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Nied: Verkehrsberuhigung am Neumarkt
S A C H S T A N D : Antrag vom 19.04.2019, OF 988/6 Betreff: Nied: Verkehrsberuhigung am Neumarkt Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, geschwindigkeits-reduzierende Maßnahmen in Form von Aufpflasterungen im Bereich Neumarkt umzusetzen. Im Rahmen eines Ortstermins mit den beteiligten Ämtern am 9. April 2019 wurde von den Anwesenden eine Aufpflasterung an vier Stellen im Bereich Neumarkt als zielführend erachtet. Bei der Realisierung ist sowohl auf eine entsprechende denkmalschutzgerechte Art des Pflasters, als auch auf eine fahrradfreundliche Umsetzung zu achten. Folgende Positionen wurden definiert: 1. Kurz vor der Oeserstraße (Schulweg) 2. ca. 10 Meter vor dem Torbogen 3. Kurz nach dem Torbogen 4. Kurz vor der Kreuzung Brunnenpfad Auf eine weitere Aufpflasterung in der Mitte des Platzes, wird mit Rücksicht auf die Feste (Weihnachtsmarkt, etc.), die eine ebene Fläche verlangen, vorerst verzichtet. Begründung: Von allen diskutierten Varianten der Verkehrsberuhigung erschien diese als am besten geeignet, die Geschwindigkeit der Verkehrsteilnehmer in dem verkehrsberuhigten Bereich soweit zu reduzieren, dass ein gefahrloses Miteinander der verschiedenen Nutzergruppen gewährleitet ist. Antragsteller: fraktionslos Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 31. Sitzung des OBR 6 am 07.05.2019, TO I, TOP 22 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4529 2019 Die Vorlage OF 988/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: fraktionslos
Weiter lesenGeschwindigkeitskontrollen mit Enforcement-Trailer ausweiten
S A C H S T A N D : Antrag vom 16.04.2019, OF 1007/6 Betreff: Geschwindigkeitskontrollen mit Enforcement-Trailer ausweiten Vorgang: OM 4070/18 OBR 6; ST 421/19 Der Magistrat wird gebeten, die Geschwindigkeitskontrollen mit dem Enforcement Trailer auf nachfolgende Standorte im Ortsbezirk 6 auszuweiten: - Zur Frankenfurt (Goldstein) - Alt-Griesheim (Griesheim, im Bereich Boehleschule) - Elsterstraße (Griesheim, im Bereich vor dem Kindergarten St. Hedwig) - Gotenstraße (Höchst) - Königsteiner Straße (Höchst) - Sossenheimer Weg (Höchst, zwischen Gotenstraße und Bahnübergang) - Hoechster-Farben-Straße (Höchst und Sindlingen) - Oeserstraße (Nied, im Bereich zwischen Bahnhof und Nied Brücke) - Birminghamstraße (Nied, im Bereich zwischen Oeserstraße und Mainzer Landstraße) - Alt Schwanheim (Schwanheim) - Rheinlandstraße (Schwanheim, im westlichen Abschnitt) - Kurmainzer Straße (Sossenheim, zwischen Dunantring und Victor-Gollancz-Haus) - Westhöchster Straße (Zeilsheim, zwischen Annabergstraße und Frankenthaler Weg) - Alt-Zeilsheim (Zeilsheim, zwischen Welschgrabenstraße und Frankenthaler Weg) Begründung: Der sog. Enforcement-Trailer hat sich als wichtigen Bestandteil der Verkehrsüberwachung etabliert - insbesondere auch, weil die Kontrollen ohne Personal fortlaufend über mehrere Tage "rund um die Uhr" (also auch nachts) durchgeführt werden können. Damit trägt er nicht nur zur Steigerung der Verkehrssicherheit, sondern auch zur Reduzierung des nächtlichen Lärmpegels bei. Zwischenzeitlich wurde von der Stadt sogar ein weiterer Enforcement-Trailer angeschafft. Im Ortsbezirk 6 gibt es derzeit neun genehmigte Messstellen (siehe Stellungnahme des Magistrats vom 22.02.2019, ST 42). Der Ortsbeirat 6 bittet nun, die Kontrollen auf o.g. Standorte im Ortsbezirk 6 auszuweiten. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 04.12.2018, OM 4070 Stellungnahme des Magistrats vom 22.02.2019, ST 421 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 31. Sitzung des OBR 6 am 07.05.2019, TO I, TOP 41 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4541 2019 Die Vorlage OF 1007/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenNied: Verkehrssicherheit im Bereich Heusingerstraße/Bergmannweg/Oeserstraße verbessern
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 19.02.2019, OM 4276 entstanden aus Vorlage: OF 932/6 vom 03.02.2019 Betreff: Nied: Verkehrssicherheit im Bereich Heusingerstraße/Bergmannweg/Oeserstraße verbessern Der Magistrat wird gebeten, einen Ortstermin mit den zuständigen Ämtern für den Bereich Heusingerstraße/Bergmannweg/Oeserstraße zu organisieren, um Lösungen dahin gehend zu finden, das Falschparken zu unterbinden. Ziel ist es, die (Schul-)Wege sicher zu gestalten und die (Zufahrts-)Wege für Rettungsdienste etc. frei zu halten. Dabei sollte auch geprüft werden, ob durch Umbaumaßnahmen legale Parkplätze geschaffen werden können. Begründung: Anwohner und Anlieger berichten, dass in dem Bereich Heusingerstraße/Bergmannweg/ Oeserstraße immer wieder die Gehwege und Zufahrtswege für Rettungsfahrzeuge durch falsch parkende Autos blockiert werden - ein Problem, das leider an vielen Stellen existiert. In einem gemeinsamen Ortstermin sollte nach Lösungen gesucht werden, wie man das Problem an dieser Stelle in den Griff bekommen kann. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 13.05.2019, ST 885 Aktenzeichen: 32 1
Nied: Verkehrssicherheit im Bereich Heusingerstraße/Bergmannweg/Oeserstraße verbessern
S A C H S T A N D : Antrag vom 03.02.2019, OF 932/6 Betreff: Nied: Verkehrssicherheit im Bereich Heusingerstraße/Bergmannweg/Oeserstraße verbessern Der Magistrat wird gebeten, in dem Bereich Heusingerstraße / Bergmannweg / Oeserstraße einen Ortstermin mit den zuständigen Ämtern zu organisieren um Lösungen dahingehend zu finden, das Falschparken zu unterbinden. Ziel ist es, die (Schul-)Wege sicher zu gestalten und die (Zufahrts-)Wege für Rettungsdienste etc. freizuhalten. Dabei sollte auch geprüft werden, ob durch Umbaumaßnahmen legale Parkplätze geschaffen werden können. Begründung: Anwohner und Anlieger berichten, dass in dem Bereich Heusingerstraße / Bergmannweg / Oeserstraße immer wieder die Gehwege und Zufahrtswege für Rettungsfahrzeuge durch falsch parkende Autos blockiert werden - Ein Problem, das leider an vielen Stellen existiert. In einem gemeinsamen Ortstermin sollte nach Lösungen gesucht werden, wie man das Problem an dieser Stelle in den Griff bekommen kann. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 29. Sitzung des OBR 6 am 19.02.2019, TO I, TOP 26 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4276 2019 Die Vorlage OF 932/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenNied und Zeilsheim: Geschwindigkeitskontrollen durch Blitzanhänger fortsetzen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 04.12.2018, OM 4070 entstanden aus Vorlage: OF 866/6 vom 18.11.2018 Betreff: Nied und Zeilsheim: Geschwindigkeitskontrollen durch Blitzanhänger fortsetzen Vorgang: OM 2352/17 OBR 6; ST 1471/18 1. Der Magistrat wird gebeten, die Geschwindigkeitskontrollen durch den Blitzanhänger (Enforcement-Trailer) auf der Oeserstraße in Nied und der Pfaffenwiese in Zeilsheim wieder in stärkerer Intensität aufzunehmen. Wünschenswert wäre, etwa alle drei Monate Messungen durchzuführen. 2. Der Magistrat wird außerdem gebeten darzulegen, ob es zutrifft, dass zwischen dem 21.02.2018 und dem Datum, an dem die ST 1471 erstellt wurde, überhaupt keine Messungen mit dem Enforcement-Trailer im Ortsbe zirk 6 durchgeführt wurden. Begründung: In seiner Stellungnahme ST 1471 berichtet der Magistrat über den Einsatz des Blitzanhängers im Frankfurter Westen. Dabei wurden erhebliche Tempoüberschreitungen an beiden o. g. Standorten festgestellt. Ein fragwürdiger "Rekord" wurde mit einer Messung in der Oeserstraße erreicht, bei der ein Fahrzeug auf einer Tempo-40-Strecke mit 159 km/h geblitzt wurde. Betrachtet man die in der Vorlage ST 1471 angegebenen Standzeiten des Blitzanhängers, muss man sich allerdings wundern, wieso in der Oeserstraße seit dem 21.02.2018 nicht mehr gemessen wurde, in der Pfaffenwiese nicht mehr seit dem 05.12.2017 (zum Stand der Stellungnahme am 06.08.2018) Rasen in Wohngebieten darf nicht geduldet werden, Menschenleben stehen auf dem Spiel, aber auch der Nachtschlaf der Bevölkerung verdient es, geschützt zu werden. Legt man dann noch zugrunde, dass in der Vorlage ST 1471 dargelegt wurde, dass bis zum Datum der Stellungnahme noch keine weitere Messstelle im Ortsbezirk 6 genehmigt worden war, bei der einzigen anderen Messstelle in Sossenheim die Software versagte und kein geeigneter Standort gefunden werden konnte, kommt man zu dem unerfreulichen Schluss, dass zwischen dem 21.02.2018 und Anfang August im gesamten Ortsbezirk 6 überhaupt nicht mehr gemessen wurde. Dies wäre aufgrund der Größe des Ortsbezirks - ca. 20 Prozent der Frankfurter Bevölkerung - nicht akzeptabel. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 07.11.2017, OM 2352 Stellungnahme des Magistrats vom 06.08.2018, ST 1471 Stellungnahme des Magistrats vom 22.02.2019, ST 421 Antrag vom 16.04.2019, OF 1007/6 Anregung an den Magistrat vom 07.05.2019, OM 4541 Aktenzeichen: 32 1
Nied und Zeilsheim: Geschwindigkeitskontrollen durch Blitzanhänger fortsetzen
S A C H S T A N D : Antrag vom 18.11.2018, OF 866/6 Betreff: Nied und Zeilsheim: Geschwindigkeitskontrollen durch Blitzanhänger fortsetzen Vorgang: OM 2352/17 OBR 6; ST 1471/18 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, 1. die Geschwindigkeitskontrollen durch den Blitzanhänger (Enforcement-Trailer) auf der Oeserstraße in Nied und der Pfaffenwiese in Zeilsheim wieder in stärkerer Intensität aufzunehmen. Wünschenswert wäre, etwa alle drei Monate Messungen durchzuführen. 2. Der Magistrat wird außerdem gebeten darzulegen, ob es zutrifft, dass zwischen dem 21.2.2018 und dem Datum, an dem die ST 1471 erstellt wurde, überhaupt keine Messungen mit dem Enforcement-Trailer im Ortsbezirk 6 durchgeführt wurden. Begründung: In seiner Stellungnahme ST 1471 berichtet der Magistrat über den Einsatz des Blitzanhängers im Frankfurter Westen. Dabei wurden erhebliche Tempoüberschreitungen an beiden o.g. Standorten festgestellt. Den fragwürdigen "Rekord" stellte eine Messung in der Oeserstraße auf, bei der ein Fahrzeug auf einer Tempo 40 Strecke mit 159 Km/h geblitzt wurde. Betrachtet man die in der ST 1471 angegebenen Standzeiten des Blitzanhängers, muss man sich allerdings wundern, wieso in der Oeserstraße seit 21.2.2018 nicht mehr gemessen wurde, in der Pfaffenwiese nicht mehr seit 5.12.2017. (Stand der ST ist der 6.8.2018) Rasen in Wohngebieten darf nicht geduldet werden, Menschenleben stehen auf dem Spiel, aber auch der Nachtschlaf der Bevölkerung verdient es, geschützt zu werden. Legt man dann noch zugrunde, dass in der ST 1471 dargelegt wurde, dass bis zum Datum des Berichts noch keine weitere Messstelle im Ortsbezirk 6 genehmigt worden war und bei der einzigen anderen Messstelle in Sossenheim die Software versagte und kein geeigneter Standort gefunden werden konnte, kommt man zu dem unerfreulichen Schluss, dass zwischen dem 21.2.2018 und Anfang August im gesamten Ortsbezirk 6 überhaupt nicht mehr gemessen wurde. Dies wäre aufgrund der Größe des Ortsbezirks - ca. 20% der Frankfurter Bevölkerung - nicht akzeptabel. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 07.11.2017, OM 2352 Stellungnahme des Magistrats vom 06.08.2018, ST 1471 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des OBR 6 am 04.12.2018, TO I, TOP 31 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4070 2018 Die Vorlage OF 866/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenVerbesserung der Parksituation in der Oeserstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 23.10.2018, OM 3793 entstanden aus Vorlage: OF 825/6 vom 27.09.2018 Betreff: Verbesserung der Parksituation in der Oeserstraße Vorgang: V 805/18 OBR 6; ST 1474/18 Der Magistrat wird gebeten, den in seiner Stellungnahme ST 1474 gemachten Vorschlag hinsichtlich des Einrichtens von versetztem Parken in der Oeserstraße im Abschnitt zwischen der S-Bahn-Station "Frankfurt-Nied" und der Niddaschule umzusetzen. Begründung: Die Idee, in diesem Bereich eine Art des versetzten Parkens anzuordnen, sodass in bestimmten Straßenabschnitten auf der einen Straßenseite und auf anderen Abschnitten entsprechend auf der anderen Seite geparkt werden kann, klingt gut. Sie löst nicht nur das Problem der Anwohner, die dort nicht parken, weil sie sich nicht sicher sind, ob in diesem Abschnitt das Parken überhaupt erlaubt ist, sondern führt in diesem Straßenabschnitt mit Sicherheit zu einer durchaus gewünschten Geschwindigkeitsreduzierung. Die häufigen Geschwindigkeitsübertretungen in diesem Straßenverlauf sind immer wieder Anlass für Klagen der Anwohner. Der in der Stellungnahme erwähnte Parkraumverlust ist rein theoretisch. Es parken zurzeit kaum Fahrzeuge in diesem Bereich. Dies geschieht teils aus der o. g. Unsicherheit, teils aber auch aus Angst, Schnellfahrer könnten das parkende Fahrzeug beschädigen. Sinnvoll erscheint, die Parkzonen mit einfachen Einbauten, wie z. B. Blumenkübel, zu sichern, um die gewünschte Geschwindigkeitsreduzierung auch ohne parkende Fahrzeuge zu gewährleisten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 10.04.2018, V 805 Stellungnahme des Magistrats vom 06.08.2018, ST 1474 Stellungnahme des Magistrats vom 25.01.2019, ST 160
Verbesserung der Parksituation in der Oeserstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 27.09.2018, OF 825/6 Betreff: Verbesserung der Parksituation in der Oeserstraße Vorgang: V 805/18 OBR 6; ST 1474/18 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, den in der Stellungnahme ST1474 gemachten Vorschlag des Magistrats, des Einrichtens eines versetzten Parkens im Abschnitt der Oeserstraße zwischen Nied-Bahnhof und Niddaschule, umzusetzen. Begründung: Die Idee in diesem Bereich eine Art des versetzten Parkens anzuordnen, so dass in bestimmten Straßenabschnitten auf der einen Straßenseite und auf anderen Abschnitten entsprechend auf der anderen Seite geparkt werden kann. Dies löst nicht nur das Problem der Anwohner, die dort nicht parken, weil sie sich nicht sicher sind, ob in diesem Abschnitt das Parken überhaupt erlaubt ist. Es führt in diesem Straßenabschnitt mit Sicherheit zu einer durchaus gewünschten Geschwindigkeitsreduzierung. Die häufigen Geschwindigkeitsübertretungen in diesem Straßenverlauf sind immer wieder Anlass zu Klagen der Anwohner. Der in der Stellungnahme erwähnte Parkraumverlust ist rein theoretisch. Es parken zur Zeit kaum Fahrzeuge in diesem Bereich. Dies geschieht teils aus der o.g. Unsicherheit, teils aber auch aus Angst, Schnellfahrer könnten das parkende Fahrzeug beschädigen. Sinnvoll erscheint, die Parkzonen mit einfachen Einbauten, wie z.B. Blumenkübel zu sichern, um die gewünschte Geschwindigkeitsreduzierung auch ohne parkende Fahrzeuge zu gewährleisten. Antragsteller: fraktionslos Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 10.04.2018, V 805 Stellungnahme des Magistrats vom 06.08.2018, ST 1474 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 26. Sitzung des OBR 6 am 23.10.2018, TO I, TOP 27 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3793 2018 Die Vorlage OF 825/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: fraktionslos
Weiter lesenSportgelände des FFV Sportfreunde 04 e. V. („Die Speuzer“) endlich dem Bezirk 146 (Gallus) zuschlagen
S A C H S T A N D : Anregung vom 18.09.2018, OA 310 entstanden aus Vorlage: OF 718/1 vom 03.09.2018 Betreff: Sportgelände des FFV Sportfreunde 04 e. V. ("Die Speuzer") endlich dem Bezirk 146 (Gallus) zuschlagen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, das Sportgelände des Frankfurter Fußballvereins Sportfreunde 04 e. V. ("Die Speuzer") mit der Adresse Mainzer Landstraße 480, welches sich auf dem Teilstück oberhalb der Mainzer Landstraße zwischen Mönchhofstraße, Denisweg und der Autobahnbrücke (A 5) befindet, dem Stadtbezirk 146 (Gallus) zuzuschlagen. Die Grenze zwischen Ortsbezirk 1 und Ortsbezirk 6 wird dann neu zwischen den Grundstücken des FFV Sportfreunde 04 e. V. (Mainzer Landstraße 480) und des KGV Gutleut (Mainzer Landstraße 482) gezogen. Begründung: Der Frankfurter Fußballverein Sportfreunde 04 e. V. ("Die Speuzer") stammt von alters her aus dem Stadtteil Gallus. Der weit überwiegende Teil seiner Mitglieder stammt ebenfalls aus dem Gallus und/oder wohnt dort. Dieser Sportverein identifiziert sich daher in jeder Hinsicht mit dem Stadtteil Gallus. Dass das Sportgelände in der Vergangenheit dem angrenzenden Stadtbezirk 542 (Griesheim) zugeschlagen worden ist, wird bereits seit vielen Jahren als unangemessen empfunden. Dies gilt umso mehr, als die Autobahnbrücke (A 5) westlich des betreffenden Grundstücks eine "landschaftliche Grenze" markiert, sodass die östlich davon gelegenen Grundstücke des FFV Sportfreunde 04 e. V. und des KGV Gutleut ohnehin eine "Enklave des Ortsbezirks 6" im Stadtbezirk 146 (Gallus) darstellen, die sinnvollerweise bereits längst dem Gallus hätten zugeschlagen werden sollen. Ein Zuschlag des Grundstücks des KGV Gutleut (Mainzer Landstraße 482) - obgleich seiner Herkunft (Stichwort: Identifizierung) nach ebenfalls zum Ortsbezirk 1 (hier: Gutleut) gehörig - erscheint bisher (noch) nicht sinnvoll, weil dieser Kleingartenverein noch über zwei weitere Grundstücke im Ortsbezirk 6 verfügt und sodann auf zwei unterschiedliche Ortsbezirke verteilt wäre. Im Falle des FFV Sportfreunde 04 e. V. ist die Sachlage indes, wie bereits dargelegt, anders. Daher erscheint es sinnvoll, das Sportgelände des Frankfurter Fußballvereins Sportfreunde 04 e. V. ("Die Speuzer") mit der Adresse Mainzer Landstraße 480, welches sich auf dem Teilstück oberhalb der Mainzer Landstraße zwischen Mönchhofstraße, Denisweg und der Autobahnbrücke (A 5) befindet, dem Stadtbezirk 146 (Gallus) zuzuschlagen und an dieser Stelle die Grenze zwischen Ortsbezirk 1 und 6 entsprechend neu zu ziehen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 29.03.2019, ST 630 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit Beratung im Ortsbeirat: 6 Versandpaket: 26.09.2018 Beratungsergebnisse: 26. Sitzung des OBR 6 am 23.10.2018, TO I, TOP 41 Beschluss: a) Die Vorlage OA 310 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. Abstimmung: Einstimmige Annahme 25. Sitzung des Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit am 05.11.2018, TO I, TOP 22 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Beratung der Vorlage OA 310 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION 28. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 08.11.2018, TO II, TOP 55 Beschluss: Die Beratung der Vorlage OA 310 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION 27. Sitzung des OBR 6 am 04.12.2018, TO I, TOP 9 Die SPD-Fraktion stellt den Geschäftsordnungsantrag, die Beratung der Vorlage OA 310 bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückzustellen. Beschluss: 1. Der Geschäftsordnungsantrag der SPD-Fraktion wird abgelehnt. 2. Die Vorlage OA 310 wird abgelehnt. Abstimmung: zu 1.: CDU, GRÜNE, LINKE., BFF, FDP und fraktionslos gegen SPD (= Annahme) zu 2.: Einstimmige Annahme 26. Sitzung des Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit am 10.12.2018, TO I, TOP 22 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 310 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP und BFF gegen LINKE. und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) 29. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13.12.2018, TO II, TOP 55 Beschluss: Die Vorlage OA 310 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP und BFF gegen LINKE., FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 3357, 28. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 08.11.2018 § 3499, 29. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 13.12.2018 Aktenzeichen: 12 0
Nied: Eigene, unabhängige Planung einer Fußgängerbrücke über den Bahnübergang in der Oeserstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 11.09.2018, OM 3600 entstanden aus Vorlage: OF 795/6 vom 29.08.2018 Betreff: Nied: Eigene, unabhängige Planung einer Fußgängerbrücke über den Bahnübergang in der Oeserstraße Das Thema der Beseitigung des beschrankten Bahnübergangs in der Oeserstraße ist eine "unendliche Geschichte". Auch nach über 100 Jahren wurde die versprochene Unterführung noch nicht gebaut. Der Ortsbeirat bedauert die unerfreuliche Situation und sucht daher nach möglichen Erleichterungen für den Stadtteil Nied. Eine Idee wäre der Bau einer Fußgänger- und Radfahrerbrücke. Hierdurch würden die Wartezeiten an der Schranke für die beiden Verkehrsteilnehmer reduziert. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten, mit der Deutschen Bahn AG in Kontakt zu treten und darauf zu drängen, die Planung einer solchen Brücke unabhängig von der Planung der Unterführung der Bahngleise in der Oeserstraße zu gestalten und möglichst schnell damit zu beginnen. Begründung: Während einer öffentlichen Veranstaltung wiesen Nieder Anwohnerinnen und Anwohner darauf hin, dass man die Planung einer Fußgänger- und Radfahrerbrücke unabhängig von jener der Unterführung beginnen könne. Der Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen begrüßt die Idee, da sie dem Stadtteil viele Vorteile bietet. Fußgänger und Radfahrer könnten die Brücke nutzen, um nicht an der Schranke verweilen zu müssen. Dies hätte einen weiteren positiven Nebeneffekt: Die Nutzung des Automobils für Kurzstrecken würde gegenüber dem klimafreundlichen Rad unattraktiver. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 21.12.2018, ST 2366 Aktenzeichen: 66 6
Nied: Sitzbänke am Bahnübergang in der Oeserstraße aufstellen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 11.09.2018, OM 3620 entstanden aus Vorlage: OF 793/6 vom 21.08.2018 Betreff: Nied: Sitzbänke am Bahnübergang in der Oeserstraße aufstellen Der Magistrat wird gebeten, Sitzbänke auf jeder Seite des Bahnüberganges in der Oeserstraße aufzustellen, die mit einem Wetterschutz versehen sind. Begründung: Die Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs in der Oeserstraße kommt nicht vorwärts. Es ist zu befürchten, dass noch einige Zeit ins Land geht, bis das "Jahrhundertwerk" endlich in Angriff genommen wird. Bis dahin müssen Fußgänger jeden Alters viel Wartezeit vor den Schranken verbringen. Für sie sollten mit Wetterschutz versehene Bänke aufgestellt werden, damit sie auch im Winter und bei Regen geschützt sind. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 21.12.2018, ST 2362 Aktenzeichen: 66 2
Mehr Sitzbänke für mehr Lebensqualität: Das Programm „Sitzbänke - ausgeruht mobil“ im Frankfurter Westen umsetzen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 11.09.2018, OM 3610 entstanden aus Vorlage: OF 778/6 vom 27.08.2018 Betreff: Mehr Sitzbänke für mehr Lebensqualität: Das Programm "Sitzbänke - ausgeruht mobil" im Frankfurter Westen umsetzen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V., § 1314/17 Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob in Umsetzung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 04.05.2017, §1314, zum Programm "Sitzbänke - ausgeruht mobil" an den nachfolgenden Standorten zusätzliche Sitzbänke sinnvoll sind. Bei einem positiven Ergebnis sind die entsprechenden Bänke aufzustellen. - Alten-/Seniorenheim Goldstein, Ecke Tränkweg, Goldsteinstraße, kleine Grünfläche (Goldstein); - Erneuerung der Bänke im Goldsteinpark (Goldstein); - am Eingang zum Waldfriedhof (Goldstein); - im Harthweg an der Haltestelle der Linie 12 stadtauswärts (Goldstein); - auf dem Waldfriedhof Goldstein, hier sind Bänke entfernt worden (Goldstein); - Alt-Schwanheim/Ecke Am Abtshof (Schwanheim); - im Wald Goldstein-Süd (Durchgang vom Wildpfad, Grünanlage), im Wald rund um den Waldfriedhof in Richtung Schwanheimer Wiesen (Goldstein-Süd); - zwischen Mainzer Landstraße 514-528 (Griesheim); - am Mainufer in Griesheim (Griesheim); - vor dem Haus Mainzer Landstraße 500 (Griesheim); - Alte Falterstraße, Evangelische Segensgemeinde (Griesheim); - alte Bänke auf dem Fuß-/Radweg an der Fußgängerbrücke Mainzer Landstraße 683 erneuern (Griesheim); - Hartmannsweilerstraße, Parkweg (Griesheim); - am Bahnübergang in Griesheim, Elektronstraße (Griesheim); - am Bürgerhaus Griesheim (Griesheim); - Griesheimer Friedhof, Waldschulstraße (Griesheim); - Erneuerung der Holzbank von Rosemarie Fendel am Mainufer kurz vor Höchst (Höchst); - Amtsgasse, Bolongarostraße (Höchst); - Höchster Fußgängerzone (Höchst); - an der Höchster Fähre ggü. des Bogenschützenvereins an einem verwilderten Garten (Schwanheim); - zwischen dem Höchster Friedhof und dem Sossenheimer Bahnhof, auf der Seite vom Friedhof im Schatten (Höchst/Sossenheim); - zwischen der Hobby-Werkstatt Nied und der Schwanheimer Brücke am Mainufer (Nied); - Birminghamstraße zwischen Tram-Haltestelle und Seniorenwohnanlage auf beiden Seiten (Nied); - Bushaltestelle "Nied Kirche", Bus 51, 54, 59 (Nied); - renaturierter Bereich der Nidda in Nied an der ehemaligen Schleuse/Höhe ehem. Tilly-Bad (Nied); - an der Altenwohnanlage in der Birminghamstraße auf halbem Weg zwischen Altenwohnanlage Birminghamstraße und Bushaltestelle "Nidda-Kampfbahn" (Nied); - an der Ecke des Wegs vom Georgshof/Krumme Weide (Nied); - auf halbem Weg zwischen Georgshof und Nidda (Nied); - an der Nidda zwischen Nied und der Eisenbahner-Siedlung (Nied); - Bushaltestelle "Nied Kirche", vor der Apotheke (Nied); - zwischen Wörthspitze und Niedwald, fünf Bänke (Nied); - entlang der Nidda, vor allem neben den Gleisen gibt es keine Bank und keinen Mülleimer (Nied); - Erneuerung zweier Bänke in Schwanheim, Kreuz Höchster Weg (Schwanheim); - Kelsterbacher Weg (Schwanheim); - Straßburger Straße am Ende der Wiese (Schwanheim); - Ingelheimer Straße 14-16, eine Bank im Schatten (Schwanheim); - Schwanheimer Waldspielpark, es sind zwar Bänke vorhanden, aber nicht genügend oder defekt (Schwanheim); - Kinderspielplatz Merziger Weg 1, Durchgang zum Völklinger Weg (Schwanheim); - Kelsterbacher Weg, Nürburgstraße und dort auf dem Grünstreifen vor dem ALDI-Markt (Schwanheim); - vor/neben dem neuen Gemeindepavillion der Ev. Martinusgemeinde, Martinskirchstraße 52b (Schwanheim); - Kelsterbacher Weg in Richtung Schwanheimer Dünen (Schwanheim); - verwitterte Bänke auf dem Sindlinger Friedhof (Sindlingen); - völlig defekte Bänke entlang des Mainufers von Sindlingen in Richtung Okriftel erneuern (Sindlingen); - Bushaltestellen in Sindlingen, Pfingstbornstraße beidseitig sowie im Ortskern Sindlingen (Sindlingen); - am "Dalles" (Apotheke) zwei Bänke (Sindlingen); - am geteerten Weg zwischen Sindlingen und Zeilsheim im Feld im Bereich des Radwegs (Sindlingen, Zeilsheim); - von Sindlingen und von Zeilsheim zum Krifteler Ziegeleipark (Sindlingen, Zeilsheim); - Sossenheimer Friedhof, Gewann 10 (Sossenheim); - Wilhelm-Fay-Straße (Sossenheim); - zwei Bänke auf der Siegener Straße, bergauf in Richtung der Geschäfte (Sossenheim); - ein oder mehrere Bänke in der Nähe des Boule-Platzes im Bereich des Kerbeplatzes (Sossenheim); - in der Nähe der Nidda auf dem Feld, Umgebung Laufgraben, es gibt nur eine Bank und die ist bei schönem Wetter immer besetzt - Google Koordinaten 50°06'51.9"N 8°34'40.9"E - (Sossenheim); - Sossenheimer Unterfeld und Sossenheimer Niddaufer (Sossenheim); - Flutbogen der Nidda nach Norden drei bis fünf Bänke (Sossenheim); - innerhalb des Grüngürtels entlang der Nidda, hauptsächlich rechts zwischen Sossenheimer Wehr und im weiteren Verlauf der Wegbezeichnung An der Nidda bis Gemarkung Wiesenfeldstraße (Sossenheim); - in Sossenheim befindet sich ein kleiner Park zwischen Schaumburger Straße und Alt-Sossenheim, der Park ist vernachlässigt und die wenigen Bänke sind kaputt und/oder alt (Sossenheim); - Nidda-Uferweg auf Sossenheimer Seite zwischen Mittlerer Sand und Sossenheimer Wehr (Sossenheim/Nied); - im verlängerten Cheruskerweg zwischen Cheruskerweg 66 und der Eisenbahnbrücke der Königsteinbahn über die A 66 bei dem großen Feld auf der Frankfurter Seite (Unterliederbach); - Feldweg Blauländchenstraße nach Kriftel (Zeilsheim); - Feldweg Richtung Kriftel, Blauländchenstraße (Zeilsheim); - Zeilsheimer Stadthalle (Zeilsheim); - Fußweg neben der S 2 zwischen Bahnhof Zeilsheim und Jahrhunderthalle (Zeilsheim); - im kleinen Park Ecke Arnstädter Weg/Blankenburger Weg (Zeilsheim); - Münsterer Weg und in der Blauländchenstraße (Feld) (Zeilsheim); - Rosengarten, Greifswalder Weg, Friedhof Zeilsheim, Kleintierzüchter (Zeilsheim); - Friedhof Zeilsheim (Zeilsheim); - Brücke Blauländchenstraße (Zeilsheim); - Münsterer Weg, Blauländchen Straße (Zeilsheim); - am südlichen Weg (Fußweg) neben der Autobahn A 66 zwischen der Ausfahrt Zeilsheim und Höchst (Zeilsheim/Höchst). Begründung: Sitzbänke sind ein wichtiges Element für eine gute Lebensqualität im Stadtteil. Dabei geht es nicht nur darum, einen Platz zum Hinsetzen, zum Betrachten und Genießen der Umgebung und zum Gespräch mit anderen zu haben. Sie tragen vielmehr auch dazu bei, den Straßenraum fußgängerfreundlich zu gestalten und die Mobilität zu erleichtern, indem sie eine Station zum Ausruhen bieten, die es vor allem auch Senioren erleichtert, Wege im Stadtteil, etwa zum Einkaufen oder zu einer Haltestelle des öffentlichen Nahverkehrs, selbstständig zurückzulegen. Die Stadtverordnetenversammlung hat daher das Programm "Sitzbänke - ausgeruht mobil" beschlossen und Mittel im städtischen Haushalt bereitgestellt, um im Stadtgebiet zusätzliche Sitzbänke aufzustellen. Dabei wurde auch festgelegt, dass die Ortsbeiräte über die Standorte der Sitzbänke entscheiden. Über dieses Programm sollten auch in den Stadtteilen des Ortsbezirks 6 - Frankfurter Westen weitere Sitzgelegenheiten geschaffen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 03.12.2018, ST 2261 Stellungnahme des Magistrats vom 14.06.2019, ST 1156 Stellungnahme des Magistrats vom 20.12.2019, ST 2425 Beratung im Ortsbeirat: 6 Aktenzeichen: 67 0
Sportgelände des FFV Sportfreunde 04 e. V. („Die Speuzer“) endlich dem Bezirk 146 (Gallus) zuschlagen
S A C H S T A N D : Antrag vom 03.09.2018, OF 718/1 Betreff: Sportgelände des FFV Sportfreunde 04 e. V. ("Die Speuzer") endlich dem Bezirk 146 (Gallus) zuschlagen Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, das Sportgelände des Vereins Sportfreunde 05 ("Die Speuzer") mit der Adresse Mainzer Landstraße 480, welches sich auf dem Teilstück oberhalb der Mainzer Landstraße zwischen Mönchhofstraße, Denisweg und der Autobahnbrücke (A5) befindet, dem Stadtbezirk 146 (Gallus) zuzuschlagen. Die Grenze zwischen Ortsbezirk 1 und Ortsbezirk 6 wird dann neu zwischen den Grundstücken des FFV Sportfreunde 05 (Mainzer Landstraße 480) und des KGV Gutleut (Mainzer Landstraße 481) gezogen. Begründung: Der Verein FFV Sportfreunde 05 ("Die Speuzer") stammt von alters her aus dem Stadtteil Gallus. Der weit überwiegende Teil seiner Mitglieder stammt ebenfalls aus dem Gallus und/oder wohnt dort. Dieser Sportverein identifiziert sich daher in jeder Hinsicht mit dem Stadtteil Gallus. Dass das Sportgelände in der Vergangenheit dem angrenzenden Stadtbezirk 542 (Griesheim) zugeschlagen worden ist, wird bereits seit vielen Jahren als unangemessen empfunden. Dies gilt umso mehr als die Autobahnbrücke (A5) westlich des betreffenden Grundstücks eine "landschaftliche Grenze" markiert, sodass die östlich davon belegenen Grundstücke des FFV Sportfreunde und des KGV Gutleut ohnehin eine "Enklave des Ortsbezirks 6" im Stadtbezirk 146 (Gallus) darstellt, die sinnvoller Weise bereits längst dem Gallus hätte zugeschlagen werden sollen. Zwar erscheint ein Zuschlag des Grundstücks des KGV Gutleut (Mainzer Landstraße 482) - obgleich seiner Herkunft (Stichwort: Identifizierung) nach ebenfalls zum Ortsbezirk 1 (hier: Gutleut) gehörig - bisher (noch) nicht sinnvoll, weil dieser Kleingartenverein noch über zwei weitere Grundstücke im Ortsbezirk 6 verfügt und sodann auf zwei unterschiedliche Ortsbezirke verteilt wäre. Im Falle des Vereins FFV Sportfreunde ist die Sachlage indes, wie bereits dargelegt, anders. Daher erscheint es sinnvoll, das Sportgelände des Vereins Sportfreunde 05 ("Die Speuzer") mit der Adresse Mainzer Landstraße 480, welches sich auf dem Teilstück oberhalb der Mainzer Landstraße zwischen Mönchhofstraße, Denisweg und der Autobahnbrücke (A5) befindet, dem Stadtbezirk 146 (Gallus) zuzuschlagen und an dieser Stelle die Grenze zwischen Ortsbezirk 1 und 6 entsprechend neu zu ziehen. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des OBR 1 am 18.09.2018, TO I, TOP 36 Beschluss: Anregung OA 310 2018 Die Vorlage OF 718/1 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass in der gesamten Vorlage die Bezeichnung "Sportfreunde 05" durch die Bezeichnung "Sportfreunde 04" ersetzt wird. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung ÖkoLinX-ARL und Abwesenheit 1 LINKE.
Partei: SPD
Weiter lesenNied: Eigene, unabhängige Planung einer Fußgängerbrücke über den Bahnübergang in der Oeserstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 29.08.2018, OF 795/6 Betreff: Nied: Eigene, unabhängige Planung einer Fußgängerbrücke über den Bahnübergang in der Oeserstraße Das Thema Bahnübergang in der Oeserstraße ist eine "unendliche Geschichte". Auch nach über 100 Jahren wurde die versprochene Unterführung noch nicht gebaut. Der Ortsbeirat bedauert die unerfreuliche Situation und sucht daher nach möglichen Erleichterungen für den Stadtteil Nied. Eine Idee wäre der Bau einer Fußgänger- und Radfahrerbrücke. Hierdurch würden die Wartezeiten an der Schranke für die beiden Verkehrsteilnehmer reduziert. Dies vorausgeschickt, möge der Ortsbeirat beschließen, der Magistrat wird gebeten mit der Deutschen Bahn in Kontakt zu treten und darauf zu drängen, die Planung einer solchen Brücke von der der Unterführung des Bahnüberganges Oeserstraße unabhängig zu gestalten und möglichst schnell zu beginnen. Begründung: Während einer öffentlichen Veranstaltung wiesen Nieder Anwohner*innen daraufhin, dass man die Planung einer Fußgänger- und Radfahrerbrücke unabhängig von jener der Unterführung beginnen könne. Der Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen begrüßt die Idee, da sie dem Stadtteil viele Vorteile bietet. Fußgänger und Radfahrer könnten die Brücke nutzen um nicht an der Schranke zu verweilen. Dies hätte einen weiteren positiven Nebeneffekt: die Nutzung des Automobils für Kurzstrecken würde unattraktiver gegenüber dem klimafreundlichen Rad. Antragsteller: SPD fraktionslos Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Auskunftsersuchen vom 08.05.2018, V 843 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des OBR 6 am 11.09.2018, TO I, TOP 5 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3600 2018 1. a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. 2. Die Vorlage OF 795/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Annahme bei Enthaltung CDU
Parteien: SPD, fraktionslos
Weiter lesenMehr Sitzbänke für mehr Lebensqualität: Das Programm „Sitzbänke - ausgeruht mobil“ im Frankfurter Westen umsetzen
S A C H S T A N D : Antrag vom 27.08.2018, OF 778/6 Betreff: Mehr Sitzbänke für mehr Lebensqualität: Das Programm "Sitzbänke - ausgeruht mobil" im Frankfurter Westen umsetzen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V., § 1314/17 Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird gebeten, in Umsetzung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung § 1314/2017 zum Programm "Sitzbänke - ausgeruht mobil" beauftragt, an folgenden Standorten zu prüfen, ob zusätzliche Sitzbänke sinnvoll sind und bei positivem Ergebnis aufzustellen: - Alten-/Seniorenheim Goldstein, Ecke Tränkweg, Goldsteinstraße, kleine Grünfläche (Goldstein); - Erneuerung der Bänke im Goldsteinpark (Goldstein); - vor dem Rewe in Goldstein und am Eingang vom Waldfriedhof (Goldstein); - Harthweg an der Haltestelle der Linie 12 stadtauswärts (Goldstein); - Waldfriedhof Goldstein, hier sind Bänke entfernt worden (Goldstein); - Goldstein zwischen Am Auerborn und Henriette-Fürth-Straße Schwanheim Alt Schwanheim Ecke Am Abtshof (Schwanheim); - Wald Goldstein Süd (Durchgang vom Wildpfad, Grünanlage), Wald rund um den Waldfriedhof in Richtung Schwanheimer Wiesen (Goldstein Süd); - zwischen Mainzer Landstraße 514-528 (Griesheim); - am Mainufer in Griesheim (Griesheim); - vor dem Haus Mainzer Landstraße 500 (Griesheim); - Alte Falterstraße, Evangelische Segensgemeinde (Griesheim); - Alte erneuern, auf dem Fuß-/Radweg an der Fußgängerbrücke Mainzer Landstraße 683 (Griesheim); - Griesheim, Hartmannsweilerstraße, Parkweg (Griesheim); - Am Bahnübergang in Griesheim, Elektronstraße (Griesheim); - am Bürgerhaus Griesheim (Griesheim); - Griesheimer Friedhof, Waldschulstraße (Griesheim); - Erneuerung der Holzbank v. Rosemarie Fendel am Mainufer kurz vor Höchst (Höchst); - Höchst, Fußgängerzone in der Nähe der Post (Höchst); - Höchst, Amtsgasse, Bolongarostraße (Höchst); - Höchst Fußgängerzone (Höchst); - an der Höchster Fähre ggü. des Bogenschützenvereins an einem verwilderten Garten (Schwanheim); - zwischen Friedhof Höchst und Sossenheimer Bahnhof, auf der Seite vom Friedhof im Schatten (Höchst/Sossenheim); - zwischen Hobby-Werkstatt Nied und Schwanheimer Brücke am Mainufer (Mainufer Nied); - Birminghamstraße zwischen Tram-Haltestelle und Seniorenwohnanlage auf beiden Seiten (Nied); - Bushaltestelle Nied Kirche, Bus 51,54,59 (Nied); - Renaturierter Bereich der Nidda in Nied an der ehemaligen Schleuse/Höhe ehem. Tilly-Bad (Nied); - An der Altenwohnanlage in der Birminghamstraße auf halbem Weg zw. Altenwohnanlage Birminghamstraße und Bushaltestelle Nidda-Kampfbahn an der Ecke Weg vom Georgshof/Krumme Weide auf halbem Weg Georgshof und Nidda (Nied); - an der Nidda zwischen Nied u. der Eisenbahnsiedlung (Nied); - Bushaltestelle Nied Kirche, vor der Apotheke (Nied); - zwischen Wörthspitze und Niedwald, 5 Bänke (Nied); - Nied: entlang der Nidda, vor allem neben den Gleisen gibt es keine Bank und keinen Mülleimer (Nied); - Erneuerung zweier Bänke in Schwanheim, Kreuz Höchster Weg (Schwanheim); - Schwanheim, Kelsterbacher Weg (Schwanheim); - Straßburger Straße am Ende der Wiese (Schwanheim); - Ingelheimer Straße 14-16 eine Bank im Schatten (Schwanheim); - Schwanheimer Waldspielpark, es sind zwar Bänke vorhanden, aber nicht genügend oder defekt (Schwanheim); - Kinderspielplatz Merziger Weg 1, Durchgang zum Völklinger Weg (Schwanheim); - Schwanheim, Kelsterbacher Weg, Nürburgstraße und dort auf dem Grünstreifen vor dem Aldi (Schwanheim); - vor/neben dem neuen Gemeindepavillion der Ev. Martinusgemeinde, Martinskirchstr. 52b (Schwanheim); - Kelsterbacher Weg in Richtung Schwanheimer Dünen (Schwanheim); - Verwitterte Bänke auf dem Sindlinger Friedhof (Sindlingen); - völlig defekte Bänke entlang des Mainufers von Sindlingen in Richtung Okriftlel erneuern (Sindlingen); - Bushaltestellen Sindlingen, Pfingstbornstraße beidseitig sowie im Ortskern Sindlingen (Sindlingen); - Sindlingen, Dalles (Apotheke) 2 Bänke (Sindlingen); - am geteerten Weg zwischen Sindlingen und Zeilsheim im Feld (Radweg) (Sindlingen, Zeilsheim); - von Sindlingen und von Zeilsheim zum Krifteler Ziegeleipark (Sindlingen, Zeilsheim); - Sossenheimer Friedhof, Gewann 10 (Sossenheim); - Wilhelm-Fay-Straße (Sossenheim); - 2 Bänke auf der Siegener Straße, bergauf in Richtung der Geschäfte (Sossenheim); - ein oder mehrere Bänke in der Nähe des Bouleplatzes Sossenheim (Kerbeplatz) (Sossenheim); - Sossenheim Nähe Nidda auf dem Feld, Umgebung Laufgraben, es gibt nur 1 Bank und die ist bei schönem Wetter immer besetzt (Google Koordinaten 50°06'51.9"N 8°34'40.9"E) (Sossenheim); - Sossenheimer Unterfeld und Sossenheimer Niddaufer (Sossenheim); - Sossenheim Nidda Flutbogen nach Norden 3,4,5 Bänke (Sossenheim); - Wilhelm-Fay-Straße (Sossenheim); - innerhalb des Grüngürtels entlang der Nidda, hauptsächlich rechts zw. Sossenheimer Wehr und im weiteren Verlauf der Wegbezeichnung "An der Nidda"bis Gemarkung Wiesenfeldstraße (Sossenheim); - in Sossenheim befindet sich ein kleiner Park zw. Schaumburger Straße und Alt-Sossenheim. Der Park ist vernachlässigt und die wenigen Bänke sind kaputt und/oder alt (Sossenheim); - Nidda-Uferweg, Sossenheimer Seite zw. Mittlerer Sand und Sossenheimer Wehr (Sossenheim/Nied); - im Park am Liederbach (Unterliederbach); - im verlängerten Cheruskerweg zwischen Cheruskerweg 66 und der Eisenbahnbrücke der Königsteinbahn über die A66 bei dem großen Feld auf der Frankfurter Seite (Unterliederbach); - Feldweg Blauländchenstraße nach Kriftel (Zeilsheim); - Feldweg Richtung Kriftel, Blauländchenstraße (Zeilsheim); - Zeilsheimer Stadthalle (Zeilsheim); - Fußweg neben der S2 zwischen Zeilsheim Bahnhof und Jahrhunderthalle (Zeilsheim); - Zeilsheim, im kleinen Park Ecke Arnstädter Weg/Blankenburger Weg (Zeilsheim); - Münsterer Weg und in der Blauländchenstraße (Feld) (Zeilsheim); - Zeilsheim, Rosengarten, Greifswalder Weg, Friedhof Zeilsheim, Kleintierzüchter (Zeilsheim); - Friedhof Zeilsheim (Zeilsheim); - Zeilsheim Brücke Blauländchenstraße (Zeilsheim); - Zeilsheim Münster Weg, Blauländchen Straße (Zeilsheim); - am südlichen Weg (Fußweg) neben der Autobahn A66 zwischen Ausfahrt Zeilsheim und Höchst (Zeilsheim/Höchst). Begründung: Sitzbänke sind ein wichtiges Element für eine gute Lebensqualität im Stadtteil. Dabei geht es nicht nur darum, einen Platz zum Hinsetzen, zum Betrachten und Genießen der Umgebung und zum Gespräch mit anderen zu haben. Sie tragen vielmehr auch dazu bei, den Straßenraum fußgängerfreundlich zu gestalten und die Mobilität zu erleichtern, indem sie eine Station zum Ausruhen bieten, die es vor allem auch Senioren erleichtert, Wege im Stadtteil, etwa zum Einkaufen oder zu einer Haltestelle des öffentlichen Nahverkehrs, selbständig zurückzulegen. Die Stadtverordnetenversammlung hat daher das Programm "Sitzbänke -ausgeruht mobil" beschlossen und Mittel im städtischen Haushalt bereitgestellt, um im Stadtgebiet zusätzliche Sitzbänke aufzustellen. Dabei wurde auch festgelegt, dass die Ortsbeiräte über die Standorte der Sitzbänke entscheiden. Über dieses Programm sollten auch in den Stadtteilen des Ortsbezirks 6 Frankfurter Westen weitere Sitzgelegenheiten geschaffen werden. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des OBR 6 am 11.09.2018, TO I, TOP 21 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3610 2018 Die Vorlage OF 778/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstenor bei der Auflistung der potenziellen Bank-Standorte die nachfolgenden Nennungen ersatzlos gestrichen werden: "- vor dem REWE-Markt in Goldstein; - zwischen Am Auerborn und Henriette-Fürth-Straße (Goldstein); - Höchst, Fußgängerzone in der Nähe der Post; - im Park am Liederbach (Unterliederbach)". Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenNied: Sitzbänke am Bahnübergang in der Oeserstraße aufstellen
S A C H S T A N D : Antrag vom 21.08.2018, OF 793/6 Betreff: Nied: Sitzbänke am Bahnübergang in der Oeserstraße aufstellen Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, Sitzbänke auf jeder Seite des Bahnüberganges in der Oeserstraße aufzustellen, die mit einem Wetterschutz versehen sind. Begründung: Die Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs in der Oeserstraße kommt nicht vorwärts. Es ist zu befürchten, dass noch einige Zeit ins Land geht, bis das "Jahrhundertwerk" endlich in Angriff genommen wird. Bis dahin müssen Fußgänger jeden Alters viel Wartezeit vor den Schranken verbringen. Für sie sollten mit Wetterschutz versehene Bänke aufgestellt werden, damit sie auch im Winter und bei Regen geschützt sind. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des OBR 6 am 11.09.2018, TO I, TOP 36 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3620 2018 Die Vorlage OF 793/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenVerkehrsberuhigung Denisweg
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 07.08.2018, OM 3405 entstanden aus Vorlage: OF 748/6 vom 09.07.2018 Betreff: Verkehrsberuhigung Denisweg Der Magistrat wird gebeten, ein Konzept zu erstellen, um den Denisweg im Bereich zwischen der Waldschulstraße und der Straße zum Linnegraben zu beruhigen. Im Rahmen eines Ortstermins am 18.06.2018 wurden die folgenden Optionen erarbeitet, welche nun geprüft werden sollten. Die vorgeschalteten Kontrollen zur Einhaltung der Beschilderung ("Durchfahrt verboten" und "Anlieger frei") sollten verstärkt werden. Die vom Amt für Straßenbau und Erschließung vorgeschlagene Verkehrszählung sollte zeitnah umgesetzt werden, um die Verkehrsströme bewerten zu können. Die folgenden Maßnahmen sind insbesondere auf die Anzahl der wegfallenden Parkplätze zu prüfen: 1. V ersetztes Parken mit Zweirichtungsverkehr (wie bisher); 2. versetztes Parken mit Einrichtungsverkehr in Richtung Waldschulstraße. Begründung: Der Denisweg ist im Bereich zwischen der Straße Zum Linnegraben und der Waldschulstraße eine Straße mit einseitiger Wohnbebauung, welche auf der Häuserseite beparkt wird. Die Breite der Fahrgasse und das Fehlen von Einmündungen verleiten die Verkehrsteilnehmer zum Fahren mit überhöhter Geschwindigkeit. Die Beschilderung weist eine Straße aus, deren Durchfahrt für "Anlieger frei" ist. Es ist kein Bürgersteig vorhanden, sodass auch Fußgänger die Straße benutzen müssen. Hier muss der Durchgangsverkehr unterbunden werden, indem die Route unattraktiv gemacht wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 12.11.2018, ST 2059 Stellungnahme des Magistrats vom 23.04.2019, ST 732 Aktenzeichen: 32 1
Nied: Denisweg gegen Durchgangsverkehr sichern
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 07.08.2018, OM 3395 entstanden aus Vorlage: OF 762/6 vom 06.08.2018 Betreff: Nied: Denisweg gegen Durchgangsverkehr sichern Vorgang: V 338/17 OBR 6; ST 850/17 Immer wieder beklagen Nieder Bürgerinnen und Bürger, dass der Denisweg (zwischen der Straße Zum Linnegraben und der Werner-Bockelmann-Straße) als Schleichweg genutzt wird. In seiner Stellungnahme vom 8. Mai 2017, ST 850, schlägt der Magistrat die Anbringung eines Pollers vor, um dem entgegenzuwirken. Um ein besseres Bild des tatsächlichen Verkehrsaufkommens zu erhalten, wird der Magistrat gebeten, eine Verkehrszählung zu veranlassen. Begründung: Der Denisweg ist ein ausgewiesener Schul- und Radweg und soll keinesfalls als Durchgangsstraße genutzt werden. Um festzustellen, wie viele Kraftfahrzeuge den Weg nutzen, und dann in einem zweiten Schritt über die Aufstellung eines Pollers zu entscheiden, benötigt der Ortsbeirat die Daten der Zählung. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 14.02.2017, V 338 Stellungnahme des Magistrats vom 08.05.2017, ST 850 Stellungnahme des Magistrats vom 08.10.2018, ST 1979 Aktenzeichen: 32 1
Nied: Denisweg gegen Durchgangsverkehr sichern
S A C H S T A N D : Antrag vom 06.08.2018, OF 762/6 Betreff: Nied: Denisweg gegen Durchgangsverkehr sichern Vorgang: V 338/17 OBR 6; ST 850/17 Immer wieder beklagen Nieder Bürgerinnen und Bürger, dass der Denisweg (zwischen den Straßen Zum Linnegraben und Werner-Bockelmann-Straße) als Schleichweg genutzt werde. In der ST 850 vom 8. Mai 2017 schlägt der Magistrat die Anbringung eines Pollers vor, um dem entgegen zu wirken. Um ein besseres Bild des tatsächlichen Verkehrsaufkommens zu erhalten, bittet der Ortsbeirat den Magistrat eine Verkehrszählung zu veranlassen. Begründung: Der Denisweg ist ein ausgewiesener Schul- und Radweg und soll keinesfalls als Durchgangsstraße genutzt werden. Um festzustellen, wie viele KFZ den Weg nutzen um dann in einem zweiten Schritt über die Aufstellung eines Pollers zu entscheiden, benötigt der Ortsbeirat die Daten der Zählung. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 08.07.2018, OF 731/6 dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 14.02.2017, V 338 Stellungnahme des Magistrats vom 08.05.2017, ST 850 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 24. Sitzung des OBR 6 am 07.08.2018, TO I, TOP 10 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3395 2018 1. Die Vorlage OF 731/6 wird so lange zurückgestellt, bis die Ergebnisse der Verkehrszählung im Denisweg vonseiten des Magistrats zur Anregung des Ortsbeirates 6 vom 07.08.2018, OM 3395, vorliegen. 2. Die Vorlage OF 762/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Annahme bei Enthaltung 1 BFF
Partei: SPD
Weiter lesenVerkehrsberuhigung Denisweg
S A C H S T A N D : Antrag vom 09.07.2018, OF 748/6 Betreff: Verkehrsberuhigung Denisweg Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wir gebeten, ein Konzept zu erstellen, den Denisweg im Bereich zwischen Waldschulstraße und Linnegraben zu beruhigen. Im Rahmen eines Ortstermins am 18.06.2016 wurden die folgenden Optionen erarbeitet, welche nun geprüft werden sollten. Vorgeschaltet sollten die Kontrollen der Einhaltung der Beschilderung (Durchfahrt verboten - Anlieger frei) verstärkt werden. Die vom ASE vorgeschlagene Verkehrszählung sollte zeitnah umgesetzt werden, um die Verkehrsströme bewerten zu können. Die folgenden Maßnahmen sind insbesondere auf die Anzahl der wegfallenden Parkplätze zu prüfen: 1. Versetztes Parken mit Zweirichtungsverkehr (wie bisher) 2. Versetztes Parken mit Einrichtungsverkehr in Richtung Waldschulstraße Begründung: Der Denisweg im Bereich Linnegraben/Waldschulstraße ist eine Straße mit einseitiger Wohnbebauung, welche auf der Häuserseite beparkt wird. Die Breite der Fahrgasse und das Fehlen von Einmündungen verleiten die Verkehrsteilnehmer zu überhöhter Geschwindigkeit. Die Beschilderung weist eine "Anlieger frei"- Straße aus. Es ist kein Bürgersteig vorhanden, so dass auch Fußgänger die Straße benutzen müssen. Hier muss der Durchgangsverkehr unterbunden werden, indem die Route unattraktiv gemacht wird. Antragsteller: GRÜNE BFF fraktionslos Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 24. Sitzung des OBR 6 am 07.08.2018, TO I, TOP 27 Auf Wunsch der CDU-Fraktion wird über die Vorlage OF 748/6 ziffernweise abgestimmt. Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3405 2018 Die Vorlage OF 748/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Ziffer 1.: Einstimmige Annahme Ziffer 2.: SPD, GRÜNE, LINKE., BFF, FDP und fraktionslos gegen CDU (= Ablehnung)
Parteien: GRÜNE, BFF, fraktionslos
Weiter lesenNied: Denisweg gegen Durchgangsverkehr sichern
S A C H S T A N D : Antrag vom 08.07.2018, OF 731/6 Betreff: Nied: Denisweg gegen Durchgangsverkehr sichern Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, die in der Stellungnahme ST 850 vom 08.05.2017 angedeutete Sicherung der Schulradwegroute mittels eines verschließbaren Pollers umzusetzen. Im Rahmen des Ortstermins am 18. Juni 2018 wurde unter den Anwesenden diese Lösung favorisiert, um den Bereich zwischen Linnegraben und Werner-Bockelmann-Straße vor dem Durchgangsverkehr zu schützen. Der Straßenquerschnitt erlaubt keine bauliche Veränderung und der Begegnungsverkehr zwischen PKW und Radfahrer ist für eine ausgewiesene Rad-Schulwegroute zu gefährlich. Begründung: Durch die vom Magistrat vorgeschlagene Lösung eines Pollers bleibt der Sportplatz und der dazugehörige Parkplatz, so wie die Gaststätte "Gleis 9 3/4" weiterhin, wie bereits ausgeschildert, von der Werner-Bockelmann-Straße erreichbar. Der überwiegende Teil der Kleingärten kann von der Griesheimer Seite aus erreicht werden. Da verstärkte Kontrollen der "Durchfahrt verboten - Anlieger frei" Beschilderung nicht realisierbar erscheinen und die Verkehrsteilnehmer sich nicht freiwillig daran halten, kann der Durchgangsverkehr nur mit dieser Maßnahme unterbunden werden. Antragsteller: GRÜNE BFF fraktionslos Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 06.08.2018, OF 762/6 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 24. Sitzung des OBR 6 am 07.08.2018, TO I, TOP 10 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3395 2018 1. Die Vorlage OF 731/6 wird so lange zurückgestellt, bis die Ergebnisse der Verkehrszählung im Denisweg vonseiten des Magistrats zur Anregung des Ortsbeirates 6 vom 07.08.2018, OM 3395, vorliegen. 2. Die Vorlage OF 762/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Annahme bei Enthaltung 1 BFF 31. Sitzung des OBR 6 am 07.05.2019, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 731/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 32. Sitzung des OBR 6 am 18.06.2019, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 731/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 33. Sitzung des OBR 6 am 13.08.2019, TO I, TOP 6 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4848 2019 Die Vorlage OF 731/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: SPD, GRÜNE, BFF, FDP und fraktionslos gegen CDU (=Ablehnung)
Parteien: GRÜNE, BFF, fraktionslos
Weiter lesenNeuordnung der Verkehrsführung in den Straßen im Bereich von Alt-Nied
S A C H S T A N D : Antrag vom 19.05.2018, OF 703/6 Betreff: Neuordnung der Verkehrsführung in den Straßen im Bereich von Alt-Nied Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, in welchem Umfang der Zweirichtungsverkehr in dem Viertel zwischen Oeserstraße und Mainzer Land Straße in eine Einbahnregelung umgewandelt werden kann. Begründung: Einige Straßen in diesem Wohnviertel sind als Einbahnstraßen ausgewiesen. Andere wiederum können als Zweirichtungsverkehrsstraßen befahren werden. Allgemein kommt es in den Verkehrsspitzenzeiten morgens und nachmittags zu tumultartigen Szenen an den Kreuzungen der beidseitig befahrbaren Straßen. Es bilden sich regelrecht Wagenburgen, es gibt Hupkonzerte. Das aneinander Vorbeifahren in den Zweirichtungsstraßen ist nicht möglich. Durch den Parkdruck werden von den Anwohnern auch die Einfahrten genutzt, sodass ein Ausweichen in diese Stellen oft nicht möglich ist. Vermehrt kam es durch die geschilderten Umstände zu Blechschäden, zum Teil mit Fahrerflucht. Ein Anwohner wurde deshalb sogar in eine Kartei für Versicherungsbetrug aufgenommen, weil er viermal einen Schaden mit Fahrerflucht melden musste. Eine Neuregelung der Fahrrichtungen wäre für die Anwohner und die Autofahrer eine erhebliche Erleichterung und Verbesserung. Bildquelle: GoogleMaps Antragsteller: fraktionslos Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 23. Sitzung des OBR 6 am 05.06.2018, TO I, TOP 20 Beschluss: Die Vorlage OF 703/6 wird (bei Stimmengleichheit) abgelehnt. Abstimmung: CDU und BFF gegen SPD, REP und fraktionslos (= Annahme) bei Enthaltung GRÜNE und LINKE.
Partei: fraktionslos
Weiter lesenNied: Verkehrssituation im Bereich der Niddaschule verbessern
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 08.05.2018, OM 3110 entstanden aus Vorlage: OF 691/6 vom 24.04.2018 Betreff: Nied: Verkehrssituation im Bereich der Niddaschule verbessern Der Magistrat wird gebeten, die beim Ortstermin am 16.04.2018 gemeinsam mit Vertretern städtischer Ämter erarbeiteten Vorschläge wie folgt umzusetzen: 1. An der Einmündung der Spielmannstraße in die Oeserstraße soll auf beiden Seiten im Bereich der Kreuzung durch Poller das Parken auf dem Bürgersteig verhindert werden. 2. Auf der südlichen Seite soll zusätzlich eine Sperrfläche markiert werden. 3. Durch Markieren von Winkeln soll klarer gemacht werden, ab wo in der Spielmannstraße geparkt werden darf. 4. Die Poller auf dem Bürgersteig vor der Niddaschule in der Oeserstraße sollen ein Stück zurückgesetzt werden. Der entsprechende Bereich soll mit einem Parkverbot mit der Möglichkeit ausgewiesen werden, kurz halten zu können, um Kinder ein- oder aussteigen zu lassen. Begründung: Es bestehen derzeit erhebliche Probleme dadurch, dass Eltern ihre Kinder mit dem Auto zur Schule bringen oder abholen und sich dabei verkehrswidrig verhalten. Das geht so weit, dass die Kontaktschleifen für die Ampel zugeparkt werden, was die Ampel blockiert und letztlich zu Hupkonzerten führt. Die Nerven der Menschen in der Nachbarschaft werden erheblich strapaziert. Die beim Ortstermin von Mitgliedern des Ortsbeirates in Absprache mit den Vertretern der städtischen Ämter erarbeitete Lösung schafft einerseits zusätzliche Klarheit, dass in der Spielmannstraße im Kreuzungsbereich nicht gehalten/geparkt werden darf, gleichzeitig wird den Eltern aber direkt vor der Niddaschule in der Oeserstraße ein Angebot gemacht und ein Bereich markiert, in dem sie ihre Kinder ein- und aussteigen lassen dürfen, ohne dass andere Verkehrsteilnehmerinnen/Verkehrsteilnehmer und die Anwohnerschaft dadurch über Gebühr belastet werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 10.08.2018, ST 1566 Stellungnahme des Magistrats vom 18.02.2019, ST 386 Aktenzeichen: 32 1
Nied: Verkehrssituation im Bereich der Niddaschule verbessern
S A C H S T A N D : Antrag vom 24.04.2018, OF 691/6 Betreff: Nied: Verkehrssituation im Bereich der Niddaschule verbessern Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, die im Ortstermin am 16.4.2018 gemeinsam mit Vertretern städtischer Ämter erarbeiteten Vorschlägen wie folgt umzusetzen: 1. An der Einmündung der Spielmannstraße in die Oeserstraße soll auf beiden Seiten im Bereich der Kreuzung durch Poller das Parken auf dem Bürgersteig verhindert werden. 2. Auf der südlichen Seite soll zusätzlich eine Sperrfläche markiert werden. 3. Durch Markieren von Winkeln soll klarer gemacht werden, ab wo in der Spielmannstraße geparkt werden darf. 4. Die Poller auf dem Bürgersteig der Oeserstraße vor der Niddaschule sollen ein Stück zurück gesetzt werden, der entsprechende Bereich soll als Parkverbot ausgewiesen werden, mit der Möglichkeit, kurz zu halten, um Kinder ein- oder aussteigen zu lassen. Begründung: Es bestehen derzeit erhebliche Probleme dadurch, dass Eltern ihre Kinder mit dem Auto zur Schule bringen oder abholen und sich dabei verkehrswidrig verhalten. Das geht so weit, dass die Kontaktschleifen für die Ampel zugeparkt werden, was die Ampel blockiert und letztlich zu Hupkonzerten führt. Die Nerven der Menschen in der Nachbarschaft werden erheblich strapaziert. Die im Ortstermin von den AntragstellerInnen in Absprache mit der Ämtervertretung erarbeitete Lösung schafft einerseits zusätzliche Klarheit, dass in der Spielmannstraße im Kreuzungsbereich nicht gehalten/geparkt werden darf. Gleichzeitig wird den Eltern aber direkt vor der Niddaschule in der Oeserstraße ein Angebot gemacht und ein Bereich markiert, in dem sie ihre Kinder ein- und aussteigen lassen dürfen, ohne dass andere Verkehrsteilnehmer*innen und die Anwohnerschaft dadurch über Gebühr belastet werden. Antragsteller: CDU SPD GRÜNE fraktionslos Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 22. Sitzung des OBR 6 am 08.05.2018, TO I, TOP 34 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3110 2018 Die Vorlage OF 691/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: CDU, SPD, GRÜNE, fraktionslos
Weiter lesenBahnunterführung in Nied: Beseitigung des Bahnübergangs Oeserstraße und Haltepunkt Nied Ost
S A C H S T A N D : Antrag vom 23.04.2018, OF 669/6 Betreff: Bahnunterführung in Nied: Beseitigung des Bahnübergangs Oeserstraße und Haltepunkt Nied-Ost Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird gebeten, über den aktuellen Planungsstand unter Berücksichtigung nachfolgender Frage zu berichten: a. Wie ist der aktuelle Planungsstand für die Unterführung Oeserstraße und den Haltepunkt Nied Ost? Begründung: Der Bau der Bahnunterführung hat sich gegenüber dem in der Vorstellung im März 2013 angekündigten Zeitpunkt inzwischen um mehr als 6 Jahre verschoben. Die Fragen, wann mit den Baumaßnahmen begonnen werde, häufen sich. Überdies möge der Magistrat auf die Deutsche Bahn AG einwirken, damit kein weiterer Aufschub des Baubeginns erfolgt und eventuell noch im Jahr 2020 mit dem Bau begonnen werden könne. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 22. Sitzung des OBR 6 am 08.05.2018, TO I, TOP 10 Beschluss: Auskunftsersuchen V 843 2018 Die Vorlage OF 669/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenSeniorengerechte Sitzbänke am und zum Niddauferweg sowie an einem innerörtlichen Weg zu einer Bushaltestelle
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 10.04.2018, OM 2956 entstanden aus Vorlage: OF 650/6 vom 25.03.2018 Betreff: Seniorengerechte Sitzbänke am und zum Niddauferweg sowie an einem innerörtlichen Weg zu einer Bushaltestelle Der Magistrat wird gebeten, zusätzliche, seniorengerechte Bänke aufzustellen. Vorgeschlagen werden folgende Standorte: 1. Entlang des Niddauferwegs zwischen Kerbeplatz und dem ehemaligen Wehr; 2. am Zugang zum Georgshof; 3. zwischen der Altenwohnanlage in der Birminghamstraße und der Bushaltestelle "Nidda-Kampfbahn". Entlang des Niddauferweges sind zunächst drei Bänke als ausreichend anzusehen, und zwar an nachfolgenden Bereichen: Je eine Bank zwischen den beiden Eisenbahnbrücken, im Bereich des nach rechts abbiegenden befestigten Fuß- und Radweges und im Bereich der rauen Rampe. Für den Zugang zum Georgshof könnten ein bis zwei Bänke an folgenden St andorten aufgestellt werden: - An der Ecke, an der der Weg vom Georgshof auf die Krumme Weide trifft und/oder auf halben Weg zwischen vorgenannter Stelle und der Nidda; - auf halbem Weg zwischen der Altenwohnanlage in der Birminghamstraße und der Bushaltestelle "Nidda-Kampfbahn". Für die Aufstellung der Bänke könnten Mittel aus dem Programm "Sitzbänke - ausgeruht mobil" verwendet werden. Begründung: Der Niddauferweg stellt ein attraktives Naherholungsangebot für viele Nieder Bürgerinnen und Bürger jeden Alters dar. Leider stehen die vorhandenen Bänke zu weit auseinander, sodass es älteren Bürgerinnen und Bürgern schwerfällt, den Weg zu dem umgestalteten Wehr zu bewältigen. Des Weiteren ist für Ältere und (Geh-)Behinderte ohne Rollator der Weg von der Altenwohnanlage zur Bushaltestelle "Nidda-Kampfbahn" ohne die Möglichkeit zum Ausruhen sehr weit. Vielleicht kann man bei fehlenden Flächen zur Aufstellung von Bänken Grundstückseigentümer gewinnen, die die Errichtung einer Sitzbank gestatten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 16.07.2018, ST 1248 Stellungnahme des Magistrats vom 21.12.2018, ST 2384 Aktenzeichen: 67 0
Nied: Automaten für Hundekotbeutel in der Eisenbahnersiedlung und der Therese-Herger-Anlage aufstellen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 10.04.2018, OM 2952 entstanden aus Vorlage: OF 627/6 vom 23.02.2018 Betreff: Nied: Automaten für Hundekotbeutel in der Eisenbahnersiedlung und der Therese-Herger-Anlage aufstellen Der Magistrat wird gebeten, an folgenden Standorten Automaten für Hundekotbeutel aufzustellen: - Ecke Am Selzerbrunnen/Taunusblick; - an der Einmündung der Straße Vorm Wald in die Oeserstraße; - an einem geeigneten Ort in der Therese-Herger-Anlage. Die Namen und Anschriften der Paten, die bereit sind, für die Bestückung der Automaten zu sorgen, sind dem Ortsbeirat bekannt. Begründung: Bürgerinnen und Bürger beklagen sich über Hundehaufen, die als Tretminen die Eisenbahnersiedlung und Therese-Herger-Anlage verunzieren. Um es den Hundehalterinnen und Hundehaltern zu erleichtern, die Hinterlassenschaften ihrer Lieblinge einzusammeln und in Abfallkörbe zu transportieren, sollten an den o. g. Stellen Automaten für Hundekotbeutel aufgestellt werden. Die Standorte sind besonders geeignet, da sie von Gassigeherinnen und Gassigehern stark frequentiert werden. In der Therese-Herger-Anlage hat ein Bewohner vor lauter Unmut an seinem Garten eigens ein Schild aufgehängt mit dem Hinweis, dass man bitte die Hundehaufen der Hunde entfernen solle. Dazu hat er Tüten zur Verfügung gestellt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 16.07.2018, ST 1246 Stellungnahme des Magistrats vom 14.01.2019, ST 47
Seniorengerechte Sitzbänke am und zum Niddauferweg sowie an einem innerörtlichen Weg zu einer Bushaltestelle
S A C H S T A N D : Antrag vom 25.03.2018, OF 650/6 Betreff: Seniorengerechte Sitzbänke am und zum Niddauferweg sowie an einem innerörtlichen Weg zu einer Bushaltestelle Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zusätzliche, seniorengerechte Bänke aufzustellen. Vorgeschlagen werden folgende Standorte: 1. entlang des Niddauferwegs zwischen Kerbeplatz und dem ehemaligen Wehr 2. am Zugang zum Georghof 3. zwischen Altenwohnanlage Birminghamstraße und Bushaltestelle Nidda-Kampfbahn Entlang des Niddauferweges sind zunächst drei Bänke als ausreichend anzusehen, und zwar: Je eine Bank zwischen den beiden Eisenbahnbrücken, im Bereich des rechts abbiegenden befestigten Fuß- und Radweges und zwischen der vorgenannten und der rauen Rampe. Für den Zugang von Seiten des Georgshofes könnten ein bis zwei Bänke an folgenden Standorten aufgestellt werden: an der Ecke, an der der Weg vom Georgshof auf die Krumme Weide trifft und / oder auf halben Weg zwischen vorgenannter Stelle und der Nidda. auf halben Weg zwischen Altenwohnanlage Birminghamstraße und Bushaltestelle Nidda- Kampfbahn. Für die Aufstellung der Bänke könnten Mittel aus dem Programm "Sitzbänke - ausgeruht mobil" verwendet werden. Begründung: Der Niddauferweg ist ein attraktives Naherholungsangebot für viele Nieder Bürgerinnen und Bürger jeden Alters. Leider stehen die vorhandenen Bänke zu weit auseinander, so dass es älteren Bürgerinnen und Bürgern schwer fällt den Weg zu dem umgestalteten Wehr zu bewältigen. Des Weiteren ist für Ältere und (Geh-)Behinderte ohne Rollator der Weg von der Altenwohnanlage zur Bushaltestelle "Nidda-Kampfbahn" ohne Ausruhemöglichkeit sehr weit. Vielleicht kann man bei fehlenden Flächen zur Aufstellung von Bänken Grundstückseigentümer gewinnen, die Errichtung einer Sitzbank zu gestatten. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 21. Sitzung des OBR 6 am 10.04.2018, TO I, TOP 19 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2956 2018 Die Vorlage OF 650/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenNied: Parkwinkel in der Oeserstraße anbringen
S A C H S T A N D : Antrag vom 18.03.2018, OF 649/6 Betreff: Nied: Parkwinkel in der Oeserstraße anbringen Der Ortstbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, zu prüfen, ob auf der Oeserstraße im Bereich Bahnhof Nied bis Niddaschule Parkwinkel markiert werden können. Durch parkende Fahrzeuge würde die Straße verengt, was zu einer Reduzierung der Fahrgeschwindigkeit führen würde. Somit würde es den Menschen erleichtert, die Straße zu queren, was aufgrund eines fehlenden Fußgängerüberwegs zur Zeit schwierig ist. Begründung: Das Parken in diesem Bereich ist bereits erlaubt. Allerdings lässt die Anmutung der Straße manche Verkehrsteilnehmer vermuten, das Parken sei verboten. Durch das Markieren von Parkwinkeln wird hier Klarheit geschaffen. Zusätzlich wird der Parkdruck in dem Quartier durch eine einfache und kostengünstige Maßnahme reduziert. Antragsteller: fraktionslos Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 21. Sitzung des OBR 6 am 10.04.2018, TO I, TOP 18 Beschluss: Auskunftsersuchen V 805 2018 Die Vorlage OF 649/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: fraktionslos
Weiter lesenNied: Automaten für Hundekotbeutel in der Eisenbahnersiedlung und der Therese-Herger-Anlage aufstellen
S A C H S T A N D : Antrag vom 23.02.2018, OF 627/6 Betreff: Nied: Automaten für Hundekotbeutel in der Eisenbahnersiedlung und der Therese-Herger-Anlage aufstellen Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, an folgenden Standorten Automaten für Hundekotbeutel aufzustellen: - Ecke Am Selzerbrunnen/Taunusblick und - an der Einmündung der Straße "Vorm Wald" in die Oeserstraße - an einem geeigneten Ort in der Therese-Herger-Anlage. Begründung: Bürgerinnen und Bürger beklagen sich über Hundehaufen, die als "Tretminen" die Eisenbahnersiedlung und Therese-Herger-Anlage verunzieren. Um es den Hundehalterinnen und Hundehaltern zu erleichtern, die Hinterlassenschaften ihrer Lieblinge einzusammeln und in Abfallkörbe zu transportieren, sollten an den o.g. Stellen Automaten für Hundekotbeutel aufgestellt werden. Die Standorte sind besonders geeignet, da sie von GassigeherInnen stark frequentiert werden. In der Therese-Herger-Anlage hat vor lauter Unmut ein Bewohner an seinem Garten eigens ein Schild aufgehängt hat, dass man bitte den Hundehaufen seines Hundes entfernen solle und hat dazu Tüten gehängt. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 20. Sitzung des OBR 6 am 13.03.2018, TO I, TOP 23 Beschluss: Die Vorlage OF 627/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 21. Sitzung des OBR 6 am 10.04.2018, TO I, TOP 9 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2952 2018 Die Vorlage OF 627/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Antragstenor um nachfolgenden Satz ergänzt wird: "Die Namen und Anschriften der Paten, die bereit sind, für die Bestückung der Automaten zu sorgen, sind dem Ortsbeirat bekannt." Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenNied: Grundstücke neben der Niddahalle auf Eignung für schulische Zwecke prüfen
S A C H S T A N D : Antrag vom 04.02.2018, OF 594/6 Betreff: Nied: Grundstücke neben der Niddahalle auf Eignung für schulische Zwecke prüfen Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob Grundstücke neben der Niddahalle in Nied an der Oeserstraße für schulische Zwecke, im besten Fall sogar für den Bau einer weiterführenden Schule, genutzt werden können, und welche Schritte eingeleitet werden müssten, um eine solche Nutzung möglich zu machen. Begründung: Platz für Schulen ist rar, deswegen sollte jede Möglichkeit geprüft werden. Im Falle der Grundstücke neben der Niddahalle käme als zusätzlicher positiver Effekt dazu, dass eventuell die sportlichen Anlagen in den Sportunterricht integriert werden könnten. Es ist wahrscheinlich, dass die Grundstücke für eine Nutzung als Schulgelände umgewidmet werden müssten. Dies muss jedoch nicht bedeuten, dass es für alle Zeiten unmöglich ist, eine solche Umwidmung vorzunehmen. Es wird in Nied sehr bedauert, dass bisher alle Versuche, in Nied eine weiterführende Schule zu gründen, gescheitert sind. Das geplante Gymnasium am Römerhof wird in Nied keineswegs als Ersatz für eine eigene Schule gesehen. Der Standort an der Oeserstraße wäre verkehrstechnisch gut angebunden und zentral gelegen. Er wird immer mal wieder aus der Bevölkerung heraus als Schulstandort vorgeschlagen und es wäre gut, sich bei Antworten wenigstens auf eine gründliche Prüfung berufen zu können. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 19. Sitzung des OBR 6 am 20.02.2018, TO I, TOP 15 Beschluss: Auskunftsersuchen V 759 2018 Die Vorlage OF 594/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenNeubaugebiet Rebstock - Mögliche Verkehrsmaßnahmen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 22.01.2018, OM 2634 entstanden aus Vorlage: OF 378/2 vom 30.09.2017 Betreff: Neubaugebiet Rebstock - Mögliche Verkehrsmaßnahmen Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, wie die Verkehrsanbindung des ÖPNV verbessert werden kann, damit die Bürgerinnen und Bürger des neuen Stadtteils künftig nach Möglichkeit auf Ihre Autos verzichten können. Hierbei sollten folgende Maßnahmen genauer geprüft werden: 1. Verlängerung der Linie U 5 bis Rebstockbad Die Linie U 5 nach der Haltestelle "Wohnpark" über die Straße Zum Rebstockbad bis zum Rebstockbad verlängern. Eine neue Endhaltestelle könnte im Zuge der Sanierung des Rebstockbades geschaffen werden. 2. Erweiterung der Straßenbahnlinie 17 zu einer Ringstraßenbahn Die Straßenbahnlinie 17 könnte über die Max-Pruss-Straße, Oeserstraße und Waldschulstraße an die Straßenbahngleise der Linien 11 und 21 angeschlossen werden. Somit wäre eine Ringstraßenbahnlinie in beiden Richtungen, z. B. HBF Pforzheimer Straße Þ Messe Þ Rebstock Þ Mainzer Landstraße Þ HBF Pforzheimer bzw. die Gegenrichtung HBF Pforzheimer Straße Þ Mainzer Landstraße ÞRebstock Þ Messe Þ HBF Pforzheimer möglich. Quelle: Google Maps 3. Einrichtung eines S-Bahn-Haltes zwischen dem Biegwald und dem Rebstock Zwischen dem Rebstöcker Weg sowie dem Schreberweg könnte in der Höhe der S-Bahn-Unterquerung eine S-Bahn-Haltestelle eingerichtet werden. Für Fußgänger, Radfahrer sowie gegebenenfalls Messebesucher, die auf dem Rebstock parken, wäre ein Zugang über den Schreberweg "Rebstöckerweg" sowie die Brücke "Am Römerhof" über die Autobahn hinweg erreichbar. Die Bahnsteige wären jeweils von der Unterführung aus erreichbar. Quelle: Google Maps Begründung: Frankfurt braucht einen stabilen und starken ÖPNV! Bei einem so großen neuen Wohngebiet muss auch von Anfang an gewährleistet werden, dass die Bürgerinnen und Bürger kein Auto benötigen. Eine Verlängerung der U 5 würde ein umsteigefreies Reisen zum Rebstockbad ermöglichen. Die Schaffung einer Ringstraßenbahn würde die Leistungskapazität der Strecke massiv erhöhen und die Stadtteile Griesheim und Rebstock näher zusammenbringen. Die neue S-Bahn-Station würde für die Bürgerinnen und Bürger im Rebstock, Biegwald bzw. Griesheim eine schnelle Anbindung an Eschborn etc. bedeuten. Auch in der Gegenrichtung wären viele Ziele direkter und schneller erreichbar, und auch für die neue Schule wäre diese S-Bahn-Station geeignet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.04.2018, ST 712 Antrag vom 20.06.2021, OF 69/2 Aktenzeichen: 61 10
Nied: Rad-Schulwegroute Denisweg sichern
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 16.01.2018, OM 2590 entstanden aus Vorlage: OF 576/6 vom 10.12.2017 Betreff: Nied: Rad-Schulwegroute Denisweg sichern Der Magistrat wird gebeten, die ausgewiesene Rad-Schulwegroute im Bereich Denisweg sicherer zu gestalten. Aufgrund der Definition des Denisweges als Rad-Schulwegroute ist eine Reduzierung des Durchgangsverkehrs dringend geboten. Der Straßenquerschnitt erlaubt nicht die gleichzeitige Nutzung des Weges aller Verkehrsteilnehmer. Die bestehende Beschilderung mit den Verkehrszeichen "Durchfahrt verboten" und "Anlieger frei" führt ohne Kontrollen leider nicht zu dem gewünschten Erfolg. Begründung: Viele Anlieger des Denisweges und der Werner-Bockelmann-Straße beklagen ein zunehmendes Verkehrsaufkommen. Autofahrer versuchen, über diese Strecke einen Zeitverlust am Bahnübergang Oeserstraße zu vermeiden. Der Straßenquerschnitt ist nicht geeignet für die Aufnahme dieses Verkehrs. Fußgänger und Radfahrer fühlen sich auf dem Weg nicht sicher. Sie werden oft durch die Kraftfahrzeuge bedrängt und genötigt. Die Rad-Schulwegroute ist somit nicht sicher, da es zwischen Fußgängern, Radfahrern und Kraftfahrern immer häufiger zu gefährlichen Situationen kommt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 03.04.2018, ST 692 Aktenzeichen: 32 1
Nied: Rad-Schulwegroute Denisweg sichern
S A C H S T A N D : Antrag vom 10.12.2017, OF 576/6 Betreff: Nied: Rad-Schulwegroute Denisweg sichern Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, die ausgewiesene Radschulweg Route im Bereich Dennisweg sicherer zu gestalten. Aufgrund der Definition des Denisweges als Rad-Schulwegroute ist eine Reduzierung des Durchgangsverkehrs dringend geboten. Der Straßenquerschnitt erlaubt nicht die gleichzeitige Nutzung des Weges aller Verkehrsteilnehmer. Die bestehende Beschilderung (Durchfahrt verboten / Anlieger frei) führt, ohne Kontrollen, leider nicht zu dem gewünschten Erfolg. Begründung: Viele Anlieger des Denisweges und der Werner-Bockelmann-Straße beklagen ein zunehmendes Verkehrsaufkommen. Autofahrer versuchen über diese Strecke einen Zeitverlust an dem Bahnübergang Oeserstraße zu vermeiden. Der Straßenquerschnitt ist nicht geeignet für die Aufnahme dieses Verkehrs. Fußgänger und Radfahrer fühlen sich auf dem Weg nicht sicher. Sie werden oft durch die Kraftfahrzeuge bedrängt und genötigt. Die Rad-Schulwegroute ist somit nicht sicher, da es zwischen Fußgängern, Radfahrern und Kraftfahrern immer häufiger zu gefährlichen Situationen kommt. Antragsteller: fraktionslos Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des OBR 6 am 16.01.2018, TO I, TOP 21 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2590 2018 Die Vorlage OF 576/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: fraktionslos
Weiter lesenNied: Schleichverkehr auf dem Denisweg durch Poller verhindern
S A C H S T A N D : Antrag vom 04.12.2017, OF 556/6 Betreff: Nied: Schleichverkehr auf dem Denisweg durch Poller verhindern Vorgang: V 338/17 OBR 6; ST 850/17 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, die in der Stellungnahme 850 geäußerte Vorgehensweise umzusetzen. Der Denisweg sollte an der vom Magistrat definierten Stelle, direkt vor dem Sportplatz, gegen den Durchgangsverkehr gesperrt werden. Aufgrund der Definition des Denisweges als Rad-Schulwegroute ist eine Reduzierung des Durchgangsverkehrs dringend geboten. Einer Anregung des 16. Polizeirevieres folgend, ist der Poller möglichst mit Feuerwehrschließung auszuführen, damit Einsatzfahrzeuge diese Abkürzung auch weiterhin nutzen können. Begründung: Viele Anlieger des Denisweges und der Werner-Bockelmann-Straße beklagen ein zunehmendes Verkehrsaufkommen. Einige Autofahrer versuchen scheinbar über diese Strecke einen Zeitverlust an dem Bahnübergang Oeserstraße zu vermeiden. Der Straßenquerschnitt ist nicht geeignet für die Aufnahme dieses Verkehrs. Fußgänger und Radfahrer fühlen sich auf dem Weg nicht sicher. Sie werden oft durch die Kraftfahrzeuge bedrängt und genötigt. Die Rad-Schulwegroute ist somit nicht sicher, da es zwischen Radfahrer und Kraftfahren zu gefährlichen Situationen kommen wird. Durch das Versperren der Durchfahrt in Höhe des Sportplatzes kann zumindest der Bereich zwischen Werner-Bockelmann-Straße und Linnegraben beruhigt werden. Für den Bereich Linnegraben bis Waldschulstraße müssen andere Lösungen gefunden werden. Antragsteller: fraktionslos Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 12.11.2017, OF 549/6 dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 14.02.2017, V 338 Stellungnahme des Magistrats vom 08.05.2017, ST 850 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 17. Sitzung des OBR 6 am 05.12.2017, TO I, TOP 24 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 549/6 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 556/6 wird abgelehnt. Abstimmung: zu 2. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE, LINKE. und fraktionslos (= Annahme) bei Enthaltung BFF und REP
Partei: fraktionslos
Weiter lesenNied: Schleichverkehr auf dem Denisweg durch Poller verhindern
S A C H S T A N D : Antrag vom 12.11.2017, OF 549/6 Betreff: Nied: Schleichverkehr auf dem Denisweg durch Poller verhindern Vorgang: V 338/17 OBR 6; ST 850/17 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, die in der Stellungnahme 850 geäußerte Vorgehensweise umzusetzen. Der Denisweg sollte an der vom Magistrat definierten Stelle, direkt vor dem Sportplatz, gegen den Durchgangsverkehr gesperrt werden. Begründung: Viele Anlieger des Denisweges und der Werner-Bockelmann-Straße beklagen ein zunehmendes Verkehrsaufkommen. Einige Autofahrer versuchen scheinbar über diese Strecke einen Zeitverlust an dem Bahnübergang Oeserstraße zu vermeiden. Der Straßenquerschnitt ist nicht geeignet für die Aufnahme dieses Verkehrs. Fußgänger und Radfahrer fühlen sich auf dem Weg nicht sicher. Sie werden oft durch die Kraftfahrzeuge bedrängt und genötigt. Durch das Versperren der Durchfahrt in Höhe des Sportplatzes kann zumindest der Bereich zwischen Werner-Bockelmann-Straße und Linnegraben beruhigt werden. Für den Bereich Linnegraben bis Waldschulstraße müssen andere Lösungen gefunden werden. Antragsteller: fraktionslos Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 04.12.2017, OF 556/6 dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 14.02.2017, V 338 Stellungnahme des Magistrats vom 08.05.2017, ST 850 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 17. Sitzung des OBR 6 am 05.12.2017, TO I, TOP 24 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 549/6 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 556/6 wird abgelehnt. Abstimmung: zu 2. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE, LINKE. und fraktionslos (= Annahme) bei Enthaltung BFF und REP
Partei: fraktionslos
Weiter lesenNied: Einrichtungsverkehr in der Heusingerstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 07.11.2017, OM 2349 entstanden aus Vorlage: OF 482/6 vom 08.10.2017 Betreff: Nied: Einrichtungsverkehr in der Heusingerstraße Der Magistrat wird gebeten, die Heusingerstraße in Nied ab Höhe der Liegenschaft mit der Hausnummer 52/53 als Einbahnstraße in Fahrtrichtung der Straße Am Selzerbrunnen auszuweisen. Der Radverkehr ist in beiden Fahrtrichtungen freizugeben. Begründung: Bei einem Ortstermin am 05.10.2017 mit Vertreterinnen/Vertretern der zuständigen Ämter wurde diese Lösung gemeinsam erarbeitet. Vor der Friedrich-List-Schule kommt es regelmäßig zu gefährlichen Verkehrssituationen, da Kinder mit dem Pkw gebracht und abgeholt werden. Die Fahrzeuge kommen aus allen Richtungen, wildes Parken und Halten lässt für alle eine unübersichtliche Situation entstehen, welche zur Gefährdung der Kinder führt. Des Weiteren ist auf der schmalen Straße das Passieren zweier Fahrzeuge nicht möglich, ohne den Gehweg zu befahren. Dieser Gehweg entlang der Heusingerstraße wird als Schulweg genutzt, sodass es hier ebenfalls zu Gefährdungen kommt. Durch die geringe Fahrbahnbreite ist mit einer Erhöhung der Fahrgeschwindigkeiten nicht zu rechnen. Da durch die Baumaßnahmen am Bahnübergang Oeserstraße in den vergangenen Wochen eine solche Einbahnstraßenregelung temporär eingerichtet wurde, konnten von den Anwohnern durchweg positive Erfahrungen gesammelt werden. Durch den verbleibenden Zweirichtungsverkehr bis zur Liegenschaft mit der Hausnummer 52/53 ist ein signifikanter Mehrverkehr durch Parkplatzbenutzer, Besucher der Geschäfte und Anwohner aus dem Bergmannweg nicht zu erwarten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 19.02.2018, ST 316 Aktenzeichen: 32 1
Nied: Tempo 30 auf der Bolongarostraße hinter der Niddabrücke
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 07.11.2017, OM 2365 entstanden aus Vorlage: OF 513/6 vom 23.10.2017 Betreff: Nied: Tempo 30 auf der Bolongarostraße hinter der Niddabrücke Vorgang: OM 2090/17 OBR 6 Der Magistrat wird gebeten, in der Bolongarostraße in Richtung Höchst im Abschnitt von der Oeserstraße bis zur Ludwig-Scriba-Straße Tempo 30 einzurichten. Begründung: Bei einem Ortstermin wurde von Anwohnerinnen und Anwohnern der Straßen In der Krümm und Im Ziegelfeld vorgetragen, dass das Einfahren aus den kleinen Seitenstraßen in die Bolongarostraße sehr gefährlich sei. Eine Anregung an den Magistrat, durch Fahrradbügel die Sichtverhältnisse zu verbessern, wurde hierzu schon verabschiedet und befindet sich im Geschäftsgang. Unabhängig davon war es aber der Wunsch der meisten Anwohnerinnen und Anwohner, dass durch das Einrichten von Tempo 30 in der Bolongarostraße im Bereich dieser Seitenstraßen das Unfallrisiko weiter gesenkt werden sollte. Dies erscheint nachvollziehbar und sollte umgesetzt werden. Der Zeitverlust für die Autofahrerinnen und Autofahrer und Busse auf der kurzen Strecke erscheint minimal. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 12.09.2017, OM 2090 Stellungnahme des Magistrats vom 19.02.2018, ST 314 Aktenzeichen: 32 1
Ortsbezirk 6: Ergebnisse der Verkehrsüberwachung durch den Blitzanhänger
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 07.11.2017, OM 2352 entstanden aus Vorlage: OF 491/6 vom 22.10.2017 Betreff: Ortsbezirk 6: Ergebnisse der Verkehrsüberwachung durch den Blitzanhänger Der Magistrat wird gebeten, dem Ortsbeirat die Ergebnisse der Verkehrsüberwachung für alle Standorte im Ortsbezirk 6 (aktuell in der Pfaffenwiese und in der Oeserstraße) vorzustellen. Dabei sollte aufgeschlüsselt werden, wie viele Fahrzeuge mit welcher Geschwindigkeit gemessen wurden. Begründung: In der Pfaffenwiese wurde im Oktober 2017 an zwei Standorten der neue Blitzanhänger der Stadtpolizei aufgestellt, der über mehrere Tage den Verkehr überwacht hat. Dies wurde positiv von der Bevölkerung aufgenommen und intensiv in den sozialen Medien diskutiert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 05.02.2018, ST 165 Stellungnahme des Magistrats vom 06.08.2018, ST 1471 Antrag vom 18.11.2018, OF 866/6 Anregung an den Magistrat vom 04.12.2018, OM 4070
Nied: Tempo 30 auf der Bolongarostraße hinter der Niddabrücke
S A C H S T A N D : Antrag vom 23.10.2017, OF 513/6 Betreff: Nied: Tempo 30 auf der Bolongarostraße hinter der Niddabrücke Vorgang: OM 2090/17 OBR 6 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, auf der Bolongarostraße Richtung Höchst von der Oeserstraße bis zur Ludwig-Scriba-Straße Tempo 30 einzurichten. Begründung: Bei einem Ortstermin wurde von AnwohnerInnen der Straßen "In der Krümm" und "Im Ziegelfeld" vorgetragen, dass das Einfahren aus den kleinen Seitenstraßen in die Bolongarostraße sehr gefährlich sei. Ein Antrag, durch Poller die Sichtverhältnisse zu verbessern, wurde hierzu schon verabschiedet und befindet sich im Geschäftsgang. Unabhängig davon war es aber der Wunsch der meisten AnwohnerInnen, dass durch Einrichten von Tempo 30 auf der Bolongarostraße im Bereich dieser Seitenstraßen das Unfallrisiko weiter gesenkt werden sollte. Dies erscheint nachvollziehbar und sollte umgesetzt werden. Der Zeitverlust für die AutofahrerInnen und Busse auf der kurzen Strecke erscheint minimal. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 12.09.2017, OM 2090 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des OBR 6 am 07.11.2017, TO I, TOP 39 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2365 2017 Die Vorlage OF 513/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenZeilsheim: Ergebnisse der Verkehrsüberwachung durch den Blitzanhänger
S A C H S T A N D : Antrag vom 22.10.2017, OF 491/6 Betreff: Zeilsheim: Ergebnisse der Verkehrsüberwachung durch den Blitzanhänger Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, die Ergebnisse der Verkehrsüberwachung in der Pfaffenwiese dem Ortsbeirat vorzustellen. Dabei sollte aufgeschlüsselt werden, wie viele Fahrzeuge und mit welcher Geschwindigkeit diese gemessen wurden. Begründung: Auf der Pfaffenwiese wurde im Oktober 2017 an 2 Standorten der neue Überwachungsanhänger der Stadtpolizei aufgestellt, der über mehrere Tage den Verkehr überwacht hat. Dies wurde positiv von der Bevölkerung aufgenommen und intensiv in den sozialen Medien diskutiert. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des OBR 6 am 07.11.2017, TO I, TOP 17 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2352 2017 Die Vorlage OF 491/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Betreff das Wort "Zeilsheim" durch "Ortsbezirk 6" ersetzt wird und der erste Satz des Antragstenors nachfolgenden Wortlaut hat: "Der Magistrat wird gebeten, dem Ortsbeirat die Ergebnisse der Verkehrsüberwachung für alle Standorte im Ortsbezirk 6 (aktuell in der Pfaffenwiese und in der Oeserstraße) vorzustellen." Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenNied: Der Parkplatznot in Nied-Süd entgegenwirken
S A C H S T A N D : Antrag vom 17.10.2017, OF 515/6 Betreff: Nied: Der Parkplatznot in Nied-Süd entgegenwirken Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, einen Seitenstreifen zum Parken auf dem Nieder Kirchweg zwischen der Auffahrt von der Schwanheimer Brücke und der Bushaltestelle Dürkheimer Straße einzurichten. Zur Einrichtung des Parkstreifens soll der Fahrradschutzstreifen - wie auf der gegenüberliegenden Fahrbahn auch - etwas mehr in die Mitte der Fahrbahn verlegt werden. Um die RadfahrerInnen möglichst nicht zusätzlich zu gefährden, soll das Parken dort werktags zwischen 7 und 19 Uhr verboten werden. Begründung: In Nied-Süd herrscht großer Parkplatzmangel, der immer wieder für Ärger bei den AnwohnerInnen sorgt. Unerlaubtes Parken in den Wende- und Kreuzungsbereichen und sogar auf Gehwegen ist allabendlich sowie am Wochenende zur Regel geworden und gefährdet sämtliche Verkehrsteilnehmer. Die Einrichtung eines Seitenstreifens im genannten Abschnitt würde für Entspannung sorgen und lediglich eine geänderte Fahrbahnmarkierung und Verkehrszeichen erfordern. Zudem würde die Fahrbahn verengt und der Anreiz zum Rasen und rechts überholen gemindert. Damit der neue Seitenstreifen nicht zum langfristigen Abstellen von Fahrzeugen genutzt wird, soll das Parken zeitlich beschränkt verboten sein - wie auf der Mainzer Landstraße zwischen den Einmündungen Nieder Kirchweg und Birminghamstraße. Mit diesem Vorschlag wäre auf circa 100 Metern ein Seitenstreifen für 20 Fahrzeuge möglich. Durch eine Verkürzung der Auffahrt von der Schwanheimer Brücke auf den Kirchweg könnte der Seitenstreifen auf circa 200 Meter verlängert werden. Eine Verkürzung der Auffahrt auf den Nieder Kirchweg würde die Beschleunigung aus der Kurve heraus bremsen und die Lärmbelästigung der Anwohner mindern. Dieser Antrag kommt aufgrund einer Umfrage, an der sich über 40 Anwohnern des Nieder Kirchwegs 15 - 73 beteiligten, zustande. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des OBR 6 am 07.11.2017, TO I, TOP 41 Beschluss: Die Vorlage OF 515/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 17. Sitzung des OBR 6 am 05.12.2017, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 515/6 wurde zurückgezogen.
Partei: SPD
Weiter lesenNied: Einrichtungsverkehr in der Heusingerstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 08.10.2017, OF 482/6 Betreff: Nied: Einrichtungsverkehr in der Heusingerstraße Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, die Heusingerstraße in Nied ab der Höhe Hausnummer 52/53 als Einrichtungsverkehrsstraße mit der Fahrtrichtung in Richtung der Straße "Zum Selzerbrunnen" auszuweisen. Der Radverkehr ist in beiden Fahrtrichtungen freizugeben. Begründung: Auf dem Ortstermin am 05.10. mit den beteiligten Ämtern wurde diese Lösung gemeinsam erarbeitet. Vor der Friedrich List Schule kommt es regelmäßig zu gefährlichen Verkehrssituationen, da Kinder mit dem PKW gebracht und abgeholt werden. Die Fahrzeuge kommen aus allen Richtungen, wildes Parken und Halten lässt für alle eine unübersichtliche Situation entstehen, welche zur Gefährdung der Kinder führt. Des Weiteren ist auf der schmalen Straße das Passieren zweier Fahrzeuge, ohne den Gehweg zu befahren, nicht möglich. Dieser Gehweg entlang der Heusinger Straße wird als Schulweg genutzt, so dass es hier ebenfalls zu Gefährdungen kommt. Durch die geringe Fahrbahnbreite ist mit einer Erhöhung der Fahrgeschwindigkeiten nicht zu rechnen. Da durch die Baumaßnahmen am Bahnübergang Oeserstraße in den vergangenen Wochen eine solche Einbahn-Regelung temporär eingerichtet wurde, konnten von den Anwohnern durchweg positive Erfahrungen gesammelt werden. Durch den verbleibenden Zweirichtungsverkehr bis zur Hausnummer 52/53 ist ein signifikanter Mehrverkehr durch Parkplatzbenutzer, Besucher der Geschäfte und Anwohner aus dem Bergmannweg nicht zu erwarten. Antragsteller: fraktionslos Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 20.07.2017, OF 435/6 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des OBR 6 am 07.11.2017, TO I, TOP 6 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2349 2017 1. Die Vorlage OF 435/6 wird durch die Annahme der Vorlage OF 482/6 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 482/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Partei: fraktionslos
Weiter lesenNeubaugebiet Rebstock - Mögliche Verkehrsmaßnahmen
S A C H S T A N D : Antrag vom 30.09.2017, OF 378/2 Betreff: Neubaugebiet Rebstock - Mögliche Verkehrsmaßnahmen Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert zu prüfen und zu berichten, wie durch folgende Maßnahmen die Verkehrsanbindung des ÖPNV verbessert werden kann, damit die Bürgerinnen und Bürgern des neuen Stadtteils künftig nach Möglichkeit auf Ihre Autos verzichten können. Hierbei sollten folgende Maßnahmen genauer geprüft werden: 1. Verlängerung der Linie U5 bis Rebstockbad Die Linie U5 nach der Haltestelle "Wohnpark" über die Straße "Zum Rebstockbad" bis zum Rebstockbad verlängern. Eine neue Endhaltestelle, könnte im Zuge der Sanierung des Rebstockbades geschaffen werden. 2. Erweiterung der Linie 17 zu einer Ringstraßenbahn Die Straßenbahn Linie 17 könnte über die Max-Pruss-Straße, Oeserstraße, Waldschulstraße an die Straßenbahngleise der Linie 11 / 21 angeschlossen werden. Somit wäre eine "Ringstraßen in beiden Richtungen: z.B. HBF Pforzheimer Straße Messe Rebstock Mainzer Landstraße HBF Pforzheimer bzw. die Gegenrichtung HBF Pforzheimer Straße Mainzer Landstraße Rebstock Messe HBF Pforzheimer möglich. Quelle: Googlemaps 3. Einrichtung S-Bahn Haltes zwischen dem Biegwald und dem Rebstock Zwischen dem Rebstöcker Weg sowie dem Schreberweg, könnte in der Höhe der S-Bahn Unterquerung eine S-Bahn bedarfshalt eingerichtet werden: Quelle: Googlemaps Für Fußgänger, Rad fahrer sowie ggf. Messebesucher, die auf dem Resbstock parken, wäre ein Zugang über den Schreberweg "Rebstöckerweg" sowie die Brücke "Am Römerhof" über die Autobahn hinweg erreichbar. Die Bahnsteige wären jeweils von der Unterführung aus erreichbar. Der Magistrat wird gebeten über die Ergebnisse der Prüfung dem Ortsbeirat zu beraten. Begründung: Frankfurt braucht einen stabilen und starken ÖPNV! Bei einem so großen neuen Wohngebiet, muss auch von Anfang an gewährleistet werden, dass die Bürgerinnen und Bürger kein Auto benötigen. Eine Verlängerung der U5 würde ein umsteigefreies Reisen zum Rebstockbad ermöglichen. Die Schaffung der Ringstraßenbahn, würde die Leistungskapazität der Strecke massiv erhöhen und die Stadtteile Griesheim und Rebstock näher zusammenbringen. Die Neue S-Bahn-Station, würde für die Bürger im Rebstock, Biegwald bzw. Griesheim, eine Schnelle Anbindung an Eschborn etc. bedeuten, auch in der Gegenrichtung währen viele Ziele direkter und schneller erreichbar. Auch für die neue Schule, wäre diese S-Bahn-Station geeignet. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des OBR 2 am 23.10.2017, TO I, TOP 13 Beschluss: Die Vorlage OF 378/2 wird so lange zurückgestellt, bis eine Vorstellung der Baumaßnahme im Ortsbeirat stattgefunden hat. Abstimmung: Einstimmige Annahme 18. Sitzung des OBR 2 am 22.01.2018, TO I, TOP 7 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2634 2018 Die Vorlage OF 378/2 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass in Ziffer 3. das Wort "Bedarfshalt" gestrichen wird. Abstimmung: Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, BFF und Piraten gegen LINKE. (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, LINKE. und BFF gegen Piraten (= Ablehnung) Ziffer 3.: CDU, SPD, 3 GRÜNE, FDP und BFF gegen 1 GRÜNE und LINKE. (= Ablehnung) bei Enthaltung Piraten
Partei: SPD
Weiter lesenEnforcement Trailer auch im Frankfurter Westen einsetzen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 15.08.2017, OM 1910 entstanden aus Vorlage: OF 431/6 vom 30.07.2017 Betreff: Enforcement Trailer auch im Frankfurter Westen einsetzen Seit Mitte Juli ist der Blitzanhänger ("Enforcement Trailer") als weitere Geschwindigkeitsmessanlage der städtischen Verkehrspolizei in Betrieb. Dabei handelt es sich um einen Autoanhänger, der für mehrere Tage an einem Ort aufgestellt werden kann, um dann ohne Personalaufwand 24 Stunden pro Tag Raser zu blitzen. Der Ortsbeirat 6 begrüßt die Intensivierung der Geschwindigkeitskontrollen und die Investitionen der Stadt in neue Blitzanlagen. Vor dem Hintergrund, dass gerade abends und nachts regelmäßig über Geschwindigkeitsüberschreitungen geklagt wird, ist die Anschaffung des Trailers, mit dem rund um die Uhr geblitzt werden kann, sehr sinnvoll. Eine Ausweitung der Geschwindigkeitsüberwachung in die Nachstunden wurde schon oft vom Ortsbeirat gefordert, war aber aus organisatorischen und personellen Gründen leider bisher nicht umsetzbar. Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat gebeten, den neuen Blitzanhänger ("Enforcement Trailer") auch in den Straßen im Ortsbezirk 6 einzusetzen, für die bereits mehrfach Geschwindigkeitskontrollen auch abends und nachts gefordert wurden. Hierzu zählen bspw. die Königsteiner Straße (Höchst), die Westerbachstraße, die Oeserstraße, die Rheinlandstraße, die Stroofstraße (im Bereich des Tempo 30-Abschnitts) und der Tannenkopfweg. Ziel ist es, mithilfe der Kontrollen durch die neue Geschwindigkeitsmessanlage die Geschwindigkeit in den Straßen rund um die Uhr zu reduzieren und die Unfallgefahr zu vermindern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 27.10.2017, ST 2104
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