Zivilschutz für Frankfurt - Bedarfs- und Entwicklungsplan aufstellen
Zusammenfassung
Der Magistrat schlägt vor, einen Kommunalen Bevölkerungsschutzplan aufzustellen, um den Bedürfnissen im Bevölkerungsschutz gerecht zu werden. Dies erfolgt in Anbetracht der erkannten Notwendigkeit für eine adäquate Aufstellung im Bevölkerungsschutz. Das erwartete Ergebnis ist eine Vorlage, die der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung vorgelegt wird.
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Thema Schulen und Bildung verfolgenBericht
Zwischenbescheid des Magistrats vom 12.01.2026
Zwischenbericht: Zum 29. November 2024 wurde der Doppelhaushalt 2024/2025 rechtskräftig, wodurch die Umsetzung der Module 1 und 3 nun möglich ist. Hierfür wurden über die ekom21 bereits Angebote angefragt. Bezüglich Modul 3 (Erweiterung der Servicezeiten) kann der ausgewählte Rahmenvertragspartner die entsprechend im Leistungsverzeichnis definierten Leistungen frühestens ab Oktober 2025 umsetzen. Hierzu laufen derzeit Planungsgespräche. Modul 1 (Hotline) befindet sich weiterhin in Prüfung und wird gegebenenfalls zu einem späteren Zeitpunkt umgesetzt.
Für die Module 2, 4 und 5 bleibt weiterhin abzuwarten, ob Finanzierungsmöglichkeiten über Landesmittel zur Verfügung stehen werden.
Bezüglich des DigitalPakt 2.0 wurde, gemäß verschiedener Pressemeldungen, eine Einigung zwischen Bund und Ländern erzielt. Die genauen Details zum Fördervolumen und den Regelungen zur Mittelverwendung sind jedoch noch nicht bekannt. Es bleibt daher abzuwarten, in welcher Höhe Gelder für die Stadt Frankfurt bereitgestellt und welche Vorgaben zur Mittelverwendung erteilt werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 24. Mai 2022NRNR 403IT-Support-Konzept für SchulenSTVV-Antrag · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
- 24. März 2023BB 150IT-Support-Konzept für SchulenMagistratsbericht
- 7. August 2023BB 310IT-Support-Konzept für SchulenMagistratsbericht
- 22. September 2023MM 164Erweiterung des IT-Supportkonzeptes für die Frankfurter SchulenMagistratsvortrag
- 19. April 2024BB 154IT-Support-Konzept für SchulenMagistratsbericht
- 27. September 2024BB 370IT-Support-Konzept für SchulenMagistratsbericht
- 16. Mai 2025BB 180IT-Support-Konzept für SchulenMagistratsbericht
- 26. September 2025Sie sind hierBB 373IT-Support-Konzept für SchulenMagistratsbericht
- 9. März 2026Antwort des Magistrats · nach 198 WochenBB 83IT-Support-Konzept für SchulenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG und Stadtv. Bäppler-Wolf (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, 4 CDU, SPD, Linke, FDP, AfD, Volt und FRAKTION; 1 CDU (= Enthaltung)