Verkehrsberuhigten Bereich Bischofsheimer Platz und Bischofsheimer Straße einrichten
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Zusammenfassung
Der Magistrat hat auf die Anregung zur Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs am Bischofsheimer Platz und der Bischofsheimer Straße reagiert. Die Antwort verweist auf die Notwendigkeit, dass solche Bereiche nur von geringem Verkehr frequentiert werden dürfen und eine überwiegende Aufenthaltsfunktion haben müssen.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenStellungnahme des Magistrats
Der Magistrat verweist weiterhin auf seine Stellungnahme vom 8. Januar 2024, ST 29. Erläuternd wird darauf hingewiesen, dass verkehrsberuhigte Bereiche (Verkehrszeichen 325.1/.2 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO)), häufig auch als "Spielstraßen" bezeichnet) gemäß der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur StVO "nur von sehr geringem Verkehr frequentiert werden [dürfen] und sie müssen über eine überwiegende Aufenthaltsfunktion verfügen. [...] [Auch] müssen [sie] durch ihre besondere Gestaltung den Eindruck vermitteln, dass die Aufenthaltsfunktion überwiegt und der Fahrzeugverkehr eine untergeordnete Bedeutung hat. In der Regel wird ein niveaugleicher Ausbau [d.h. ein Verzicht auf Bordsteine und abgetrennte Gehwege] für die ganze Straßenbreite erforderlich sein." Die Straßenverkehrsbehörde ist in ihrer Ermessenausübung an die Verwaltungsvorschrift gebunden, der Anregung kann daher auch weiterhin nicht entsprochen werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 27. August 2023OFOF 957/1Spielstraße am Bischofsheimer Platz einrichtenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 12. September 2023OMOM 4394Verkehrsberuhigten Bereich am Bischofsheimer Platz einrichtenDirektanregung
- 8. Januar 2024STST 29Verkehrsberuhigten Bereich am Bischofsheimer Platz einrichtenStellungnahme
- 17. Februar 2024OFOF 1174/1Verkehrsberuhiger Bereich: Bischofsheimer Platz und Bischofsheimer Straße einrichtenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 5. März 2024OMOM 5228Verkehrsberuhigten Bereich Bischofsheimer Platz und Bischofsheimer Straße einrichtenDirektanregung
- 17. Juni 2024Sie sind hierSTST 1238Verkehrsberuhigten Bereich Bischofsheimer Platz und Bischofsheimer Straße einrichtenStellungnahme
- 25. Februar 2025OFOF 1551/1Ortstermin am Bischofsheimer Platz: Warum wird der Verkehr nicht beruhigt?Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 18. März 2025OMOM 6656Ortstermin am Bischofsheimer Platz: Warum wird der Verkehr nicht beruhigt?Direktanregung
- 4. August 2025Antwort des Magistrats · nach 101 WochenSTST 1319Ortstermin am Bischofsheimer Platz: Warum wird der Verkehr nicht beruhigt?Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab