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Wie geht es weiter mit der Julius-Leber-Schule? II

Vorlagentyp: OFCDU
144 Wochen bis zur Antwort11 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
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und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, Informationen über den aktuellen Stand der geplanten Außenstelle der Julius-Leber-Schule bereitzustellen und einen Zeitplan für die nächsten Schritte vorzulegen. Dies geschieht, da im Jahr 2023 mit dem Bau begonnen werden sollte, jedoch bisher keine Fortschritte erzielt wurden.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge gemäß § 4 Absatz 9 GOOBR beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, Informationen zum aktuellen Stand bezüglich der geplanten Außenstelle der Julius-Leber-Schule in der Seilerstraße 36 mitzuteilen und einen Zeitplan für die weiteren Schritte vorzulegen.

Begründung

Gemäß Stellungnahme des Magistrats sowie der Vorlage M 165 des Magistrats sollte im Jahr 2023 mit dem Bau begonnen werden. Passiert ist bis heute noch nichts. Daher möchten die Bürgerinnen und Bürger gerne den aktuellen Stand erfahren.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 7. September 2022OFOF 622/1Wie geht es weiter mit der Julius-Leber-Schule?Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 4. Oktober 2022VV 501Wie geht es weiter mit der Julius-Leber-Schule?Anfrage
  3. 20. März 2023STST 689Taubenhäuser in der Innenstadt erhalten und weitere Taubenhäuser errichtenStellungnahme
  4. 3. April 2023STST 869Wie geht es weiter mit der Julius-Leber-Schule?Stellungnahme
  5. 22. September 2023MM 163Weiteranmietung des Kinderzentrums Pfingstbornstraße nach Ersatzbau Kinderzentrum Pfingstbornstraße (Org. Ziffer 31), Pfingstbornstraße 70, 65931 Frankfurt-SindlingenMagistratsvortrag
  6. 22. September 2023MM 165Julius-Leber-Schule Sanierung und Erweiterung der künftigen AußenstelleMagistratsvortrag
  7. 2. Februar 2025Sie sind hier
    OFOF 1532/1Wie geht es weiter mit der Julius-Leber-Schule? II
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  8. 18. Februar 2025VV 1128Wie geht es weiter mit der Julius-Leber-Schule? IIAnfrage
  9. 7. Juni 2025OFOF 1663/1Außenstelle der Julius-Leber-Schule im Einklang mit dem Wallservitut voranbringenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  10. 13. Juni 2025Antwort des Magistrats · nach 144 WochenSTST 967Wie geht es weiter mit der Julius-Leber-Schule? IIStellungnahme
  11. 24. Juni 2025OMOM 7170Außenstelle der Julius-Leber-Schule im Einklang mit dem Wallservitut voranbringenDirektanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 36 · 18.02.2025
TO I, TOP 28
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1128 2025 Die Vorlage OF 1532/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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