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AEDs in die Bürgerhäuser der Saalbau

Vorlagentyp: B
305 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren15 Sitzungen

Zusammenfassung

In dem Bericht wird vorgeschlagen, AEDs in die Bürgerhäuser der Saalbau zu integrieren, um die Sicherheit der Bürger im Notfall zu erhöhen. Die nachfolgenden Verwaltungsverfahren und Abstimmungen sind vorgesehen, um die notwendige Finanzierung sicherzustellen und die Umsetzung voranzutreiben.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Bericht

Zwischenbescheid des Magistrats vom 15.08.2025

Zwischenbericht: Zu Ziffer 1 - 3 wird auf den Bericht des Magistrats vom 06.12.2024, B 448, verwiesen. Darüber hinaus dient es zur Kenntnis, dass die Haushaltsaufstellung für das kommende Jahr noch nicht abgeschlossen ist. Sobald dies erfolgt ist, wird der Magistrat unaufgefordert berichten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. März 2020NRNR 1136AEDs in die Bürgerhäuser der SaalbauSTVV-Antrag · FRANKFURTER
  2. 28. April 2023BB 177AEDs in die Bürgerhäuser der SaalbauMagistratsbericht
  3. 17. Juni 2024BB 235AEDs in die Bürgerhäuser der SaalbauMagistratsbericht
  4. 6. Dezember 2024BB 448AEDs in die Bürgerhäuser der SaalbauMagistratsbericht
  5. 14. April 2025Sie sind hier
    BB 144AEDs in die Bürgerhäuser der Saalbau
    Magistratsbericht
  6. 5. Januar 2026Antwort des Magistrats · nach 305 WochenBB 6AEDs in die Bürgerhäuser der SaalbauMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf15 Beratungen
OBR 11
Sitzung 39 · 19.05.2025
TO II, TOP 1
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 144 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 39 · 20.05.2025
TO I, TOP 25
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 144 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 39 · 20.05.2025
TO II, TOP 24
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 144 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 38 · 22.05.2025
TO I, TOP 23
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 144 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 39 · 22.05.2025
TO II, TOP 4
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 144 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPFraktionslos
Ablehnung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP und fraktionslos gegen BFF (= Kenntnis als Zwischenbericht)

OBR 5
Sitzung 39 · 23.05.2025
TO I, TOP 40
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 144 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 40 · 26.05.2025
TO I, TOP 28
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 144 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDP
Ablehnung:
LinkeBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD und FDP gegen Linke und BFF (= Zurückweisung)

OBR 14
Sitzung 39 · 26.05.2025
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 144 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 39 · 27.05.2025
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 144 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 39 · 27.05.2025
TO I, TOP 45
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 144 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 39 · 27.05.2025
TO II, TOP 20
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 144 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 39 · 27.05.2025
TO I, TOP 7
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 144 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 37 · 24.06.2025
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 144 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPBFF-BIGAfDVolt
Sonstige:
ÖkoLinX-ELF (Kenntnis)FRAKTION (Kenntnis)Gartenpartei (Kenntnis)Stadtv. Yilmaz (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, AfD und Volt Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF, FRAKTION, Gartenpartei und Stadtv. Yilmaz (= Kenntnis)

Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport
Sitzung 37 · 26.06.2025
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 144 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELF
Sonstige:
BFF-BIG (Kenntnis)FRAKTION (Kenntnis)Stadtv. Bäppler-Wolf (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, AfD, Volt und ÖkoLinX-ELF Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG, FRAKTION und Stadtv. Bäppler-Wolf (= Kenntnis)

Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 39 · 28.10.2025
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 144 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDVolt
Ablehnung:
CDULinkeFDPBFF-BIGAfDÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD und Volt gegen CDU, Linke, FDP, BFF-BIG, AfD und ÖkoLinX-ELF (= Fristverlängerung um einen Monat)

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