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Wie geht es weiter mit der Julius-Leber-Schule?

Vorlagentyp: OFCDU
30 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Ortsbeirat hat einen Antrag zur Klärung der Situation an der Julius-Leber-Schule beschlossen. Es sollen Fragen zur Betriebsgenehmigung der Container und zur Brandsanierung der Schule beantwortet werden. Ziel ist es, die dringend benötigten Renovierungsmaßnahmen voranzutreiben.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR beschließen:

Der Magistrat wird gebeten folgende Fragen zu beantworten:

  1. Wann läuft die Betriebsgenehmigung der Container auf dem Schulhof der Julius-Leber-Schule ab?
  2. Wie soll mit den Containern nach Ablauf der Genehmigung umgegangen werden? Bleiben diese auf dem Schulhof stehen? Werden sie von der Stadt gekauft o.Ä.? Oder ist damit zu rechnen, dass diese abgebaut werden?
  3. Wann kann die dringend notwendige und sicherheitsrelevante Brandsanierung an der Julius-Leber-Schule konkret beginnen und wie ist der Zeitplan der Sanierung?
  4. Wann kann mit der Auslagerung zwecks Beginn der Brandsanierung begonnen werden?
  5. Wird weiterhin eine Auslagerung in die Räume der ehemaligen Freien Christlichen Schule in Fechenheim angestrebt und wenn ja, wie ist der genaue Zeitplanung der Ertüchtigung des Gebäudes?
  6. Gibt es Schadstoffbelastung in den dort zu nutzenden Räumen?
  7. Wann kann die Auslagerung dorthin erfolgen? Wenn nein, welche Alternativen gibt es?

Begründung

Die Julius-Leber-Schule (eine berufliche Schule mit aktuell ca. 2900 Schülerinnen und Schülern) wartet seit sehr vielen Jahren auf die Renovierung der zugesagten Außenstelle Seilerstraße 36 (ehemals Friedrich-Stoltze-Schule), die seit ca. 12 Jahren leer steht. Da die Schule mehr Räume benötigte, wurden vor langer Zeit Container auf dem Schulhof aufgestellt, doch so kann die Situation nicht bleiben. Auch eine dringend notwendige Brandsanierung wird aktuell immer noch nicht begonnen, da es keine Auslagerungsmöglichkeiten gibt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 7. September 2022Sie sind hier
    OFOF 622/1Wie geht es weiter mit der Julius-Leber-Schule?
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 4. Oktober 2022VV 501Wie geht es weiter mit der Julius-Leber-Schule?Anfrage
  3. 20. März 2023STST 689Taubenhäuser in der Innenstadt erhalten und weitere Taubenhäuser errichtenStellungnahme
  4. 3. April 2023Antwort des Magistrats · nach 30 WochenSTST 869Wie geht es weiter mit der Julius-Leber-Schule?Stellungnahme
  5. 2. Februar 2025OFOF 1532/1Wie geht es weiter mit der Julius-Leber-Schule? IIOrtsbeiratsantrag · CDU
  6. 18. Februar 2025VV 1128Wie geht es weiter mit der Julius-Leber-Schule? IIAnfrage

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 14 · 04.10.2022
TO I, TOP 35
Angenommen
Auskunftsersuchen V 501 2022 Die Vorlage OF 622/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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