Aktueller Zeitplan für die erforderliche Erhöhung der Grundschulplätze und die notwendige Sanierung von Schulen

Antrag vom 02.10.2018, OF 807/6

Betreff: Aktueller Zeitplan für die erforderliche Erhöhung der Grundschulplätze und die notwendige Sanierung von Schulen Vorgang: E 51/18 CDU/SPD/GRÜNE; B 260/18, M 148/18 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, dem Ortsbeirat spätestens Anfang 2019 darzulegen, welcher aktuelle Zeitplan für Maßnahmen vorliegt, die dazu führen, dass der Bedarf an Grundschulplätzen gedeckt und die notwendige Sanierung bzw. Neubau von Schulen vorgenommen wird.

Begründung: Stadträtin Sylvia Weber, Dezernentin für Integration und Bildung, hatte am 16.01.2018 in der Sitzung des Ortsbeirats die Planungen für den Standort der als Förderschule auslaufenden Karl-Oppermann-Schule sowie die Vorstellungen zur Erweiterung der Karl-von-Ibell-Schule und der Walter-Kolb-Schule in Frankfurt am Main-Unterliederbach erläutert. In der Zwischenzeit ist die Karl-Oppermann-Schule die IGS 15 und es wurde bekannt, dass die Walter-Kolb-Schule nicht mehr saniert werden kann, sondern ein Neubau erforderlich ist. In der Vorlage des Magistrats M 148 vom 17.08.2018 (Fortschreibung des Schulentwicklungsplans 2017-2023) ist nicht erkennbar, dass zeitnah neuen Schulen für den weiter wachsenden Stadtteil Unterliederbach errichtet werden. Die im Etatantrag E51 vom 26.04.2018 geforderten Mittel zur Erstellung einer transparenten Prioritätenliste für Bau- und Sanierungsmaßnahmen von Schulen wurde im Magistratsbericht B 260 vom 13.08.2018 folgendermaßen beantwortet: "Die Ausschreibung von Unterstützungsleistungen zur systematischen Bestandsaufnahme als Voraussetzung für das Erstellen einer Prioritätenliste ist im Laufe des 2. Halbjahrs 2018 angedacht." Die von der Bildungsdezernentin Anfang 2018 sehr ambitionierten Pläne lassen nach den im Laufe des Jahres 2018 erschienenen Veröffentlichungen Zweifel an der Realisierung aufkommen. Daher sollte der Magistrat, besser noch die Schuldezernentin selbst im Ortsbeirat, nochmals erläutern, wie die Situation der Grundschulen in Unterliederbach sich Anfang 2019 tatsächlich darstellt und was in den kommenden Jahren geplant ist, um den wachsenden Anforderungen zu genügen.