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Keine Flächenreduzierung des Rebstockwaldes

Vorlagentyp: OA
104 Wochen bis zur Antwort11 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung vom 28.11.2016, OA 96 entstanden aus Vorlage: OF 150/2 vom 07.10.2016

Betreff: Keine Flächenreduzierung des Rebstockwaldes Vorgang: OM 258/16 OBR 2; OM 259/16 OBR 2; ST 1323/16; ST 1375/16 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, sofort jegliche Planung zur Flächenreduzierung des Rebstockwaldes nachhaltig einzustellen.

Begründung: Natur, Umwelt und Menschenschutz gehen vor finanziellen Interessen von Bauherren. Wie auf dem Foto ersichtlich, kann der Magistrat hier nicht von einem geringfügigen Einschnitt reden, da der dichte Baumbewuchs bis an die Angelika-Machinek-Straße reicht. Eine Neupflanzung an andere Stelle lehnt der Ortsbeirat ab, da diese nicht die alten Bäume ausgleichen kann. Der Ortsbeirat stellt die Sinnhaftigkeit einer weiteren Kita an dieser Stelle infrage, da die Nachfrage nach Kitaplätzen rückläufig ist. Im Umfeld befinden sich derzeit schon vier Kitas. Die geplante Kita im Wilhelmine-Reichard-Weg ist zudem noch nicht realisiert. Die Kita, von der in der Stellungnahme ST 1323 gesprochen worden ist, sollte laut Bebauungsplan in dem jetzt fertiggestellten Gebäude in der Angelika-Machinek-Straße realisiert werden. Für den Ortsbeirat unverständlich, dass dies an diesem Ort nicht stattgefunden hat. Eine Nachpflanzung von Bäumen an andere Stelle kann dieses erhaltenswerte Stück Natur nicht ersetzen. Die Stadt Frankfurt steht nach Meinung des Ortsbeirates in der Pflicht, die Zusagen, die den Bürgerinnen und Bürgern durch die Rebstock Projektgesellschaft gemacht wurden, einzuhalten. Von den Bürgerinnen und Bürgern wurde auf change.org bereits eine Petition gestartet! (https://www.change.org/p/magistrat-finger-weg-vom-reb stockwald) Foto: Peter Scheurich Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Juni 2016OFOF 41/2Mögliche Flächenreduzierung des RebstockwaldesOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 10. Juni 2016OFOF 39/2Finger weg vom Rebstockwald!Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 27. Juni 2016OMOM 258Finger weg vom Rebstockwald!Direktanregung
  4. 27. Juni 2016OMOM 259Mögliche Flächenreduzierung des RebstockwaldesDirektanregung
  5. 4. Oktober 2016STST 1323Finger weg vom Rebstockwald!Stellungnahme
  6. 7. Oktober 2016STST 1375Mögliche Flächenreduzierung des RebstockwaldesStellungnahme
  7. 7. Oktober 2016OFOF 150/2Keine Flächenreduzierung des RebstockwaldesOrtsbeiratsantrag · SPD
  8. 28. November 2016Sie sind hier
    OAOA 96Keine Flächenreduzierung des Rebstockwaldes
    Anregung
  9. 10. April 2017STST 686Keine Flächenreduzierung des RebstockwaldesStellungnahme
  10. 6. November 2017STST 2131Keine Flächenreduzierung des RebstockwaldesStellungnahme
  11. 8. Juni 2018Antwort des Magistrats · nach 104 WochenSTST 1055Keine Flächenreduzierung des RebstockwaldesStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 7 · 12.01.2017
TO I, TOP 18
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 96 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
AfDLinkeBFF
Sonstige:
FRAKTION (Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD, LINKE. und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Ablehnung)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 7 · 16.01.2017
TO I, TOP 27
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 96 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
AfDLinkeFrankfurterFRAKTION
Sonstige:
BFF (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD, LINKE. und FRANKFURTER (= Annahme) sowie FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= Annahme)

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