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Ortsbezirk 6: Ergebnisse der Verkehrsüberwachung durch den Blitzanhänger

Vorlagentyp: OM
70 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren
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Anregung an den Magistrat vom 07.11.2017, OM 2352 entstanden aus Vorlage: OF 491/6 vom 22.10.2017

Betreff: Ortsbezirk 6: Ergebnisse der Verkehrsüberwachung durch den Blitzanhänger Der Magistrat wird gebeten, dem Ortsbeirat die Ergebnisse der Verkehrsüberwachung für alle Standorte im Ortsbezirk 6 (aktuell in der Pfaffenwiese und in der Oeserstraße) vorzustellen. Dabei sollte aufgeschlüsselt werden, wie viele Fahrzeuge mit welcher Geschwindigkeit gemessen wurden.

Begründung: In der Pfaffenwiese wurde im Oktober 2017 an zwei Standorten der neue Blitzanhänger der Stadtpolizei aufgestellt, der über mehrere Tage den Verkehr überwacht hat. Dies wurde positiv von der Bevölkerung aufgenommen und intensiv in den sozialen Medien diskutiert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 22. Oktober 2017OFOF 491/6Zeilsheim: Ergebnisse der Verkehrsüberwachung durch den BlitzanhängerOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 7. November 2017Sie sind hier
    OMOM 2352Ortsbezirk 6: Ergebnisse der Verkehrsüberwachung durch den Blitzanhänger
    Direktanregung
  3. 5. Februar 2018STST 165Ortsbezirk 6: Ergebnisse der Verkehrsüberwachung durch den BlitzanhängerStellungnahme
  4. 6. August 2018STST 1471Ortsbezirk 6: Ergebnisse der Verkehrsüberwachung durch den BlitzanhängerStellungnahme
  5. 18. November 2018OFOF 866/6Nied und Zeilsheim: Geschwindigkeitskontrollen durch Blitzanhänger fortsetzenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  6. 4. Dezember 2018OMOM 4070Nied und Zeilsheim: Geschwindigkeitskontrollen durch Blitzanhänger fortsetzenDirektanregung
  7. 22. Februar 2019Antwort des Magistrats · nach 70 WochenSTST 421Nied und Zeilsheim: Geschwindigkeitskontrollen durch Blitzanhänger fortsetzenStellungnahme
  8. 16. April 2019OFOF 1007/6Geschwindigkeitskontrollen mit Enforcement-Trailer ausweitenOrtsbeiratsantrag · CDU

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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OM_2352_2017Ortsbezirk 6: Ergebnisse der Verkehrsüberwachung durch den Blitzanhänger

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