Der Magistrat sollte Stellungnahmen des Magistrats selbst befolgen
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, den Bericht B 448 zurückzuziehen und durch einen korrigierten Bericht zu ersetzen, da die verwendete Abkürzung nicht allgemein bekannt ist. Dies soll Irritationen vermeiden und die Transparenz erhöhen.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängiges Bürgerprojekt seit 2010. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
E-Mail-Abo einrichtenAntrag
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht B 448 zurückzuziehen und durch einen korrigierten Bericht entsprechend der Magistrats-Stellungnahme ST 1558 vom 24.07.2023 zu ersetzen.
Begründung
Mit Datum vom 12.06.2023 forderte der Ortsbeirat 2 mit der OM 4072 den Magistrat auf, seinen damaligen Bericht B 177 (den Vorläufer des heutigen B 448) zu korrigieren, weil die dort verwendete Abkürzung AED nicht allgemein bekannt ist. Der Magistrat antwortete darauf in seiner Stellungnahme ST 1558: "Dem Magistrat ist bewusst, dass solche fachspezifischen Abkürzungen nicht im Allgemeinen bekannt sind und wird darauf achten, solche Irritationen zu vermeiden." Weiß der Magistrat, was der Magistrat zusagt ? Zudem wurde seinerzeit der Bericht B 177 nicht in korrigierter Version neu erstellt, wie die OM 4072 gefordert hatte.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. Dezember 2024BB 448AEDs in die Bürgerhäuser der SaalbauMagistratsbericht
- 20. Januar 2025Sie sind hierOFOF 1067/2Der Magistrat sollte Stellungnahmen des Magistrats selbst befolgenOrtsbeiratsantrag · BFF
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, 2 SPD, FDP, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen Linke (= Zurückweisung) bei Abwesenheit 1 SPD zu 2. GRÜNE, 3 CDU, 2 SPD, Linke und ÖkoLinX-ARL gegen FDP und BFF (= Annahme); 1 CDU (= Enthaltung) bei Abwesenheit 1 SPD