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Ortsbeiräte
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Dornbusch

Ortsbeirat 9

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und dadurch werden alle gefundenen
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Aktuelle Themen· letzte 90 Tage

16Verkehr und Straße
5Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität
4Fußverkehr
3Abfall und Sauberkeit
3Fahrradfahren
3Gesundheit und Soziales
2Sport, Freizeit und Bäder
2Grünflächen, Wald und Friedhöfe

Zuständiger Ortsbeirat

Dornbusch wird im Ortsbeirat 9 vertreten — dort stehen Sitzverteilung, Mitglieder und die nächsten Sitzungen.

Was ist ein Ortsbeirat?

Ortsbeiräte sind in Frankfurt die gewählten „Stadtteilparlamente", die die Interessen der Bewohnerinnen und Bewohner gegenüber Magistrat und Stadtverordnetenversammlung vertreten und in vielen Fragen vor Ort mitreden oder sogar mitentscheiden.

9 oder 19 Mitglieder (je nach Einwohnerzahl), ehrenamtlich, alle 5 Jahre gewählt
Öffentliche Sitzungen ca. 1× pro Monat, oft mit Bürgerfragestunde
Eigenes Budget: 0,50 € pro Einwohner:in für lokale Projekte
Entscheidungsbefugnisse bei Straßenbenennung, Verkehrsberuhigung, Grünpolitik
Mehr erfahren: Geschichte, Rechtsgrundlage & Arbeitsweise

Geschichte

Die Frankfurter Stadtverordnetenversammlung hat 1972 erstmals 15 Ortsbezirke eingerichtet. 1977 kam mit der Eingemeindung von Bergen-Enkheim ein 16. Ortsbezirk hinzu.

Rechtliche Grundlage

Grundlage ist die Hessische Gemeindeordnung (HGO), konkretisiert in der Frankfurter Hauptsatzung und einer eigenen Geschäftsordnung der Ortsbeiräte.

Typische Themen

Verkehrsberuhigung, Haltestellen, Plätze und Grünanlagen, Spielplätze, Fuß- und Radwege, Schul- und Kitafragen, Lärmschutz, Sauberkeit und Unterstützung lokaler Vereine.

Bedeutung

Die Stadt bezeichnet die Ortsbeiräte als „aktives Bindeglied" zwischen Bürgerschaft und Rathaus. Ihre Beschlüsse sind meist nicht rechtlich bindend, spielen aber bei Beratungen eine wichtige Rolle — bei Straßenbenennung sind sie sogar verbindlich.

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Vorlagen

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Krähensichere Mülleimer im und um den Sinaipark

25.06.2020 · Aktualisiert: 07.06.2021

Anregung an den Magistrat vom 25.06.2020, OM 6266 entstanden aus Vorlage: OF 819/9 vom 12.06.2020 Betreff: Krähensichere Mülleimer im und um den Sinaipark Der Magistrat wird geb...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 9

Krähensichere Mülleimer im und um den Sinaipark

12.06.2020 · Aktualisiert: 03.07.2020

Antrag vom 12.06.2020, OF 819/9 Betreff: Krähensichere Mülleimer im und um den Sinaipark Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, im Sinaipark und in der angrenzend...

Partei:SPD
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OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Hundekot-Abfallbehälter für die Bleichwiese und den Sinaipark

14.02.2019 · Aktualisiert: 02.09.2019

Anregung an den Magistrat vom 14.02.2019, OM 4222 entstanden aus Vorlage: OF 588/9 vom 04.02.2019 Betreff: Hundekot-Abfallbehälter für die Bleichwiese und den Sinaipark Der Magi...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 9

Hundekot-Abfallbehälter für die Bleichwiese und den Sinaipark

04.02.2019 · Aktualisiert: 28.02.2019

Antrag vom 04.02.2019, OF 588/9 Betreff: Hundekot-Abfallbehälter für die Bleichwiese und den Sinaipark Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, an der Bleichwiese und ...

Partei:GRÜNE
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 9

Bank in der Rheinhardstraße an den Bücherschrank versetzen

20.09.2018 · Aktualisiert: 10.10.2018

Antrag vom 20.09.2018, OF 521/9 Betreff: Bank in der Rheinhardstraße an den Bücherschrank versetzen Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, die Sitzbank mit Mülleimer, die sich derzeit in d...

Partei:CDU
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OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Verlegung der Glascontainer am U-Bahn-Abgang auf der südlichen Seite der Straße Am Dornbusch/Kreuzung mit der Eschersheimer Landstraße

15.03.2018 · Aktualisiert: 03.11.2022

Anregung an den Magistrat vom 15.03.2018, OM 2898 entstanden aus Vorlage: OF 425/9 vom 05.03.2018 Betreff: Verlegung der Glascontainer am U-Bahn-Abgang auf der südlichen Seite der S...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 9

Verlegung der Glascontainer am U-Bahn-Abgang auf der südlichen Seite der Straße Am Dornbusch/Kreuzung mit der Eschersheimer Landstraße

05.03.2018 · Aktualisiert: 21.03.2018

Antrag vom 05.03.2018, OF 425/9 Betreff: Verlegung der Glascontainer am U-Bahn-Abgang auf der südlichen Seite der Straße Am Dornbusch/Kreuzung mit der Eschersheimer Landstraße Vorgang: F 2757/...

Partei:CDU
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ST (Stellungnahme des Magistrats)

Krähensichere Abfallbehälter für die SPielplätze - zunächst an der Elisabeth-Schwarzhaupt-Anlage

09.12.2016 · Aktualisiert: 13.12.2016

Stellungnahme des Magistrats vom 09.12.2016, ST 1775 Betreff: Krähensichere Abfallbehälter für die SPielplätze - zunächst an der Elisabeth-Schwarzhaupt-Anlage Der Anregung wird entsprochen. ...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Abstellflächen für Müllcontainer in der Henry-Budge-Straße

10.10.2016 · Aktualisiert: 23.11.2020

Anregung an den Magistrat vom 10.10.2016, OM 743 entstanden aus Vorlage: OF 111/2 vom 22.09.2016 Betreff: Abstellflächen für Müllcontainer in der Henry-Budge-Straße Der Magistra...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Krähensichere Abfallbehälter für die Spielplätze - zunächst an der ElisabethSchwarzhauptAnlage

06.10.2016 · Aktualisiert: 24.09.2020

Anregung an den Magistrat vom 06.10.2016, OM 688 entstanden aus Vorlage: OF 101/9 vom 22.09.2016 Betreff: Krähensichere Abfallbehälter für die Spielplätze - zunächst an der Elisabet...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 9

Müllbehälter an Spielplätzen mit krähensicheren Deckeln nachrüsten - zunächst an der ElisabethSchwarzhauptAnlage

22.09.2016 · Aktualisiert: 12.10.2016

Antrag vom 22.09.2016, OF 101/9 Betreff: Müllbehälter an Spielplätzen mit krähensicheren Deckeln nachrüsten - zunächst an der Elisabeth-Schwarzhaupt-Anlage Der Ortsbeirat möge beschließen, d...

Partei:SPD
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 2

Abstellflächen für Müllcontainer in der Henry-Budge-Straße

22.09.2016 · Aktualisiert: 03.11.2016

Antrag vom 22.09.2016, OF 111/2 Betreff: Abstellflächen für Müllcontainer in der Henry-Budge-Straße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, den Bürgersteig (rechte ...

Partei:CDU
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OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Verlegung der Containeransammlung an der Bushaltestelle „Dornbusch“

28.04.2016 · Aktualisiert: 14.07.2020

Anregung an den Magistrat vom 28.04.2016, OM 6 entstanden aus Vorlage: OF 16/9 vom 28.04.2016 Betreff: Verlegung der Containeransammlung an der Bushaltestelle "Dornbusch" Vorgang: ...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 9

Verlegung der Containeransammlung an der Bushaltestelle „Dornbusch“

28.04.2016 · Aktualisiert: 04.05.2016

Antrag vom 28.04.2016, OF 16/9 Betreff: Verlegung der Containeransammlung an der Bushaltestelle "Dornbusch" Vorgang: F 2757/16 Der Ortsbeirat wolle beschließen: Anlässlich eines Ortsterm...

Partei:CDU
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F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

In Höhe der Liegenschaft Am Dornbusch 3 sind auf dem Gehweg ein Altkleider- und mittlerweile sogar zwei Glascontainer au

19.02.2016 · Aktualisiert: 06.03.2018

Frage vom 19.02.2016, F 2757 In Höhe der Liegenschaft Am Dornbusch 3 sind auf dem Gehweg ein Altkleider- und mittlerweile sogar zwei Glascontainer aufgestellt. Wie auch andernorts zu beobach...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 9

Radroute 7 ausbauen IV: Befahrbarkeit verbessern

19.11.2015 · Aktualisiert: 24.02.2016

Antrag vom 19.11.2015, OF 1010/9 Betreff: Radroute 7 ausbauen IV: Befahrbarkeit verbessern Vorgang: Erledigt gemäß § 21 GOS (Ablauf der X. Wahlperiode) Der Magistrat wird gebeten, 1. d...

Partei:CDU
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ST (Stellungnahme des Magistrats)

Sackgasse Kühhornshofweg bis Grundstück Malapertstraße Nr. 6 - Vermüllung

28.11.2014 · Aktualisiert: 01.12.2014

Stellungnahme des Magistrats vom 28.11.2014, ST 1492 Betreff: Sackgasse Kühhornshofweg bis Grundstück Malapertstraße Nr. 6 - Vermüllung Der Sackgassenbereich des Kühhornshofweges wird bis zur...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Sackgasse Kühhornshofweg bis Grundstück Malapertstraße Nr. 6 - Vermüllung

11.09.2014 · Aktualisiert: 04.11.2020

Anregung an den Magistrat vom 11.09.2014, OM 3452 entstanden aus Vorlage: OF 664/3 vom 20.07.2014 Betreff: Sackgasse Kühhornshofweg bis Grundstück Malapertstraße Nr. 6 - Vermüllung ...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 3

Sackgasse Kühhornshofweg bis Grundstück Malapertstraße Nr..6 - Vermüllung

20.07.2014 · Aktualisiert: 18.09.2014

Antrag vom 20.07.2014, OF 664/3 Betreff: Sackgasse Kühhornshofweg bis Grundstück Malapertstraße Nr. 6 - Vermüllung Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat möge sicherstellen, dass...

Partei:SPD
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ST (Stellungnahme des Magistrats)

Ersatz der Messingplatten in der Unterführung der U-Bahn-Haltestelle Dornbusch

04.03.2013 · Aktualisiert: 04.03.2013

Stellungnahme des Magistrats vom 04.03.2013, ST 376 Betreff: Ersatz der Messingplatten in der Unterführung der U-Bahn-Haltestelle Dornbusch Der Magistrat hat bereits verschiedene Möglichkeit...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Fortgesetzte wilde Sperrmüll-Ablagerungen in der Walter-Leiske-Straße vor den Häusern 49 bis 61

14.01.2013 · Aktualisiert: 15.01.2013

Stellungnahme des Magistrats vom 14.01.2013, ST 59 Betreff: Fortgesetzte wilde Sperrmüll-Ablagerungen in der Walter-Leiske-Straße vor den Häusern 49 bis 61 Der in der Anregung genannte Bereic...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Fortgesetzte wilde Sperrmüll-Ablagerungen in der Walter-Leiske-Straße vor den Häusern 49 bis 61

27.09.2012 · Aktualisiert: 20.01.2020

Anregung an den Magistrat vom 27.09.2012, OM 1551 entstanden aus Vorlage: OF 432/9 vom 06.09.2012 Betreff: Fortgesetzte wilde Sperrmüll-Ablagerungen in der Walter-Leiske-Straße vor ...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 9

Fortgesetzte wilde Sperrmüll-Ablagerungen in der Walter-Leiske-Straße vor den Häusern 49 bis 61

06.09.2012 · Aktualisiert: 02.10.2012

Antrag vom 06.09.2012, OF 432/9 Betreff: Fortgesetzte wilde Sperrmüll-Ablagerungen in der Walter-Leiske-Straße vor den Häusern 49 bis 61 Der Magistrat wird gebeten, sich mit dem/den Eigen...

Partei:FDP
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ST (Stellungnahme des Magistrats)

Anbringung eines Schildes vor dem Graffitikunstwerk im Sinaipark

19.09.2011 · Aktualisiert: 14.11.2023

Stellungnahme des Magistrats vom 19.09.2011, ST 1051 Betreff: Anbringung eines Schildes vor dem Graffitikunstwerk im Sinaipark Grundsätzlich bestehen gegen das Anbringen eines Schildes vor d...

OIB (Initiative (Budget) Ortsbeirat)

Anbringung eines Schildes vor dem Graffitikunstwerk im Sinaipark

18.08.2011 · Aktualisiert: 27.05.2024

Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 18.08.2011, OIB 23 entstanden aus Vorlage: OF 98/9 vom 07.08.2011 Betreff: Anbringung eines Schildes vor dem Graffitikunstwerk im Sinaipark D...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 9

Kleines Schild für Graffitikunstwerk

08.08.2011 · Aktualisiert: 25.08.2011

Antrag vom 08.08.2011, OF 108/9 Betreff: Kleines Schild für Graffitikunstwerk Der Magistrat wird beauftragt, an den Sockel, auf dem das Graffitikunstwerk im Sinaipark steht, ein kleines ein...

Partei:GRÜNE
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 9

Anbringung eines Schildes vor dem Graffitikunstwerk im Sinaipark

07.08.2011 · Aktualisiert: 25.08.2011

Antrag vom 07.08.2011, OF 98/9 Betreff: Anbringung eines Schildes vor dem Graffitikunstwerk im Sinaipark Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, vor dem Graffitiku...

Partei:SPD
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 9

Anbringung eines Schildes vor dem Graffitikunstwerk im Sinaipark

25.05.2011 · Aktualisiert: 25.08.2011

Antrag vom 25.05.2011, OF 32/9 Betreff: Anbringung eines Schildes vor dem Graffitikunstwerk im Sinaipark Der Magistrat wird beauftragt, vor dem Graffitikunstwerk im Sinaipark ein Schild m...

Partei:SPD
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V (Auskunftsersuchen)

Geräusch- und Geruchsemissionen durch eine Reinigung im Wohngebiet

12.05.2011 · Aktualisiert: 13.05.2013

Auskunftsersuchen vom 12.05.2011, V 17 entstanden aus Vorlage: OF 20/9 vom 30.04.2011 Betreff: Geräusch- und Geruchsemissionen durch eine Reinigung im Wohngebiet An der Eschershei...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 9

Geräusch- und Geruchsemissionen durch Reinigung im Wohngebiet

30.04.2011 · Aktualisiert: 23.05.2011

Antrag vom 30.04.2011, OF 20/9 Betreff: Geräusch- und Geruchsemissionen durch Reinigung im Wohngebiet An der Eschersheimer Landstraße 315, Ecke Malßstraße, wurde vor etwas mehr als einem Ja...

Partei:CDU
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V (Auskunftsersuchen)

Sauberkeit der Eichendorffstraße vor der Franz-Böhm-Schule II

17.06.2010 · Aktualisiert: 02.03.2020

Auskunftsersuchen vom 17.06.2010, V 1351 entstanden aus Vorlage: OF 1226/9 vom 17.06.2010 Betreff: Sauberkeit der Eichendorffstraße vor der Franz-Böhm-Schule II Vorgang: OM 3109/09...

V (Auskunftsersuchen)

Hundekottütenspender im Stadtgebiet

20.05.2010 · Aktualisiert: 24.06.2019

Auskunftsersuchen vom 20.05.2010, V 1316 entstanden aus Vorlage: OF 1212/9 vom 06.05.2010 Betreff: Hundekottütenspender im Stadtgebiet Das geltende Frankfurter Stadtrecht verpfli...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Müllbehälter mit Dach

03.12.2009 · Aktualisiert: 27.04.2012

Anregung an den Magistrat vom 03.12.2009, OM 3813 entstanden aus Vorlage: OF 1089/9 vom 19.11.2009 Betreff: Müllbehälter mit Dach Vorgang: OM 3209/09 OBR 9; ST 979/09 Immer wi...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Stromanschluss in der Sinaianlage

04.12.2008 · Aktualisiert: 18.10.2022

Anregung an den Magistrat vom 04.12.2008, OM 2837 entstanden aus Vorlage: OF 794/9 vom 18.11.2008 Betreff: Stromanschluss in der Sinaianlage Für das vom Ortsbeirat beschlossene ...

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