des letzten Jahres schon enthalten. Es war seinerzeit noch nicht abschließend genehmigt, nur eine erste Teilbaugenehmigung wurde erteilt. Der Antrag befindet sich weiterhin in Bearbeitung. Die Vorhaben An der Hauptwache 1 und Allerheiligenstraße 2 befinden sich innerhalb der Abgrenzung des Zentralen Versorgungsbereichs A-Zentrum "Innenstadt". Das Vorhaben Mörfelder Landstraße 10 widerspricht den Zielvorstellungen des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes, wurde jedoch aufgrund des bestehenden Baurechts genehmigt. zu Ziffer I.1 c) Im Jahr 2022 wurden keine Aufstellungsbeschlüsse für Bebauungspläne gefasst, welche die Entwicklung neuer großflächiger Einzelhandelsvorhaben ermöglichen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Antrag vom 18.06.2012, NR 326 Bericht des Magistrats vom 19.04.2022, B 158 Bericht des Magistrats vom 03.06.2024, B 218 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau Ausschuss für Wirtschaft, Recht und Frauen Beratung im Ortsbeirat: 1, 5 Versandpaket: 14.06.2023 Beratungsergebnisse: 22. Sitzung des OBR 1 am 04.07.2023, TO I, TOP 78 Beschluss: Die Vorlage B 257 dient zur Kenntnis. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE. und Die Partei gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) 22. Sitzung des OBR 5 am 14.07.2023, TO I, TOP 54 Beschluss: Die Vorlage B 257 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 20. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Recht und Frauen am 12.09.2023, TO I, TOP 24 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 257 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, FRAKTION gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG (= Kenntnis) 20. Sitzung des Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau am 19.09.2023, TO I, TOP 29 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 257 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD und Volt gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION, BFF-BIG und Gartenpartei (= Kenntnis) Beschlussausfertigung(en): § 3680, 20. Sitzung des Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau vom 19.09.2023 Aktenzeichen: 61-0
BBericht des MagistratsInformationsbericht an die Stadtverordnetenversammlung, z.B. auf Anfragen oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis, weist zurück oder fordert einen Folgebericht an. Keine Sachentscheidung. - Mittel für den Bau der Kleingartenanlage Riedberg bereitstellenB12.06.2023
S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 12.06.2023, B 258 Betreff: Mittel für den Bau der Kleingartenanlage Riedberg bereitstellen Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 30.03.2023, § 3043 - EA 107/22 OBR 12, B 40/23 - Die Fertigstellung der Kleingartenanlage Riedberg wird sich aufgrund der Insolvenz der ausführenden Garten- und Landschaftsbaufirma verzögern. Grund dafür ist die Notwendigkeit ein neues Vergabeverfahren für die Landschaftsbauarbeiten durchzuführen. Mit einem Baubeginn ist daher im Herbst 2023 zu rechnen. Der Magistrat steht im Kontakt mit dem Verein und wird diesen mit regelmäßigen Informationen versorgen. Die derzeit vorhandenen Mittel sind für den 1. Bauabschnitt der Anlagen Hans-Leistikow-Straße und Kreuzerhohl ausreichend. Der 2. Bauabschnitt der zu errichtenden Kleingartenanlage Hans-Leistikow-Straße ist derzeit aufgrund anderer Nutzungen noch nicht herstellbar. Für diesen Teil werden zu gegebener Zeit weitere Haushaltsmittel angemeldet. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Etatanregung vom 18.03.2022, EA 107 Bericht des Magistrats vom 13.01.2023, B 40 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Klima- und Umweltschutz Beratung im Ortsbeirat: 12 Versandpaket: 14.06.2023 Beratungsergebnisse: 22. Sitzung des OBR 12 am 14.07.2023, TO I, TOP 31 Beschluss: Die Vorlage B 258 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 20. Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz am 14.09.2023, TO I, TOP 25 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 258 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt, FRAKTION, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und Gartenpartei (= Kenntnis) Beschlussausfertigung(en): § 3681, 20. Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz vom 14.09.2023 Aktenzeichen: 67-1
BBericht des MagistratsInformationsbericht an die Stadtverordnetenversammlung, z.B. auf Anfragen oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis, weist zurück oder fordert einen Folgebericht an. Keine Sachentscheidung. - Schieberaustausch Bildäcker Straße 1/Dürkheimer Straße 37 Bildäcker Straße 1, Frankfurt am Main - Nied (501), Flur 32, Flurstück 2399/8 und Flurstück 2399/9 hier: BaumfällvorlageM12.06.2023
S A C H S T A N D : Vortrag des Magistrats vom 12.06.2023, M 81 Betreff: Schieberaustausch Bildäcker Straße 1/Dürkheimer Straße 37 Bildäcker Straße 1, Frankfurt am Main - Nied (501), Flur 32, Flurstück 2399/8 und Flurstück 2399/9 hier: Baumfällvorlage I. Es dient zur Kenntnis, dass für die Instandsetzungsmaßnahmen der NRM in der Bildäckerstraße aufgrund des erforderlichen Austauschs von Absperrschiebern an der Trinkwasser Versorgungsleitung auf Flur 32, Flurstücke 2399/8 sowie 2399/9, in FFM-Nied (501), ein Eingriff in den Straßenbaumbestand unvermeidlich ist. Es müssen folgende Bäume gefällt werden: Baumkatasternummer: Baum Nr. 8 Baumart: Acer campestre Stammdurchmesser: ca. 34 cm Pflanzjahr: 1980 Baumkatasternummer: Baum Nr. 12 Baumart: Campinus betulus Stammdurchmesser: ca. 35 cm Pflanzjahr: 1992 II. Der Fällung der beiden Bäume wird zugestimmt. III. Es dient ferner zur Kenntnis, dass a) gemäß Wertberechnung des Grünflächenamtes der Baumwert des Baum Nr. 8: 4.440 € und der Baumwert des Baum Nr. 12: 3.848 € beträgt, b) der Bauherr bereit ist, zwei Ersatzpflanzungen im Bereich der Grünanlage mit der Anlagennummer: 727, Anlagenname: "An der Fridtjof-Nansen-Schule", in Abstimmung mit dem Fachamt vorzunehmen oder vornehmen zu lassen. Begründung: A. Zielsetzung Auf dem genannten Flurstück der betroffenen bzw. zu beseitigenden beiden Bäume verläuft die Trinkwasserversorgungsleitung DN400 der NRM (Werkstoff: Stahl; Baujahr: 1964). Die Absperreinrichtungen an der Leitung sind nicht mehr instand und gewährleisten nicht mehr eine Absperrung der Trinkwasserversorgung, wenn notwendig. Das verursacht im Havariefall die Möglichkeit, dass der Wasseraustritt nicht unmittelbar gestoppt werden kann. Aufgrund des Alters der Bauteile sind die Instandsetzungsarbeiten somit dringlich. Hier können Unterspülungen oder Überschwemmungen durch unkontrollierten Wasseraustritt eine mögliche Folge sein. Zusammengefasst müssen folgende Arbeiten an der Versorgungsleitung ausgeführt werden: 1. Bereich Acer campestre (Baumnr. 8; d=34cm, H=15m; Pflanzjahr 1980) - Entfernen der Absperrschieber AS-159673 sowie AS-27317 à Absperrschieber defekt, schließen nicht mehr (dicht) - Trennen der Umführung à keine Sinnhaftigkeit einer Umführung ohne dichte Absperrschieber und weitere mögliche Leckagestelle - Luftventil aus der Umführung direkt an die Versorgungsleitung setzen 2. Bereich Carpinus betulus (Baumnr. 12; d=35cm, H=10m; Pflanzjahr 1992) - Erneuerung der Absperrschieber AS-88428 sowie AS-22216 à Absperrschieber defekt, schließen nicht mehr (dicht) - Absperrschieber AS-22214 gegen Absperrklappe austauschen à Absperrschieber defekt, schließt nicht mehr (dicht) B. Alternativen (Verpflanzung/Ersatzpflanzung) Keine. Für die Entnahme der vorgesehenen Bäume sind als Pflanzjahre im Baumkataster die Jahre 1980 und 1992 eingetragen. Aufgrund des Standalters und der jetzt erreichten Größe ist ein Verpflanzen der Bäume nicht mehr möglich. Im Hinblick auf einen erneuten Schieberaustausch in einigen Jahrzehnten zur Aufrechterhaltung der Betriebssicherheit ist eine Ersatzpflanzung unmittelbar am Altstandort auch in Abstimmung mit dem Fachamt nicht zielführend. C. Lösung Für den erforderlichen Schieberaustausch sind umfangreiche Arbeiten an der bestehenden Bausubstanz erforderlich. Die hierfür notwendigen Eingriffe an o.g. Bäumen, insbesondere in den Wurzelbereichen, würden mit einer massiven Schädigung einhergehen. Zum einen gingen diese Schädigungen im durchwurzelten Bereich unmittelbar mit dem Verlust der Standsicherheit einher. Zum anderen ist davon auszugehen, dass die Bäume den aus den Tiefbauarbeiten resultierenden Wurzelverlust nicht kompensieren können und absterben würden. Aufgrund des geringen Abstandes der Bäume zu der Trasse und den Schiebern ist es auch nicht möglich, die Bäume zu verpflanzen. Ebenso schließt die Größe und das Standalter der Bäume eine Baumverpflanzung aus. Daher sind nach Einschätzung des Grünflächenamtes, auch unter Berücksichtigung zu treffender Baumschutzmaßnahmen, die Bäume an diesen Standorten nicht zu halten. D. Kosten Der Wert der Bäume wurde vom Grünflächenamt mit jeweils 4.440 € sowie 3.848 €, somit insgesamt mit 8.288 € angegeben. In einer noch abzuschließenden vertraglichen Vereinbarung zwischen dem Grünflächenamt und dem Bauherrn werden die Ersatzpflanzungen hinsichtlich Baumart und Größe, deren Pflege und Bewässerung für die Dauer von fünf Jahren, sowie die Ausgleichszahlung geregelt. Anlage 1_Uebersicht_Stadtkarte (ca. 1,3 MB) Anlage 2_Lageplan_Baumkataster (ca. 470 KB) Anlage 3_Fotos (ca. 4,1 MB) Anlage 4_Wertermittlung (ca. 1,1 MB) Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Klima- und Umweltschutz Beratung im Ortsbeirat: 6 Versandpaket: 14.06.2023 Beratungsergebnisse: 22. Sitzung des OBR 6 am 04.07.2023, TO I, TOP 35 Beschluss: Der Vorlage M 81 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 19. Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz am 06.07.2023, TO I, TOP 112 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage M 81 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt und BFF-BIG gegen ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung); LINKE. (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Gartenpartei (= Ablehnung) 22. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 18.07.2023, TO I, TOP 21 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage M 81 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt und BFF-BIG gegen FRAKTION und ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Ablehnung) 24. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 20.07.2023, TO II, TOP 39 Beschluss: Der Vorlage M 81 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt und BFF-BIG gegen FRAKTION, ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 3604, 24. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 20.07.2023 Aktenzeichen: 79
MVortrag des MagistratsBeschlussvorlage des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung zu Angelegenheiten, die deren Zustimmung oder Entscheidung bedürfen. - Sportfördermittel hier: konsumtive Maßnahmen vereinseigener Sportstättenbau a) Erster Frankfurter Schwimm-Club von 1891 e. V. b) Frankfurter Tennisclub 1914 Palmengarten e. V. c) Sportgemeinschaft Frankfurt-Bockenheim von 1898 e. V. d) SV Blau-Gelb FrankfM12.06.2023
S A C H S T A N D : Vortrag des Magistrats vom 12.06.2023, M 82 Betreff: Sportfördermittel hier: konsumtive Maßnahmen vereinseigener Sportstättenbau a) Erster Frankfurter Schwimm-Club von 1891 e. V. b) Frankfurter Tennisclub 1914 Palmengarten e. V. c) Sportgemeinschaft Frankfurt-Bockenheim von 1898 e. V. d) SV Blau-Gelb Frankfurt e. V. e) Turngemeinde Höchst 1847 e. V. f) Turnverein Niederrad e. V. g) Wassersport Westend e. V. 1. Der beiliegenden Vorschlagsliste mit Zuschussleistungen an Frankfurter Turn- und Sportvereine für konsumtive Maßnahmen des vereinseigenen Sportstättenbaus in Höhe von insgesamt 162.921,00 € wird im Rahmen der Verteilung der Sportfördermittel gemäß den Sportförderrichtlinien zugestimmt. 2. Die Mittel hierfür stehen in der Produktgruppe 21.16 Sportförderung (Kontengruppe 71 - Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzausgaben) zur Verfügung. Mit den Maßnahmen sind keine zusätzlichen personellen Folgekosten verbunden. Begründung: A) Zielsetzung Die Stadt Frankfurt am Main hat sich zum Ziel gesetzt, die Frankfurter Sportvereine auf Grundlage der Sportförderrichtlinien bei größeren Sanierungs-, Erweiterungs- und Neubaumaßnahmen an ihren vereinseigenen Sportstätten zu unterstützen und damit sicher zu stellen, dass die Vereine einen reibungslosen Sportbetrieb ermöglichen können, um die Attraktivität für ihre Mitglieder zu erhalten. Der Badesteg des Ersten Frankfurter Schwimm-Club von 1891 e.V. im Vereinsbad am Schwedlersee muss erneuert werden. Die Holzpfähle mit der gesamten Unterkonstruktion sowie den darauf liegenden Holzplatten sind im Laufe der Jahre morsch geworden. Ein Zugang zum Schwimmen im See ist über den Steg nicht mehr möglich. Die WC-Anlage im Untergeschoss des Vereinsgebäudes beim Frankfurter Tennisclub 1914 Palmengarten e.V. ist über 30 Jahre alt, sehr reparaturanfällig und muss daher saniert werden. Bei der Heizungsanlage im Vereinsgebäude der Sportgemeinschaft Frankfurt-Bockenheim von 1898 e.V. ist ein Brenner defekt. Für die veraltete Technik der Heizungsanlage sind keine Ersatzteile mehr erhältlich. Zudem soll durch den Austausch des Heizkessels Energie eingespart werden. Der SV Blau-Gelb Frankfurt e.V. beabsichtigt den Austausch der alten Flutlichtlampen auf moderne LED Technik. Das Flutlicht wird regelmäßig bis in die Abendstunden genutzt. Mit der Umstellung auf LEDs soll der Stromverbrauch erheblich reduziert werden. Die Heizungsanlage der Turngemeinde Höchst 1847 e.V. besteht aus zwei Brennwertthermen, die beide defekt sind und dringend ausgetauscht werden müssen. Eine Therme konnte nur notdürftig repariert werden. Dadurch entstehen höhere Energiekosten, da z.B. die außentemperaturgeführte Regelung der Heizung nicht mehr funktioniert. Der Turnverein Niederrad e.V. beabsichtigt seine Hallenbeleuchtung auf LED umzustellen, um Energiekosten einzusparen. Bei einigen in der Halle ausgeführten Sportarten (z. B. Badminton, Tischtennis, Volleyball) wird das von außen einfallende Licht als störend wahrgenommen. Dieses Problem soll durch die Anbringung einer Außenjalousie gelöst werden. Im Lehrschwimmbecken des Wassersport Westend e.V. ist die Technik für die Wasseraufbereitung nicht mehr im vollem Umfang funktionsfähig. Der Schwimmbetrieb im Sommer 2022 musste früher eingestellt werden. Da die Anlage veraltet ist, sind viele Ersatzteile nicht mehr erhältlich. Eine neue Filteranlage würde längere Betriebs- und Trainingszeiten ermöglichen. B) Alternativen Keine C) Lösungen Der Badesteg des Ersten Frankfurter Schwimm-Club von 1891 e.V. wird erneuert und somit ist ein Zugang zum Schwimmen im Schwedlersee wieder möglich. Die Sanitärobjekte im Vereinsgebäude des Frankfurter Tennisclubs 1914 Palmengarten e.V. werden ausgetauscht und die Toilettenräume neu gefliest. Im Vereinsgebäude der Sportgemeinschaft Frankfurt-Bockenheim von 1898 e.V. wird der Heizkessel ausgetaucht. Hierdurch werden die Energiekosten erheblich gesenkt. Durch die Umrüstung der Flutlichtbeleuchtung auf LED Technik auf der Sportanlage des SV Blau-Gelb Frankfurt e.V. werden Energiekosten eingespart. Die defekten Brennwertthermen der Turngemeinde Höchst 1847 e.V. werden ausgetauscht. Durch den Austausch wird die Beheizung der Hallen gewährleistet und die Kosten für Energie reduziert. Beim Turnverein Niederrad e.V wird die Hallenbeleuchtung auf LED umgestellt und damit Energie eingespart. Zudem wird eine Außenjalousie an der Fensterfront der Turnhalle angebracht, die Schutz gegen den störenden Lichteinfall bietet. Mit dem Einsatz einer neuen Filteranlage im Lehrschwimmbecken der Wassersport Westend e.V. können längere Betriebs- und Trainingszeiten erzielt werden. D) Kosten 1. Zuwendungshöhe Die vorliegenden Anträge wurden geprüft. Das Prüfungsergebnis ist in Form der Fördervorschläge dargestellt. Die in der Vorschlagsliste genannten Zuschussbeträge von insgesamt 162.921,00 € sind zur ordnungsgemäßen Weiterführung der Vereinsarbeit erforderlich. Der städtische Zuschuss für die Erneuerung des Badesteges des Ersten Frankfurter Schwimm-Club e.V. beträgt 9.267 € bei einem Jugendanteil von 43,4 % und einer Zuschusshöhe von 50 %. Die Kosten für die Sanierung der WC-Anlage beim Frankfurter Tennisclub 1914 Palmengarten e.V. betragen 82.285,25 €. Da die WC-Anlage auch von den Besuchern der Gaststätte genutzt wird, können nur Kosten von 65.828,20 € als zuwendungsfähig anerkannt werden. Bei einem Jugendanteil von 40,3 % beläuft sich der städtische Zuschuss auf 32.914 € (50 %). Für die Erneuerung der Heizungsanlage der Sportgemeinschaft Frankfurt-Bockenheim e.V. beträgt der städtische Zuschuss 16.192 € bei einem Jugendanteil von 24,0 % und einer Zuschusshöhe von 35 %. Von den geltend gemachten Aufwendungen in Höhe von 56.899,52 € sind nur 46.262,52 € zuwendungsfähig, da die anteilig für den nicht sportlich genutzten Teil des Vereinsgebäudes entfallenden Aufwendungen von 10.637,00 € nicht berücksichtigt werden können. Der städtische Zuschussbetrag für den SV Blau-Gelb Frankfurt e.V. bei der Umstellung der Flutlichtbeleuchtung auf LED Technik beträgt 20.536 €. Bei einem Jugendanteil von 62,5 % wird die Maßnahme mit 50 % bezuschusst. Für die Erneuerung der Heizungsanlage der Turngemeinde Höchst e.V. werden Aufwendungen von 37.174,79 € veranschlagt. Hiervon sind nur Kosten in Höhe von 33.829,24 € zuwendungsfähig, da die anteilig auf den nicht sportlich genutzten Teil des Gebäudes entfallenden Aufwendungen in Höhe von 3.345,55 € nicht berücksichtigt werden können. Bei einem Jugendanteil von 45,9 % und einer Zuschusshöhe von 50 % beläuft sich der Zuschuss auf 16.915 €. Der städtische Zuschuss für die Umstellung der Beleuchtung auf LED und die Anbringung einer Außenjalousie beim Turnverein Niederrad e.V. beläuft sich auf 23.457 € bei einem Jugendanteil von 43,0 % und einer Zuschusshöhe von 50 %. Bei zuwendungsfähigen Kosten für die Sanierung der Filtertechnik im Vereinsbad der Wassersport Westend e.V. in Höhe von 87.280 € und einem Jugendanteil des Vereins von 43,9 % beläuft sich der städtische Zuschuss auf 43.640 € (50%). 2. Finanzierungsbedarfszeitraum mit Angabe der Jahresraten Für die Maßnahmen wird der bewilligte Zuschussbetrag in Höhe von insgesamt 162.921,00 € nach Beschlussfassung verpflichtet und kassenwirksam. 3. Zugehörige Kosten keine 4. Jahresfolgekosten a) personelle Folgekosten keine b) sachliche Folgekosten keine c) Kapitalkosten Abschreibung keine Kalkulatorische Verzinsung keine 5. Jahreserträge keine 6. Leistungen Dritter keine 7. Stellenplanmäßige Auswirkungen keine Anlage _Vorschlagsliste (ca. 85 KB) Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Kultur, Wissenschaft und Sport Versandpaket: 14.06.2023 Beratungsergebnisse: 19. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport am 13.07.2023, TO I, TOP 108 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage M 82 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 3548, 19. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport vom 13.07.2023 Aktenzeichen: 52-0
MVortrag des MagistratsBeschlussvorlage des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung zu Angelegenheiten, die deren Zustimmung oder Entscheidung bedürfen. - Sportfördermittel hier: Bauinvestitionen a) TC Niddapark Frankfurt am Main e. V. b) Tennisclub Europaviertel Frankfurt e. V.M12.06.2023
S A C H S T A N D : Vortrag des Magistrats vom 12.06.2023, M 83 Betreff: Sportfördermittel hier: Bauinvestitionen a) TC Niddapark Frankfurt am Main e. V. b) Tennisclub Europaviertel Frankfurt e. V. 1. Es wird zugestimmt, dass dem TC Niddapark Frankfurt am Main e.V. für den Neubau von drei Padel-Feldern ein Zuschuss von 104.860 € und dem Tennisclub Europaviertel Frankfurt e.V. ein Förderbetrag von 90.303 € für den Bau von zwei Tennisplätzen bewilligt wird. 2. Die Mittel hierfür stehen in der Produktgruppe 21.16 (Sportförderung), Projektdefinition 5.007482 "Investitionszuschüsse für vereinseigene Sportstätten", zur Verfügung. 3. Es dient zur Kenntnis, dass für den Neubau der drei Padel-Felder des TC Niddapark e.V. bei einer Abschreibungsdauer der Maßnahme von 20 Jahren mit einem Aufwand für Abschreibung in Höhe von 5.243,00 € p. a. und mit einer kalkulatorischen Verzinsung von 760,24 € p.a. zu rechnen ist. Für den Neubau der zwei Tennisplätze durch den Tennisclub Europaviertel e.V. betragen die Aufwendungen für die Abschreibung bei einer Abschreibungsdauer von 20 Jahren 4.515,15 € p.a. und die kalkulatorische Verzinsung 654,70 € p.a. Mit den Maßnahmen sind keine zusätzlichen personellen Folgekosten verbunden. Begründung: A) Zielsetzung Die Stadt Frankfurt am Main hat sich zum Ziel gesetzt, die Frankfurter Sportvereine auf Grundlage der Sportförderrichtlinien bei größeren Sanierungs-, Erweiterungs- und Neubaumaßnahmen an ihren vereinseigenen Sportstätten zu unterstützen und damit sicher zu stellen, dass die Vereine einen reibungslosen Sportbetrieb ermöglichen können, um die Attraktivität für ihre Mitglieder zu erhalten. Durch die Gewährung von Zuschüssen trägt die Stadt Frankfurt dazu bei, attraktive Sportstätten zu schaffen, die sie sonst aufgrund mangelnder Flächen nicht anbieten kann. Zudem wären die Finanzierungskosten bei einem Bau in Eigenregie um ein vielfaches höher. Der Padel Sport in Deutschland erfreut sich zunehmender Beliebtheit und bietet eine interessante Alternative zum Tennissport. Padel wird in einem Käfig aus Glas- und Drahtgitterelementen gespielt. Beim Padel ist mehr Geschicklichkeit als Kraft gefragt, daher ist diese Sportart für alle Altersgruppen geeignet. Um der gestiegenen Nachfrage gerecht zu werden, beabsichtigt der TC Niddapark e.V. den Bau von drei Padel-Feldern. Beim Tennisclub Europaviertel e.V sind in den letzten Jahren die Mitgliederzahlen kontinuierlich gestiegen und somit auch der Bedarf an Trainingsmöglichkeiten. Durch den Bau von zwei neuen Keramiksand-Allwetterplätzen soll dieser Bedarf zukünftig abgedeckt werden. Keramiksand-Allwetterplätze bieten den Vorteil, dass diese ganzjährig bespielbar sind und zudem keine Bewässerung benötigen. B) Alternativen Keine C) Lösungen Mit der Errichtung von drei Padel-Feldern wird der TC Niddapark e.V. der gestiegenen Nachfrage nach Spielmöglichkeiten für den Padel Sport gerecht. Durch den Bau zwei weiterer Tennisplätze beim Tennisclub Europaviertel e.V. kann der Bedarf an zusätzlichen Trainingsmöglichkeiten abgedeckt werden. D) Kosten 1. Zuwendungshöhe Die vorliegenden Anträge des TC Niddapark e.V. und des Tennisclubs Europaviertel e.V. wurden geprüft. Das Prüfungsergebnis ist in Form der Fördervorschläge dargestellt. Die in der Vorschlagsliste genannten Zuschussbeträge von insgesamt 195.163 € sind zur ordnungsgemäßen Weiterführung der Vereinsarbeit erforderlich. Für den Bau von drei Padel-Feldern des TC Niddapark e.V. beträgt der städtische Zuschussbetrag 104.860 €. Dies entspricht 50% der zuwendungsfähigen Kosten von 209.719,49 € bei einem Jugendanteil von 35,9 %. Der städtische Zuschuss für den Tennisclub Europaviertel e.V. beläuft sich auf 90.303 € bei einem Jugendanteil von 54,2 % und einer Zuschusshöhe von 50 % der zuwendungsfähigen Kosten von 180.605,09 €. 2. Finanzierungsbedarfszeitraum mit Angabe der Jahresraten Für die Maßnahme wird der bewilligte Zuschussbetrag in Höhe von insgesamt 195.163 € nach Beschlussfassung verpflichtet und kassenwirksam. 3. Zugehörige Folgeinvestitionen keine 4. Jahresfolgekosten a) personelle Folgekosten keine b) sachliche Folgekosten keine c) Kapitalkosten Abschreibung (20 Jahre) 9.758,15 € p. a.< /p> Kalkulatorische Verzinsung (1,45%) 1.414,94 € p. a. 5. Jahreserträge keine 6. Leistungen Dritter keine 7. Stellenplanmäßige Auswirkungen keine Anlage _Vorschlagsliste (ca. 46 KB) Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Kultur, Wissenschaft und Sport Versandpaket: 14.06.2023 Beratungsergebnisse: 19. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport am 13.07.2023, TO I, TOP 109 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage M 83 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 3549, 19. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport vom 13.07.2023 Aktenzeichen: 52-0
MVortrag des MagistratsBeschlussvorlage des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung zu Angelegenheiten, die deren Zustimmung oder Entscheidung bedürfen. - Sportfördermittel hier: Bauinvestitionen a) Eintracht Frankfurt e. V. b) Höchster Tennis- und Hockeyclub e. V.M12.06.2023
S A C H S T A N D : Vortrag des Magistrats vom 12.06.2023, M 84 Betreff: Sportfördermittel hier: Bauinvestitionen a) Eintracht Frankfurt e. V. b) Höchster Tennis- und Hockeyclub e. V. 1. Es wird zugestimmt, dass Eintracht Frankfurt e.V. für den Neubau von fünf Padelcourts ein Zuschuss von 160.697 € und dem Höchster Tennis- und Hockeyclub e.V. ein Förderbetrag von 58.128 € für den Bau von zwei Padelcourts bewilligt wird. 2. Die Mittel hierfür stehen unter in der Produktgruppe 21.16 (Sportförderung), Projektdefinition 5.007482 "Investitionszuschüsse für vereinseigene Sportstätten", zur Verfügung. 3. Es dient zur Kenntnis, dass für den Neubau der fünf Padelcourts durch Eintracht Frankfurt e.V. bei einer Abschreibungsdauer der Maßnahme von 20 Jahren mit einem Aufwand für Abschreibung in Höhe von 8.034,85 € p. a. und mit einer kalkulatorischen Verzinsung von 1.165,05 € p. a. zu rechnen ist. Für den Neubau der zwei Padelcourts durch den Höchster Tennis- und Hockeyclub e.V. betragen die Aufwendungen für die Abschreibung bei einer Abschreibungsdauer von 20 Jahren 2.906,40 € p. a. und die kalkulatorische Verzinsung 421,43 € p. a. 4. Ferner dient zur Kenntnis, dass nach Realisierung der Maßnahmen Eintracht Frankfurt e.V. und dem Höchster Tennis- und Hockeyclub e.V. für die Pflege und Unterhaltung der Padelcourts nach den derzeitig gültigen Sportförderrichtlinien eine Pauschalzuwendung gewährt werden kann , sofern die Vereine jährlich einen entsprechenden Antrag stellen und die erforderlichen Mittel hierfür im jeweiligen Haushaltsjahr in der Produktgruppe 21.16 (Kontengruppe 71, Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzausgaben) verfügbar sind. Diese Pauschalzuwendung würde bei Eintracht Frankfurt 1.100 € pro Jahr betragen und beim Höchster Tennis- und Hockeyclub 440 € pro Jahr. Mit den Maßnahmen sind keine zusätzlichen personellen Folgekosten verbunden. Begründung: A) Zielsetzung Die Stadt Frankfurt am Main hat sich zum Ziel gesetzt, die Frankfurter Sportvereine auf Grundlage der Sportförderrichtlinien bei größeren Sanierungs-, Erweiterungs- und Neubaumaßnahmen an ihren vereinseigenen Sportstätten zu unterstützen und damit sicher zu stellen, dass die Vereine einen reibungslosen Sportbetrieb ermöglichen können, um die Attraktivität für ihre Mitglieder zu erhalten. Durch die Gewährung von Zuschüssen trägt die Stadt Frankfurt dazu bei, attraktive Sportstätten zu schaffen, die sie sonst aufgrund mangelnder Flächen nicht anbieten kann. Zudem wären die Finanzierungskosten bei einem Bau in Eigenregie um ein vielfaches höher. Der Padel Sport in Deutschland erfreut sich zunehmender Beliebtheit und bietet eine interessante Alternative zum Tennissport. Padel wird in einem Käfig aus Glas- und Drahtgitterelementen gespielt. Beim Padel ist mehr Geschicklichkeit als Kraft gefragt, daher ist diese Sportart für alle Altersgruppen geeignet. Zudem kann der Padel Sport auch in den Wintermonaten gespielt werden und bietet damit eine Alternative zu den im Winter oft ausgebuchten Tennishallen. Um der gestiegenen Nachfrage gerecht zu werden, beabsichtigt Eintracht Frankfurt e.V. den Bau von fünf Padelcourts in Sindlingen und der Höchster Tennis- und Hockeyclub e.V. zwei Padelcourts auf seiner vereinseigenen Anlage in Höchst. B) Alternativen Keine C) Lösungen Mit der Errichtung von fünf bzw. zwei Padelcourts werden Eintracht Frankfurt e.V. und der Tennis- und Hockeyclub e.V. der gestiegenen Nachfrage nach Spielmöglichkeiten für den Padel Sport gerecht. D) Kosten 1. Zuwendungshöhe Die vorliegenden Anträge von Eintracht Frankfurt e.V. und des Höchster Tennis- und Hockeyclub e.V. wurden geprüft. Das Prüfungsergebnis ist in Form der Fördervorschläge dargestellt. Die in der Vorschlagsliste genannten Zuschussbeträge von insgesamt 218.825 € sind zur ordnungsgemäßen Weiterführung der Vereinsarbeit erforderlich. Die Kosten für den Bau von fünf Padelcourts durch Eintracht Frankfurt e.V belaufen sich auf voraussichtlich 504.786,58 €. Hiervon sind nur Aufwendungen in Höhe von 459.135,12 € zuwendungsfähig, da u.a. die Kosten für die Stellplätze nicht berücksichtigt werden können. Bei einem Jugendanteil von 24,3 % beläuft sich der städtische Förderbetrag auf 35 % der zuwendungsfähigen Kosten, somit 160.697 €. Der städtische Zuschuss für den Bau zweier Padelcourts durch den Höchster Tennis- und Hockeyclub e.V. beläuft sich auf 58.128 € bei einem Jugendanteil von 31,4 % und einer Zuschusshöhe von 50 % der zuwendungsfähigen Kosten von 116.255,86 €. 2. Finanzierungsbedarfszeitraum mit Angabe der Jahresraten Für die Maßnahme wird der bewilligte Zuschussbetrag in Höhe von insgesamt 218.825 € nach Beschlussfassung verpflichtet und kassenwirksam. 3. Zugehörige Folgeinvestitionen keine 4. Jahresfolgekosten 1.540 € a) personelle Folgekosten keine b) sachliche Folgekosten keine c) Kapitalkosten Abschreibung (20 Jahre) 10.941,25 € p. a. Kalkulatorische Verzinsung (1,45%) 1.586,48 € p. a. 5. Jahreserträge keine 6. Leistungen Dritter keine 7. Stellenplanmäßige Auswirkungen keine Anlage _Vorschlagsliste (ca. 347 KB) Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Kultur, Wissenschaft und Sport Versandpaket: 14.06.2023 Beratungsergebnisse: 19. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport am 13.07.2023, TO I, TOP 110 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage M 84 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 3550, 19. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport vom 13.07.2023 Aktenzeichen: 52-0
MVortrag des MagistratsBeschlussvorlage des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung zu Angelegenheiten, die deren Zustimmung oder Entscheidung bedürfen. - Förderprogramm Innenstadt Höchst Fortsetzung des FörderzeitraumsM12.06.2023
S A C H S T A N D : Vortrag des Magistrats vom 12.06.2023, M 85 Betreff: Förderprogramm Innenstadt Höchst Fortsetzung des Förderzeitraums Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 22.09.2022, § 2101 (OA 208) 1. Einer Verlängerung des Förderzeitraums um weitere 3 Jahre bis 2026 des bestehenden Förderprogramms Innenstadt Höchst wird zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, dass a) die Mittel für die Förderung in der Produktgruppe 13.01 Stadtplanung, Projektdefinition 5.001942 - Förderprogramm Innenstadt Höchst - zur Verfügung stehen, b) mit § 666 vom 14.09.2006 (M 106/06) und § 864 vom 15.12.2016 (OA 75 - B 58) insgesamt 31,0 Mio. € für das Förderprogramm Innenstadt Höchst zur Verfügung gestellt wurden, von denen bis zum 31.12.2022 bereits 19.252 T€ verausgabt wurden; c) die Fortführung des Förderprogramms aus den verbleibenden Fördermitteln erfolgt. Begründung: A. Zielsetzung Im Jahr 2018 wurde das auf ursprünglich auf 10 Jahre angesetzte Förderprogramm Innenstadt Höchst verlängert und als Grundlage der Förderung sowie der durchzuführenden Maßnahmen und Projekte im Jahr 2021 das Integrierte Handlungskonzept beschlossen. Das Handlungskonzept ist nicht als abgeschlossene und verbindliche Planung zu sehen. Vielmehr muss das Konzept, inklusive der geplanten Zeiträume, während der Umsetzung im Sinne eines lernenden Prozesses stetig überprüft und neuen Rahmenbedingungen bzw. Anforderungen angepasst werden. Dies gilt umso mehr, als dass die zweite Förderperiode wesentlich durch die Corona-Pandemie mit all seinen Einschränkungen des wirtschaftlichen und öffentlichen Lebens geprägt wurde. Ziel war es, die Förderprogrammfortführung auf fünf Jahre zu begrenzen (2019-2023). Seit Beginn der Verlängerung wurden bereits wichtige Impulse für die Kernfunktion der Höchster Innenstadt gesetzt. Es konnten allerdings auch, insbesondere bedingt durch die Corona-Pandemie, die vollumfänglich in die Förderperiode fiel, noch nicht alle Ziele erreicht und auch einige Projekte des Integriertes Handlungskonzepts noch nicht oder nicht abschließend bearbeitet werden. Die freigegebenen Mittel konnten daher nicht wie eingeplant verausgabt werden. B. Alternativen Ohne Verlängerung des Förderzeitraums würde das Förderprogramm Ende 2023 enden. Damit würden bereits begonnene Projekte nicht gesichert zu Ende geführt und andere Projekte nicht umgesetzt werden. C. Lösung Durch eine Verlängerung des Förderzeitraums des Förderprogramms Innenstadt Höchst besteht die Möglichkeit, die Förderung länger zu nutzen, bereits begonnene Projekte gesichert zu Ende zu führen und Projekte gemäß dem integrierten Handlungskonzept, die noch nicht angestoßen werden konnten, durchzuführen. Ziel ist es, den aktiven Förderzeitraum für zwei weitere Jahre (2024 und 2025) zu verlängern und das dritte Jahr, 2026, für die Abwicklung und Nachsorge zu nutzen. Ausreichend Mittel stehen noch zur Verfügung. Weitere Mittel sind nicht in den Haushalt einzustellen. Grundlage für alle Förderungen und Maßnahmen bleibt das beschlossene Intergierte Handlungskonzept mit den Handlungsfeldern - Gewerbliche Erdgeschossnutzung, - Öffentlicher Raum und Mobilität und - Identifikation und Stadtteilgemeinschaft sowie die "Richtlinien zur Förderung der Umgestaltung von gewerblichen Erdgeschosszonen sowie der Aufwertung des Geschäftsumfeldes der Innenstadt Höchst". 1. Gewerbliche Erdgeschossnutzung Die Beratung und die Gewährung von Zuschüssen für Maßnahmen zur Umgestaltung gewerblich genutzter Erdgeschosszonen ist das zentrale Element des Förderprogramms Innenstadt Höchst. Aber gerade die Angebote im Handlungsfeld der gewerblichen Erdgeschossnutzung (Förderung/Vermittlung) wurden in der bisherigen Laufzeit nicht so angenommen wie erhofft. Mit den geförderten Maßnahmen konnten an einigen Stellen beispielhafte Modernisierungen durchgeführt werden. Deutlich wird jedoch auch, dass der Umfang der tatsächlichen Förderungen trotz sehr intensiver und vielfältiger Ansprache der Eigentümer*innen und Gewerbetreibenden stark hinter den Erwartungen zurückbleibt. Es ist davon auszugehen, dass dies in Teilen der Corona-Pandemie geschuldet ist, die die Investitionsbereitschaft insbesondere in den von den Einschränkungen besonders stark betroffenen Segmenten des Einzelhandels, der Gastronomie und der Kultur deutlich reduziert hat. Die Verlängerung bietet die Chance, die gelähmte Zeit der Corona-Pandemie nachzuholen und das Gewerbe, insbesondere den Einzelhandel, die Gastronomie und die Kultur, in der Post-Corona-Zeit zu unterstützen. 2. Öffentlicher Raum und Mobilität Bezüglich der Maßnahmen im öffentlichen Raum konnte bei einer Reihe von Projekten die Vorbereitung durchgeführt bzw. begleitet werden (z.B. Parkraumanalyse Markt). Umgesetzt wurden allerdings vor allem kleinere Maßnahmen und Projekte, teils im Spektrum gemeinschaftlicher Aktivitäten (Mobile Bänke, Sommeraktionsfläche, Urban Gardening u.ä.). Die Nahmobilitäts- und Parkraumstudie, das Parkraumkonzept Markt und die Erstellung von Regeldetails für die Königsteiner Straße befinden sich aktuell in der Bearbeitung und sollen 2023 fertig gestellt sein. Mit der Verlängerung des Förderprogramms sollen noch folgende Maßnahmen im öffentlichen Raum bearbeitet werden: - die Umsetzung der Regeldetails auf der Königsteiner Straße, - die Umsetzung von Impulsmaßnahmen aus dem Nahmobilitäts- und Parkraumkonzept, - die Umsetzung von Maßnahmen zur Aufwertung des Markts, - die Realisierung einer Zwischennutzung für den Ettinghausenplatz, - die Entwicklung eines Leitsystems. 3. Identifikation und Stadtteilgemeinschaft Eine sehr große Wirkung hatten im bisherigen Prozess Aktivitäten im Bereich Vernetzung/Kommunikation/gemeinschaftliche Projekte. Hier konnte eine Vielzahl von Projekten begleitet und gefördert werden. Bei einer Verlängerung des Programms können diese Aktivitäten weiter betrieben werden. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 02.06.2006, M 106 Vortrag des Magistrats vom 21.12.2007, M 287 Bericht des Magistrats vom 19.02.2016, B 58 Anregung vom 01.11.2016, OA 75 Vortrag des Magistrats vom 04.05.2018, M 81 Vortrag des Magistrats vom 23.10.2020, M 170 Vortrag des Magistrats vom 22.03.2021, M 49 Anregung vom 28.06.2022, OA 208 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau Ausschuss für Wirtschaft, Recht und Frauen Haupt- und Finanzausschuss Beratung im Ortsbeirat: 6 Versandpaket: 14.06.2023 Beratungsergebnisse: 22. Sitzung des OBR 6 am 04.07.2023, TO I, TOP 36 Beschluss: Der Vorlage M 85 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 19. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Recht und Frauen am 04.07.2023, TO I, TOP 71 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage M 85 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, FRAKTION, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG 19. Sitzung des Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau am 11.07.2023, TO I, TOP 70 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage M 85 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, FRAKTION, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Annahme) 22. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 18.07.2023, TO II, TOP 14 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage M 85 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, FRAKTION, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG 24. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 20.07.2023, TO II, TOP 40 Beschluss: Der Vorlage M 85 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, FRAKTION, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und Gartenpartei Beschlussausfertigung(en): § 3605, 24. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 20.07.2023 Aktenzeichen: 64-1
MVortrag des MagistratsBeschlussvorlage des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung zu Angelegenheiten, die deren Zustimmung oder Entscheidung bedürfen. - Endlich Beseitigung des Sanierungsstaus an der Engelbert-Humperdinck-Schule (EHS) im WestendOA12.06.2023
S A C H S T A N D : Anregung vom 12.06.2023, OA 366 entstanden aus Vorlage: OF 693/2 vom 14.05.2023 Betreff: Endlich Beseitigung des Sanierungsstaus an der Engelbert-Humperdinck-Schule (EHS) im Westend Vorgang: F 1419/23; F 1448/23; F 1590/23; F 1617/23 Zwischenbescheid des Magistrats vom 09.10.2023 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, warum der seit vielen Jahren bekannte Sanierungsstau an der EHS nicht behoben wird und das verantwortliche Dezernat seiner damit verbundenen Verkehrssicherungspflicht schon mehrjährig nicht nachkommt. Auch gilt zu klären, warum das Dezernat trotz der hierfür eingeplanten Budgets weder Ausschreibungen durchgeführt noch Fachfirmen beauftragt hat. Im Einzelnen geht es um: 1. undichte Dächer und Wasserschäden; 2. Baustelle Lehrerzimmer mit Schimmelbefall; 3. Legionellen in den Duschen der Umkleidekabinen für Mädchen und Jungen; 4. defekter Tartanbelag auf dem Schulhof; 5. Lieferung und Montage der vorhandenen Ersatztischtennisplatte im Schulhof - Montagezusage war für das Frühjahr 2023. Der Magistrat wird gebeten, bis Ende Juni eine Roadmap für die Beseitigung des Sanierungsstaus an der EHS zu erstellen und die Mängel bis Ende 2023 zu beheben. Ferner soll der Initiative "Sicheres und Gesundes Schulgebäude" des Schulelternbeirats der EHS der verantwortliche Bau- und Projektleiter als offizielle Kontaktperson und Ansprechpartner für den gesamten Sanierungsprozess genannt werden. Begründung: Siehe Schreiben der Initiative "Sicheres und Gesundes Schulgebäude" des Schulelternbeirats der Engelbert-Humperdinck-Schule vom 18. November 2022. Dazu auch die Fragen F 1419, F 1448, F 1590 und F 1617 aus 2023. Die betroffenen Eltern haben darüber hinaus zu einem Mittagstreffen an der Schule am 14.06.2023 um 10:00 Uhr eingeladen, um die baulichen Probleme nochmals offenzulegen und zu einer zeitnahen Lösung zu kommen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Frage vom 23.02.2023, F 1419 Frage vom 23.02.2023, F 1448 Frage vom 04.05.2023, F 1590 Frage vom 04.05.2023, F 1617 Bericht des Magistrats vom 18.12.2023, B 470 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Schulbau Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 21.06.2023 Beratungsergebnisse: 19. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Schulbau am 10.07.2023, TO I, TOP 25 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 366 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, LINKE., AfD, FRAKTION und BFF-BIG gegen GRÜNE, SPD und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Volt und ÖkoLinX-ELF (= Prüfung und Berichterstattung) 22. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 18.07.2023, TO I, TOP 27 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 366 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Volt und ÖkoLinX-ELF gegen CDU LINKE., AfD, FRAKTION und BFF-BIG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Annahme) 24. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 20.07.2023, TO II, TOP 61 Beschluss: Die Vorlage OA 366 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Volt und ÖkoLinX-ELF gegen CDU LINKE., AfD, FRAKTION, BFF-BIG und Gartenpartei (= Annahme) 22. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Schulbau am 04.12.2023, TO I, TOP 5 Beschluss: nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 366 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Volt, FRAKTION und BFF-BIG; LINKE. (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 3626, 24. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 20.07.2023 § 4098, 22. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Schulbau vom 04.12.2023 Aktenzeichen: 40-2
OAAnregung OrtsbeiratVorschlag eines Ortsbeirats an die Stadtverordnetenversammlung. Wird in Ausschüssen beraten und kann übernommen, abgelehnt, zur Prüfung überwiesen oder direkt der Verwaltung zugeleitet werden. - Vorplatz der Deutschen Nationalbibliothek entsiegelnOFOB 312.06.2023 · GRÜNE
S A C H S T A N D : Antrag vom 12.06.2023, OF 544/3 Betreff: Vorplatz der Deutschen Nationalbibliothek entsiegeln Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die Deutsche Nationalbibliothek zu bitten, eine Entsiegelung der Fläche vor ihrem Eingang zu prüfen und gemeinsam an möglichen Lösungen zu arbeiten. Begründung: Der Ortsbeirat 3 regte bereits die Entsiegelung diverser Flächen für eine klimabewusste Umgestaltung an. Die Fläche vor der Deutschen Nationalbibliothek ist stark versiegelt und bietet großes Potenzial für eine klimabewusste Gestaltung. Dem Ortsbeirat ist hierbei bewusst, dass die Gestaltung der Fläche nicht im Entscheidungsbereich der Stadt Frankfurt liegt. Jedoch hat der aufheizende Effekt des stark versiegelten Platzes eine Auswirkung auf die umliegenden Quartiere. Daher liegt es durchaus im Interesse des Ortsbeirats und der Stadt Frankfurt, hier eine gestalterische Lösung mit der Deutschen Nationalbibliothek zu finden. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 01.06.2023, OF 535/3 Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 21. Sitzung des OBR 3 am 15.06.2023, TO I, TOP 34 Die Vorlage OF 544/3 wird zum gemeinsamen Antrag von GRÜNE, CDU und LINKE. erklärt. Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4147 2023 1. Die Vorlage OF 535/3 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 544/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 2. Einstimmige Annahme
OFOB 3Antrag OrtsbeiratFörmlicher Antrag einer Fraktion im Ortsbeirat, über den der Ortsbeirat berät und beschließt. Erst der Beschluss bestimmt den weiteren Verfahrensweg. - Installation für Tauben im Durchgang Zollturm muss beseitigt werdenOFOB 612.06.2023 · SPD
S A C H S T A N D : Antrag vom 12.06.2023, OF 796/6 Betreff: Installation für Tauben im Durchgang Zollturm muss beseitigt werden Der Ortsbeirat möge beschließen: der Magistrat wird aufgefordert, zu veranlassen, dass drei Bretter an der Decke des Durchganges am Zollturm, die offenbar Tauben als Rastplatz dienen sollen, entfernt werden, um so zu verhindern, dass - das Fachwerk des Durchganges am Zollturm Schaden nimmt und - der darunter gelegene Fußweg durch die Taubenexkremente insbesondere bei nassem Wetter gefährlich glatt wird. Begründung: Die Begründung ergibt sich aus dem Antrag und dem beigefügten Bild. (c) Marion Weil-Döpel, privat Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 22. Sitzung des OBR 6 am 04.07.2023, TO I, TOP 15 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4173 2023 Die Vorlage OF 796/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, BFF und fraktionslos gegen LINKE. (= Ablehnung)
OFOB 6Antrag OrtsbeiratFörmlicher Antrag einer Fraktion im Ortsbeirat, über den der Ortsbeirat berät und beschließt. Erst der Beschluss bestimmt den weiteren Verfahrensweg. - Nied: Versetzung der Glascontainer in der Dürkheimer StraßeOFOB 612.06.2023 · SPD
S A C H S T A N D : Antrag vom 12.06.2023, OF 799/6 Betreff: Nied: Versetzung der Glascontainer in der Dürkheimer Straße Der Ortsbeirat möge beschließen: der Magistrat wird aufgefordert, die sich im Zuweg zur Kindertagesstätte Elisabeth in Nied, Dürkheimer Straße 35, befindlichen Glascontainer zu versetzen bzw. FES und Remondis die Genehmigung zu erteilen, die Glascontainer an einen anderen nahen Standort zu stellen. Gegebenenfalls kann ein neuer Standort durch einen Ortstermin gefunden werden, sollte der Magistrat dies für notwendig erachten. Begründung: Die Glascontainer stehen am Zuweg zum Kindergarten. Einen anderen Eingang zum Gelände gibt es nicht. Nach Auskunft durch Elternvertreter ist der Weg zur Einrichtung gesäumt von Altglas, Scherben und Müll. Mehrmals die Woche müssen Mitarbeiter der Kita den Weg freiräumen und fegen, damit sich kein Kind verletzt, sollte es auf den Weg zum oder vom Kindergarten hinfallen. Es wurden schon Versuche der Elternvertreter bei FES und Remondis unternommen, die Glascontainer anderweitig zu platzieren. Jedoch wurde den Elternvertreter beschieden, dass sie sich deshalb an den Ortsbeirat wenden möchten, da eine Genehmigung des Straßenbauamtes der Stadt Frankfurt am Main notwendig sei. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 22. Sitzung des OBR 6 am 04.07.2023, TO I, TOP 18 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4175 2023 Die Vorlage OF 799/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
OFOB 6Antrag OrtsbeiratFörmlicher Antrag einer Fraktion im Ortsbeirat, über den der Ortsbeirat berät und beschließt. Erst der Beschluss bestimmt den weiteren Verfahrensweg. - Projektunterstützung „Auschwitz vor Gericht“OIBOB 212.06.2023
S A C H S T A N D : Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 12.06.2023, OIB 234 entstanden aus Vorlage: OF 673/2 vom 26.05.2023 Betreff: Projektunterstützung "Auschwitz vor Gericht" Der Ortsbeirat unterstützt das Ausstellungsprojekt "Auschwitz vor Gericht" (AT) des Vereins Begegnen in Bockenheim e. V. mit Mitteln aus seinem Ortsbeiratsbudget in Höhe von 2.000 Euro. Der Magistrat wird gebeten, das Weitere zu veranlassen. Begründung: Anlässlich des 60. Jahrestages des ersten Frankfurter Auschwitz-Prozesses setzt sich die Ausstellung mit der Entstehung, Durchführung und den Folgen des von Fritz Bauer und seinen Staatsanwälten angestrengten Prozesses auseinander und soll so zu einer lebendigen Erinnerungskultur beitragen. Die Ausstellung entsteht in enger Zusammenarbeit mit dem AStA der Universität Frankfurt und soll breit in die Frankfurter Stadtgesellschaft wirken. Die beantragten Kosten für die Produktion der Ausstellung fallen alle im Jahr 2023 an. Eine ausführliche Vorstellung des Projekts samt Finanzierungsplan wird dem Ortsbeirat separat zur Verfügung gestellt. Hinweis: Die Maßnahme wurde am 09.07.2024 mit 2.000 Euro abgerechnet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.12.2023, ST 2458 Aktenzeichen: 10-0
OIBOB 2Initiative (Budget) OrtsbeiratIn PARLIS als Budget-Initiative geführte Ortsbeiratsvorlage. Der konkrete Haushalts- und Zuständigkeitsbezug muss aus Vorlage und Beschluss gelesen werden; § 3 Abs. 11 GOOBR regelt nur Mittel für Öffentlichkeitsarbeit und Kontaktpflege. - Den Platz vor der Universitätsbibliothek in Freimannplatz benennenOI12.06.2023
S A C H S T A N D : Initiative vom 12.06.2023, OI 18 entstanden aus Vorlage: OF 687/2 vom 26.05.2023 Betreff: Den Platz vor der Universitätsbibliothek in Freimannplatz benennen Vorgang: OM 4071/23 OBR 2 1. Der Magistrat wird gemäß § 3 Absatz 3 Satz 2 Ziffer 1 der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte aufgefordert, den Platz vor der Universitätsbibliothek in "Freimannplatz" zu benennen. Die Adresse des Gebäudes der Universitätsbibliothek J. C. Senckenberg (jetzt Bockenheimer Landstraße 134 bis 138) soll künftig "Freimannplatz" lauten. 2. Analog zum Mitscherlichplatz sollen am Straßenschild zwei separate Zusatzschilder zu Therese bzw. Prof. Dr. Freimann angebracht werden (siehe Foto). Mit der Benennung möchte der Ortsbeirat 2 u. a. an Therese und Prof. Dr. Aron Freimann erinnern und dazu beitragen, Fragmente ihres Lebens und Wirkens für unsere Stadt und die Wissenschaft sichtbar zu machen. Zu Therese und Prof. Dr. Aron Freimann: Therese Freimann, geborene Horovitz (1882 bis 1965), war u. a. im Jüdischen Frauenbund aktiv. Weiterhin pflegte sie engen Kontakt mit der Frauenrechtlerin und Begründerin des Jüdischen Frauenbundes Bertha Pappenheim, deren Heim in Neu-Isenburg sie unterstützte. Frau Freimanns besonderes Interesse galt der Kinder- und Jugendfürsorge, für deren Umsetzung sie sich einsetzte. 1920 wurde sie in den Beirat des Israelitischen Krankenhauses berufen und war damit die erste Frau, welcher in der Israelitischen Gemeinde ein offizielles Verwaltungsamt übertragen wurde. Sie führte dieses bis zur Emigration im Jahr 1939 aus. Nach der Auswanderung in die USA war sie in verschiedenen Wohlfahrtsorganisationen tätig und organisierte nach Kriegsende die Sendung von Carepaketen nach Frankfurt am Main. Prof. Dr. Aron Freimann (1871 bis 1948) wirkte seit 1898 an der Frankfurter Stadtbibliothek - der heutigen Universitätsbibliothek - als Bibliothekar. Mit Unterstützung zahlreicher Spenden jüdischer Mäzene baute er hier die Hebraica- und Judaica-Sammlung zur größten des europäischen Kontinents und zu einer der bedeutendsten Sammlungen weltweit aus. Im Zuge der Einführung des "Arierparagrafen" - welcher dazu diente, Juden aus dem beruflichen und gesellschaftlichen Leben zu "entfernen" - wurde Freimann von der Stadt bzw. Universität Frankfurt nach 35-jähriger Dienstzeit sofort seines Amtes enthoben und durfte die Bibliothek nicht mehr betreten. Der Paragraf - Teil des Gesetzes zur Wiederherstellung des Berufsbeamtentums - wurde durch Adolf Hitler zum 7. April 1933 erlassen. Der damalige Frankfurter Oberbürgermeister Friedrich Krebs verfügte bereits am 28. März, dass zum Stichtag 30. März 1933 alle jüdischen Beamten und Angestellten der Stadt zu entfernen sind. Herr Freimann war zudem in der Gemeindepolitik der hiesigen Jüdischen Gemeinde aktiv. Er war Synagogenvorsteher der Börneplatzsynagoge und seit 1918 als Vertreter der Konservativen Fraktion im Vorstand der Israelitischen Gemeinde, seit 1928 als stellvertretender Vorstandsvorsitzender. 1937 wurde er als Vertreter der Gemeindeorthodoxie in den Präsidialausschuss der Reichsvertretung der Deutschen Juden gewählt. Vom 6. März 1939 bis zu seiner Emigration hatte Freimann das Amt des Vorsitzenden der von den Nazis zwangsvereinigten Jüdischen Gemeinde inne und war somit der letzte Vorsitzende der jahrhundertealten Frankfurter Jüdischen Gemeinde. Gemeinsam mit seiner Frau emigrierte Prof. Dr. Aron Freimann im April 1939 über England in die Vereinigten Staaten. In New York arbeitete er in der New York Public Library sowie als Dozent und wurde als Bibliograf und Gelehrter auch im amerikanischen Wissenschaftsbetrieb anerkannt. Das Jahr 2023 markiert: - 90 Jahre Machtergreifung durch die Nationalsozialisten/Entlassung von Prof. Dr. Aron Freimann; - 90 Jahre Bücherverbrennung; - 85 Jahre Reichsprogromnacht; - 75. Todesjahr von Prof. Dr. Aron Freimann; - 75 Jahre Wiederbegründung der Jüdischen Gemeinde Frankfurt am Main. Der Ortsbeirat hat den Vorstand des Gemeinderats der Jüdischen Gemeinde Frankfurt am Main im Vorfeld zum Vorhaben kontaktiert. Das Gremium hat über den Vorschlag beraten und unterstützt ihn vollumfänglich. Die Benennung des "Freimannplatzes " soll im Rahmen der Jüdischen Kulturtage 2023 (22. Oktober bis 7. November) erfolgen. Foto: Zusatzschilder Mitscherlichplatz Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 12.06.2023, OM 4071 Bericht des Magistrats vom 28.08.2023, B 326 Bericht des Magistrats vom 04.12.2023, B 451 Versandpaket: 21.06.2023
OIInitiative OrtsbeiratPARLIS-Dokumenttyp für eine Initiative im Bereich eigener Entscheidungsbefugnisse des Ortsbeirats. Der konkrete Beschluss und § 3 Abs. 3 GOOBR bestimmen, ob entschieden oder nur geprüft und berichtet werden soll. - Gestaltung FreimannplatzOMOB 212.06.2023
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 12.06.2023, OM 4071 entstanden aus Vorlage: OF 688/2 vom 26.05.2023 Betreff: Gestaltung Freimannplatz Vorgang: OI 18/23 OBR 2 Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, wie und mit welchen Mitteln das Erscheinungsbild der vorgesehenen Fläche Freimannplatz angemessen aufgewertet werden und die Aufstellung etwa von Gedenktafeln für das Ehepaar, eines offenen Bücherschrankes für das lebendige Gedenken an Prof. Dr. Aron Freimann sowie einer weiteren, vom Ortsbeirat 2 noch näher festzulegenden Form des lebendigen Gedenkens an die sozialarbeiterischen Errungenschaften Therese Freimanns in der Stadt gerecht werden kann. Hierzu wird um enge Kooperation mit der Jüdischen Gemeinde und dem Ortsbeirat 2 gebeten. Es soll zusätzlich geprüft werden, wie die B-Ebene der U-Bahn-Station "Bockenheimer Warte" im Bereich des Aufgangs Senckenberganlage/Zeppelinallee (Ausgang Freimannplatz) in die Gestaltung miteinbezogen werden kann. Begründung: Erschließt sich aus der Initiative OI 18. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Initiative vom 12.06.2023, OI 18 Antrag vom 04.09.2023, OF 711/2 Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 18.09.2023, OIB 253 Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des OBR 2 am 19.02.2024, TO I, TOP 6 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 29. Sitzung des OBR 2 am 11.03.2024, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 30. Sitzung des OBR 2 am 22.04.2024, TO I, TOP 7 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 31. Sitzung des OBR 2 am 27.05.2024, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 32. Sitzung des OBR 2 am 01.07.2024, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 33. Sitzung des OBR 2 am 09.09.2024, TO I, TOP 6 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 34. Sitzung des OBR 2 am 04.11.2024, TO I, TOP 7 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 35. Sitzung des OBR 2 am 02.12.2024, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 36. Sitzung des OBR 2 am 20.01.2025, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 37. Sitzung des OBR 2 am 17.02.2025, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 38. Sitzung des OBR 2 am 24.03.2025, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 39. Sitzung des OBR 2 am 28.04.2025, TO I, TOP 6 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 40. Sitzung des OBR 2 am 26.05.2025, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 41. Sitzung des OBR 2 am 23.06.2025, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 42. Sitzung des OBR 2 am 08.09.2025, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 43. Sitzung des OBR 2 am 27.10.2025, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 44. Sitzung des OBR 2 am 01.12.2025, TO I, TOP 6 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 45. Sitzung des OBR 2 am 19.01.2026, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 46. Sitzung des OBR 2 am 23.02.2026, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 1. Sitzung des OBR 2 am 11.05.2026, TO I, TOP 10 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 2. Sitzung des OBR 2 am 15.06.2026, TO I, TOP 7 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 3. Sitzung des OBR 2 am 17.08.2026, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 4. Sitzung des OBR 2 am 21.09.2026, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme
OMOB 2Anregung an Magistrat (Ortsbeirat)Direkter Vorschlag oder Prüfauftrag eines Ortsbeirats an den Magistrat zu Verwaltungsangelegenheiten im Ortsbezirk. Magistrat berichtet innerhalb von 12 Wochen. - Städtische Unterlagen müssen für alle Bürger verständlich seinOM12.06.2023
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 12.06.2023, OM 4072 entstanden aus Vorlage: OF 697/2 vom 10.06.2023 Betreff: Städtische Unterlagen müssen für alle Bürger verständlich sein Vorgang: B 177/23 Der Bericht des Magistrats vom 28.04.2023, B 177, wird zurückgewiesen. Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht in korrigierter Form neu vorzulegen, die von allen Bürgern verstanden werden kann, denen das nicht allgemein bekannte Kürzel AED unbekannt ist. Begründung: Berichte des Magistrats müssen so formuliert sein, dass sie von jedem Bürger auch ohne partikuläres Spezialwissen verstanden werden können. Sinn und Zweck des Berichts B 177 sind für Bürger, die das Kürzel AED nicht kennen, völlig unverständlich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 28.04.2023, B 177 Stellungnahme des Magistrats vom 24.07.2023, ST 1558 Aktenzeichen: 66-0
OMAnregung an Magistrat (Ortsbeirat)Direkter Vorschlag oder Prüfauftrag eines Ortsbeirats an den Magistrat zu Verwaltungsangelegenheiten im Ortsbezirk. Magistrat berichtet innerhalb von 12 Wochen. - Grundschule im ehemaligen DIPF: Warten auf das Schönhofviertel?OM12.06.2023
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 12.06.2023, OM 4073 entstanden aus Vorlage: OF 681/2 vom 24.05.2023 Betreff: Grundschule im ehemaligen DIPF: Warten auf das Schönhofviertel? Vorgang: F 740/22; OM 2746/22 OBR 2; ST 664/23 Der Magistrat wird gebeten, die Schulbezirke zeitnah mit dem Ortsbeirat, der Kinderbeauftragten, den bestehenden Grundschulen, ESB und Horten abzustimmen. Begründung: In der Stellungnahme vom 10.03.2023, ST 664, heißt es: "Zu 3.: Die Schulbezirke in Bockenheim werden erst mit der Eröffnung der Grundschule Schönhofviertel neu geschnitten. Die Neugründung dieses Standortes hat Auswirkungen auf alle Schulbezirke in Bockenheim." Laut einer Frage des Stadtverordneten Sebastian Papke mit Antwort des Magistrats vom 05.05.2022, F 740, wird die Grundschule im Schönhofviertel, wenn auch zunächst in einem Interimsstandort, zum Schuljahr 2024/2025 eröffnet. Der Zuteilung der Bezirke steht daher nichts mehr entgegen. Es würde den Familien helfen, u. a. den Kindergarten so zu wählen, dass die Kinder ihr soziales Umfeld in der Grundschule behalten können. Auch ist es für betroffene Familien misslich, nicht zu wissen, ob Kinder, die derzeit in Bockenheim die Jahrgangsstufen eins und zwei besuchen bzw. im Schuljahr 2023/2024 eingeschult werden, im Schuljahr 2024/2025 umgeschult werden, oder ob die Bezirke dann nur für die dann neue Jahrgangsstufe eins neu geplant werden. Dieser Aspekt ist nicht zuletzt auch von erheblicher Bedeutung für die Raum- und Personalplanung bestehender Grundschulen und demzufolge auch für Betreuungseinrichtungen am Nachmittag (Horte/ESB). Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Frage vom 05.05.2022, F 740 Anregung an den Magistrat vom 12.09.2022, OM 2746 Stellungnahme des Magistrats vom 10.03.2023, ST 664 Stellungnahme des Magistrats vom 09.02.2024, ST 343 Stellungnahme des Magistrats vom 07.03.2025, ST 349 Auskunftsersuchen vom 28.04.2025, V 1175 Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 24. Sitzung des OBR 2 am 16.10.2023, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 26. Sitzung des OBR 2 am 04.12.2023, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 27. Sitzung des OBR 2 am 22.01.2024, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 33. Sitzung des OBR 2 am 09.09.2024, TO I, TOP 6 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 34. Sitzung des OBR 2 am 04.11.2024, TO I, TOP 7 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 35. Sitzung des OBR 2 am 02.12.2024, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 36. Sitzung des OBR 2 am 20.01.2025, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 37. Sitzung des OBR 2 am 17.02.2025, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 40-31
OMAnregung an Magistrat (Ortsbeirat)Direkter Vorschlag oder Prüfauftrag eines Ortsbeirats an den Magistrat zu Verwaltungsangelegenheiten im Ortsbezirk. Magistrat berichtet innerhalb von 12 Wochen. - Kulturcampus: Eigentumsverhältnisse und Zwischennutzungen Juridicum - Juristische Bibliothek - LabsaalOMOB 212.06.2023
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 12.06.2023, OM 4074 entstanden aus Vorlage: OF 694/2 vom 24.05.2023 Betreff: Kulturcampus: Eigentumsverhältnisse und Zwischennutzungen Juridicum - Juristische Bibliothek - Labsaal Der Magistrat wird gebeten, kurzfristig darzulegen, 1. welche Eigentumsverhältnisse und Verwaltungsverhältnisse derzeit bezüglich der Gebäudekomplexe Juridicum, Juristische Bibliothek und Labsaal bestehen (getrennt nach Gebäuden); hierzu sollen bitte auch alle bei Land Hessen, Universität und ABG vorhandenen Informationen gesammelt und transparent gemacht werden; 2. welche Maßnahmen in Kooperation mit dem Land Hessen ergriffen werden, um die Verkehrssicherheit der Gebäude nach Auszug der letzten Universitätsnutzungen weiterhin zu gewährleisten beziehungsweise in Bezug auf das Labsaal-Gebäude wiederherzustellen; 3. welche Maßnahmen derzeit seitens der Stadt ergriffen werden, um die mehrfach durch Beschlüsse des Ortsbeirates und der Stadtverordneten geforderten Zwischennutzungen in allen drei Gebäuden zu ermöglichen und zu sichern; 4. welche Maßnahmen insbesondere ergriffen werden, um der AdA-Kantine auf dem Kulturcampus den Verbleib zu sichern. Begründung: Es wird gebeten, den Ortsbeirat zeitnah zu informieren. Die Eilbedürftigkeit ergibt sich nunmehr aus den aktuellen Informationen, dass das Sozialdezernat von einer Unterbringung von Geflüchteten im ehemaligen Juridicum absehen will, da nach (bautechnischen?) Untersuchungen der Umbauaufwand zu groß sei. Sie ergibt sich zudem daraus, dass angeblich die ABG (vorerst) auf eine Übernahme der drei aufgeführten Gebäude aus dem Besitz des Landes verzichten will. Für die Akteure des Offenen Hauses der Kulturen und zahlreicher Bockenheimer Initiativen, die Zwischennutzungen bereits des Längeren (spätestens ab Sommer dieses Jahres) anstreben und entsprechende Konzepte vorgelegt haben, ergeben sich aufgrund der unklaren Eigentums- und Zuständigkeitsverhältnisse neue Hürden. Eilbedürftig ist die Situation insbesondere für die seitens der Stadt institutionell geförderte AdA-Kantine, deren Mietvertrag im Gebäude der bisherigen Akademie für Arbeit voraussichtlich am 31. Dezember 2023 endet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 31.07.2023, ST 1607 Aktenzeichen: 61-0
OMOB 2Anregung an Magistrat (Ortsbeirat)Direkter Vorschlag oder Prüfauftrag eines Ortsbeirats an den Magistrat zu Verwaltungsangelegenheiten im Ortsbezirk. Magistrat berichtet innerhalb von 12 Wochen. - ServiceCenter Nord der ABG wieder für den Publikumsverkehr öffnen!ST12.06.2023
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 12.06.2023, ST 1288 Betreff: ServiceCenter Nord der ABG wieder für den Publikumsverkehr öffnen! Die ABG FRANKFURT HOLDING ist ein kundenorientiertes Dienstleistungsunternehmen. Ihr Bestreben ist, Kunden:innen ziel- und bedarfsgerecht helfen zu können. Die Kontaktaufnahme von Kunden:innen zur ABG FRANKFURT HOLDING ist jederzeit möglich über digitale Systeme, die die ABG vorbildlich seit Jahren kontinuierlich einführt und verbessert. Darüber hinaus sind auch individuelle Terminvereinbarungen selbstverständlich in den ServiceCentern, so auch im ServieceCenter Nord möglich. Die individuelle Terminvereinbarung hat den großen Vorteil, dass sich der/die Kundenbetreuer:in zielorientiert auf den/die Kunden:innen einstellen kann, was bei einer offenen Sprechstunde nicht der Fall wäre. Die ABG hat daher beste Erfahrungen damit erworben, individuelle Terminvereinbarungen offenen Sprechstunden vorzuziehen und wird dieserhalb ihr Verfahren nicht wieder ändern. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 26.01.2023, OM 3479
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Wann geht die Bebauung Am Stockborn weiter?ST12.06.2023
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 12.06.2023, ST 1289 Betreff: Wann geht die Bebauung Am Stockborn weiter? Der Magistrat genehmigte mit Bescheid vom 21.12.2020 auf der Liegenschaft am Stockborn die Errichtung von drei Mehrfamilienhäusern sowie fünf Wohn- und Geschäftshäusern mit insgesamt 141 Wohneinheiten, einer Kita, einem Laden, vier Einheiten zur freiberuflichen Nutzung und einer Tiefgarage mit 156 Stellplätzen. Aufgrund anhängiger Gerichtsverfahren lässt die Bauherrschaft die Bauarbeiten derzeit ruhen. Die Baustelle ist ordnungsgemäß gegen das Betreten unbefugter Personen gesichert. Wann eine Wiederaufnahme der Bauarbeiten erfolgt, kann aktuell noch nicht abgesehen werden. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 23.02.2023, V 620
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Wie geht es mit NIDA weiter? Fragen zur aktuellen Grabung in der Römerstadt.ST12.06.2023
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 12.06.2023, ST 1290 Betreff: Wie geht es mit NIDA weiter? Fragen zur aktuellen Grabung in der Römerstadt. 1) Das Archäologische Museum hat eine umfangreiche Expertise erstellt, die auf Grundlage der aktuellen Ergebnisse der Grabung die Bereiche ausweist, deren Erhalt in situ aus archäologischer Sicht wünschenswert ist. Die Expertise nennt zur Orientierung auch Möglichkeiten der Präsentation ähnlicher Funde in ganz Europa, die in aktuelle Bauprojekte integriert wurden. Die Studie liegt den beteiligten Fachämtern vor und soll nach der ämterinternen Bewertung den Stadtverordneten und dem Ortsbeirat vorgestellt werden. 2) Die Bauherrschaft plant einen Bauantrag nach Abschluss der Grabungen. 3) Das Denkmalamt als Geschäftsstelle der Unteren Denkmalschutzbehörde nimmt im Baugenehmigungsverfahren Stellung. Eine museale Präsentation kann nicht mit den Mitteln des Denkmalschutzes durchgesetzt werden. 4) und 5) Der genannte Keller muss erhalten bleiben, eine museale Präsentation kann nicht mit den Mitteln des Denkmalschutzes durchgesetzt werden. Die Schutzhütten bleiben zunächst in Ihrer jetzigen Form erhalten, für den Ofen wurde der Bauherrschaft auch die Möglichkeit einer Translozierung an eine andere Stelle auf dem Grundstück in Aussicht gestellt. 6) Der Zustand der Bodendenkmäler wurde dem Ortsbeirat und diversen interessierten Bürger:innen sowie dem Kulturausschuss vor Ort präsentiert. Dabei wurde stets auf die zum Teil starken Störungen durch Steinraub im 19./20. Jh. hingewiesen und gezeigt. Da die Ausgrabungen noch im Gange sind gibt es noch keinen Grabungsbericht. 7) Das Hess. Denkmalschutzgesetz § 18,5 regelt die Kostentragung durch den Verursacher im Rahmen des Möglichen. Das Denkmalamt wird das Ergebnis in einem Bericht schriftlich darstellen und in den Fundberichten publizieren. Zu den Schutzhütten und weiteren Grabungsergebnissen (HED 30): Archäologie in Frankfurt 1987-1991, 115 (Ofen), Archäologie in Frankfurt 1991-1996, 124ff. (Hausgrundriss), Archäologie in Frankfurt 1997-2001, 62ff. mit allen Grabungsplänen). Für weitere wissenschaftliche Publikationen wäre es wünschenswert, geeignete Bearbeiter zu finden, das gilt auch für die Grabungen seit 1991. Alle Funde werden im Archäologischen Museum inventarisiert und restauratorisch betreut. 8) Der "Kultkeller" ist verfüllt, das ist im genannten Planum 1 sichtbar, die Kellermauern sind zum Schutz des Denkmals bis über Planum 1 verdeckt. Da der Keller vollständig untersucht ist, sind in diesem Bereich keine Maßnahmen der Denkmalpflege mehr notwendig, allerdings direkt im Anschluss, da der Bereich noch nicht bearbeitet wurde. Für den Keller selbst sind demnach keine weiteren Funde und Befunde zu erwarten, für das zugehörige Gebäude sind die Mauerstrukturen zu erwarten, die jedoch ausgebrochen sind. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 02.06.2022, V 424
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Coronaunterstützung aus dem OrtsbeiratsbudgetST12.06.2023
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 12.06.2023, ST 1291 Betreff: Coronaunterstützung aus dem Ortsbeiratsbudget Die Anträge der Vereine auf Corona-Hilfe liegen vor. Die Sachbearbeitung ist im Gange. Die Zuschussbescheide werden den Vereinen in Kürze zugestellt. Im Anschluss erfolgt die Auszahlung der Corona-Hilfen an die Vereine ohne weitere Verzögerung. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 27.04.2023, OM 3867
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Grunderneuerung Bolzplatz (Am Niddatal) - Wann?ST12.06.2023
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 12.06.2023, ST 1292 Betreff: Grunderneuerung Bolzplatz (Am Niddatal) - Wann? Der Bolzplatz Am Niddatal liegt im Landschaftsschutzgebiet der Zone 2 und besteht weitestgehend aus einem Tennenbelag. Der Vorschlag, den Platz zukünftig mit einem wasserdurchlässigen Allwetterbelag auszustatten, wird aus naturschutzrechtlichen Gründen abgelehnt. Eine Ortsbesichtigung am 03.05.2023 ergab, dass die sportfunktionellen Eigenschaften des derzeitigen Spielfeldbelages mit einer Pflegemaßnahme verbessert werden könnten. Deshalb plädiert das Fachamt dafür die Fläche beizubehalten und entsprechend herzurichten, sobald die erforderlichen Mittel vorhanden sind. Zurzeit wird im Stadtteil Hausen auf der Sportanlage Mühlwiesenstraße eine Planung für die Errichtung von zwei sogenannten Soccer Courts mit einem Kunstrasenbelag betrieben, so dass zukünftig zusätzliche und höherwertige Sportangebote zur Verfügung stehen. Die Realisierung der beiden Soccer Courts ist für 2024 vorgesehen. Mit dem zuständigen Fachamt konnte bereits eine Vereinbarung getroffen werden, eine öffentliche Zugänglichkeit und Nutzung der beiden Soccer Courts zu ermöglichen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 14.03.2023, V 627 Antrag vom 19.06.2023, OF 313/7 Anregung an den Magistrat vom 04.07.2023, OM 4188
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Baustopp beim Neubau auf dem ehemaligen Grundstück der Gaststätte Drosselbart?ST12.06.2023
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 12.06.2023, ST 1293 Betreff: Baustopp beim Neubau auf dem ehemaligen Grundstück der Gaststätte Drosselbart? Der Magistrat hat bei seinen Überprüfungen vor Ort bisher keine Verstöße gegen baurechtliche Vorschriften festgestellt und deshalb auch keinen Baustopp verhängt. Die Baumaßnahmen befinden sich noch im Rohbau. Die Gründe für die Verzögerung der Bauarbeiten sind dem Magistrat nicht bekannt. Der Magistrat hat gegenüber dem Bauherrn auch keine rechtliche Handhabe, eine schnellere Fertigstellung der Baumaßnahme zu fordern. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 16.02.2023, V 615
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Auskunft über die Ablehnung von Bauanträgen zur Schaffung von Wohnraum in Nieder EschbachST12.06.2023
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 12.06.2023, ST 1294 Betreff: Auskunft über die Ablehnung von Bauanträgen zur Schaffung von Wohnraum in Nieder-Eschbach Der Magistrat hat die Bauanträge aus dem Jahr 2022 für den Bereich des Ortsbezirks 15 ausgewertet. Er hat in diesem Zeitraum insgesamt nur einen Bauantrag versagt und eine Bauvoranfrage negativ beschieden. Weder für die Versagung des Bauantrags noch für die negative Bescheidung der Bauvoranfrage waren Gründe ausschlaggebend, die sich aus der Vorgartensatzung oder dem fehlenden Einfügen in die nähere Umgebung (§ 34 des Baugesetzbuches) ergeben. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 20.01.2023, OM 3393
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Flächen im Ortsbezirk 15 für die Möglichkeit seniorengerechten WohnensST12.06.2023
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 12.06.2023, ST 1295 Betreff: Flächen im Ortsbezirk 15 für die Möglichkeit seniorengerechten Wohnens Die Stadt Frankfurt baut keine eigenen Altenpflegeheime. Bei Anfragen privater Eigentümer und möglicher Betreiber für die Errichtung eines Altenpflegeheims oder von seniorengerechten Wohnungen sind das Stadtplanungsamt bzw. die Bauaufsicht beratend tätig. Die planungsrechtlichen Voraussetzungen und die Genehmigungsfähigkeit sind bei entsprechenden Vorhaben im Einzelfall zu prüfen und zu entscheiden. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 25.11.2022, OA 278 Antrag vom 30.08.2023, OF 255/15 Anregung an den Magistrat vom 15.09.2023, OM 4456
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Aufnahme einer Solardachempfehlung in die noch nicht umgesetzten Bebauungspläne für Nieder-EschbachST12.06.2023
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 12.06.2023, ST 1296 Betreff: Aufnahme einer Solardachempfehlung in die noch nicht umgesetzten Bebauungspläne für Nieder-Eschbach Es ist davon auszugehen, dass die in Aufstellung befindlichen Bebauungspläne des Stadtteils Nieder-Eschbach die Errichtung von Anlagen zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien grundsätzlich ermöglichen werden. Die Planungen werden dabei in Bezug auf die Ausrichtung bzw. Stellung von Baufenstern und Gebäuden sowie die zulässigen Dachformen optimiert und sehr gute Voraussetzungen für die Errichtung von Anlagen zur Gewinnung solarer Strahlungsenergie schaffen. Mittlerweile ist es Standard im Zuge der Baugebietsentwicklung parallel zu Bebauungsplanverfahren Energiekonzepte zu erstellen bzw. erstellen zu lassen. Im Ergebnis solcher Konzepte, welche die kommunale Beschlusslage der Stadt zum Klimaschutz beachten, wird u. a. ermittelt, wie das konkrete Städtebauprojekt optimal mit erneuerbarer Energie versorgt werden kann. Letztendlich wird die Umsetzung der Energiekonzepte durch geeignete Bebauungsplanfestsetzungen, Regelungen in städtebaulichen Verträgen und Vereinbarungen mit den späteren Baulandentwicklern bestmöglich gesichert. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 17.02.2023, OM 3575
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Haushaltstransparenz über freiwillige Leistungen für den Ortsbezirk 9ST12.06.2023
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 12.06.2023, ST 1297 Betreff: Haushaltstransparenz über freiwillige Leistungen für den Ortsbezirk 9 Eine Auswertung sowohl von freiwilligen oder pflichtigen Leistungen als auch von Leistungen nach Ortsbezirken ist technisch nicht möglich. Der Entwurf der Investitionsplanung wird zu jeder Haushaltsplanung aufgegliedert nach Ortsbezirken den Ortsbeiräten über die Ortsvorsteher:innen zur Verfügung gestellt. Für das Investitionsprogramm 2023-2026 erfolgte dies mit E-Mail der Stadtkämmerei vom 30.03.2023. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 16.03.2023, V 636
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Mehr Sicherheit an der Einmündung Brahmsstraße - NordendstraßeST12.06.2023
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 12.06.2023, ST 1298 Betreff: Mehr Sicherheit an der Einmündung Brahmsstraße - Nordendstraße Der Anregung, im südlichen Bereich der Brahmsstraße eine bauliche Veränderung anzubringen, kann der Magistrat nicht entsprechen. In der Brahmsstraße besteht ein Zwei-Richtungs-Verkehr. Da Schwellen eine Unfallgefahr für Radfahrende darstellen, müsste beidseitig eine Lücke von circa 1,3 Metern freigehalten werden. Die Rahmenbedingungen im südlichen Bereich der Brahmsstraße sind für eine Schwelle also nicht geeignet. Die Fahrbahn befindet sich dort bereits annähernd auf Gehwegniveau. Eine Anhebung der Fahrbahn ist im Hinblick auf die großzügigen vorhandenen Gehwegnasen und im Zusammenhang mit der Gehwegentwässerung ausgeschlossen. Hinweisen möchte der Magistrat überdies darauf, dass der Bereich rund um den Nordendplatz - inklusive der südlichen Brahmsstraße - als Begegnungszone ausgewiesen ist. Die Örtlichkeit wurde mit Schachbrettmustern, Gehwegnasen und Piktogrammen ausgestattet. Nicht möglich ist es mit Blick auf die Barrierefreiheit, die beiden Ecken an dieser Einmündung flächendeckend mit Stahlabweisern auszustatten. Der Magistrat wird daher prüfen, ob sich die Situation verbessern lässt, indem die Sitzelemente neu positioniert werden. Geplant ist dies für die zweite Jahreshälfte 2023. Ebenfalls im Sinne der Barrierefreiheit wird der Magistrat den Pfosten, an dem der Mülleimer befestigt ist, verlegen (auf Höhe der Hausnummer 36). Dieser befindet sich derzeit in unmittelbarer Nähe zu den Blindenleitelementen und stellt damit ein Hindernis dar. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 23.02.2023, OM 3607
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Umbau der Nordendstraße zur fahrradfreundlichen NebenstraßeST12.06.2023
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 12.06.2023, ST 1299 Betreff: Umbau der Nordendstraße zur fahrradfreundlichen Nebenstraße Zu a) Durch die Sanierung beziehungsweise den Umbau der Nordendstraße Ost entstehen an der Einmündung der Spohrstraße sogenannte Gehwegnasen, um das Queren für den Fußverkehr zu erleichtern. Die entstehenden Flächen mögen im Plan recht groß erscheinen, sind in der Realität jedoch begrenzt. Auf diesen Flächen werden taktile Elemente verlegt, um Menschen mit Einschränkungen zu führen. Außerdem sind Fahrradbügel geplant. Der Magistrat hat die im Rahmen der Präsentation der Planung eingebrachten Vorschläge geprüft. Die angeregten Fitnessgeräte sollen nicht umgesetzt werden, da es wenig vorstellbar ist, dass diese im Bereich von Kreuzungen rege genutzt werden. Auch von Spielgeräten für Kinder wird abgesehen, da diese eine Absicherung (weicher Bodenbelag, Einhausung/Einzäunung). erfordern. Zudem befindet sich in unmittelbarer Nähe am Nordendplatz ein Spielplatz, der vorrangig genutzt werden wird. Der Magistrat wird daher zunächst den Umbau ohne eine besondere Gestaltung der Fläche durchführen. Diese ist gegebenenfalls noch im Anschluss an den Umbau möglich. Zu b) und c) Im Rahmen des Umbaus ist vorgesehen, die Baumscheiben zu einem durchgehenden Grünstreifen zu verbinden. Zusätzliche Sitzmöglichkeiten sind nicht geplant. Zu d) Die Achse Nordendstraße - Holzhausenstraße ist eine wichtige Ost-West-Verbindung für den Radverkehr. Aus diesem Grund soll die Nordendstraße fahrradfreundlich gestaltet werden. Es ist nicht geplant, den Radverkehr hier am Café Größenwahn umzuleiten. Eine gegenseitige Rücksichtnahme beziehungsweise Rücksichtnahme des Radverkehrs auf dort spielende Kinder sollte eine Selbstverständlichkeit sein. Zu e) Im Kreuzungsbereich Nordendstraße / Spohrstraße werden zukünftig 20 Fahrradbügel aufgestellt. Zu f) Der aktuelle Bestand an öffentlichen PKW-Stellplätzen in der Nordendstraße zwischen Nordendplatz und Nibelungenallee liegt bei 96 Stellplätzen. Mit der Umgestaltung des Bereichs wird auch das Parken neu geordnet, dies wurde bereits zwischen dem zuständigen Fachamt und dem Ortsbeirat abgestimmt, das Parken auf der Nordseite im Seitenbereich wird aufgegeben und durch Schrägparkplätze auf der heutigen Fahrbahn ersetzt. Der Parkstreifen in Mittellage entfällt. Die Stellplätze auf der Südseite im Seitenbereich bleiben erhalten, da hier der Gehweg auch mit den Stellplätzen noch ausreichend breit ist. Künftig stehen in diesem Bereich noch 59 Stellplätze zur Verfügung. Zu g) Der Magistrat geht von einer Bauzeit von vier Monaten aus. Zu h) Die Verkehrsphasenpläne befinden sich derzeit in Abstimmung. Der Magistrat strebt an, den Verkehr in der Nordendstraße weitestgehend aufrechtzuerhalten. Hierbei soll es für die Dauer der Baumaßnahme eine Einbahnstraßenregelung im Bereich des Baufeldes geben. Zum Zeitpunkt des Deckeneinbaus erfolgt eine zweitägige Vollsperrung. Zu i) Der Magistrat sieht keine Konfliktpunkte zwischen den beiden Baumaßnahmen, da der Baustellenverkehr für den Neubau des Clementinen Kinderkrankenhauses über die Richard-Wagner-Straße erfolgen kann. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 23.02.2023, V 621 Anregung an den Magistrat vom 24.03.2025, OM 6737
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Rückschnitt von Vegetation und Gehölz entlang der Sportanlage HahnstraßeST12.06.2023
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 12.06.2023, ST 1300 Betreff: Rückschnitt von Vegetation und Gehölz entlang der Sportanlage Hahnstraße Das Sportamt wird sich den Bewuchs entlang der Sportanlage Hahnstraße im Bereich der Lyoner Straße ansehen und, falls erforderlich, einen Rückschnitt veranlassen um die Verkehrssicherheit nicht zu beeinträchtigen. Das Bundesnaturschutzgesetz verbietet jedoch in der Zeit vom 01.03. bis 30.09. jährlich einen (radikalen) Rückschnitt von Bäumen, Hecken und Gebüschen, so dass die Arbeiten erforderlichenfalls zu einem späteren Zeitpunkt durchgeführt werden müssen. Akute Unfallgefahren werden sofort beseitigt. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 24.02.2023, OM 3627
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Villa Wertheim, SachstandST12.06.2023
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 12.06.2023, ST 1301 Betreff: Villa Wertheim, Sachstand Das Objekt Arnsburger Straße 1, Villa Wertheim, ist in der Denkmaltopographie der Stadt Frankfurt am Main als Kulturdenkmal gemäß § 2 Abs. 1 des Hessischen Denkmalschutzgesetzes (HDSchG) erfasst. Nach § 18 HDSchG sind alle Maßnahmen an und in einem Kulturdenkmal genehmigungspflichtig. Nachdem 2022 ein Antrag auf denkmalschutzrechtliche Genehmigung für Sanierungen im Inneren genehmigt wurde, befindet sich der Magistrat aktuell in Abstimmungsgesprächen mit dem vom Eigentümer beauftragten Architekten bezüglich einer Sanierung der Außenhülle. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 14.02.2023, V 606
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Gedenktafel für Martha Wertheimer am Martha-Wertheimer-PlatzST12.06.2023
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 12.06.2023, ST 1302 Betreff: Gedenktafel für Martha Wertheimer am Martha-Wertheimer-Platz Die außerordentlichen Verdienste von Martha Wertheimer zur Rettung jüdischer Kinder vor dem Holocaust sind im Zusammenhang mit der Erforschung der Kindertransporte durch zivilgesellschaftliche Initiativen sowie die Errichtung des Kindertransporte-Denkmals durch die Stadt Frankfurt dokumentiert. Das Institut für Stadtgeschichte befürwortet aus stadtgeschichtlicher Perspektive ausdrücklich die Anbringung einer Gedenktafel. Der Textentwurf wird mit der Jüdischen Gemeinde abgestimmt. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 24.02.2023, OM 3617
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Sitzmöglichkeit vor dem Taxistand am Buchrainplatz in Oberrad schaffenST12.06.2023
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 12.06.2023, ST 1303 Betreff: Sitzmöglichkeit vor dem Taxistand am Buchrainplatz in Oberrad schaffen Der Magistrat folgt der Anregung und wird in Kürze eine Bank an besagter Örtlichkeit aufstellen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 24.02.2023, OM 3630
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Mehr Müllbehälter für BonamesST12.06.2023
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 12.06.2023, ST 1304 Betreff: Mehr Müllbehälter für Bonames Zu Punkt 1: Der genannte Verbindungsweg (Bonameser Hainstraße bis Homburger Landstraße) erstreckt sich über 50 Meter und ist bereits mit einem Papierkorb ausgestattet. Dieser wird entsprechend der festgelegten Reinigungsklasse (RKL I) einmal wöchentlich im Rahmen der Satzungsreinigung geleert. Der Dienstleister, die Frankfurt Entsorgungs- und Service GmbH, ist hier immer freitags vor Ort. Vorübergehende Verschmutzungssituationen sind in diesem Bereich nicht bekannt, insofern wird das Entsorgungsangebot als ausreichend bewertet. Zu Punkt 2: Es wurde eine Mülleinhausung am Spielplatz installiert. Zu Punkt 3: Im Storchenhain hängen bereits zwei Papierkorbmodelle unseres Dienstleisters. Zusätzlich wurde eine Müllgarage aufgestellt, welche bereits jetzt u.a. Pizzakartons aufnehmen kann. Die Ausstattung dieses Bereiches wird ebenfalls als ausreichend bewertet. Zu Punkt 4: An der genannten Sitzbank in der Homburger Landstraße befindet sich bereits ein Papierkorb. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 21.03.2023, OM 3741
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Wegekonzept HuthparkST12.06.2023
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 12.06.2023, ST 1305 Betreff: Wegekonzept Huthpark Zu 1. Die Wegebreite des Parkweges parallel zur Auerfeldstraße richtet sich nach dem Bestand der hohen Nutzungsfrequenz und nach der Historie des denkmalgeschützen Parks. Eine Veränderung/Verschmälerung war hier nicht zulässig. Die Parkbänke stehen im gleichem Abstand zur gegenüberliegenden Wiesenkante wie zuvor. Optisch wirkt der Weg zunächst sicher breiter, da abschnittsweise Überhänge von angrenzenden Sträuchern den Weg schmäler erschienen ließen. Die Eiben wurden zurückgeschnitten, werden jedoch wieder austreiben. Darüber hinaus wurde die Pflanzfläche mit ca. 1.000 Sträuchern (u.a. verschiedene robuste Schneebeeren, Wildrosen und Herbstflieder) ergänzend bepflanzt, die zukünftig auch Blühaspekte in den Park einbringen werden. Eine Befestigung des Parkweges war aufgrund der besonderen Gefällesituation notwendig, um den Park ganzjährig nutzbar zu halten. Starkregenereignisse der letzten Jahre haben an diesen Parkwegen immer wieder zu extrem starken Abspülungen der Wegedecken geführt und sie mit tiefen Gräben durchsetzt. So kam es häufig und kurzfristig zu besonderen Gefahrenstellen für die Parkbesucher:innen, die das übliche Maß übertrafen und im Rahmen der Unterhaltungsmaßnahmen nur notdürftig behoben werden konnten. Zu 2. Der westliche Parkweg von der elektrischen Schranke bis zum Abzweig in die BGU wird von Seiten der BGU bis voraussichtlich Ende Juni provisorisch nochmals nachgearbeitet und mit einer hellen Deckschicht versehen. Das Grünflächenamt ist zu den notwendigen Zwischensanierungen in Kontakt und Abstimmung mit Vertretern der BGU. Zu 3. Die Erneuerung des 2. Bauabschnittes nördlicher Parkweg und Teilabschnitte des Probst-Göbels- Wegs werden bis Ende Mai abgeschlossen sein. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 13.03.2023, V 625
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Dornbusch: Lieferparkplätze in der Carl-Goerdeler-Straße einrichtenST12.06.2023
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 12.06.2023, ST 1306 Betreff: Dornbusch: Lieferparkplätze in der Carl-Goerdeler-Straße einrichten Der Anregung wird entsprochen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 16.03.2023, OM 3688
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Einrichtung einer Fahrradstraße auf der Eckenheimer LandstraßeST12.06.2023
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 12.06.2023, ST 1307 Betreff: Einrichtung einer Fahrradstraße auf der Eckenheimer Landstraße Insbesondere der nördliche Abschnitt der Eckenheimer Landstraße ist von den Querschnittsbreiten her nicht vergleichbar mit dem Oeder Weg. Eine Übertragung des Konzeptes ist hier demnach nicht ohne weiteres möglich. Damit die Anordnung einer Fahrradstraße eine nennenswerte Verbesserung zum jetzigen Zustand bringt, müsste die vorgesehene Mindestbreite für Fahrradstraßen auf dem gesamten Abschnitt sichergestellt werden. Diese beträgt 4 m Restfahrbahnbreite, bei Einbahnstraßen 3,50 m. Hinzu kommen 0,75 m Sicherheitstrennstreifen zu parkenden Kraftfahrzeugen. Diese Voraussetzungen sind selbst an den breitesten Straßenzügen mit den Bestandsbreiten nicht gegeben. Eine dafür erforderliche Umgestaltung würde zur Folge haben, dass vielerorts die Parkstände entfallen. Da sich die Abschnitte des genannten Straßenzuges hinreichend unterscheiden, werden im Folgenden die für das Umwidmen zu einer Fahrradstraße erforderlichen Maßnahmen für die verschiedenen Abschnitte aufgezeigt. Im südlichen Abschnitt zwischen Gummersberg- und Feldscheidenstraße ließe sich die Breite durch die Herausnahme des Gehwegparkens auf der westlichen Seite erreichen. Im Abschnitt zwischen Feldscheiden- und Barchfeldstraße ließen sich die Parkstände erhalten, sofern Einrichtungsverkehr für den Kraftfahrzeugverkehr herrscht. Andernfalls müssten alle Parkstände entfallen. Im Bereich nördlich der Barchfeldstraße, welcher bereits heute eine Einbahnstraßenregelung besitzt, ist der Straßenquerschnitt sehr schmal. Eine Fahrradstraßenregelung lässt sich dort nur ordnungsgemäß einrichten, wenn alle Parkstände entfallen. Im Übrigen ergab die Prüfung der Anregung, dass die Parkstände nördlich der Eckenheimer Schulstraße unabhängig von etwaigen Maßnahmen für den Radverkehr entfernt werden müssen. Die Restfahrbahnbreite ist aktuell zu gering, so dass Rettungsfahrzeuge den Bereich nicht passieren können. Eine Alternative zur Verbesserung der Situation für den Radverkehr im Bereich der Einbahnstraße bietet das Schaffen von mehr Ausweichflächen. Auch dies würde das Angebot an Parkflächen verringern. Allerdings ließe sich ein Großteil der Parkflächen beibehalten. Der Vorteil besteht darin, dass Radfahrer:innen bei Gegenverkehr ausweichen können. Der Magistrat prüft diese Alternative aktuell auf eine mögliche Umsetzbarkeit. Eine mögliche Maßnahme, um den Durchgangsverkehr vollständig zu verhindern, lässt sich durch die Installation von sogenannten modalen Filtern erreichen. Diese verhindern baulich die Komplettdurchfahrt für den Kraftfahrzeugverkehr und schaffen so zwei aneinander angrenzende Sackgassen beziehungsweise Schleifen. Fußgänger:innen und Radfahrer:innen können den modalen Filter weiterhin passieren. Eine solche Lösung wurde auf dem Oeder Weg an der Kreuzung mit der Holzhausenstraße installiert. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 05.07.2022, OM 2463
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Zum Schlinkenborn und Neugasse instand setzenST12.06.2023
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 12.06.2023, ST 1308 Betreff: Zum Schlinkenborn und Neugasse instand setzen Der Magistrat entspricht der Anregung und wird das lose Pflaster instand setzen. Geplant ist dies noch für das zweite Quartal 2023. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 17.03.2023, OM 3685
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Sanierung des Verbindungsweges (Treppe) zwischen Albert-Einstein-Straße und Karl-Bieber-HöheST12.06.2023
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 12.06.2023, ST 1309 Betreff: Sanierung des Verbindungsweges (Treppe) zwischen Albert-Einstein-Straße und Karl-Bieber-Höhe Der Magistrat hat der Anregung bereits entsprochen und den Verbindungsweg im April dieses Jahres saniert. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 17.03.2023, OM 3702
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Umschichtung von Geldmitteln aus dem Baugebiet Am EschbachtalST12.06.2023
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 12.06.2023, ST 1310 Betreff: Umschichtung von Geldmitteln aus dem Baugebiet Am Eschbachtal Der Abzug der Haushaltsmittel in Höhe von 300.000 Euro zur Finanzierung der Umgestaltung der Eschersheimer Landstraße wirkt sich nicht auf die Durchführung des Baugebietes Am Eschbachtal aus. Für die Finanzierung der Planungsleistungen stehen weiterhin genügend Finanzmittel zur Verfügung. Mit der Maßnahme kann jedoch erst begonnen werden, wenn der Stand des laufenden Bebauungsplan- und Umlegungsverfahrens dies ermöglicht. Der genaue Zeitpunkt ist noch nicht bekannt. Für die erforderlichen Baumittel wird eine Bau- und Finanzierungsvorlage erstellt und diese dann entsprechend beantragt. Dabei werden auch die 300.000 Euro berücksichtigt. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 17.03.2023, OM 3706
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Kabelverbindung an der Brücke Glockengasse über den EschbachST12.06.2023
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 12.06.2023, ST 1311 Betreff: Kabelverbindung an der Brücke Glockengasse über den Eschbach Vorläufige Stellungnahme: Der Magistrat bedauert, in der vorgegebenen Zeit noch keine endgültige Stellungnahme abgeben zu können und steht bereits mit den Leitungsbetreibern in Kontakt. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 17.03.2023, OM 3705
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Warnschilder am Parkplatz zum Sportplatz und Schwimmbad an der Heinrich Becker Straße, die auf eine mögliche Überflutung hinweisen, aufstellenST12.06.2023
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 12.06.2023, ST 1312 Betreff: Warnschilder am Parkplatz zum Sportplatz und Schwimmbad an der Heinrich Becker Straße, die auf eine mögliche Überflutung hinweisen, aufstellen Vorläufige Stellungnahme: Der Magistrat bedauert, in der vorgegebenen Zeit noch keine endgültige Stellungnahme abgeben zu können. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 17.02.2023, OM 3574
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Anleiterbarkeit der aufgestockten Häuser Spohrstraße 51 bis 57ST12.06.2023
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 12.06.2023, ST 1313 Betreff: Anleiterbarkeit der aufgestockten Häuser Spohrstraße 51 bis 57 Der Anregung wird entsprochen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 23.02.2023, OM 3604
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Busparkplätze für die Personenschifffahrt statt Staus in der AltstadtST12.06.2023
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 12.06.2023, ST 1314 Betreff: Busparkplätze für die Personenschifffahrt statt Staus in der Altstadt Bei der ersten Mainkai-Sperrung wurden die Busparkplätze, wie jetzt vom Ortsbeirat gewünscht, auf der Rechtsabbiegespur eingerichtet. Das führte zu massiven Protesten der Anwohner:innen, die sich über Lärm- und Geruchsbelästigungen sowie eine Sichtbeeinträchtigung beschwerten. Deshalb wurden die Busparkplätze in die Straße Zum Pfarrturm verlegt. Eine neuerliche Einrichtung der Busparkplätze auf der Rechtsabbiegespur würde zu den gleichen Problemen führen. Darüber hinaus würde die Einrichtung der Busparkplätze den rot markierten Radfahrstreifen größtenteils versperren. Hier müsste aufwändig ummarkiert werden, was für eine temporäre Einrichtung eines Busparkplatzes nicht verhältnismäßig ist. Die Installation einer Schranke ist aufgrund der geringen Gehwegbreite nicht möglich. Die Schranke würde im geöffneten Zustand die Gehwegbreite von maximal 1,50 m um ca. 0,7 m und im geschlossenen Zustand um ca. 1,2 m einengen. Dadurch wäre diese Gehwegseite für Fußgänger:innen nicht mehr passierbar. Aus den genannten Gründen kann dem Wunsch des Ortsbeirates nicht entsprochen werden. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 21.02.2023, OM 3582
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Radverkehr im Ortsbezirk 1: Fahrbahntrenner gegen parkende Autos in der SchäfergasseST12.06.2023
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 12.06.2023, ST 1315 Betreff: Radverkehr im Ortsbezirk 1: Fahrbahntrenner gegen parkende Autos in der Schäfergasse Der Anregung kann nicht entsprochen werden. Die Einrichtung (teilweise) geschützter Radfahrstreifen ist aufgrund der zu geringen Fahrbahnbreiten nicht möglich. Darüber hinaus ist der Magistrat durch den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26. April 2018, § 2613, angehalten, auch für den in Rede stehenden Straßenabschnitt die Einbeziehung in einen verkehrsberuhigten Geschäftsbereich anzustreben. In verkehrsberuhigten Geschäftsbereichen sind eigenständige, benutzungspflichtige Radverkehrsanlagen nicht statthaft, da sie aufgrund des Mischverkehrsprinzips entbehrlich sind. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 21.02.2023, OM 3583
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Stand der Planung - Ehemaliges Institut für vergleichende Irrelevanz (IvI), Kettenhofweg 130/Ecke SenckenberganlageST12.06.2023
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 12.06.2023, ST 1316 Betreff: Stand der Planung - Ehemaliges Institut für vergleichende Irrelevanz (IvI), Kettenhofweg 130/Ecke Senckenberganlage Zu 1.), 5.), 7): Die am 22.05.2015 durch den Magistrat erteilte Baugenehmigung zur Nutzungsänderung in einen Beherbergungsbetrieb befindet sich weiterhin in Umsetzung. Nach aktuellem Planungsstand ist im Bereich des ehemaligen Hörsaals ein Restaurant angedacht. Aufgrund wesentlicher Veränderungen in der Ausführung ist ein Nachtrag zum ursprünglichen Bauantrag erforderlich. Dieser liegt dem Magistrat bisher noch nicht vor. Zu 2.) Die Liegenschaft befindet sich im Eigentum einer Projektentwicklungsgesellschaft. Zu 3.): Bei einer Inaugenscheinnahme des Gebäudeinneren und -äußeren im Februar 2022 durch den Magistrat zeigte sich, dass der Zustand im Vergleich zu den Begehungen der letzten Jahre weitgehend unverändert ist. Es wurden keine Schäden festgestellt, welche etwa zum Einlass von Regenwasser und/oder Tauben führen und die Substanz des Gebäudes gefährden könnten. Zu 4.): Die Abstimmungen zwischen dem Magistrat und der Bauherrschaft hinsichtlich des Denkmalschutzes sind in wesentlichen Details erfolgt. Sofern die Eingriffe denkmalverträglich sind, bestehen gegen die Nutzung keine denkmalpflegerischen Bedenken. Die Durchführung des Bauvorhabens wird entsprechend kontrolliert. Zu 6.): Hinsichtlich einer Zeitplanung der Bauherrschaft liegen dem Magistrat keine Informationen vor. Zu 8.): Es besteht keine Möglichkeit einer Zwischennutzung. Das Gebäude wurde bereits teilweise in einen Rohbauzustand versetzt, eine sichere Benutzbarkeit kann nicht gewährleistet werden. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 23.01.2023, OM 3427
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Gedenken an die jüdische Geschichte des Bockenheimer “Diplomatenviertels”ST12.06.2023
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 12.06.2023, ST 1317 Betreff: Gedenken an die jüdische Geschichte des Bockenheimer "Diplomatenviertels" Der Magistrat begrüßt die Anregung des Ortsbeirates, einen öffentlichen Gedenkplatz innerhalb des Bockenheimer "Diplomatenviertels" einzurichten. Sobald ein solcher konkret benannt ist, kann der Vorschlag mit den zuständigen Fachdezernaten abgestimmt werden. Darüber hinaus empfindet es der Magistrat als wichtig, in allen Stadtteilen die jüdische Geschichte zu erforschen. Die Frankfurt History App ermöglicht bereits durch ihren partizipatorischen Charakter die Beteiligung aller interessierten Bürgerinnen und Bürger an der Vervollständigung der Informationen zur Frankfurter Geschichte, indem fundierte Beiträge nach entsprechender Aufarbeitung durch die Redaktion aufgenommen werden können. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 13.02.2023, OM 3546 Antrag vom 06.01.2024, OF 824/2
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder.