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Wie geht es weiter mit der Julius-Leber-Schule?

Vorlagentyp: V
144 Wochen bis zur Antwort10 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Die Julius-Leber-Schule benötigt dringend eine Brandsanierung und Renovierung der Außenstelle. Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über den Status der Container und den Zeitplan für die Sanierung zu erhalten. Es wird erwartet, dass die Stadt Frankfurt am Main klare Antworten und einen Zeitrahmen für die notwendigen Maßnahmen bereitstellt.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Zu dieser Straße geht es weiter

Seilerstraße — 5 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 15.09.2026.

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Fragen an den Magistrat

Der Magistrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:

  1. Wann läuft die Betriebsgenehmigung der Container auf dem Schulhof der Julius-Leber-Schule ab?
  2. Wie soll mit den Containern nach Ablauf der Genehmigung umgegangen werden? Bleiben diese auf dem Schulhof stehen? Werden sie von der Stadt gekauft o. Ä.? Oder ist damit zu rechnen, dass diese abgebaut werden?
  3. Wann kann die dringend notwendige und sicherheitsrelevante Brandsanierung an der Julius-Leber-Schule konkret beginnen und wie ist der Zeitplan der Sanierung?
  4. Wann kann mit der Auslagerung zwecks Beginn der Brandsanierung begonnen werden?
  5. Wird weiterhin eine Auslagerung in die Räume der ehemaligen Freien Christlichen Schule in Fechenheim angestrebt und wenn ja, wie ist der genaue Zeitplanung der Ertüchtigung des Gebäudes?
  6. Gibt es Schadstoffbelastung in den dort zu nutzenden Räumen?
  7. Wann kann die Auslagerung dorthin erfolgen? Wenn nein, welche Alternativen gibt es?

Begründung

Die Julius-Leber-Schule (eine berufliche Schule mit aktuell circa 2.900 Schülerinnen und Schülern) wartet seit sehr vielen Jahren auf die Renovierung der zugesagten Außenstelle in der Seilerstraße 36 (ehemals Friedrich-Stoltze-Schule), die seit circa zwölf Jahren leer steht. Da die Schule mehr Räume benötigte, wurden vor langer Zeit Container auf dem Schulhof aufgestellt, doch so kann die Situation nicht bleiben. Auch eine dringend notwendige Brandsanierung wird aktuell immer noch nicht begonnen, da es keine Auslagerungsmöglichkeiten gibt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 7. September 2022OFOF 622/1Wie geht es weiter mit der Julius-Leber-Schule?Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 4. Oktober 2022Sie sind hier
    VV 501Wie geht es weiter mit der Julius-Leber-Schule?
    Anfrage
  3. 20. März 2023STST 689Taubenhäuser in der Innenstadt erhalten und weitere Taubenhäuser errichtenStellungnahme
  4. 3. April 2023STST 869Wie geht es weiter mit der Julius-Leber-Schule?Stellungnahme
  5. 22. September 2023MM 165Julius-Leber-Schule Sanierung und Erweiterung der künftigen AußenstelleMagistratsvortrag
  6. 2. Februar 2025OFOF 1532/1Wie geht es weiter mit der Julius-Leber-Schule? IIOrtsbeiratsantrag · CDU
  7. 18. Februar 2025VV 1128Wie geht es weiter mit der Julius-Leber-Schule? IIAnfrage
  8. 7. Juni 2025OFOF 1663/1Außenstelle der Julius-Leber-Schule im Einklang mit dem Wallservitut voranbringenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  9. 13. Juni 2025Antwort des Magistrats · nach 144 WochenSTST 967Wie geht es weiter mit der Julius-Leber-Schule? IIStellungnahme
  10. 24. Juni 2025OMOM 7170Außenstelle der Julius-Leber-Schule im Einklang mit dem Wallservitut voranbringenDirektanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 1
Sitzung 17 · 24.01.2023
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 18 · 21.02.2023
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 19 · 21.03.2023
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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