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Verlegung der Glascontainer am U-Bahn-Abgang auf der südlichen Seite der Straße Am Dornbusch/Kreuzung mit der Eschersheimer Landstraße

Vorlagentyp: OM
166 Wochen bis zur Antwort12 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 15.03.2018, OM 2898 entstanden aus Vorlage: OF 425/9 vom 05.03.2018

Betreff: Verlegung der Glascontainer am U-Bahn-Abgang auf der südlichen Seite der Straße Am Dornbusch/Kreuzung mit der Eschersheimer Landstraße Vorgang: F 2757/16; OM 6/16 OBR 9; ST 961/16; OM 499/16 OBR 9; ST 1555/16; OIB 119/17 OBR 9; ST 2149/17 Aus den o. g. Vorgängen ist zu ersehen, dass die Aufstellung von Glascontainern an der südlichen Ecke der Kreuzung Am Dornbusch/Eschersheimer Landstraße eine anwohnerbelastende Problematik darstellt, die noch nicht zufriedenstellend gelöst ist. Die nicht mit dem Ortsbeirat abgestimmte Verlegung der Glascontainer vom Standort vor der Liegenschaft Am Dornbusch 3 bis 5 vor die Liegenschaft Am Dornbusch 1 (vgl. ST 961) hat zu keiner Verbesserung für die Anwohner geführt, die sich n ach wie vor massiv beklagen. Insbesondere aber ist das Gemischtwaren-/Spielwarengeschäft in der Liegenschaft mit der Hausnummer 1, vor dessen Schaufenster die beiden Glascontainer unerwartet versetzt wurden und damit die Sicht auf dessen Warenauslagen verstellen, unzumutbar betroffen. Im persönlichen Gespräch zeigte sich die Inhaberin schwer getroffen von dieser Sichtbeeinträchtigung nebst Verunreinigung vor ihrem Schaufenster, wo sie täglich selbst reinigt. Weshalb einem Einzelhändler im Stadtteil derartig Geschäftsschädigendes zugemutet wird, obwohl die Schwierigkeiten des Einzelhandels in den Stadtteilen dem Magistrat bekannt sind, ist nicht nachvollziehbar. Nunmehr wurden im Zuge der Straßenbauarbeiten in der Straße Am Dornbusch die beiden Glascontainer entfernt, ohne dass dies von der Umgebung als ein Verlust empfunden wird. Diese Chance sollte zur Bereinigung der Situation genutzt werden, zumal die Anregung, die Standortfrage durch einen unterirdischen Glascontainer auf dem Platz vor dem Haus Dornbusch zu lösen, wozu der Ortsbeirat 9 bereit ist, einen Beitrag von 30.000 Euro aus seinem Budget beizusteuern (vgl. OIB 119), was nach derzeitiger Kenntnis etwa den Aufstellungskosten entspricht, noch nicht abschließend bearbeitet wurde (vgl. ST 2149). Ein Verweis auf Kosten und das Programm "Schöneres Frankfurt" erübrigt sich deshalb. Der Magistrat wird daher gebeten, nach Abschluss der Bauarbeiten in der Straße Am Dornbusch die derzeit entfernten Glascontainer nicht mehr in den Bereichen der Hausnummern 1 bis 5 aufzustellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Februar 2016FF 2757In Höhe der Liegenschaft Am Dornbusch 3 sind auf dem Gehweg ein Altkleider- und mittlerweile sogar zwei Glascontainer auFragestunde-Frage
  2. 28. April 2016OFOF 16/9Verlegung der Containeransammlung an der Bushaltestelle „Dornbusch“Ortsbeiratsantrag · CDU
  3. 28. April 2016OMOM 6Verlegung der Containeransammlung an der Bushaltestelle „Dornbusch“Direktanregung
  4. 18. Juli 2016STST 961Verlegung der Containeransammlung an der Bushaltestelle „Dornbusch“Stellungnahme
  5. 18. August 2016OFOF 69/9Verlegung der Containeransammlung an der Bushaltestelle „Dornbusch“Ortsbeiratsantrag · CDU
  6. 1. September 2016OMOM 499Verlegung der Containeransammlung an der Bushaltestelle „Dornbusch“Direktanregung
  7. 21. November 2016STST 1555Verlegung der Containeransammlung an der Bushaltestelle "Dornbusch"Stellungnahme
  8. 10. November 2017STST 2149GlascontainerStellungnahme
  9. 5. März 2018OFOF 425/9Verlegung der Glascontainer am U-Bahn-Abgang auf der südlichen Seite der Straße Am Dornbusch/Kreuzung mit der Eschersheimer LandstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  10. 15. März 2018Sie sind hier
    OMOM 2898Verlegung der Glascontainer am U-Bahn-Abgang auf der südlichen Seite der Straße Am Dornbusch/Kreuzung mit der Eschersheimer Landstraße
    Direktanregung
  11. 27. August 2018STST 1654Verlegung der Glascontainer am U-Bahn-Abgang auf der südlichen Seite der Straße Am Dornbusch/Kreuzung mit der Eschersheimer LandstraßeStellungnahme
  12. 29. April 2019Antwort des Magistrats · nach 166 WochenSTST 771Verlegung der Glascontainer am U-Bahn-Abgang auf der südlichen Seite der Straße Am Dornbusch/Kreuzung mit der Eschersheimer LandstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 24 · 16.08.2018
TO I, TOP 4
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine (vorläufige) schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 66 5

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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