AEDs in die Bürgerhäuser der Saalbau
Bericht
Zu Ziffer 1+2 wird auf den Bericht des Magistrats vom 17.06.2024, B 235, verwiesen. Darüber hinaus dient es zur Kenntnis, dass der Mittelbedarf für den kommenden Doppelhaushalt angemeldet worden ist. Nach Beschlussfassung und Genehmigung des Haushalts kann die Umsetzung erfolgen. Zu Ziffer 3 wird auf den Bericht des Magistrats vom 28.04.2023, B 177, verwiesen.
Beratungsverlauf 13 Sitzungen
GRÜNE, SPD, CDU, Linke gegen FDP (= Zurückweisung)
Einstimmige Annahme
Einstimmige Annahme
zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen Linke (= Zurückweisung) bei Abwesenheit 1 SPD; zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, Linke und ÖkoLinX-ARL gegen FDP und BFF (= Annahme); 1 CDU (= Enthaltung) bei Abwesenheit 1 SPD
Einstimmige Annahme
Einstimmige Annahme
Einstimmige Annahme
Einstimmige Annahme
GRÜNE, CDU, SPD, FDP und fraktionslos gegen Linke (= Zurückweisung)
Einstimmige Annahme
Einstimmige Annahme
GRÜNE, SPD, FDP, Volt und FRAKTION gegen CDU, Linke, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Kenntnis)
GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, Linke, AfD und BFF-BIG (= Kenntnis)