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Schmierereien an Beleuchtungsmasten und deren Entfernung

Vorlagentyp: B

Bericht

Zu

  1. Einen Pauschalbetrag für die Entfernung und Neulackierung kann der Magistrat nicht nennen. Je nach Standort und Verschmutzungsgrad der Leuchte liegen die Kosten zwischen 250 und 750 Euro. Zu
  2. Da die vorhandenen Kapazitäten für die Planung und Realisierung von Maßnahmen benötigt werden, kann der Magistrat eine Begehung und Auflistung derzeit nicht vornehmen. Zu
  3. Diese Problematik gibt es bei Beleuchtungsmasten im gesamten Stadtgebiet. Auch neu errichtete Masten werden direkt nach der Montage beschmiert und müssten danach kostenintensiv wiederhergestellt werden. Zu
  4. Dem Magistrat sind aktuell keine sinnvollen Alternativen bekannt.

Beratungsverlauf 2 Sitzungen

22
22. Sitzung Ausschuss für Mobilität und Smart-City
TO I
✓ Angenommen

Einstimmige Annahme

20
20. Sitzung Ausschuss für Mobilität und Smart-City
TO I
✓ Angenommen

GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, FRAKTION, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG gegen CDU (= Zurückweisung)

Zurückweisung:
CDU
Alle:
GRÜNE SPD FDP LINKE. AfD Volt FRAKTION ÖkoLinX-ELF BFF-BIG

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