Schmierereien an Beleuchtungsmasten und deren Entfernung
Zusammenfassung
Der Magistrat berichtet über die Problematik von Schmierereien an Beleuchtungsmasten in Frankfurt am Main. Es werden keine Pauschalbeträge für die Entfernung genannt, da die Kosten variieren. Aktuell sind keine Alternativen zur Problemlösung bekannt.
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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgenBericht
Zu
- Einen Pauschalbetrag für die Entfernung und Neulackierung kann der Magistrat nicht nennen. Je nach Standort und Verschmutzungsgrad der Leuchte liegen die Kosten zwischen 250 und 750 Euro. Zu
- Da die vorhandenen Kapazitäten für die Planung und Realisierung von Maßnahmen benötigt werden, kann der Magistrat eine Begehung und Auflistung derzeit nicht vornehmen. Zu
- Diese Problematik gibt es bei Beleuchtungsmasten im gesamten Stadtgebiet. Auch neu errichtete Masten werden direkt nach der Montage beschmiert und müssten danach kostenintensiv wiederhergestellt werden. Zu
- Dem Magistrat sind aktuell keine sinnvollen Alternativen bekannt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. Februar 2023STST 540Schmierereien an Straßenlaternen in der Wallstraße, Willemerstraße und Dreieichstraße entfernenStellungnahme
- 22. März 2023AA 208Schmierereien an Beleuchtungsmasten und deren EntfernungSTVV-Anfrage · AfD
- 12. Juni 2023Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 16 WochenBB 254Schmierereien an Beleuchtungsmasten und deren EntfernungMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, FRAKTION, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG gegen CDU (= Zurückweisung)