Vorgaben bei Bauprojekten - Umbau der Straßenbahnhaltestelle "Lokalbahnhof/Textorstraße" in Sachsenhausen

Der Magistrat weist darauf hin, dass der Umbau der Straßenbahnhaltestelle Lokalbahnhof / Textorstraße nicht isoliert, sondern im Zusammenhang mit der grundhaften Erneuerung der Kreuzung Darmstädter Landstraße / Textorstraße / Heisterstraße betrachtet werden muss. Diese Baumaßnahme umfasst neben dem Umbau der Straßenbahnhaltestelle auch die Umgestaltung des Straßenraumes mit Parkbuchten, Geh- und Radwegen. Die Planung wurde von der städtischen Koordinierungsgruppe Verkehr (KGV) beschlossen. Die Gesamtmaßnahme wird von Hessen Mobil gefördert. Dies vorausgeschickt weist der Magistrat darauf hin, dass mit den zur Verfügung stehenden Geldern für Baumaßnahmen stets verantwortungsvoll umgegangen wird.

Zu den Punkten 1. bis 4. teilt der Magistrat mit, dass aufgrund vielfältiger Vorgaben keinerlei Möglichkeit besteht, die Kosten für den Umbau von Straßenbahnhaltestellen zu senken.

Grundlage für Straßenbauvorhaben bilden die aktuellen Richtlinien des Bundes beziehungsweise des Landes Hessen. Bei den maßgebenden Vorgaben zu Planung und Bau handelt es sich um bewährte Baustandards. Diese gewährleisten die Qualität und Nachhaltigkeit des Bauprojekts.

Auf Grundlage der Richtlinien werden Maßnahmen geplant und entworfen. Diese werden zunächst mit städtischen Ämtern und Institutionen abgestimmt und schließlich den Gremien zum Beschluss vorgelegt.

Darüber hinaus wird die Qualität eines Entwurfs von Bund und Land geprüft. Auf Basis dieser Prüfung entscheiden Bund und Land über die grundsätzliche Förderwürdigkeit und schließlich über das Maß der Mitfinanzierung.