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AEDs in die Bürgerhäuser der Saalbau

Vorlagentyp: B
305 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren17 Sitzungen

Zusammenfassung

In diesem Bericht wird vorgeschlagen, AEDs in den Bürgerhäusern der Saalbau zu installieren, um die Sicherheit der Bürger zu erhöhen. Es wird angemerkt, dass im aktuellen Haushaltsentwurf 2026 dafür keine Mittel vorgesehen sind.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Bericht

Zu Ziffer 1 - 3 wird auf den Bericht des Magistrats vom 14.04.2025, B 144, verwiesen. Darüber hinaus dient es zur Kenntnis, dass im Haushaltsentwurf 2026 keine Mittel berücksichtigt worden sind.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. März 2020NRNR 1136AEDs in die Bürgerhäuser der SaalbauSTVV-Antrag · FRANKFURTER
  2. 28. April 2023BB 177AEDs in die Bürgerhäuser der SaalbauMagistratsbericht
  3. 17. Juni 2024BB 235AEDs in die Bürgerhäuser der SaalbauMagistratsbericht
  4. 6. Dezember 2024BB 448AEDs in die Bürgerhäuser der SaalbauMagistratsbericht
  5. 14. April 2025BB 144AEDs in die Bürgerhäuser der SaalbauMagistratsbericht
  6. 5. Januar 2026Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 305 Wochen
    BB 6AEDs in die Bürgerhäuser der Saalbau
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf17 Beratungen
OBR 2
Sitzung 45 · 19.01.2026
TO I, TOP 74
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 6 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
5 GrüneCDUSPDFDP
Ablehnung:
LinkeBFF
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: 5 GRÜNE, CDU, SPD und FDP gegen Linke und BFF (= Zurückweisung) bei Abwesenheit 1 GRÜNE

OBR 1
Sitzung 44 · 20.01.2026
TO I, TOP 80
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 6 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeFraktionslos
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke und fraktionslos gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 7
Sitzung 43 · 20.01.2026
TO II, TOP 19
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 6 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 44 · 20.01.2026
TO II, TOP 32
Beraten
Die Vorlage B 6 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDULinkedFfmÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
SPDFDPFraktionslos
Enthaltung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, Linke, dFfm und ÖkoLinX-ARL gegen SPD, FDP und fraktionslos (= Kenntnis); GRÜNE (= Enthaltung)

OBR 16
Sitzung 44 · 20.01.2026
TO I, TOP 37
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 6 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 44 · 22.01.2026
TO I, TOP 34
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 6 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeBFFFraktionslos
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke, BFF und fraktionslos gegen FDP (= Zurückweisung)

OBR 3
Sitzung 44 · 22.01.2026
TO I, TOP 41
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 6 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDP
Ablehnung:
CDULinkeÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD und FDP gegen CDU (= Kenntnis als Zwischenbericht); Linke und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 8
Sitzung 43 · 22.01.2026
TO I, TOP 40
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 6 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 44 · 23.01.2026
TO I, TOP 81
Zur Kenntnis
a) Die Vorlage B 6 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 44 · 23.01.2026
TO I, TOP 32
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 6 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 45 · 20.02.2026
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 6 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 45 · 23.02.2026
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 6 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 45 · 23.02.2026
TO II, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Die Vorlage B 6 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 45 · 24.02.2026
TO I, TOP 48
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 6 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 45 · 24.02.2026
TO II, TOP 43
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 6 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 45 · 24.02.2026
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 6 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 1 · 19.05.2026
TO I, TOP 30
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 6 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeAfDFDP
Ablehnung:
Volt
Sonstige:
BFF (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, Linke, AfD und FDP gegen Volt (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie ÖkoLinX-ELF-PARTEI (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= Kenntnis)

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