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Busparkplätze für die Personenschifffahrt statt Staus in der Altstadt

Vorlagentyp: STMagistrat
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Magistrat hat auf die Anfrage des Ortsbeirates reagiert und erklärt, dass die Einrichtung von Busparkplätzen auf der Rechtsabbiegespur aufgrund von Lärm- und Geruchsbelästigungen sowie Sichtbeeinträchtigungen nicht möglich ist. Die Busparkplätze wurden bereits in die Straße Zum Pfarrturm verlegt, und eine erneute Einrichtung würde ähnliche Probleme verursachen.

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Stellungnahme des Magistrats

Bei der ersten Mainkai-Sperrung wurden die Busparkplätze, wie jetzt vom Ortsbeirat gewünscht, auf der Rechtsabbiegespur eingerichtet. Das führte zu massiven Protesten der Anwohner:innen, die sich über Lärm- und Geruchsbelästigungen sowie eine Sichtbeeinträchtigung beschwerten. Deshalb wurden die Busparkplätze in die Straße Zum Pfarrturm verlegt. Eine neuerliche Einrichtung der Busparkplätze auf der Rechtsabbiegespur würde zu den gleichen Problemen führen. Darüber hinaus würde die Einrichtung der Busparkplätze den rot markierten Radfahrstreifen größtenteils versperren. Hier müsste aufwändig ummarkiert werden, was für eine temporäre Einrichtung eines Busparkplatzes nicht verhältnismäßig ist. Die Installation einer Schranke ist aufgrund der geringen Gehwegbreite nicht möglich. Die Schranke würde im geöffneten Zustand die Gehwegbreite von maximal 1,50 m um ca. 0,7 m und im geschlossenen Zustand um ca. 1,2 m einengen. Dadurch wäre diese Gehwegseite für Fußgänger:innen nicht mehr passierbar. Aus den genannten Gründen kann dem Wunsch des Ortsbeirates nicht entsprochen werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 31. Januar 2023OFOF 740/1Busparkplätze für die Personenschifffahrt statt Staus in der AltstadtOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 21. Februar 2023OMOM 3582Busparkplätze für die Personenschifffahrt statt Staus in der AltstadtDirektanregung
  3. 12. Juni 2023Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 19 Wochen
    STST 1314Busparkplätze für die Personenschifffahrt statt Staus in der Altstadt
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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