IT-Support-Konzept für Schulen

Zwischenbescheide des Magistrats vom 22.01.2025 und 08.04.2025

Zwischenbericht: Mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 29.02.2024, § 4486 (M 164) wurde die Bereitstellung der Haushaltsmittel für die Module 1 und 2 mit folgender Maßgabe beschlossen: "Der Vorlage M 164 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Ziffer VII. wie folgt

lautet: Für den Beginn eines First-Level-Supportkonzeptes in 2024 werden 700.000 Euro zur Verfügung gestellt. Weitere 300.000 Euro werden für die Einrichtung einer Hotline ebenfalls in 2024 zur Verfügung gestellt. Die Finanzierung erfolgt aus dem mit dem Haushalt 2024/2025 festgelegten Budget des Dezernates XI, Produktgruppe 20.01."

Diese Mittel werden künftig regelmäßig in die Haushaltsanmeldungen aufgenommen und könnten so verstetigt werden.

Die Module 3 bis 5 wurden nicht beschlossen, hier soll eine Finanzierung über Landesmittel abgewartet werden. Eine Finanzierung wäre ggf. über einen DigitalPakt 2.0 denkbar. Jedoch sind weder Zeitpunkt noch Förderrichtlinien bekannt, sodass nicht gesichert kalkuliert werden kann, wann Mittel in welcher Höhe und zu welchem Zweck zur Verfügung stehen werden. Die Verhandlungen zwischen Bund und Land dazu sind noch nicht abgeschlossen.

Die Koalitionsvereinbarung des Landes Hessen geht davon aus, dass die im Koalitionsvertrag des Bundes enthaltene Zusage, den DigitalPakt 2.0 aufzusetzen, umgesetzt wird.

Weitere Informationen zum DigitalPakt 2.0 stehen derzeit nicht zur Verfügung.

Derzeit wird geprüft, ab wann die Mittel im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung für die Module 1 und 2 tatsächlich zur Verfügung stehen. Anschließend wird zeitnah eine Auftragserteilung erfolgen.

Sobald für die Module 3 bis 5 Mittel genehmigt und bereitgestellt werden, kann auch hier zeitnah eine Auftragserteilung erfolgen.