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Sauberkeit der Eichendorffstraße vor der Franz-Böhm-Schule II

Vorlagentyp: V
11 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Auskunftsersuchen vom 17.06.2010, V 1351 entstanden aus Vorlage: OF 1226/9 vom 17.06.2010

Betreff: Sauberkeit der Eichendorffstraße vor der Franz-Böhm-Schule II Vorgang: OM 3109/09 OBR 9; ST 1037/09 In seiner Anregung vom 19.03.2009, OM 3109/09, wies der Ortsbeirat den Magistrat darauf hin, dass die am Eingang der Berufsschule montierten Aschenbecher für den täglichen Bedarf der Schulgemeinde viel zu klein seien. Deshalb komme es regelmäßig zu einer starken Verschmutzung des Fußwegs der Eichendorffstraße mit Zigarettenkippen et cetera. In seiner Stellungnahme vom 27.07.2009, ST 1037/09, teilte der Magistrat sodann mit, dass die Schule größere Abfallbehälter bestellt habe, die nun vor der Schule angebracht werden sollten. Dies ist jedoch bis heute nicht erfolgt. Der Ortsbeirat fragt den Magistrat, wann die größeren Abfallbehälter vor der Schule montiert werden? Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Juni 2010OFOF 1226/9Sauberkeit der Eichendorffstraße vor der Franz-Böhm-Schule IIOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 17. Juni 2010Sie sind hier
    VV 1351Sauberkeit der Eichendorffstraße vor der Franz-Böhm-Schule II
    Anfrage
  3. 30. August 2010Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 1233Sauberkeit der Eichendorffstraße vor der Franz-Böhm-Schule IIStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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