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AEDs in die Bürgerhäuser der Saalbau

Vorlagentyp: B
305 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren16 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Magistrat schlägt vor, die Bürgerhäuser mit Defibrillatoren auszustatten, um die Sicherheit der Besucher zu erhöhen. Dies geschieht in Zusammenarbeit mit der ABG FRANKFURT HOLDING, die die Ausstattung umsetzen wird. Das erwartete Ergebnis ist eine verbesserte Notfallvorsorge in den öffentlichen Räumen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

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Thema Sport, Freizeit und Bäder verfolgen

Bericht

Der Magistrat wird die Punkte 1 und 2 zur kommenden Sitzung des Aufsichtsrates der ABG FRANKFURT HOLDING (ABG) anmelden und darüber beraten. Unabhängig davon, wird die ABG FRANKFURT HOLDING sukzessive Saalbauten mit Defibrillatoren auszustatten, nachdem die Stadt Frankfurt die Kostenübernahme erklärt hat. Sobald die Details des Verfahrens geklärt sind, wird mit der Ausstattung begonnen.

Zu Punkt 3 des Beschlusses nimmt der Magistrat -Sportamt - wie folgt Stellung:

Bei der finanziellen Unterstützung der aktuell rund 420 Frankfurter Turn- und Sportvereine ist das Sportamt an die 1996 in Kraft getretenen städtischen Sportförderrichtlinien gebunden. Nach diesen können Sportvereine beim Aufbau von Herzsportgruppen neben den Übungsleiterkosten und Kosten für Sportgeräte auch die in diesem Bereich vorgeschriebene Anschaffung eines Defibrillators als zuschussfähige Kosten geltend machen.

Außerhalb von Herzsportgruppen ist eine (Teil-)Kostenübernahme für die Anschaffung von AEDs nach der geltenden Richtlinie nicht möglich.

Es dient zur Kenntnis, dass die größeren Sporthallen des Sportamtes - die Eissporthalle Frankfurt, die Süwag-Arena und das Sport- und Freizeitzentrum Kalbach - mit jeweils einem AED ausgestattet sind. Die Geräte werden regelmäßig gewartet, die Mitarbeiter*innen erhalten eine jährliche Unterweisung in der Bedienung der Geräte. Für den Sportpark Preungesheim wird die Anschaffung eines AED geprüft.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. März 2020NRNR 1136AEDs in die Bürgerhäuser der SaalbauSTVV-Antrag · FRANKFURTER
  2. 28. April 2023Sie sind hier
    BB 177AEDs in die Bürgerhäuser der Saalbau
    Magistratsbericht
  3. 10. Juni 2023OFOF 697/2Städtische Unterlagen müssen für alle Bürger verständlich seinOrtsbeiratsantrag · BFF
  4. 12. Juni 2023OMOM 4072Städtische Unterlagen müssen für alle Bürger verständlich seinDirektanregung
  5. 24. Juli 2023STST 1558Städtische Unterlagen müssen für alle Bürger verständlich seinStellungnahme
  6. 17. Juni 2024BB 235AEDs in die Bürgerhäuser der SaalbauMagistratsbericht
  7. 6. Dezember 2024BB 448AEDs in die Bürgerhäuser der SaalbauMagistratsbericht
  8. 14. April 2025BB 144AEDs in die Bürgerhäuser der SaalbauMagistratsbericht
  9. 5. Januar 2026Antwort des Magistrats · nach 305 WochenBB 6AEDs in die Bürgerhäuser der SaalbauMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf16 Beratungen
OBR 9
Sitzung 21 · 01.06.2023
TO II, TOP 15
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 177 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 21 · 05.06.2023
TO II, TOP 5
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 177 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 21 · 06.06.2023
TO I, TOP 61
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 177 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 21 · 06.06.2023
TO I, TOP 37
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 177 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 21 · 06.06.2023
TO II, TOP 36
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 177 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 21 · 12.06.2023
TO I, TOP 50
Zur Kenntnis
Anregung an den Magistrat OM 4072 2023 1. Die Vorlage B 177 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 697/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDU1 FDPBFF
Ablehnung:
2 Grüne1 SPDÖkoLinX-ARL1 FDP1 Linke
Enthaltung:
3 Grüne1 Linke
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, 1 FDP und BFF gegen 2 GRÜNE, 1 SPD und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); 3 GRÜNE und 1 LINKE. (= Enthaltung) bei Abwesenheit 1 SPD, 1 FDP und 1 LINKE.

OBR 16
Sitzung 21 · 13.06.2023
TO I, TOP 21
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 177 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 21 · 13.06.2023
TO II, TOP 24
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 177 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 21 · 13.06.2023
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 177 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 21 · 15.06.2023
TO I, TOP 32
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 177 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 21 · 16.06.2023
TO I, TOP 60
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 177 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 21 · 16.06.2023
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 177 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 19 · 11.07.2023
TO I, TOP 74
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 177 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDVoltFRAKTIONÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Sonstige:
Gartenpartei (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, FRAKTION, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Kenntnis)

Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport
Sitzung 19 · 13.07.2023
TO I, TOP 118
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 177 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDVoltFRAKTIONÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Sonstige:
FRAKTION (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, FRAKTION, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Kenntnis)

Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 22 · 05.12.2023
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 177 spätestens in zwei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG

Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 26 · 23.04.2024
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 177 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDVoltÖkoLinX-ELFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION

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