AEDs in die Bürgerhäuser der Saalbau
Zusammenfassung
In diesem Bericht wird die Notwendigkeit erörtert, AEDs in Bürgerhäusern der Saalbau zu installieren. Dieses Vorhaben wurde als Teil der Vorbereitung auf den kommenden Doppelhaushalt angemeldet. Die Umsetzung kann nach Genehmigung des Haushalts erfolgen.
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E-Mail-Abo einrichtenBericht
Zu Ziffer 1+2 wird auf den Bericht des Magistrats vom 17.06.2024, B 235, verwiesen. Darüber hinaus dient es zur Kenntnis, dass der Mittelbedarf für den kommenden Doppelhaushalt angemeldet worden ist. Nach Beschlussfassung und Genehmigung des Haushalts kann die Umsetzung erfolgen.
Zu Ziffer 3 wird auf den Bericht des Magistrats vom 28.04.2023, B 177, verwiesen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 3. März 2020NRNR 1136AEDs in die Bürgerhäuser der SaalbauSTVV-Antrag · FRANKFURTER
- 28. April 2023BB 177AEDs in die Bürgerhäuser der SaalbauMagistratsbericht
- 17. Juni 2024BB 235AEDs in die Bürgerhäuser der SaalbauMagistratsbericht
- 6. Dezember 2024Sie sind hierBB 448AEDs in die Bürgerhäuser der SaalbauMagistratsbericht
- 20. Januar 2025OFOF 1067/2Der Magistrat sollte Stellungnahmen des Magistrats selbst befolgenOrtsbeiratsantrag · BFF
- 14. April 2025BB 144AEDs in die Bürgerhäuser der SaalbauMagistratsbericht
- 5. Januar 2026Antwort des Magistrats · nach 305 WochenBB 6AEDs in die Bürgerhäuser der SaalbauMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf13 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, CDU, Linke gegen FDP (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, 2 SPD, FDP, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen Linke (= Zurückweisung) bei Abwesenheit 1 SPD zu 2. GRÜNE, 3 CDU, 2 SPD, Linke und ÖkoLinX-ARL gegen FDP und BFF (= Annahme); 1 CDU (= Enthaltung) bei Abwesenheit 1 SPD
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP und fraktionslos gegen Linke (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Volt und FRAKTION gegen CDU, Linke, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Kenntnis) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD, Gartenpartei und Stadtv. Yilmaz (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, Linke, AfD und BFF-BIG (= Kenntnis) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und Stadtv. Bäppler-Wolf (= Kenntnis)