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Bank in der Rheinhardstraße an den Bücherschrank versetzen

Vorlagentyp: OFCDU
11 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Bücherschrank versetzen Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, die Sitzbank mit Mülleimer, die sich derzeit in der Reinhardstraße zwischen den Kreuzungen zu Adelheid- und Grafenstraße befindet, zu entfernen und an die Kreuzung zur Grafenstraße vor den neu eingerichteten öffentlichen Bücherschrank zu versetzten. Begründung: Die Bank befindet sich derzeit direkt vor oft eng an die Bank parkenden Autos, mit Blickrichtung auf diese, was sie für rastende Spaziergänger schwer zugänglich und äußerst unattraktiv macht. Ferner treffen sich regelmäßig abends Gruppen, die dort Essen, Alkohol trinken, in die Umgebung urinieren und eine erhebliche Lautstärke entwickeln. Die Probleme sind der Polizei bekannt. Darüber hinaus wird an dieser Bank immer wieder in umfangreichen Maße Müll hinterlassen, den Anwohner in Eigenintiative entfernen. (Beispielbilder sind angehängt) Die im Juni erfolgte Installation eines Mülleimers brachte bisher keine Besserung. Durch die Versetzung der Bank würde sie einen deutlich schöneren Standort erhalten und den Nutzern des Bücherschrankes zu Verfügung stehen können. Außerdem verspricht der besser einsehbare Ort eine Besserung der oben genannten Probleme.

Inhalt

Antrag vom 20.09.2018, OF 521/9

Betreff: Bank in der Rheinhardstraße an den Bücherschrank versetzen Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, die Sitzbank mit Mülleimer, die sich derzeit in der Reinhardstraße zwischen den Kreuzungen zu Adelheid- und Grafenstraße befindet, zu entfernen und an die Kreuzung zur Grafenstraße vor den neu eingerichteten öffentlichen Bücherschrank zu versetzten.

Begründung: Die Bank befindet sich derzeit direkt vor oft eng an die Bank parkenden Autos, mit Blickrichtung auf diese, was sie für rastende Spaziergänger schwer zugänglich und äußerst unattraktiv macht. Ferner treffen sich regelmäßig abends Gruppen, die dort Essen, Alkohol trinken, in die Umgebung urinieren und eine erhebliche Lautstärke entwickeln. Die Probleme sind der Polizei bekannt. Darüber hinaus wird an dieser Bank immer wieder in umfangreichen Maße Müll hinterlassen, den Anwohner in Eigenintiative entfernen. (Beispielbilder sind angehängt) Die im Juni erfolgte Installation eines Mülleimers brachte bisher keine Besserung. Durch die Versetzung der Bank würde sie einen deutlich schöneren Standort erhalten und den Nutzern des Bücherschrankes zu Verfügung stehen können. Außerdem verspricht der besser einsehbare Ort eine Besserung der oben genannten Probleme.Beratung im Ortsbeirat: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. September 2018Sie sind hier
    OFOF 521/9Bank in der Rheinhardstraße an den Bücherschrank versetzen
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 20. September 2018OMOM 3741Bank in der ReinhardstraßeDirektanregung
  3. 7. Dezember 2018Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 2318Bank in der ReinhardstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 25 · 20.09.2018
TO I, TOP 26
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3741 2018 Die Vorlage OF 521/9 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass 1. im Betreff die Worte "an den Bücherschrank versetzen" entfallen, 2. der Tenor folgenden Wortlaut erhält: "Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, die Sitzbank mit Mülleimer, die sich derzeit in der Reinhardstraße zwischen den Kreuzungen zu Adelheid- und Grafenstraße befindet, zu entfernen und auf die Grünfläche an der Reinhardstraße, südlich hinter der Andreaskirche, zu versetzen" und 3. im ersten Absatz der Begründung nur der erste Satz bestehen bleibt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
1 CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung 1 CDU

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