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Verlegung der Containeransammlung an der Bushaltestelle „Dornbusch“

Vorlagentyp: OM
166 Wochen bis zur Antwort12 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 28.04.2016, OM 6 entstanden aus Vorlage: OF 16/9 vom 28.04.2016

Betreff: Verlegung der Containeransammlung an der Bushaltestelle "Dornbusch" Vorgang: F 2757/16 Anlässlich eines Ortstermins der CDU-Fraktion im Frankfurter Römer am 25.11.2015 mit Anwohnern der Straße Am Dornbusch beklagten zahlreiche Anwohner die Verschmutzungen rund um die damals vorhandenen Container (ein Glas- und ein Altkleidercontainer) im Bereich der Bushaltestelle in Höhe der Liegenschaften Am Dornbusch 3 bis 5. Die Bewohner der Liegenschaft Nr. 3 belegten anhand von Fotos ganz erhebliche Verschmutzungen durch überquellende Container, zerbrochene Flaschen und Glassplitter und sonstigen Unrat. Ein Bewohner schilderte, dass er diesen Bereich regelmäßig selbst reinige, um Geschäftskunden der kleinen Ladenzeile wie auch Anwohnern den verwahrlosten Anblick und die Verletzungsgefahr zu ersparen. Die Stabsstelle Sauberes Frankfurt wurde eingeschaltet und fand die Klagen berechtigt. Nach Auskunft der Anwohner hat sich die Situation jedoch kaum verbessert. Zudem ist nun ein weiterer Glascontainer - jeder Container besteht aus drei Behältern für Weiß-, Braun- und Grünglas - aufgestellt worden, sodass hiervon offenbar noch mehr Personen angeregt werden, die Haltestelle mit den drei großen Containern als Mülldepot zu benutzen. Zwar werden nunmehr die Papierkörbe der Haltestelle selbst häufiger entleert, dies geschieht nach Auskunft der Anwohner aber durch Herausnehmen der Plastikbeutel und Danebenstellen zur Abholung durch die Müllwagen. In der Zwischenzeit wird sehr häufig von den auf den Bus Wartenden mit den Beuteln "herumgekickt" und so der Müll auf dem Bürgersteig verteilt. Flaschen und ganze Kisten werden nach Mitteilung der Anwohner nachts zwischen den Containern abgestellt. In der Summe ist die Belastung der Anwohner und Geschäftsleute in diesem recht schmalen Gehsteigbereich des Verkehrsknotenpunkts Am Dornbusch unzumutbar hoch. Eine Verlegung der nunmehr drei Container von der Bushaltestelle an einen Standort in der näheren Umgebung, der nicht so stark durch Lärm sowie ankommende und umsteigende Verkehrsteilnehmer belastet ist, erscheint angezeigt, um Vorteile und Lasten im Bereich Am Dornbusch akzeptabel zu verteilen. In der Antwort auf die Frage Nr. 2757 in der Fragestunde der Stadtverordnetenversammlung am 25.02.2016 hat sich der Magistrat zu einer Verlagerung der Container bereit erklärt, falls der Ortsbeirat diese anregt. Der Magistrat wird daher gebeten, die drei Container an der Bushaltestelle "Dornbusch" an einen anderen geeigneten Standort zu versetzen, der die Anwohner im Bereich der Bushaltestelle (ab der Kreuzung Eschersheimer Landstraße/Am Dornbusch bis etwa Am Dornbusch 7) weniger belastet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Februar 2016FF 2757In Höhe der Liegenschaft Am Dornbusch 3 sind auf dem Gehweg ein Altkleider- und mittlerweile sogar zwei Glascontainer auFragestunde-Frage
  2. 28. April 2016Sie sind hier
    OMOM 6Verlegung der Containeransammlung an der Bushaltestelle „Dornbusch“
    Direktanregung
  3. 28. April 2016OFOF 16/9Verlegung der Containeransammlung an der Bushaltestelle „Dornbusch“Ortsbeiratsantrag · CDU
  4. 18. Juli 2016STST 961Verlegung der Containeransammlung an der Bushaltestelle „Dornbusch“Stellungnahme
  5. 18. August 2016OFOF 69/9Verlegung der Containeransammlung an der Bushaltestelle „Dornbusch“Ortsbeiratsantrag · CDU
  6. 1. September 2016OMOM 499Verlegung der Containeransammlung an der Bushaltestelle „Dornbusch“Direktanregung
  7. 21. November 2016STST 1555Verlegung der Containeransammlung an der Bushaltestelle "Dornbusch"Stellungnahme
  8. 10. November 2017STST 2149GlascontainerStellungnahme
  9. 5. März 2018OFOF 425/9Verlegung der Glascontainer am U-Bahn-Abgang auf der südlichen Seite der Straße Am Dornbusch/Kreuzung mit der Eschersheimer LandstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  10. 15. März 2018OMOM 2898Verlegung der Glascontainer am U-Bahn-Abgang auf der südlichen Seite der Straße Am Dornbusch/Kreuzung mit der Eschersheimer LandstraßeDirektanregung
  11. 27. August 2018STST 1654Verlegung der Glascontainer am U-Bahn-Abgang auf der südlichen Seite der Straße Am Dornbusch/Kreuzung mit der Eschersheimer LandstraßeStellungnahme
  12. 29. April 2019Antwort des Magistrats · nach 166 WochenSTST 771Verlegung der Glascontainer am U-Bahn-Abgang auf der südlichen Seite der Straße Am Dornbusch/Kreuzung mit der Eschersheimer LandstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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