Nied: Verkehrssicherheit im Bereich Heusingerstraße/Bergmannweg/Oeserstraße verbessern
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Anregung an den Magistrat vom 19.02.2019, OM 4276 entstanden aus Vorlage: OF 932/6 vom 03.02.2019
Betreff: Nied: Verkehrssicherheit im Bereich Heusingerstraße/Bergmannweg/Oeserstraße verbessern Der Magistrat wird gebeten, einen Ortstermin mit den zuständigen Ämtern für den Bereich Heusingerstraße/Bergmannweg/Oeserstraße zu organisieren, um Lösungen dahin gehend zu finden, das Falschparken zu unterbinden. Ziel ist es, die (Schul-)Wege sicher zu gestalten und die (Zufahrts-)Wege für Rettungsdienste etc. frei zu halten. Dabei sollte auch geprüft werden, ob durch Umbaumaßnahmen legale Parkplätze geschaffen werden können.
Begründung: Anwohner und Anlieger berichten, dass in dem Bereich Heusingerstraße/Bergmannweg/ Oeserstraße immer wieder die Gehwege und Zufahrtswege für Rettungsfahrzeuge durch falsch parkende Autos blockiert werden - ein Problem, das leider an vielen Stellen existiert. In einem gemeinsamen Ortstermin sollte nach Lösungen gesucht werden, wie man das Problem an dieser Stelle in den Griff bekommen kann. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Stellungnahme des Magistrats vom 13.05.2019, ST 885 Aktenzeichen: 32 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 3. Februar 2019OFOF 932/6Nied: Verkehrssicherheit im Bereich Heusingerstraße/Bergmannweg/Oeserstraße verbessernOrtsbeiratsantrag · CDU
- 19. Februar 2019Sie sind hierOMOM 4276Nied: Verkehrssicherheit im Bereich Heusingerstraße/Bergmannweg/Oeserstraße verbessernDirektanregung
- 13. Mai 2019Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 885Nied: Verkehrssicherheit im Bereich Heusingerstraße/Bergmannweg/Oeserstraße verbessernStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats