IT-Support-Konzept für Schulen
Zusammenfassung
Das IT-Support-Konzept für Schulen wird vorgestellt, um die digitale Infrastruktur in Schulen zu verbessern. Aufgrund der vorläufigen Haushaltsführung können jedoch keine zusätzlichen Mittel bereitgestellt werden, was die Umsetzung des Konzepts gefährdet.
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Thema Schulen und Bildung verfolgenBericht
Zwischenbescheid des Magistrats vom 02.09.2024
Der Vortrag des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung M 164 ist am 29.02.2024 von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen worden (§ 4486).
Durch die erwartete späte Haushaltsgenehmigung 2024 gilt fast ganzjährig die vorläufige Haushaltsführung. Demnach dürfen nur Ansätze des Vorjahres verausgabt werden. Gemäß der vorläufigen Haushaltsführung darf der bestehende Leistungsumfang nicht erhöht werden. Auch eine Teilumsetzung kann nicht erfolgen (z.B. Ausweitung der Servicezeiten, auch damit verbundene Mehrkosten könnten über den regulären Haushalt nicht abgedeckt werden).
Ohne eine gesicherte Verfügbarkeit der im Konzept errechneten Mittel in Höhe von 4,9 Mio. EUR jährlich kann keine Beauftragung erfolgen.
Eine Finanzierung wäre ggf. über einen DigitalPakt 2.0 denkbar. Jedoch sind weder Zeitpunkt noch Förderrichtlinien bekannt, sodass nicht gesichert kalkuliert werden kann, wann Mittel in welcher Höhe und zu welchem Zweck zur Verfügung stehen werden. Die Verhandlungen zwischen Bund und Land dazu sind noch nicht abgeschlossen.
Die Koalitionsvereinbarung des Landes Hessen geht davon aus, dass die im Koalitionsvertrag des Bundes enthaltene Zusage, den DigitalPakt 2.0 aufzusetzen, umgesetzt wird.
Weitere Informationen zum DigitalPakt 2.0 stehen derzeit nicht zur Verfügung.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 24. Mai 2022NRNR 403IT-Support-Konzept für SchulenSTVV-Antrag · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
- 24. März 2023BB 150IT-Support-Konzept für SchulenMagistratsbericht
- 7. August 2023BB 310IT-Support-Konzept für SchulenMagistratsbericht
- 22. September 2023MM 164Erweiterung des IT-Supportkonzeptes für die Frankfurter SchulenMagistratsvortrag
- 19. April 2024Sie sind hierBB 154IT-Support-Konzept für SchulenMagistratsbericht
- 27. September 2024BB 370IT-Support-Konzept für SchulenMagistratsbericht
- 16. Mai 2025BB 180IT-Support-Konzept für SchulenMagistratsbericht
- 26. September 2025BB 373IT-Support-Konzept für SchulenMagistratsbericht
- 9. März 2026Antwort des Magistrats · nach 198 WochenBB 83IT-Support-Konzept für SchulenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, FDP und Volt gegen Linke (= Kenntnis) Sonstige Voten/Protokollerklärung: SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) AfD, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und BFF-BIG (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP und Volt gegen Linke, AfD und BFF-BIG (= Kenntnis) sowie ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Kenntnis)