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Vorlagen
Baumfällungen Montgolfier-Allee
S A C H S T A N D : Antrag vom 14.11.2017, OF 459/2 Betreff: Baumfällungen Montgolfier-Allee Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, 1. warum in der Montgolfier-Allee zuletzt so umfangreiche Baumfällungen vorgenommen wurden; 2. wie lange die nun gefällten Bäume dort seit ihrer Pflanzung gestanden haben; 3. ob und welche Ersatzpflanzungen vorgesehen sind. Begründung: Anfrage von Bewohnern. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 17. Sitzung des OBR 2 am 04.12.2017, TO II, TOP 33 Beschluss: Auskunftsersuchen V 693 2017 Die Vorlage OF 459/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenRettet den Rebstockwald – Umplanung der M216 vom 06.11.2017
S A C H S T A N D : Antrag vom 12.11.2017, OF 426/2 Betreff: Rettet den Rebstockwald - Umplanung der M216 vom 06.11.2017 Der Ortsbeirat möge beschließen: die M 216 vom 06.11.2017 wird abgelehnt der Magistrat wird beauftragt folgende Änderungen Vorzunehmen: - Es finden keine weiteren Eingriffe in den Wald statt! Die 3600 QM müssen als Ursprungs Wald erhalten bleiben. - Es bedarf in dem Gebiet nur einer KITA, die groß genug zu definieren ist. Diese Kita ist in dem allgemeinen Wohngebiet WA entlang der Wiesbadener Straße zu realisieren. Sollte eine weitere Kita benötigt werden, soll die Kita hinter der Seniorenresidenz in der Montgolfier-Allee endlich gebaut werden. - Die Anbindung an den öffentlichen Nahverkehr ist zwar von der Anzahl der Linien als gut zu beschreiben, jedoch zeigen diese jetzt schon eine Überlastung, so das hier dringend bei weiteren Wohnungen ein erweiterter ÖPNV bereitgestellt werden muss. - Der öffentlich geförderte Wohnungsbau soll erhöht werden die 30% bzw. 40% bei der ABG sollen aufs Maximum erhöht werden. - Sobald die Änderungen eingearbeitet sind, ist dieses dem Ortsbeirat und den Bürgerinnen und Bürgern umgehend in einer öffentlichen Sitzung vorzustellen. Begründung: Zum wiederholten Mal erfährt der Ortsbeirat über die FR vom 10.11.2017, dass hier eine Umplanung eines Bebauungsplanes stattfinden soll. Der Ortsbeirat begrüßt zwar den Bau von geförderten Wohnungen, jedoch darf dieses nicht zulasst eines der einzigen Urwälder in Frankfurt passieren. Eine Abholzung des Urwaldes auf einer Fläche von ca. einem Fußballfeld (3600 qm) ist nicht hinnehmbar. Das in dem Neubau 2 KITA entstehen sollen, obwohl eine geplante KITA in dem Gebiet bisher nicht gebaut worden ist, ist nicht nachvollziehbar. Desweitern würde bei der Realisierung einer KITA weniger Personal für den betrieb benötigt werden. Auch müssen Konzepte für den Überlasteten ÖPNV gefunden werden. Der Ortsbeirat steht Planungen ohne Eingriffe in den Wald positiv gegenüber und erwartet eine Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger. Antragsteller: CDU SPD GRÜNE FDP LINKE. BFF Piraten Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 06.11.2017, M 216 Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 17. Sitzung des OBR 2 am 04.12.2017, TO I, TOP 37 Beschluss: Anregung OA 210 2017 1. Die Vorlage M 216 wird unter Hinweis auf OA 210 zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 426/2 wurde zurückgezogen. 3. Die Vorlage OF 460/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, LINKE. und Piraten gegen BFF (= Ablehnung)
Parteien: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, LINKE., BFF, Piraten
Weiter lesenLinienänderung der Buslinie 46: Änderung der Endhaltestelle
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 23.10.2017, OM 2274 entstanden aus Vorlage: OF 376/2 vom 30.09.2017 Betreff: Linienänderung der Buslinie 46: Änderung der Endhaltestelle Der Magistrat wird aufgefordert, schnellstmöglich, spätestens zum kleinen Fahrplanwechsel im Sommer 2018, die Buslinie 46 ab der Haltestelle "Europaviertel - West" über die Haltestelle "Leonardo-Da-Vinci-Allee" zum Rebstockbad zu führen. Begründung: Im Dezember 2016 wurde wegen Personalmangel die letzte Arztpraxis in der Kuhwaldsiedlung geschlossen. Somit sind gerade ältere und mobilitätseingeschränkte Bürgerinnen und Bürger von der hausärztlichen Versorgung abgehängt. Mit der Umlegung der Buslinie 46 würden die Bürgerinnen und Bürger an die im Frühjahr entstehende Hausarztversorgung in der Europa-Allee erreichbar angebunden. Mit der Anregung soll eine Entlastung der Straßenbahnlinie 17 sowie eine mit den öffentlichen Verkehrsmitteln erreichbare wohnortnahe ärztliche Grundversorgung gefördert werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 05.02.2018, ST 161
Linienänderung der Buslinie 46: Änderung der Endhaltestelle
S A C H S T A N D : Antrag vom 30.09.2017, OF 376/2 Betreff: Linienänderung der Buslinie 46: Änderung der Endhaltestelle Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, schnellstmöglich, spätestens zum kleinen Fahrplanwechsel im Sommer 2018, die Buslinie 46 vom Linienweg, ab der Haltestelle "Europaviertel - West" über die Haltestelle "Leonardo-Da-Vinci-Allee" zum Rebstockbad zu führen. Begründung: Im Dezember 2016 schließt wegen Personalmangel die letzte Arztpraxis in der Kuhwald-Siedlung. Somit sind gerade Ältere und Mobilitätseingeschränkte Bürgerinnen und Bürger von der Hausärztlichen Versorgung abgehängt. Mit der Umlegung der Buslinie 46, würden die Bürgerinne und Bürger an die im Frühjahr entstehend Hausarztversorgung in der Europaallee erreichbar angebunden. Mit dem Antrag soll eine Entlastung der Straßenbahn Linie 17, sowie eine mit den Öffentlichen Verkehrsmitteln erreichbare Wohnort nahe ärztliche Grundversorgung gefördert werden. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des OBR 2 am 23.10.2017, TO II, TOP 4 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2274 2017 Die Vorlage OF 376/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenNeubaugebiet Rebstock - Mögliche Verkehrsmaßnahmen
S A C H S T A N D : Antrag vom 30.09.2017, OF 378/2 Betreff: Neubaugebiet Rebstock - Mögliche Verkehrsmaßnahmen Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert zu prüfen und zu berichten, wie durch folgende Maßnahmen die Verkehrsanbindung des ÖPNV verbessert werden kann, damit die Bürgerinnen und Bürgern des neuen Stadtteils künftig nach Möglichkeit auf Ihre Autos verzichten können. Hierbei sollten folgende Maßnahmen genauer geprüft werden: 1. Verlängerung der Linie U5 bis Rebstockbad Die Linie U5 nach der Haltestelle "Wohnpark" über die Straße "Zum Rebstockbad" bis zum Rebstockbad verlängern. Eine neue Endhaltestelle, könnte im Zuge der Sanierung des Rebstockbades geschaffen werden. 2. Erweiterung der Linie 17 zu einer Ringstraßenbahn Die Straßenbahn Linie 17 könnte über die Max-Pruss-Straße, Oeserstraße, Waldschulstraße an die Straßenbahngleise der Linie 11 / 21 angeschlossen werden. Somit wäre eine "Ringstraßen in beiden Richtungen: z.B. HBF Pforzheimer Straße Messe Rebstock Mainzer Landstraße HBF Pforzheimer bzw. die Gegenrichtung HBF Pforzheimer Straße Mainzer Landstraße Rebstock Messe HBF Pforzheimer möglich. Quelle: Googlemaps 3. Einrichtung S-Bahn Haltes zwischen dem Biegwald und dem Rebstock Zwischen dem Rebstöcker Weg sowie dem Schreberweg, könnte in der Höhe der S-Bahn Unterquerung eine S-Bahn bedarfshalt eingerichtet werden: Quelle: Googlemaps Für Fußgänger, Rad fahrer sowie ggf. Messebesucher, die auf dem Resbstock parken, wäre ein Zugang über den Schreberweg "Rebstöckerweg" sowie die Brücke "Am Römerhof" über die Autobahn hinweg erreichbar. Die Bahnsteige wären jeweils von der Unterführung aus erreichbar. Der Magistrat wird gebeten über die Ergebnisse der Prüfung dem Ortsbeirat zu beraten. Begründung: Frankfurt braucht einen stabilen und starken ÖPNV! Bei einem so großen neuen Wohngebiet, muss auch von Anfang an gewährleistet werden, dass die Bürgerinnen und Bürger kein Auto benötigen. Eine Verlängerung der U5 würde ein umsteigefreies Reisen zum Rebstockbad ermöglichen. Die Schaffung der Ringstraßenbahn, würde die Leistungskapazität der Strecke massiv erhöhen und die Stadtteile Griesheim und Rebstock näher zusammenbringen. Die Neue S-Bahn-Station, würde für die Bürger im Rebstock, Biegwald bzw. Griesheim, eine Schnelle Anbindung an Eschborn etc. bedeuten, auch in der Gegenrichtung währen viele Ziele direkter und schneller erreichbar. Auch für die neue Schule, wäre diese S-Bahn-Station geeignet. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des OBR 2 am 23.10.2017, TO I, TOP 13 Beschluss: Die Vorlage OF 378/2 wird so lange zurückgestellt, bis eine Vorstellung der Baumaßnahme im Ortsbeirat stattgefunden hat. Abstimmung: Einstimmige Annahme 18. Sitzung des OBR 2 am 22.01.2018, TO I, TOP 7 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2634 2018 Die Vorlage OF 378/2 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass in Ziffer 3. das Wort "Bedarfshalt" gestrichen wird. Abstimmung: Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, BFF und Piraten gegen LINKE. (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, LINKE. und BFF gegen Piraten (= Ablehnung) Ziffer 3.: CDU, SPD, 3 GRÜNE, FDP und BFF gegen 1 GRÜNE und LINKE. (= Ablehnung) bei Enthaltung Piraten
Partei: SPD
Weiter lesenFehlerhafte Programmierung der Ampelanlage an der Haltestelle „Leonardo-da-Vinci-Allee“?
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 21.08.2017, OM 1994 entstanden aus Vorlage: OF 320/2 vom 29.07.2017 Betreff: Fehlerhafte Programmierung der Ampelanlage an der Haltestelle "Leonardo-da-Vinci-Allee"? Der Magistrat wird aufgefordert, dafür zu sorgen, dass künftig die Schaltungen der Fußgängerampeln an der Haltestelle "Leonard-da-Vinci-Allee" durchgängige Grünphasen für Fußgänger vorsehen. Begründung: Nachfrage von Bürgerinnen und Bürgern über die nicht eindeutige Ampelschaltung. Insbesondere fällt hier auf, dass die zwei Ampeln, die vom Welcome Hotel zur Straßenbahnhaltestelle führen, verschiedene Signale anzeigen. Die Ampel zum Bahnsteig Fahrtrichtung Hauptbahnhof zeigt Grün für Fußgänger, während die nachgelagerte Fußgängerampel zum Bahnsteig der Fahrtrichtung Rebstockbad Rot anzeigt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 10.11.2017, ST 2166
Fehlerhafte Programmierung der Ampelanlage an der Haltestelle „Leonardo-da-Vinci-Allee“?
S A C H S T A N D : Antrag vom 29.07.2017, OF 320/2 Betreff: Fehlerhafte Programmierung der Ampelanlage an der Haltestelle "Leonardo-da-Vinci-Allee"? Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert,dafür zu sorgen, dass künftig die Schaltungen der Fußgängerampeln an der Haltestelle Leonard da Vinci durchgängige Grünphasen für Fußgänger vorsehen. Begründung: Nachfrage von Bürgerinnen und Bürgern über die uneindeutige Ampelschaltung. Insbesondere fällt hier auf, dass die zwei Ampeln, die vom Welcome Hotel kommen und zur Straßenbahnhaltestelle führen verschiedene Signale Anzeigen. Ampel zum Bahnsteig Fahrtrichtung Hauptbahnhof zeigt Grün für Fußgänger, währen die nachgelagerte Fußgänger Ampel zum Bahnsteig der Fahrtrichtung Rebstockbad Rot anzeigt. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 14. Sitzung des OBR 2 am 21.08.2017, TO II, TOP 5 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1994 2017 Die Vorlage OF 320/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenFeuerwehrzufahrt Leonardo-da-Vinci-Allee 18
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 19.06.2017, OM 1820 entstanden aus Vorlage: OF 308/2 vom 01.06.2017 Betreff: Feuerwehrzufahrt Leonardo-da-Vinci-Allee 18 Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob die Feuerwehrzufahrt zur Aufstellfläche für de n Gebäudekomplex Leonardo-da-Vinci-Allee 18 besser gegen Zuparken abgesichert werden kann. Gegebenenfalls wird um Umsetzung der erforderlichen Maßnahmen gebeten. Begründung: Hinweis des Hausmeisters. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 22.09.2017, ST 1890 Aktenzeichen: 32 1
Feuerwehrzufahrt Leonardo-da-Vinci-Allee 18
S A C H S T A N D : Antrag vom 01.06.2017, OF 308/2 Betreff: Feuerwehrzufahrt Leonardo-da-Vinci-Allee 18 Der Ortsbeirat möge beschließen: der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, ob die Feuerwehrzufahrt zur Aufstellfläche für den Gebäudekomplex Leonardo-da-Vinci-Allee 18 gegen Zuparken abzusichern ist. Ggf. wird um Umsetzung der erforderlichen Maßnahmen gebeten. Begründung: Hinweis des Hausmeisters. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 13. Sitzung des OBR 2 am 19.06.2017, TO II, TOP 9 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1820 2017 Die Vorlage OF 308/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenAbbiegespuren zum Rebstockviertel erweitern
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 13.02.2017, OM 1233 entstanden aus Vorlage: OF 205/2 vom 25.01.2017 Betreff: Abbiegespuren zum Rebstockviertel erweitern Der Magistrat wird gebeten, an der Einmündung der Straße Leonardo-da-Vinci-Allee in die Straße Am Römerhof die rechte Spur sowohl für Rechts- als auch für Linksabbieger freizugegeben. Begründung: Aufgrund der intensiveren Wohnbebauung als ursprünglich geplant, ist das Verkehrsaufkommen aus dem Rebstockviertel heraus gestiegen. In der Straße Am Römerhof kann zweispurig gefahren werden. Das Verkehrsaufkommen in Richtung Katharinenkreisel überwiegt, in Richtung Gallus wird weniger gefahren, daher kann die rechte Spur aus der Straße Leonardo-da-Vinci-Allee in die Straße Am Römerhof auch für Linksabbieger freigegeben werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.05.2017, ST 859 Aktenzeichen: 32 1
Abbiegespuren zum Rebstockviertel erweitern
S A C H S T A N D : Antrag vom 25.01.2017, OF 205/2 Betreff: Abbiegespuren zum Rebstockviertel erweitern Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, folgende Abbiegespuren von einer auf zwei Spuren zu erweitern bzw. abzumarkieren. - Vom Westkreuz (A 648) kommend soll am Katharinenkreisel in die Straße "Am Römerhof" 2-spurig gefahren werden können. - An der Einmündung der Straße "Leonardo-da-Vinci-Allee" in die Straße "Am Römerhof" wird die rechte Spur sowohl für Rechts- als auch für Linksabbieger freigegeben. Begründung: Am Katharinenkreisel ist ausreichend Platz, um die Abbiegespur in die Straße "Am Römerhof" zweispurig auszuführen. Obwohl sie aktuell einspurig ausgeführt ist, wird wegen des Verkehrsaufkommens und der vergleichsweise kurzen Ampelphasen am Katharinenkreisel häufig 2-spurig in die Straße eingefahren, was immer wieder zu kritischen Situationen führt. Auf Grund der intensiveren Wohnbebauung als ursprünglich geplant ist das Verkehrsaufkommen aus dem Rebstockviertel heraus gestiegen. In der Straße "Am Römerhof" kann 2-spurig gefahren werden. Das Verkehrsaufkommen in Richtung Katharinenkreisel überwiegt, in Richtung Gallus wird weniger gefahren. Daher kann die rechte Spur aus der Straße "Leonardo-da-Vinci-Allee" in die Straße "Am Römerhof" auch für Linksabbieger freigegeben werden. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des OBR 2 am 13.02.2017, TO I, TOP 20 Auf Wunsch der CDU wird Ziffernweise abgestimmt. Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1233 2017 1.: Die Ziffer 1. der Vorlage OF 205/2 wird abgelehnt. 2.: Die Ziffer 2. der Vorlage OF 205/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Zu 1.: CDU, SPD, GRÜNE und 1 LINKE. gegen FDP (= Annahme) bei Enthaltung 1 LINKE. und Piraten zu 2.: CDU, GRÜNE, FDP und Piraten gegen SPD und 1 LINKE. (= Ablehnung) bei einer Enthaltung LINKE.
Partei: FDP
Weiter lesenVerkehrssicherheit rund um das Rebstockbad
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 16.01.2017, OM 1078 entstanden aus Vorlage: OF 198/2 vom 28.12.2016 Betreff: Verkehrssicherheit rund um das Rebstockbad Der Magistrat wird gebeten, an folgenden Stellen durch regelmäßige Radarmessungen und/oder das Aufstellen mobiler Geschwindigkeitsanzeigen die Verkehrsüberwachung zu verstärken: 1. Kreuzung Zum Rebstockbad/Am Römerhof 2. Straßenverlauf Zum Rebstockbad 3. Kreuzung Max-Pruss-Straße/Zum Rebstockbad 4. Kreuzug Ursinusstraße/Zum Rebstockbad/Leonardo-da-Vinci-Allee. Begründung: Wiederholte Hinweise von Bürgern auf Fahrzeuge mit deutlich überhöhter Geschwindigkeit. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 31.03.2017, ST 648 Aktenzeichen: 32 1
Verkehrssicherheit rund um Rebstockbad
S A C H S T A N D : Antrag vom 28.12.2016, OF 198/2 Betreff: Verkehrssicherheit rund um Rebstockbad Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, an folgenden Stellen durch regelmäßige Radarmessungen und / oder das Aufstellen mobiler Geschwindigkeitsanzeigen die Verkehrsüberwachung zu verstärken: 1. Kreuzung "Zum Rebstockbad / Am Römerhof'; 2. Straßenverlauf "Zum Rebstockbad"; 3. Kreuzung "Max Pruss-Str. / Zum Rebstockbad"; 4. Kreuzug "Ursinusstraße / Zum Rebstockbad / Leonardo-da-Vinci-Allee" Begründung: Wiederholte Hinweise von Bürgern auf Fahrzeuge mit deutlicher überhöhter Geschwindigkeit. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des OBR 2 am 16.01.2017, TO II, TOP 13 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1078 2017 Die Vorlage OF 198/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenKeine Flächenreduzierung des Rebstockwaldes
S A C H S T A N D : Anregung vom 28.11.2016, OA 96 entstanden aus Vorlage: OF 150/2 vom 07.10.2016 Betreff: Keine Flächenreduzierung des Rebstockwaldes Vorgang: OM 258/16 OBR 2; OM 259/16 OBR 2; ST 1323/16; ST 1375/16 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, sofort jegliche Planung zur Flächenreduzierung des Rebstockwaldes nachhaltig einzustellen. Begründung: Natur, Umwelt und Menschenschutz gehen vor finanziellen Interessen von Bauherren. Wie auf dem Foto ersichtlich, kann der Magistrat hier nicht von einem geringfügigen Einschnitt reden, da der dichte Baumbewuchs bis an die Angelika-Machinek-Straße reicht. Eine Neupflanzung an andere Stelle lehnt der Ortsbeirat ab, da diese nicht die alten Bäume ausgleichen kann. Der Ortsbeirat stellt die Sinnhaftigkeit einer weiteren Kita an dieser Stelle infrage, da die Nachfrage nach Kitaplätzen rückläufig ist. Im Umfeld befinden sich derzeit schon vier Kitas. Die geplante Kita im Wilhelmine-Reichard-Weg ist zudem noch nicht realisiert. Die Kita, von der in der Stellungnahme ST 1323 gesprochen worden ist, sollte laut Bebauungsplan in dem jetzt fertiggestellten Gebäude in der Angelika-Machinek-Straße realisiert werden. Für den Ortsbeirat unverständlich, dass dies an diesem Ort nicht stattgefunden hat. Eine Nachpflanzung von Bäumen an andere Stelle kann dieses erhaltenswerte Stück Natur nicht ersetzen. Die Stadt Frankfurt steht nach Meinung des Ortsbeirates in der Pflicht, die Zusagen, die den Bürgerinnen und Bürgern durch die Rebstock Projektgesellschaft gemacht wurden, einzuhalten. Von den Bürgerinnen und Bürgern wurde auf change.org bereits eine Petition gestartet! (https://www.change.org/p/magistrat-finger-weg-vom-reb stockwald) Foto: Peter Scheurich Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 27.06.2016, OM 258 Anregung an den Magistrat vom 27.06.2016, OM 259 Stellungnahme des Magistrats vom 04.10.2016, ST 1323 Stellungnahme des Magistrats vom 07.10.2016, ST 1375 Stellungnahme des Magistrats vom 10.04.2017, ST 686 Stellungnahme des Magistrats vom 06.11.2017, ST 2131 Stellungnahme des Magistrats vom 08.06.2018, ST 1055 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 07.12.2016 Beratungsergebnisse: 7. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 12.01.2017, TO I, TOP 18 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 96 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD, LINKE. und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Ablehnung) 7. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 16.01.2017, TO I, TOP 27 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 96 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD, LINKE. und FRANKFURTER (= Annahme) sowie FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 903, 7. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 16.01.2017 Aktenzeichen: 61 0
Rad- und Fußgängerverkehr zügiger und sicherer machen: Rebstockbad mit dem Fahrrad erreichen
S A C H S T A N D : Antrag vom 10.11.2016, OF 174/2 Betreff: Rad- und Fußgängerverkehr zügiger und sicherer machen: Rebstockbad mit dem Fahrrad erreichen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, welche verkehrstechnischen Möglichkeiten es gibt, das Rebstockbad besser mit dem Fahrrad erreichbar zu machen. Dabei sollen insbesondere die zu Messezeiten veränderte Verkehrsführung beachtet werden. Begründung: Das Rebstockbad ist im Moment nicht über einen Radweg zu erreichen. Von der Leonardo-da-Vinci-Allee gibt es keine Abbiegemöglichkeit für Radfahrer zum Rebstockbad, obwohl aus dieser Richtung der meiste Radverkehr in Richtung des Bades zu erwarten ist. Auch von den anderen Richtungen gibt es keine wirklich sichere Führung des Radverkehrs hin zum Bad. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 7. Sitzung des OBR 2 am 28.11.2016, TO II, TOP 21 Beschluss: Auskunftsersuchen V 282 2016 Die Vorlage OF 174/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: FDP
Weiter lesenAmpelanlagen für Seh- und Hörgeschädigte
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 31.10.2016, OM 832 entstanden aus Vorlage: OF 133/2 vom 07.10.2016 Betreff: Ampelanlagen für Seh- und Hörgeschädigte Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, ob die Ampelanlagen - in der Leonardo-da-Vinci-Allee zur Straßenbahnhaltestelle "Rebstockbad"; - ab der Leonardo-da-Vinci-Allee bis in den Rebstockpark (alt); - an der Kreuzung der Bockenheimer Landstraße zur Senckenberganlage; - an der Kreuzung Adalbertstraße zur Gräfstraße (Bockenheimer Warte); - an der Kreuzung Schloßstraße zur Adalbertstraße (Richtung Westbahnhof); - an der Kreuzung Sophienstraße zur Franz-Rücker-Allee; - an der Kreuzung Ginnheimer Landstraße zur Schloßstraße mit Drückern ausgestattet werden können, die sowohl akustische Signale und möglichst auch Vibrationen ausgeben können. Sollte dies umsetzbar sein, wird der Magistrat um zeitnahe Umsetzung gebeten. Darüber hinaus wird der Magistrat gebeten, bei Neu- und Umplanungen von Ampelanlagen diese gleich mit Ampeldrückern mit akustischem Signal sowie Vibration auszustatten. Begründung: Blinde und/oder hörgeschädigte Menschen in unserer Stadt können die Signale der Ampeln nicht oder nur schwer wahrnehmen. Diesen Bürgerinnen und Bürgern könnten entsprechende Ampeln ermöglichen, ohne Gefahr und/oder fremde Hilfe die Straße zu überqueren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 03.02.2017, ST 290
Überprüfung der Ampelschaltung an der Kreuzung Am Römerhof/Leonardo-da-Vinci-Allee
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 10.10.2016, OM 740 entstanden aus Vorlage: OF 98/2 vom 11.09.2016 Betreff: Überprüfung der Ampelschaltung an der Kreuzung Am Römerhof/Leonardo-da-Vinci-Allee Der Magistrat wird aufgefordert, die Ampelanlage an der Kreuzung Am Römerhof/Leonardo-da-Vinci-Allee auf folgende Punkte zu überprüfen und die erkennbaren Missstände abzustellen: 1. An dem Ampelübergang von der Mittelinsel zur Straße Leonard-da-Vinci-Allee in Verlängerung der Funckstraße fehlen Druckknöpfe für die Fußgänger, um die Grünphase für die Fußgänger, falls erforderlich, einzuleiten. 2. Die Ampelphasen sind so gesc haltet, dass es insbesondere älteren und gehbehinderten Personen nicht immer möglich ist, die Straße während einer Grünphase zu überqueren. Begründung: Mehrfache Beschwerden der Bürgerinnen und Bürger. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 05.12.2016, ST 1673 Aktenzeichen: 32 1
Keine Flächenreduzierung des Rebstockwaldes
S A C H S T A N D : Antrag vom 07.10.2016, OF 150/2 Betreff: Keine Flächenreduzierung des Rebstockwaldes Der Ortsbeirat möge beschließen, die ST 1323 und 1375 werden zurückgewiesen, der Magistrat wird aufgefordert: Sofort jegliche Planung zur Flächenreduzierung des Rebstockwaldes nachhaltig einzustellen. Begründung: Natur, Umwelt und Menschenschutz gehen vor finanziellen Interessen von Bauherren. Wie in Anhang ersichtlich, kann der Magistrat hier nicht von einem geringfügigen Einschnitt reden, da die dichte Baumbewachsung bis an die Angelika-Machineck-Straße reichen. Eine Neupflanzung an andere Stelle lehnt der Ortsbeirat ab, da diese nicht die alten Bäume ausgleichen können. Der Ortsbeirat stellt die Sinnhaftigkeit einer weiteren Kita an dieser Stelle in Frage, da die Nachfrage nach Kita-Plätzen rückläufig ist. Im Umfeld befinden sich derzeit schon 4 Kitas. Die geplante Kita im Wilhelmine-Reichard-Weg ist zudem noch nicht realisiert. Die Kita von der in der ST gesprochen worden ist sollte laut Bebauungsplan in dem jetzt fertiggestellten Gebäude in der Angelika-Machineck-Straße realisiert werden. Für den Ortsbeirat unverständlich, dass dies an diesem Ort nicht stattgefunden hat. Eine nach Pflanzung von Bäumen an andere Stelle kann dieses erhaltenswerte Stück Natur nicht ersetzen. Die Stadt Frankfurt steht nach Meinung des Ortsbeirates in der Pflicht, die Zusagen die den Bürgerinnen und Bürgern durch die Rebstock Projektgesellschaft gemacht wurden einzuhalten. Von den Bürgerinnen und Bürgern, wurde auf change.org bereits eine Petition gestartet! https://www.change.org/p/magistrat-finger-weg-vom-reb stockwald Foto: Peter Scheurich 1 Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 6. Sitzung des OBR 2 am 31.10.2016, TO I, TOP 34 Beschluss: Die Vorlage OF 150/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 7. Sitzung des OBR 2 am 28.11.2016, TO I, TOP 10 Beschluss: Anregung OA 96 2016 Die Vorlage OF 150/2 wird mit der Maßgabe als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung beschlossen, dass der erste Halbsatz des Tenors gestrichen wird. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenAmpelanlagen für Seh- und Hörgeschädigte
S A C H S T A N D : Antrag vom 07.10.2016, OF 133/2 Betreff: Ampelanlagen für Seh- und Hörgeschädigte Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert zu prüfen und zu berichten, ob die Ampelanlagen - in der Leonardo-da-Vinci-Allee zur Straßenbahnhaltestelle "Rebstockbad" - ab der Leonard-da-Vinci-Allee bis in den Rebstockpark (Alt) - an der Kreuzung der Bockenheimer Landstraße zur Senckenberganlage - an der Kreuzung Adalbertstraße zur Gräfstraße (Bockenheimer Warte) - an der Kreuzung Schlossstraße zur Adalbertstraße (Richtung Westbahnhof) - an der Kreuzung Sophienstraße zur Franz-Rücker-Allee - an der Kreuzung Ginnheimer Landstraße zur Schlossstraße mit Drückern ausgestattet werden können, die sowohl akustische Signale und möglichst auch Vibrationen ausgeben können. Sollte dies umsetzbar sein, bittet der Ortsbeirat um zeitnahe Umsetzung. Weiter bittet der Ortsbeirat den Magistrat bei Neu- und Umplanungen von Ampelanlagen, diese gleich mit Ampeldrückern mit akustischem Signal, sowie Vibration auszustatten. Begründung: Blinde und/ oder Hörgeschädigte Menschen in unserer Stadt können die Signale der Ampeln nicht oder nur schwer wahrnehmen. Diesen Bürgerinnen und Bürgern könnten entsprechende Ampeln ermöglichen ohne Gefahr und/oder fremde Hilfe die Straße zu überqueren. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 6. Sitzung des OBR 2 am 31.10.2016, TO II, TOP 13 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 832 2016 Die Vorlage OF 133/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenÜberprüfung der Ampelschaltung an der Kreuzung Am Dammgraben/Leonardo-da-Vinci-Allee
S A C H S T A N D : Antrag vom 11.09.2016, OF 98/2 Betreff: Überprüfung der Ampelschaltung an der Kreuzung Am Dammgraben/Leonardo-da-Vinci-Allee Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, die Ampelanlage an der Kreuzung Am Dammgraben / Leonardo-da-Vinci-Allee auf folgende Punkte zu überprüfen und die erkennbaren Missstände abzustellen: · An dem Ampelübergang von der Mittelinsel zur Straße Leonard-da-Vinci-Allee in Verlängerung der Funckstraße fehlen Druckknöpfe für die Fußgänger, um die Grünphase für die Fußgänger, falls erforderlich, neulich einzuleiten. · Die Ampelphasen sind so geschaltet, dass es insbesondere älteren und gehbehinderten Personen nicht immer möglich ist diesen Ampelbereich während einer Grünphase zu überqueren. Begründung: Mehrfache Beschwerden der Bürgerinnen und Bürger. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des OBR 2 am 10.10.2016, TO II, TOP 5 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 740 2016 Die Vorlage OF 98/2 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass es sich um die Kreuzung Am Römerhof/Leonardo-da-Vinci-Allee handelt. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenFinger weg vom Rebstockwald!
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 27.06.2016, OM 258 entstanden aus Vorlage: OF 39/2 vom 10.06.2016 Betreff: Finger weg vom Rebstockwald! Der Magistrat wird aufgefordert, sich bei der geplanten Änderung des Bebauungsplans Nr. 683 - Rebstock - für eine Variante zu entscheiden, die keinerlei Eingriffe in den Wald zwischen der Autobahn 648, der Leonardo-da-Vinci-Allee und Angelika-Machinek-Straße zulässt. Hierbei soll die Anregung der Anwohner aufgegriffen werden, dass dieser Wald auch für Projekte der Grundschule Rebstock gen utzt werden könnte. Begründung: Der Ortsbeirat hat in vergangenen Sitzungen bereits die geplante Änderung des Bebauungsplanes Nr. 683 begrüßt, da hierdurch mehr Wohnraum geschaffen werden kann und die entlang der BAB 648 geplanten Bürogebäude von 22 auf 7 Geschosse gesenkt werden würden. Allerdings gibt es Planungsvarianten, welche es ermöglichen würden, an der westlichen Seite der Angelika-Machinek-Straße zwei Gebäuderiegel zu errichten (Wohnbebauung - Baufeld 6.1-N - und Kita - Baufeld 6.1-S -) zu deren Realisierung in den bestehenden Wald eingegriffen werden müsste. Aus vielfältigen Gründen (grüner Stadtteil, natürlicher Schutz gegenüber der Autobahn, höhere Aufenthaltsqualität im Viertel, Klimawandel et cetera) lehnt der Ortsbeirat 2 eine solche Planung strikt ab. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.10.2016, ST 1323 Anregung vom 28.11.2016, OA 96 Aktenzeichen: 61 00
Verkehrsmaßnahmen an der Leonardo-da-Vinci-Allee
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 27.06.2016, OM 273 entstanden aus Vorlage: OF 48/2 vom 05.06.2016 Betreff: Verkehrsmaßnahmen an der Leonardo-da-Vinci-Allee Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, ob an den Ampeln an der August-Euler-Straße und der Gebrüder-Wright-Straße jeweils zur Leonardo-da-Vinci-Allee ein Grüner Pfeil für Rechtsabbieger angebracht werden kann. Auch sollte im Bereich der Grundschule Tempo 30 eingeführt werden. Sollte die Prüfung positiv verlaufen, wird der Magistrat gebeten, die geeigneten Maßnahmen umsetzen. Begründung: Die Leonardo-da-Vinci-Allee ist eine Straße, die nur wenig befahren ist. Die Ampelanlagen sind wegen der Straßenbahn notwendig. Jedoch könnte die Wartezeit für die Autofahrer durch den Grünen Pfeil reduziert werden. Auch würde sich der Grüne Pfeil durch die Reduzierung der Wartezeiten positiv auf den Schadstoffausstoß auswirken. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.10.2016, ST 1337 Aktenzeichen: 32 1
Finger weg vom Rebstockwald!
S A C H S T A N D : Antrag vom 10.06.2016, OF 39/2 Betreff: Finger weg vom Rebstockwald! Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, bei der geplanten Änderung des Bebauungsplans B 683 - Rebstock Nordost, sich für eine Variante zu entscheiden, die keinerlei Eingriffe in den Wald zwischen Autobahn BAB 648, Leonardo-da-Vinci-Allee und Angelika-Machinek-Straße zulässt. Begründung: Der Ortsbeirat hat in vergangenen Sitzungen bereits die geplante Änderung des Bebauungsplanes B 683 begrüßt, da hierdurch mehr Wohnraum geschaffen werden kann und die entlang der BAB 648 geplanten Bürogebäude von 22 auf 7 Geschosse gesenkt werden würden. Allerdings gibt es Planungsvarianten, welche es ermöglichen würden, an der westlichen Seite der Angelika-Machinek-Straße zwei Gebäuderiegel zu errichten (Wohnbebauung (Baufeld 6.1-N) und Kita (Baufeld 6.1-S)) zu deren Realisierung in den bestehenden Wald eingegriffen werden müsste. Aus vielfältigen Gründen (Grüner Stadtteil, natürlicher Schutz gegenüber der Autobahn, höhere Aufenthaltsqualität im Viertel, Klimawandel etc.) lehnt der Ortsbeirat eine solche Planung strikt ab. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des OBR 2 am 27.06.2016, TO I, TOP 14 Die Vorlage wird zum gemeinsamen Antrag von GRÜNE und SPD erklärt. Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 258 2016 Die Vorlage OF 39/2 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass an den Tenor folgender Satz angefügt wird: "Hierbei soll die Anregung der Anwohner aufgegriffen werden, dass dieser Wald auch für Projekte der Grundschule Rebstock genutzt werden könnte." Abstimmung: SPD, GRÜNE, LINKE. und Piraten gegen CDU und FDP (= Ablehnung)
Partei: GRÜNE
Weiter lesenVerkehrsmaßnahmen an der Leonardo-da-Vinci-Allee
S A C H S T A N D : Antrag vom 05.06.2016, OF 48/2 Betreff: Verkehrsmaßnahmen an der Leonardo-da-Vinci-Allee Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert zu Prüfen und zu Berichten, ob aus der August-Euler-Straße und Gebrüder-Wright-Straße an den Ampeln ein Grüner Pfeil für Rechtsabbieger angebracht werden kann. Auch sollte im Bereich der Grundschule Tempo 30 eingeführt werden. Sollte die Prüfung positiv verlaufen soll der Magistrat die geeigneten Maßnahmen umsetzen. Begründung: Die Leonardo-da-Vinci-Allee ist eine Straße die nur wenig befahren ist. Die Ampelanlagen sind wegen der Straßenbahn notwendig. Jedoch könnte die Wartezeit für die Autofahrer durch den grünen Pfeil reduziert werden. Auch würde der grüne Pfeil durch die Reduzierung der Wartezeiten sich positiv auf den Schadstoff-Ausstoß auswirken. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des OBR 2 am 27.06.2016, TO II, TOP 14 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 273 2016 Die Vorlage OF 48/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenGesicherter Überweg im Rebstockpark auch bei Messezeiten
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 30.05.2016, OM 77 entstanden aus Vorlage: OF 20/2 vom 04.05.2016 Betreff: Gesicherter Überweg im Rebstockpark auch bei Messezeiten Der Magistrat wird aufgefordert, in Form eines Konzeptes dafür Sorge zu tragen, dass der Fußgängerüberweg zwischen dem alten und dem neuen Teil des Rebstockparks auch während der Messezeiten in der Höhe des Park-and-sleep-Areals der Messe Frankfurt gewährleistet werden kann. Das Konzept soll dem Ortsbeirat 2 vorgestellt werden. Ergänzend dazu soll als Sofortmaßnahme an dieser Stelle ein Zebrastreifen auf der zweispurigen Straße Zum Rebstockbad eingerichtet werden. Begründung: Durch den Bau der Messehalle 12 wird sich die Registrierung der Lieferanten zur Messe immer häufiger nur noch durch einen Check-in auf dem Rebstockgelände realisieren lassen. Dazu wird die Parkhausfahrspur verwendet werden. Bedingt durch diesen Check-in wird der Überweg zukünftig noch häufiger geschlossen sein. Die Bewohnerinnen und Bewohner des Rebstocks beziehungsweise des Europaviertels verstehen nicht, warum hier kein uneingeschränkter Überweg realisierbar ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 29.08.2016, ST 1112 Stellungnahme des Magistrats vom 17.02.2017, ST 419 Stellungnahme des Magistrats vom 03.07.2017, ST 1159 Antrag vom 11.10.2018, OF 671/2 Auskunftsersuchen vom 29.10.2018, V 1043 Antrag vom 20.06.2021, OF 69/2 Antrag vom 29.01.2022, OF 253/2 Anregung an den Magistrat vom 02.05.2022, OM 2075 Aktenzeichen: 32 1
Zentraler DFI für die Leonardo-da-Vinci-Allee
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 30.05.2016, OM 76 entstanden aus Vorlage: OF 19/2 vom 04.05.2016 Betreff: Zentraler DFI für die Leonardo-da-Vinci-Allee Vorgang: OM 4388/15 OBR 2; ST 15/16 Der Magistrat wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass die Haltestelle "Leonardo-da-Vinci-Allee" in das Gemeindefinanzierungsgesetz Antrag RBL II für einen Vorweganzeiger aufgenommen wird. Die Stromversorgung des DFI/Vorweganzeigers kann auch über eine Lösung mit Solar und Akkumulatoren realisiert werden, was die Kosten für die Installation verringern würde. Begründung: Die Stellungnahme des Magistrates ist für die Bürgerinnen und Bürger nicht nachvollziehbar. Bedingt durch die mittlerweile sehr hohe Nutzung der Haltestelle "Leonardo-da-Vinci-Allee" sowie durch die zu erwartende Steigerung der Umleitung der Busse durch die veränderten Verkehrssituationen beim Messeauf- und -abbau, ist ein Vorweganzeiger zum Finden der richtigen Haltestelle unabdingbar. Hier sollte die traffiQ und die Stadt für die Bürgerinnen und Bürger eine schnelle Lösung finden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 07.09.2015, OM 4388 Stellungnahme des Magistrats vom 11.01.2016, ST 15 Stellungnahme des Magistrats vom 02.09.2016, ST 1175 Aktenzeichen: 92 13
Zentraler DFI für die Leonard da Vinci Allee
S A C H S T A N D : Antrag vom 04.05.2016, OF 19/2 Betreff: Zentraler DFI für die Leonard da Vinci Allee Vorgang: OM 4388/15 OBR 2; ST 15/16 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert dafür Sorge zu tragen, dass die Haltestelle Leonardo-da-Vinci-Allee, in das Gemeindefinanzierungsgesetz Antrag RBL II für einen Vorweganzeiger aufgenommen wird. Die Stromversorgung des DFI / Vorweganzeigers kann auch über eine Lösung mit Solar und Akkumulatoren realisiert werden, was die Kosten für die Installation verringern würde. Begründung: Die Stellungnahme des Magistrates ist für die Bürgerinnen und Bürger nicht nachvollziehbar. Bedingt durch die mittlerweile sehr hohe Nutzung der Haltestelle Leonardo-da-Vinci-Allee, sowie durch die zu erwartende Steigerung der Umleitung der Busse durch die veränderten Verkehrssituationen beim Messe Auf- und Abbau, ist ein Vorweganzeiger zum Finden der richtigen Haltestelle unabdingbar. Hier sollte die traffiq und die Stadt für die Bürgerinnen und Bürger eine schnelle Lösung finde. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 07.09.2015, OM 4388 Stellungnahme des Magistrats vom 11.01.2016, ST 15 Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des OBR 2 am 30.05.2016, TO I, TOP 21 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 76 2016 Die Vorlage OF 19/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenGesicherter Überweg zwischen Rebstockpark (Alt/Neu) auch bei Messezeiten
S A C H S T A N D : Antrag vom 04.05.2016, OF 20/2 Betreff: Gesicherter Überweg zwischen Rebstockpark (Alt/Neu) auch bei Messezeiten Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, in Form eines Konzeptes dafür Sorge zu tragen, dass der Fußgängerüberweg zwischen dem alten und dem neuen Teil des Rebstockparks auch während der Messezeiten, in der Höhe des Park and Sleep der Messe Frankfurt, gewährleistet werden kann. Das Konzept soll dem Ortsbeirat 2 vorgestellt werden. Begründung: Durch den Bau der Messehalle 12, wird sich die Registrierung der Lieferanten zur Messe, immer häufiger nur noch durch einen Check In auf Rebstock Gelände realisieren lassen. Dazu wird die Parkhausfahrspur verwendet werden. Bedingt durch diesen Check In, wird der Überweg zukünftig noch häufiger geschlossen sein. Die Bewohnerinnen und Bewohner des Rebstockes bzw. des Europaviertels verstehen nicht, warum hier kein uneingeschränkter Überweg realisierbar ist. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des OBR 2 am 30.05.2016, TO I, TOP 22 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 77 2016 Die Vorlage OF 20/2 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass folgender Satz an den Tenor angefügt wird: "Ergänzend dazu soll als Sofortmaßnahme an dieser Stelle ein Zebrastreifen auf der zweispurigen Straße Zum Rebstockbad eingerichtet werden." Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenDie Emmy-Noether-Grundschule im Rebstock
S A C H S T A N D : Antrag vom 01.01.2016, OF 834/2 Betreff: Die Emmy-Noether-Grundschule im Rebstock Der Magistrat wird beauftragt, gemäß § 3, Abs. 3 Satz 2 Ziff. 1 der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte Sorge dafür zu tragen, dass die in Kürze selbständig werdende Grundschul-Einrichtung im Rebstock, Leonardo-da-Vinci-Allee 11, nach Emmy Noether benannt wird. Es besteht der Wunsch, im Verfahren im Sinne der Option von § 142 (2) HSchG die Schulkonferenz anzuhören, die zudem eine breite diskursive Partizipation umfassen soll, so dass hier auch etwa die Kinderbeauftragten miteinbezogen werden. Noether-Theorem: INDEX "Zu jeder kontinuierlichen Symmetrie eines physikalischen Systems gehört eine Erhaltungsgröße". Abbildung: Emmy Noether, vor 1910 [Wikimedia Commons; Lizenz: Gemeinfreiheit. Drs. Emiliana & Monica Noether]. Begründung: Emmy Noether (Amalie Emmy Noether) (* 23. März 1882 in Erlangen; † 14. April 1935 in Bryn Mawr, Pennsylvania) - Mathematikerin, Jüdin, Sozialdemokratin und Pazifistin - leistete bahnbrechende Arbeiten zur abstrakten Algebra, die bis in die theoretische Informatik und die theoretische Physik hineinreichen. Das von ihr 1918 vorgestellte Noether-Theorem sollte zu einer der wichtigsten Grundlagen der Physik werden. Trotz Unterstützung von Felix Klein und David Hilbert wurde ihr als Frau das Habilitationsverfahren verweigert; dies gelang erst 1919, nachdem in Deutschland die Weimarer Verfassung gleiche Rechte für Frauen zugestand. Damit rissen gegen sie gerichtete Diskriminierungen nicht ab; die Umstände zwangen Emmy Noether zu bescheidenen Lebensverhältnissen. Immerhin konnte sie 1928/29 eine Gastprofessur in Moskau annehmen, auf der 1930 ein Aufenthalt in Frankfurt am Main folgte. Die Machtergreifung der Nationalsozialisten zwang sie Ende 1933 zur Emigration in die USA. Emmy Noether verfügte durch ihr Auftreten über die besondere Fähigkeit, andere zu inspirieren und zu fördern; so etwa in den Göttinger Jahren in ihrer "Noether-Schule". Beste Voraussetzungen also für eine Grundschule, durch das Vorbild ihrer Namenspatronin Eltern, LehrerInnen und SchülerInnen Mut zu machen. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 50. Sitzung des OBR 2 am 18.01.2016, TO I, TOP 22 Beschluss: Die Vorlage OF 834/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 51. Sitzung des OBR 2 am 15.02.2016, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 834/2 wurde zurückgezogen.
Partei: GRÜNE
Weiter lesenFußgängerüberweg Zum Rebstockbad
S A C H S T A N D : Antrag vom 10.11.2015, OF 821/2 Betreff: Fußgängerüberweg Zum Rebstockbad Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, den Fußgängerüberweg vom Rebstockpark über die Straße "Zum Rebstockbad" barrierefrei einzurichten. Begründung: Bitte von Anwohnern. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 49. Sitzung des OBR 2 am 30.11.2015, TO I, TOP 17 Beschluss: Die Vorlage OF 821/2 wurde zurückgezogen.
Partei: CDU
Weiter lesenEin zentraler DFI für die Leonardo-da-Vinci-Allee
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 07.09.2015, OM 4388 entstanden aus Vorlage: OF 695/2 vom 24.05.2015 Betreff: Ein zentraler DFI für die Leonardo-da-Vinci-Allee Der Magistrat wird aufgefordert, einen zentralen DFI auf der Verkehrsinsel in der Straße Am Römerhof zu installieren. Der DFI sollte von allen Seiten gut lesbar sein und mindestens folgende Informationen beinhalten: - Aktuelle Uhrzeit; - Linie und Ziel der nächsten Abfahrten; - Abfahrtshaltestelle (Nummer oder Buchstaben). Die fünf Haltepunkte müssen mit einer Nummer oder Buchstaben gekennzeichnet werden. Begründung: Derzeit gibt es an der Leonardo-da-Vinci-Allee nur zwei DFI-Anzeigen an der Straßenbahn. Die Anzeige Richtung Innenstadt zeigt nur die Abfahrten der Linie 17 an. Die Anzeige Richtung Rebstockbad zeigt noch zusätzlich die Abfahrten der Buslinien Richtung Mönchhofstraße/Unterliederbach an. Bei Messen, bei denen das Parkhaus in Betrieb ist, kommt es jedoch zu Umleitungen der Buslinien und es entstehen regelmäßig Verwirrungen bei den Benutzern des ÖPNV, wenn die Busse dann an anderen Haltepunkten abfahren. Hier schafft der zentrale DFI Abhilfe. Standort für den zentralen DFI auf der Verkehrsinsel: Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 11.01.2016, ST 15 Antrag vom 04.05.2016, OF 19/2 Anregung an den Magistrat vom 30.05.2016, OM 76 Beratung im Ortsbeirat: 2 Aktenzeichen: 92 13
Ein zentraler DFI für die Leonardo-da-Vinci-Allee
S A C H S T A N D : Antrag vom 24.05.2015, OF 695/2 Betreff: Ein zentraler DFI für die Leonardo-da-Vinci-Allee Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, einen zentralen DFI auf der Verkehrsinsel in der Straße Am Römerhof zu Installieren. Der DFI sollte von allen Seiten gut lesbar sein und folgenden Informationen mindestens beinhalten: - Aktuelle Uhrzeit - Nächste Abfahrten Linie / Ziel - Abfahrtshaltestelle (Nummer oder Buchstaben) Die 5 Haltepunkte müssen mit einer Nummer oder Buchstaben gekennzeichnet sein. Begründung: Derzeit gibt es an der Leonardo da Vinci Allee nur 2 DFI Anzeigen an der Straßenbahn. Die Anzeige Richtung Innenstadt zeigt nur die Abfahrten der Linie 17 an. Die Richtung Rebstockbad zeigt noch zusätzlich die Abfahren der Buslinien Richtung Mönchhofstraße / Unterliederbach an. Bei Messen wo das Parkhaus im Betrieb ist, kommt es jedoch zu Umleitungen der Buslinien, hier entsteht dann regelmäßig Verwirrungen bei den Benutzern des ÖPNV, wenn die Busse dann an anderen Haltepunkten abfahren. Hier schafft der zentrale DFI eine Abhilfe. Standort für den Zentralen DFI auf der Verkehrsinsel von alles Haltepunkten aus zu sehen Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 45. Sitzung des OBR 2 am 29.06.2015, TO I, TOP 11 Beschluss: Die Vorlage OF 695/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 46. Sitzung des OBR 2 am 07.09.2015, TO I, TOP 8 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4388 2015 Die Vorlage OF 695/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenRasen in der Montgolfier-Allee verhindern
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.05.2015, OM 4129 entstanden aus Vorlage: OF 677/2 vom 26.04.2015 Betreff: Rasen in der Montgolfier-Allee verhindern Der Magistrat wird aufgefordert, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um die Tempo-30-Zone in der Montgolfier-Allee durchzusetzen. Diese Maßnahmen könnten z. B. sein: - Aufstellen von Kübeln, durch die die Straße schlangenlinienförmig geführt wird, - Aufstellen von Geschwindigkeitsanzeigen, - Einrichten eines Zebrastreifens im Rahmen der Schulwegsicherung. Begründung: Die Anwohner des Rebstocks sowie die Eltern, deren Kinder in der Kita betreut werden, beschweren sich über das Fahren mit überhöhter Geschwindigkeit in der Montgolfier-Allee. Die Tempo-30-Zone wird fast komplett ignoriert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 11.09.2015, ST 1337 Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 46. Sitzung des OBR 2 am 07.09.2015, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 32 4
Rasen in der Montgolfier-Allee verhindern
S A C H S T A N D : Antrag vom 26.04.2015, OF 677/2 Betreff: Rasen in der Montgolfier-Allee verhindern Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, geeignete Maßnahmen zu ergreifen um die Tempo 30 Zone in der Montgolfier-Allee durchzusetzen. Diese Maßnahmen könnten z.B. sein, dass die Straße durch Kübel etc. zu einer Schlangenlinie geformt wird. Begründung: Die Anwohner im Rebstock sowie die Eltern die Ihre Kinder in der KITA haben beschweren sich über die überhöhte Geschwindigkeit in der Montgolfier-Allee. Die Tempo 30 Zone wird fast komplett ignoriert. Aus eigener Erfahrung kann der Antragsteller auch bestätigen, dass wenn einer mit Tempo 30 in der Straße fährt dieser bedrängt oder gar überholt wird. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 44. Sitzung des OBR 2 am 18.05.2015, TO I, TOP 12 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4129 2015 Die Vorlage OF 677/2 wird als interfraktioneller Antrag mit der Maßgabe beschlossen, dass der zweite Satz des Tenors wie folgt lautet: "Diese Maßnahmen könnten z. B. sein: - Aufstellen von Kübeln, durch die die Straße schlangenlinienförmig geführt wird, - Aufstellen von Geschwindigkeitsanzeigen, - Einrichten eines Zebrastreifens im Rahmen der Schulwegsicherung." Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenHalteverbot Gebrüder-Wright-Straße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 09.03.2015, OM 3916 entstanden aus Vorlage: OF 650/2 vom 16.02.2015 Betreff: Halteverbot Gebrüder-Wright-Straße Der Magistrat wird gebeten, das Halteverbot auf der rechten Seite der Gebrüder-Wright-Straße, von der Leonardo-da-Vinci-Allee rechtsabbiegend kommend, durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen. Begründung: Die Fahrbahn wird regelmäßig zugeparkt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 29.06.2015, ST 942 Beratung im Ortsbeirat: 2 Aktenzeichen: 32 1
Halteverbot Gebrüder-Wright-Straße
S A C H S T A N D : Antrag vom 16.02.2015, OF 650/2 Betreff: Halteverbot Gebrüder-Wright-Straße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, das Halteverbot auf der, von der Leonardo-da-Vinci-Allee rechtsabbiegend kommend, rechten Seite der Gebrüder-Wright-Straße durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen. Begründung: Die Fahrbahn wird regelmäßig zugeparkt. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des OBR 2 am 09.03.2015, TO II, TOP 9 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3916 2015 Die Vorlage OF 650/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenOrtsbeiratsschaukasten im Rebstock
S A C H S T A N D : Antrag vom 15.02.2015, OF 642/2 Betreff: Ortsbeiratsschaukasten im Rebstock Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert zu Prüfen und zu Berichten, an welcher Stelle im Rebstock, eine Aufstellung eines Ortsbeiratsschaukasten möglich und sinnvoll wäre? Als mögliche Standorte würde der Ortsbeirat folgende Standorte vorschlagen: - Kindertagesstätte in der Montgofier-Allee - Straßenbahnhaltestelle Leonardo-da-Vinci-Allee - An dem Eingangsbereich der zukünftigen Tegut-Marktes Begründung: Die Anwohner im Rebstock fragen nach einer Informationsquelle des Ortsbeirates. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des OBR 2 am 09.03.2015, TO I, TOP 20 Beschluss: Die Vorlage OF 642/2 wurde zurückgezogen.
Partei: SPD
Weiter lesenVerkehrsführung Ecke Melli-Beese-Straße/Wilhelmine-Reichhard-Weg/Am Römerhof
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 29.09.2014, OM 3486 entstanden aus Vorlage: OF 555/2 vom 09.09.2014 Betreff: Verkehrsführung Ecke Melli-Beese-Straße/Wilhelmine-Reichhard-Weg/Am Römerhof Der Magistrat wird aufgefordert, die Verkehrsführung an der Ecke Melli-Beese-Straße/Wilhelmine-Reichhard-Weg/Am Römerhof wieder in den ursprünglichen Zustand zurückzuführen. Dazu sollten folgende Maßnahmen umgesetzt werden: 1. Rückbau der Baustellenampel an der Ecke Wilhelmine-Reichhard-Weg/Am Römerhof; 2. Wiedereinführung der Einbahnstraße von dem Wilhelmine-Reichhard-Weg in die Melli-Beese-Straße; 3. Prüfung, ob die Melli-Beese-Straße bis zur Montgolfier-Allee als Einbahnstraße möglich ist und dies gegebenenfalls durchzuführen; 4. Entfernung des überflüssig gewordenen Wechselzeichens an der Ecke Am Römerhof/Montgolfier-Allee inklusive Verkehrszeichenmasts. Begründung: Bei den Bauarbeiten auf dem Grundstück zwischen der Melli-Beese-Straße und Am Römerhof wurde an der Ecke Am Römerhof/Wilhelmine-Reichhard-Weg eine Baustellenampel eingerichtet. Die Baustelle ist nun seit einem Jahr verschwunden, jedoch wurde die alte Verkehrsführung nicht wiederhergestellt. An der Einfahrt in die Melli-Beese-Straße von der Montgolfier-Allee kommend befindet sich ein Schild "Sackgasse mit Durchgang für Fußgänger und Fahrradfahrer". In der Höhe der Melli-Beese-Straße 2 befindet sich ein fast zugewachsenes Rechtsabbiegerschild in Richtung Rebstockpark. Vor der vorhandenen Ampel befindet sich ein Schild "Durchfahrt verboten". Daher könnte man die Melli-Beese-Straße vom Wilhelmine-Reichhard-Weg in Richtung Montgolfier-Allee zur Einbahnstraße erklären. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 22.12.2014, ST 1608 Aktenzeichen: 32 1
Verkehrsführung Ecke Melli-Beese-Straße/Wilhelmine-Reichhard-Weg/Am Römerhof
S A C H S T A N D : Antrag vom 09.09.2014, OF 555/2 Betreff: Verkehrsführung Ecke Melli-Beese-Straße/Wilhelmine-Reichhard-Weg/Am Römerhof Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, Ecke Melli-Beese-Straße / Wilhelmine-Reichhard-Weg / Am Römerhof, die Verkehrsführung wieder in den ursprünglichen Zustand zurückzuführen. Dazu sollten folgender Maßnahmen umgesetzt werden: - Rückbau der Baustellen Ampel an der Ecke Wilhelmine-Reichhard-Weg / Am Römerhof - Wiedereinführung der Einbahnstraße im Wilhelmine-Reichhard-Weg in die Melli-Beese-Straße - Prüfung ob die Melli-Beese-Straße bis zur Montgolfier Allee als Einbahnstraße möglich ist, und dieses ggf. umzusetzen. Begründung: Bei den Bauarbeiten auf dem Grundstück zwischen der Melli-Beese-Straße und am Römerhof wurde an der Ecke Am Römerhof / Wilhelmine-Reichhard-Weg eine Baustellenampel eingerichtet. Die Baustelle ist nun ein Jahr vorüber, jedoch wurde die alte Verkehrsführung nicht wieder hergestellt. An der Einfahrt in die Melli-Beese-Straße von der Montgolfier Allee befindet sich ein Schild Sackgasse mit Durchgang für Fußgänger und Fahrradfahrer. In der Höhe der Melli-Beese-Straße 2 befindet sich ein fast zugewachsenes Rechtsabbiegerschild in den Rebstockpark. Vor der vorhandenen Ampel befindet sich ein Durchfahrt Verboten Schild. Daher könnte man auch die Melli-Beese-Straße vom Wilhelmine-Reichhard-Weg in Richtung Montgolfier Allee zur Einbahnstraße erklären. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des OBR 2 am 29.09.2014, TO I, TOP 15 Die Vorlage OF 555/2 wird zum gemeinsamen Antrag von CDU und SPD erklärt. Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3486 2014 Die Vorlage OF 555/2 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass hinter dem letzten Spiegelstrich im Antragstenor ein weiterer Spiegelstrich mit nachfolgendem Wortlaut hinzugefügt wird: "Entfernung des überflüssig gewordenen Wechselzeichens an der Ecke Am Römerhof/Montgolfier-Allee inklusive Verkerhszeichenmasts" Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenAkustische Ampelanlagen in Bockenheim
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 05.05.2014, OM 3060 entstanden aus Vorlage: OF 507/2 vom 10.04.2014 Betreff: Akustische Ampelanlagen in Bockenheim Vorgang: OM 3823/10 Der Magistrat wird gebeten, die Ampelanlagen an den folgenden Standorten mit akustischen Signalen auszustatten, so wie es am Kirchplatz Bockenheim bereits realisiert wurde: 1. Ampelanlage Kreuzung Adalbertstraße/Schloßstraße (um von der Haltestelle der Straßenbahnlinie 16 zum Westbahnhof hin- und zurück zu kommen); 2. Ampelanlage bei der Haltestelle der Straßenbahnlinie 16 "Bockenheimer Warte" um zur U-Bahn-Station zu kommen; 3. Ampelanlage an der Kreuzung Zeppelinallee/Senckenberganlage/Bockenheimer Landstraße; 4. Ampelanlage an der Kreuzung Sophienstraße/Franz-Rücker-Allee/Juliusstraße; 5. Ampelanlage bei der Haltestelle der Straßenbahnlinie 16 "Markus Krankenhaus"; 6. Ampelanlage an der Kreuzung Buzzistraße/Am Römerhof; 7. Ampelanlage an der Kreuzung Am Römerhof/Leonardo-da-Vinci-Allee; 8. Ampelanlag e an der Kreuzung An der Dammheide/Voltastraße. Begründung: Wiedervorlage eines Antrags aus 2010, welcher seinerzeit nicht umgesetzt werden konnte. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 11.01.2010, OM 3823 Stellungnahme des Magistrats vom 04.08.2014, ST 975 Aktenzeichen: 32 1
Akustische Ampelanlagen in Bockenheim
S A C H S T A N D : Antrag vom 10.04.2014, OF 507/2 Betreff: Akustische Ampelanlagen in Bockenheim Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird erneut gebeten, die Ampelanlagen an den folgenden Standorten mit akustischen Signalen auszustatten Ampelanlage Kreuzung Adalbert- / Schloßstraße (um von der Haltestelle der Linie 16 zum Westbahnhof hin- und zurück zu kommen) Ampelanlage bei der Haltestelle der Linie 16 "Bockenheimer Warte" um zur U-Bahnstation zu kommen Ampelanlage Kreuzung Zeppelinallee / Bockenheimer Landstraße Ampelanlage Kreuzung Sophienstraße / Franz-Rücker-Allee / Juliusstr. Ampelanlage Kirchplatz Bockenheim Ampelanlage bei Haltestelle Linie 16 "Markuskrankenhaus" Begründung: Wiedervorlage eines Antrags aus 2010, der seinerzeit nicht umgesetzt werden konnte. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 33. Sitzung des OBR 2 am 05.05.2014, TO I, TOP 35 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3060 2014 Die Vorlage OF 507/2 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass a) im Antragstenor nach dem Wort "auszustatten" die Worte "so wie am Kirchplatz Bockenheim bereits realisiert" eingefügt werden, b) unter Ziffer 3. nach dem Wort "Zeppelinallee" das Wort " "Senckenberganlage" eingefügt wird, c) Ziffer 5. durch Ziffer 6. ersetzt wird d) sowie zusätzlich die neuen Ziffern 6., 7. und 8. eingefügt werden: 6. Ampelanlage an der Kreuzung Am Römerhof/Buzzistraße; 7. Ampelanlage an der Kreuzung Am Römerhof/Leonardo-da-Vinci-Allee; 8. Ampelanlage an der Kreuzung An der Dammheide/Voltastraße. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenLinienänderung der Buslinie 46: Änderung der Endhaltestelle
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 10.02.2014, OM 2861 entstanden aus Vorlage: OF 446/2 vom 21.01.2014 Betreff: Linienänderung der Buslinie 46: Änderung der Endhaltestelle Der Magistrat wird um Prüfung und Berichterstattung gebeten, ob zum kleinen Fahrplanwechsel im Sommer 2014 oder spätestens zum Fahrplanwechsel im Dezember 2014 die Buslinie 46 vom Linienweg ab der Haltestelle "Europaviertel-West" über die Haltestelle "Leonardo-Da-Vinci-Allee" zum Rebstockbad geführt werden kann, um so eine Entlastung der in den Morgen- und Abendstunden überlasteten Straßenbahnlinie 17 zu schaffen. Begründung: Seit dem Fahrplanwechsel 2013 fährt die Buslinie 46 zu ihrer Endhaltestelle "Römerhof". Jedoch fährt der Bus ab der Haltestelle "Maastricher Ring" (Rewe-Markt) die Haltestellen "Europaviertel-West", "Messeparkhaus" und "Römerhof" ohne Fahrgäste an. Das Gleiche gilt auch für die Gegenrichtung. Eine Veränderung der Linienführung der Buslinie 46 könnte eine höhere Nutzung der Buslinie 46 bis zum Hauptbahnhof bedeuten. Des Weiteren werden die Kuhwald-Siedlung und der Rebstock mit dem ÖPNV an den Rewe-Markt in der Europaallee und das Skyline Plaza angebunden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 26.05.2014, ST 712 Aktenzeichen: 92 11
Neubau einer Grundschule mit Turnhalle, Cafeteria und Betreuung
S A C H S T A N D : Antrag vom 07.01.2012, OF 122/2 Betreff: Neubau einer Grundschule mit Turnhalle, Cafeteria und Betreuung Der Ortsbeirat möge beschlossen, der Bericht des Magistrats B516 wird abgelehnt, die Stadtverordnetenversammlung wird aufgefordert zu beschließen, dass: Klarheit hergestellt wird bzgl. der Nutzung des Mehrzweckraumes durch Anwohner und örtliche Vereine (siehe hierzu eigenständiger Antrag zu 8494) Für ausreichende Stellplätze für PKW inkl. ausreichend Stellplätzen für Kraftwagen für Behinderte gemäß Stellplatzsatzung zu sorgen, was derzeit NICHT der Fall ist (siehe Begründung) die VGF anzuweisen die Haltestelle für den stadteinwärts laufenden Linienbus-Verkehr unmittelbar vor die Grundschule zu verlegen (Haitestelle: Leonardo-da-Vinci-Allee, Fahrtrichtung stadteinwärts, Bus-Linien: 34, 50, nl) anstatt eine neue Haltestelle zusätzlich einzurichten, die 120m links der Schule liegen wird. Begründung: Mehrzweckraum = Gemeinschaftsraum Siehe hierzu eigenständigen Antrag zu B494. Zwei sich widersprechende Berichte. Stellplätze Im Vortrag des Magistrats M147 wird im Ergänzungsbericht erwähnt, dass Vorgespräche zu Abweichung bzgl. der Steilplätze frühzeitig mit der Bauaufsicht durchgeführt wurden. Es wird jedoch nicht aufgeführt, warum die Stellplatzsatzung nicht eingehalten wird und keine Tiefgarage gebaut wird. Bei Nutzung der Sporthalle durch örtliche Vereine und gleichzeitigem Betrieb des Kinderhortes mit 100 Plätzen ergibt sich laut Stellplatzsatzung eine Anzahl von insgesamt 22 nachzuweisenden Stellplätzen. Alleine für die 420 Schülerinnen beherbergende Grundschule selbst sind bereits 9 Stellplätze nachzuweisen, darunter eine ausreichende, nicht näher definierte, Zahl von Stellplätzen für Kraftwagen für Behinderte. Durch die geplante Anzahl von 7 Stellplätzen, ohne einen einzigen geeigneten Stellplatz für einen Kraftwagen für Behinderte, wird die laut Stellplatzsatzung geforderte Summe somit selbst !m günstigsten Fall deutlich unterschritten. Die Parkplatzsituation am Rebstock ist bereits jetzt, ohne Grundschule und Parkplatz, unbefriedigend und am Limit. Es ist nicht einzusehen, dass bei öffentlichen Projekten eine Ausnahme von der Stellplatzsatzung gemacht werden soll während private Bauträger in der unmittelbaren Nachbarschaft diese nicht erhielten. Beispiel: WM Objekt 1,120 Wohnungen und in der Planung nur 117 Stellplätze. Es wurde keine Ausnahme gemacht, die Stellplätze mussten durch Doppelpark-Anlagen nachgewiesen werden, obwohl am Ende die Wohnungsanzahl, auf Grund von Zusammenlegungen, bei tatsächlichen 117 lag und die Parkplätze bis heute nicht alle verkauft sind, Berechnung der Stellplätze gemäß Stellplatzsatzung: §5 (1) 8.1 -1 Stellplatz je 50 Schüler (Geplant sind 420 Schulplätze, dies entspricht 9 Stellplätzen) §5 (1) 8.4 - 1 Stellplatz je 50 Kinder, mindestens 2 Stellplätze (Geplant 100 Betreuungsplätze = 2 Stellplätze) §5 (1) 5.3 - 1 Stellplatz je 50qm Hallen- oder Nutzfläche (968qm = 20 Stellplätze) Da Turnhalle und Kinderbetreuung nebeneinander laufen wären demnach 22 Stellplätze erforderlich. Alleine für die Grundschule wird die erforderliche Zahl von 9 bereits um 2 unterschritten. Des Weiteren ist der geplante PKW Stellplatz für Personenkraftwagen von Behinderten laut §4 (1) der Stellplatzsatzung mit mindestens 3,5 x 5 Metern anzulegen. Zwar entspricht der geplante Steilplatz in der Länge der Forderung der Stellplatzsatzung, jedoch nicht in der Breite. Bei satzungsgemäßer Breite wird die Zufahrt zu den übrigen Steilplätzen zu eng. Grundsätzlich ist für eine Schule dieser Größenordnung die Forderung der Stellplatzsatzung bereits zu gering bemessen. Bus-Haltestelle Um den Grundschülern das Überqueren der teilweise sehr stark und recht zügig befahrenen Straße Am Römerhof zu ersparen, und somit für mehr Sicherheit für die Grundschüler zu sorgen, erscheint die Verlegung der Bushaltestelle für den stadteinwärts laufenden Linienbus-Verkehr unmittelbar vor die Schule sinnvoll. Auf der Straße Am Römerhof sind im Messeverkehr viele ortsunkundige Verkehrsteilnehmer unterwegs. Die Geschwindigkeit auf dieser vier-spurigen Hauptverkehrsstraße ist recht zügig. Da die nächste Haltestelle bereits am Katharinenkreisel liegt ist die Verlegung der Haltestelle für die Anwohner zumutbar. Es kann derzeit davon ausgegangen werden, dass Schulkinder den von links herannahenden Bus sehen und losrennen um ihn an der Bushaitesteile Am Römerhof noch zu erwischen. Hierdurch entsteht eine hohe Gefährdung der Schulkinder, in stadtauswärts laufender Richtung befindet sich die Bus-Haitestelle in der Leonardo-Da-Vinci-AI!ee, ebenso wie die Straßenbahnhaitestelle, wodurch die Hauptverkehrsstraße Am Römerhof hier keine Gefährdung für die Schulkinder darstellt. Lediglich im stadteinwärts laufenden Busverkehr ergibt sich die Gefährdungslage. Die Verlegung der Bushaltestelle unmittelbar vor die Schule wäre auch für eventuelle Fahrten von Schulbussen eine Hälfe, da es ja durchaus sein kann (Inklusion), dass in der barrierefrei gebauten Schule auch Schüler mit Behinderungen (z. B. im Rollstuhl sitzende Kinder) unterrichtet werden. Die Einrichtung einer zusätzlichen Haltestelle 120 Meter links der Grundschule beseitigt die Gefahrenlage nicht, da die Grundschüler dann immer noch den Bus von links kommen sehen und um ihn zu bekommen dann in Fahrtrichtung über die Kreuzung Am Römerhof rennen werden. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 19.12.2011, B 516 Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des OBR 2 am 09.01.2012, TO I, TOP 29 Auf Wunsch der LINKE. wird die Vorlage ziffernweise abgestimmt. Beschluss: Anregung OA 118 2012 1. Die Vorlage B 516 wird zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 122/2 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass in Ziffer 1. des Tenors nach dem Wort "Vereine" die Worte "in Übereinstimmung mit der Vorlage B 494" hinzugefügt werden. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. zu Ziffer 1.: Einstimmige Annahme zu Ziffer 2.: CDU, SPD, FDP und FREIE WÄHLER gegen LINKE. (= Ablehnung); GRÜNE (= Enthaltung) zu Ziffer 3.: Annahme bei Enthaltung 1 SPD, FDP und FREIE WÄHLER
Partei: CDU
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