Städtische Unterlagen müssen für alle Bürger verständlich sein
Zusammenfassung
Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht B 177 in einer verständlicheren Form neu vorzulegen, um sicherzustellen, dass alle Bürger die Inhalte nachvollziehen können. Dies ist notwendig, da das Kürzel AED vielen Bürgern unbekannt ist und somit die Sinnhaftigkeit des Berichts nicht erfasst werden kann.
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Thema Kultur verfolgenAnregung
Der Bericht des Magistrats vom 28.04.2023, B 177, wird zurückgewiesen. Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht in korrigierter Form neu vorzulegen, die von allen Bürgern verstanden werden kann, denen das nicht allgemein bekannte Kürzel AED unbekannt ist.
Begründung
Berichte des Magistrats müssen so formuliert sein, dass sie von jedem Bürger auch ohne partikuläres Spezialwissen verstanden werden können. Sinn und Zweck des Berichts B 177 sind für Bürger, die das Kürzel AED nicht kennen, völlig unverständlich.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 28. April 2023BB 177AEDs in die Bürgerhäuser der SaalbauMagistratsbericht
- 10. Juni 2023OFOF 697/2Städtische Unterlagen müssen für alle Bürger verständlich seinOrtsbeiratsantrag · BFF
- 12. Juni 2023Sie sind hierOMOM 4072Städtische Unterlagen müssen für alle Bürger verständlich seinDirektanregung
- 24. Juli 2023Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 1558Städtische Unterlagen müssen für alle Bürger verständlich seinStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats